Volkskanzler hoch zu Ross, doch wer ist das Volk?

Wenn wir in den vergangenen hundertfünf Tagen eines gelernt haben, dann dieses: In Österreich bestimmt das Volk. Das Volk beschließt die Gesetze. Doch welches Gesetz bestimmt das Volk? Das ist in erster Linie eine Frage der Grammatik und hängt nicht davon ab, welches Gesetz der Fall ist, sondern welcher Fall das Gesetz ist. Erster oder Vierter? Dass das auch angestammten Bürgerinnen und Bürgern und nicht nur Menschen, die des Deutschen nicht Herr oder Dame sind, Schwierigkeiten bereitet, war in den letzten Wochen auch in Online-Foren nachzulesen.

Welchen Gesetz bestimmta der Volk oder welcher Gesetz bestimmta den Volk? Auch Herbert Kickl war das nicht geläufig, als er am Tag nach Dreikönig der Presse erklärte: „Vor genau hundert Tagen haben die Österreicher und Österreicherinnen eine Wahl getroffen.“ Das heißt etwas ganz anderes als „sie haben gewählt“. Eine Wahl zu treffen bedeutet, sich zu entscheiden, sich aus einer Reihe von Optionen auf eine einzige zu verständigen. Wählen ist etwas Komplexeres, und es ist, so wie die Frage nach der Uhrzeit, nicht mit einem simplen Ja oder Nein abgetan. Auch wenn das Ergebnis der Wahl nahelegt, dass es in Österreich eher fünf nach als fünf vor zwölf geschlagen hat.

Herbert Kickl hat das vollzogen, was er nun anderen in die Schuhe zu schieben probiert: „Manche haben versucht, das Ergebnis auf den Kopf zu stellen, den Wählerwillen umzuinterpretieren und eine Regierung der Wahlverlierer zu basteln.“ Wie man daraus das Motto „Österreich ehrlich regieren“ ableiten kann, mag jeder Wähler und jede Wählerin selber entscheiden. Allerdings erst bei der nächsten Wahl.

Die vorige, wir erinnern uns (nicht ungeteilt gerne), ging am 29. September vergangenen Jahres über die Bühne. Herbert Kickls Hand war damals schon ausgestreckt, die seines Gegenübers aus der ÖVP auch, nur mit dem Unterschied, dass zwischen Zeigefinger und Daumen die Rote Karte gesteckt hatte. Ein Zauberer aus Wiener Neustadt ließ sie jetzt als As im Ärmel des einstigen Gegners verschwinden.

Volkskanzler möchte er werden, sagt Herbert Kickl, doch wer sagt, was das Volk ist? Das Volk, sagt Artikel 26 der Bundesverfassung, ist die Gesamtheit der österreichischen Staatsbürger, die am Wahltag mindestens 16 Jahre alt sind. Sie wählen diejenigen Repräsentanten, die an ihrer Stelle Gesetze beschließen. Seinen Kanzler wählt das Volk nicht.

Bis zum Jahr 2017, als die Neue Volkspartei mit einer Raubkopie des freiheitlichen Wahlprogramms die Konkurrenz im buchstäblich letzten Moment distanzierte, wurde der Kanzler vom Bundespräsidenten ernannt. So war es auch noch am 3. Juni 2019, als dieser die erste Kanzlerin angelobte. Nicht einmal zwei Wochen später jedoch wurde mit Sebastian Kurz zum ersten Mal ein Bundeskanzler im Rahmen eines feierlichen Gottesdienstes gesalbt und vom Volk akklamiert. „God, we thank you so much for this man“, so lautete die Formel, „für die Weisheit, die du ihm gabst, für das Herz, das du ihm gabst für dein Volk! Does anybody agree with that?“ Jubel und tosender Applaus.

Herbert Kickl wird sich wohl etwas Neues einfallen lassen, denn in der FPÖ war die Berufung auf biblische Traditionen mehr das Ding Heinz Christian Straches, der mit dem Kreuz herumfuchtelte und sich mit Ehebrecherinnen und Dirnen einließ. Kickl wird, wie zum letzten Mal am 30. Dezember 1916 Karl von Habsburg in Budapest, einen mit Erde aus allen Komitaten des Landes errichteten Hügel hinaufreiten. Nicht um sich zum König von Ungarn, sondern zum Kanzler nach ungarischem Vorbild zu krönen.

Kickl muss seine Heimat dabei gar nicht verlassen, denn mit dem Aushub der Gräben, die er hier aufgerissen hat, lässt sich ein ganzes Gebirge aufschütten. Ein Pferd wird er halt anschaffen müssen.