Karl Nehammer zieht sich nach dem Abbruch der Koalitionsverhandlungen mit der SPÖ als Kanzler und ÖVP-Chef „in den nächsten Tagen“ zurück. Das sagte er am Samstag in einem via Social Media verbreiteten Video. „Nimm dich selbst nicht so wichtig“ sei ein Satz, den ihm sein Vater mitgegeben habe. Er werde einen geordneten Übergang ermöglichen, es sei ihm eine Ehre gewesen, dem Land zu dienen.
Davor hatte die Volkspartei die Gespräche mit der SPÖ über die Bildung einer neuen Regierung abgebrochen. „Eine Einigung ist in wesentlichen Kernpunkten nicht möglich, so hat es keinen Sinn für eine positive Zukunft Österreichs“, begründete Nehammer diesen Schritt. Der innerparteiliche Druck auf ihn war zuletzt gestiegen.
Babler kritisiert ÖVP-Liebäugeln mit FPÖ
In diese Richtung äußerte sich in einem Pressegespräch auch SPÖ-Chef Andreas Babler, der sich bei Nehammer persönlich bedankte. Andere Kräfte in der Volkspartei hätten die Verhandlungen nicht gewollt: „Jener Flügel hat sich durchgesetzt, der von Anfang an mit den Blauen geliebäugelt hat.“ Er habe an die ÖVP appelliert, über das Wochenende weiter zu verhandeln und nicht aufzustehen. Denn es hätte Staatsverantwortung und nicht „parteitaktische Taktierereien“ gebraucht, so Babler.
Wie es nun weiter geht, war vorerst unklar. Bundespräsident Alexander Van der Bellen ließ sich noch am Samstag informieren, weitere Schritte will er erst am Sonntag setzen. Das Staatsoberhaupt hatte ja Nehammer persönlich den Regierungsbildungsauftrag erteilt und nicht FPÖ-Chef Herbert Kickl als Obmann der bei der Nationalratswahl stimmenstärksten Partei. Van der Bellen begründete dies damit, dass sowohl Volkspartei als auch Sozialdemokraten nicht mit den Freiheitlichen koalieren wollten.
27 Postings
Kasperltheater 🤪
... schauen Sie: nachdem er nicht das Rückgrat des Joe Mikl Leitner hat, hat es ihn halt erwischt; immerhin stand er zu seinem Wort ...
hahaha zu ihren/seinen Wort sind schon mehrere gestanden
Leute...Die Lösung.... Koalition Dornauer und Benko!
vielleicht meinte es nehammer wirklich ehrlich. jetzt tut er mir schon wieder leid.
wurde er nicht auch von seinen beratern mahrer stocker und ähnlichen parteiperchten der chaostruppe hinauskatapultiert?
...einfach so wie in Italien regieren, alle Jahre eine neue Regierung, Konstellation. Klappt doch auch. Die sind das gewohnt....auch wir werden uns daran...Humor ist wenn man trotzdem......
jetzt ist wieder der kurz in der engeren wahl...i glaub's ja nit... was bitte muss man noch alles anstellen damit man in österreich als "unten durch" gilt?
Man sieht deutlich, daß dieses System am Ende ist. Daher Direkte Demokratie!
Das letzte was wir brauchen ist eine plebiszitäre Demokrtie. Eine parlamentarische Parteiendemokratie mit verfassungsrechtlich abgesicherten Institutionenen ist die beste Gewähr für unseren Rechtsstaat mit Gewaltenteilung und unabhängiger Justiz. Eine reine direkte Demokratie wäre offen für Kampagnen unterschiedlicher, auch alles andere als liberaler Kräfte, sei es bei Demonstrationen oder durch unkontrollierbare Masseneinflußnahmen über Soziale Medien. Das würde dem selbst erklärten Volkskanzler so passen. Von ihm manipulierter Volkswille, der direkt in die Gesetzgebung eingreift und auch mit einer bestimmten Stimmenquote eine missliebige Regierung abberufen kann. Diese Dystopie einer direkten Demokratie ist bereits im Regierungsprogramm der Kicklpartei angelegt.
