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Steht demnächst eine Schwarz-Rote-Regierung?

Es deutet einiges darauf hin, dass sich hinter den Kulissen etwas tut. Entscheidung diese Woche möglich.

Bei den Koalitionsgesprächen von ÖVP und SPÖ könnte es schnell gehen. Aus Verhandlerkreisen hieß es am Mittwoch zur APA, dass man daran arbeite, noch diese Woche einen „entscheidenden Schritt“ setzen zu können. Im Anschluss würde dann die Öffentlichkeit informiert.

Andreas Babler will schnell in Richtung Regierung. Seine Chancen stehen offenbar gut. Foto: APA/Picturedesk/Hochmuth

Damit könnte durchaus schon eine Verständigung zwischen den beiden Parteien zu einer Regierungszusammenarbeit gemeint sein. Denn die Konsenspunkte waren ja schon beim Platzen der Ampel-Verhandlungen klar und so gilt es jetzt nur noch, bei den Dissens-Punkten Kompromisse zu finden. Wichtig wäre nun, einen verlässlichen Partner zu finden, mit dem man möglichst rasch ein Doppel-Budget beschließen könnte. Hier würden sich in erster Linie NEOS und Grüne anbieten.

Ob diese jetzt schon in die Gespräche eingebunden sind, ist unklar - ebenso ob eine formale Koalition mit einer der beiden Parteien angestrebt wird. An sich hätten ja ÖVP und SPÖ eine Mehrheit im Nationalrat, die aber nur mit einem Mandat abgesichert ist.

17 Postings

Bahner Bernd
gestern

Das mantraartige Beschwören des Wählerwillens wird schön langsam langweilig und ist letztlich nichts anderes als ein völlig sinnbefreites Totschlagargument von Leuten, die nicht begreifen, wie Demokratie funktioniert. Klar, dass die dann gewissen Rattenfängern umso eher auf den Leim gehen. Und was ihr Wille ist würde der Volkskanzler seinen Wählern schon noch erklären und per gesetzlich aufmunitionierte Volksentscheide zur politischen Wirkung bringen. Diesen Albtraum sind wir hoffentlich für einige Zeit los. Die Verhandlungsergebnisse diverser Parteien in den letzten Monaten dürften inzwischen genügend Grundlage für eine Regierungszusammenarbeizt bieten. Das türkis-blaue nach Brüssel gemeldete Sparpaket wird zusammen mit einer Abgabe von Banken und Energiekonzernen im wesentlichen auch von der SPÖ akzeptiert.

 
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    r.ingruber
    gestern

    Stimme zu! Aber: "Auf den Leim gehen" kommt von den Leimruten, die man ausgelegt hat, um Vögel zu fangen. Und Ratten fängt man nicht, über Ratten schreibt man Gedichte! Die werden dann für das Flötensolo vertont. Solo heißt zu Deutsch "Einzelfall". Viele Einzelfälle nennt man "FlötenPhilharmonikerÖsterreichs".

     
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      Bahner Bernd
      gestern

      Wenn man vom Rattenfänger spricht bezieht sich dies meist auf den von Hameln, der eine große Schar naiver, unbedarfter Kinder ver- und entführte, allerdings ohne Leim und mit Flötenspiel. Politisches Schalmeienspiel in der Erwartung 5 wunderbarer Jahre war in der letzten Zeit auch bei uns öfters zu vernehmen, einige Misstöne inbegriffen. Na ja, Gleichnisse und Metaphern sind oft Glückssache.

       
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Tirolerbua
gestern

Monatelang wurde verhandelt, ohne dass ein Ergebnis erzielt wurde – und plötzlich ist in kürzester Zeit alles entschieden. Für wie naiv hält diese Löwingerpartie das Volk eigentlich? Den Wählerwillen kann man nicht ewig unterdrücken!

 
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    Hannes Schwarzer
    gestern

    @tirolerbua: Was bitte ist der ominöse 'Wählerwille'? Was? 71,2% haben den gescheiterten VoKaKi (Achtung Urheberrecht!!) NICHT gewählt, was willst? Hört endlich einmal auf, dieses blaune Narrativ zu verbreiten, es ist schlichtweg FALSCH, auch wenn fpötv & Co Anderes verbreiten! Es langweilt!