Ich lasse Ihnen gerne Ihre Meinung, darf aber schon gehöriges Unwissen konstatieren. Im Schweizer Modell (wsl. meinen Sie dies als Vorbild) geht man halt 4x pro Jahr zusätzlich zur Wahlurne. Das Parteiensystem existiert dort genauso wie in Österreich, ebenso ein 2 Kammernsysten). Haben Sie schon einmal bedacht, wer bei einer ausgeprägten direkten Demokratie Entscheidungen beeinflussen könnte bzw. wird! Ich möchte keine Wahlkampagnen finanziert durch Musk (sofern ihn Österreich überhaupt interessiert), mich reichen schon Freundschaftsverträge mit Putin! Unsere Verfassung bietet ausreichend Schutz vor dubiosen Einflussnahmen, garantiert auch geordnete Abläufe - auch wenn's manchen zu langsam geht- und ist auch nach 100 Jahres immer noch alltagstauglich.
Nehammer wurde von Van der Bellen ein Rucksack umgehängt, der nicht zu tragen war!
Hauptverantwortlich für die jetzige Misere: Unser BP! Mit der unnötigen Ansage vor den Wahlen, die FPÖ niemals beauftragen zu werden, brachte er der FPÖ mindestens 5 %! Bei 22 % FPÖ und 28% ÖVP wäre die Lage ganz anders! Mit dem Nicht-Beauftragen von Kikl weitere 10 % (siehe Umfragen)! Aber das ist Milch von gestern .... Wieso sind die NEOS so plötzlich ausgestiegen? Hatte die Vorsitzende Angst vor der Mitgliederbefragung? Da wäre ihr wohl nur der Rücktritt übrig geblieben! Also sind ihr 6 Jahre gut bezahlte Oppositionspolitik lieber! Verantwortung für den Staat haben die Herrschaften ja nicht ...
märchenstunde?
wo/wann gab es denn die Aussage mit "...FPÖ niemals beauftragen..."?
Na endlich!
Am Ende bleibt nur noch die Bierpartei als einzig noch ernstzunehmende und vermutlich auch seriöseste Partei übrig.
Nehammer wurde von der eigenen Partei ausgeknocked! Die ÖVP-Bünde mit ihren weitläufigen Machtstrukturen frohlocken und die Zeche bezahlen - wie immer - die "kleinen Leute".
Pfiati, loss di nett va der Tür daschlogn afm Weg aussi!!
Dann wird jetzt logischerweise Andreas Babler den Regierungsbildungsauftrag erhalten.
....und dann Werner Kogler, und dann .....
... endlich der Schwarzer.
... statt dem Ingruber, denn der bastelt momentan noch an den Eintrittspforten Osttirols ;-(
und die spiele beginnen von neuem, was nicht bis jetzt funktioniert hat, das wird auch bei einer neuen runde nicht funktionieren. kommt zeit verbrennt steuergeld - eine schande
Da gibt es starke Kräfte in der ÖVP, die zusammen mit der FPÖ, in Österreich eine neue Ordnung errichten wollen.
Die ÖVP zerlegt sich gerade in ihre Einzelteile, ihre ursprüngliche Stärke (Sbg Programm, Bünde und Teilorganisationen) wird zum unlösbaren Problem: 6 Teilorganisationen und 9 Länder = 54 Einheiten, das bei nur 51 Mandaten (
)....ach ja: (mindestens) 2 Geschlechter habe ich noch vergessen...
Das Schicksal der italienischen Democrazia cristiana (DC) naht !!!
Raiffeisen und Rußland, das paßt doch? Und der Nationalratspräsident ebnete schon den Weg: Heim ins russReich ...
Und dann, @wolf_C, Aufkündigung des Nichtangriffspaktes und los geht der 3. Weltkrieg. Hatten wir schon, Vorbild die Monokratie eines Möchtegerndespoten, dessen einzige Ausbildung die eines Gefreiten des 1. Weltkrieges war. Sie kommen immer wieder aus den Löchern.
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