     
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      Tirolerbua
      gestern

      @Schwarzer (nicht blauer) Hannes: Habe ich da einen wunden Punkt getroffen? Mein Post bezieht sich auf keine bestimmte "Farbe" – da interpretierst du leider etwas hinein, was nicht dort steht. Bleib entspannt! 😉

       
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      Hannes Schwarzer
      vor 24 Stunden

      @tirolerbua: Du verwendest - ständig wiederholend- das blaue Narrativ des 'Wählerwillens' und behauptest dann noch, Du hättest keine Farbe gemeint! Du langweilst!!!

       
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    le corbusier
    gestern

    Was ist denn der Wählerwille?

     
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      Tirolerbua
      gestern

      Sollte es dir nicht bekannt sein, spätestens nach den Neuwahlen wirst´s wissen!

       
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    Village Pizza
    gestern

    Ach - was wäre denn Ihrer Ansicht nach der "Wählerwille"? Alberich von Radenthein richtet die Wirtschaft zugrunde und führt uns aus der EU hinaus?

     
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    Nickname
    gestern

    Irgendwas wird man in den monatelangen Verhandlungen auch zustande gebracht haben, genau deswegen wirds jetzt schneller gehen.

    Der Wählerwille kann nur beim Auszählen unterdrückt werden. Kann in so manchem Staat vorkommen, bei uns habe ich da keine Bedenken. Wer tragfähige Mehrheiten zustandebringt hat ganz klar den Wählerwillen umgesetzt.

     
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    Moses
    gestern

    Lieber Tirolerbua! In einer Demokratie - und noch leben wir Gott sei Dank in einer solchen - regiert tatsächlich der, der es schafft, eine Regierungsmehrheit zustande zu bringen. Der selbsternannte VK ist bei den Verhandlungen einfach über seine eigenen demokratiefeindlichen und völlig kruden Ideen gestolpert. Die "fünf guten Jahre für Österreich" bleiben diesem Österreich hoffentlich damit erspart! Dieses erbärmliche Gewinsle, dass jemand mit 28,8 % "Volkskanzler" werden muss, ist einfach unerträglichund in der Sache falsch!

     
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    wolf_C
    vor 24 Stunden

    ... also ich gehöre auch zum Volk und sehe den -Wählerwille- gut abgebildet; daß die rachsüchtigen gekränkten so viel abgebildet sind, verwundert in Österreich nicht(siehe Freud zB) ... und daß die Rechten den Rechtsstaat ignorieren sieht man perfekt in USA, wo eine rücksichtslose Elite ihr MAGA zum GAGA macht, dem Wählerwillen zum Trotz, außer der Wählerwille will, daß nimma gewählt wird? Jetzt gibt es auf der Welt 3 große Reiche des Bösen, die EU(ohne Ungarn und Slowakei)und einige wenige weitere sind die letzten freien Landschaften auf dieser Welt ... in ein paar Tagen sind wir dann wieder gescheiter hoffentlich ... und hoffentlich bleibt unser jetziger Kanzler in der hoffentlich bald regierenden Regierung, der kann! ...

     
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      Hannes Schwarzer
      vor 17 Stunden

      Leider wird Kanzler Schallenberg nicht erhalten bleiben, wäre gut für die momentane Konstellation (Diplomat) und für Österreich!

       
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Senf
gestern

ein wesentlicher punkt für die künftig regierenden wird wohl sein, wie man die leichen im keller unbemerkt verschwinden lässt. das budget zu sanieren dürfte hingegen leichter fallen, das kann oder wird man kurzerhand aufs volk abschieben.

 
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    A oschtirolerin
    vor 3 Stunden

    Vollkommen einverstanden mit diesem Kommentar

     
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karlheinz
vor 2 Tagen

Babler will laut dieser Darstellung schnell in Richtung Regierung gehen? Für ihn wäre wohl angebrachter er ginge in die verkehrte Richtung. Dann wären auch wieder Wahlen zu gewinnen. So sehen die Chancen für die SPÖ aus!

 
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