Der Abbau der Demokratie in kleinen Schritten
Im „Democratic Backsliding“ ziehen sich nicht die Politiker, sondern die Bevölkerung aus der Politik zurück.
Ihr Dolo Plus Vorteil:
Diesen Artikel jetzt anhören
Diesen Artikel jetzt anhören
Handshake zwischen Kickl und Orban nach der Unterzeichnung eines Fantasievertrags am Rande der Amtsanmaßung – unter den Augen des neuen Nationalratspräsidenten. Foto: Photonews.at/Georges Schneider/APA
40 Postings
Erinnerungen Es ist noch nicht so lange her ,da haben 37 Prozent der Wahlberechtigten Österreicher eine Partei gewählt mit einem Bundeskanzler an der Spitze dessen Name mit K. .beginnt. Dieser war gut Freund mit Netanjahu usw.da hat das niemand gestört. Wir in Österreich sollten uns mehr auf das konzentrieren, was hierzulande verbesserungswürdig ist. Eine kritische Presse und kritische Journalisten im ORF fällt mir da spontan ein.
An:wolf c. Ich zitterte auf alle Fälle vor Angst. Auch wenn es der Sache nicht wirklich hilft.
ehklar:Unsere Wirtschaft ist nicht in Bestform. Vielleicht solltest du dir den Vortrag vom Felbermayr in der Peggetz anschauen. Der erklärt das Recht nüchtern wo wir hinsteuern wenns so weiter geht. Mit Loch meine ich die Autozulieferindustrie die Bauwirtschaft usw. Bist du als Beamter? Da sind die Sorgen natürlich unbegründet.
Herr Felbermayr warnt ausdrücklich vor dem Klimawandel, Herr Kickl macht sich darüber lustig; auch eine Möglichkeit der Angstbewältigung, ob es der Sache hilft wird er nimma erleben
Noch eins zur 4. demokratischen Gewalt,den freien Medien. Verschiedene amerikanische Organisationen wie die Freedom of the Press Foundation und viele andere sind bereits im höchsten Maße alarmiert angesichts der zahlreichen Drohungen und gewalttätigen Ausdrücke Trumps gegenüber dem unabhängigen Journalismus. Bei einer Rede in Pennsylvania erklärte er ,dass es ihm nichts ausmachen würde,wenn Jorrnalisten erschossen würden. Es werden bereits zahlreiche Medienvertreter mit Verleumdungsklagen eingedeckt,Sendern wiederholt mit Lizenzentzug gedroht (so CBS wegen eines Interviews mit Harris ), "große Veränderungen" bei CNN sollten erzwungen werden. Sogar bei FOXnews hat er bereits herumgemäkelt. Es wurden mehr Leaksuntersuchungen gefordert,was Aufhebung des Informantenschutzes bedeuten würde und mehr Journalistenverhaftungen. Der Trumpkumpel Steve Bannon in seinen War Room : "Wir werden die Leute in den Medien verfolgen, die über amerikanische Bürger gelogen haben, die Joe Biden geholfen haben, die Präsidentschaftswahlen zu manipulieren, wir werden hinter ihnen her sein". Beim großen Kicklvorbild Orban hat sich das Problem bereits erledigt, die freien Medien sind mausetot. Nicht umsonst erklärt auch Trump Orban als sein Vorbild ( und nicht umgekehrt ! ) . Ein Volkskanzler würde im ständigen Einklang mit seinem Volke natürlich erkennen, was diesem an Informationen zugemutet werden kann.
Wohlgemerkt : das alles vollzieht sich in etablierten Demokratien ( oder was sich dafür hält) . Das leitet wieder zum ursprünglichen Thema des Artikels über. In österreich werden die Verbindungen der FPÖ mit Auf 1 immer enger.Ein erwiesen reextremes Medium,das hemmungslos Pseudowissenschaft und Verschwörungstheorien bedient und schön langsam hoffähig gemacht werden soll. Immerhin auch das erste Medium, das von Rosenkranz empfangen wurde und auch von Kickl gleich nach der Wahl.
Klagen kann man bald einmal ! Das alles muss erst vor Gericht halten ! Ich finde das amerikanische Wahlsystem eigentlich sehr fair. Die Demokraten haben es in den letzten 4 Jahren nicht ansatzweise geschafft die Probleme des Landes zu beseitigen, daher wurden sie abgewählt. Bei unserem scheinheiligen System bleiben jetzt wieder die Schwarzen an der Macht. Und die haben angefangen vom verheimlichten 4 Prozent Bugetdefizit, im 2. Q. 394,8 Mrd. Euro Staatsschulden, bis zur komplett überzogenen Coronaförderung ect. eigentlich auch alles falsch gemacht. Daneben laufen noch einige unappetitliche Verfahren und Untersuchungen gegen Kurz, Walser, Tursky und Co. Also mein Wille ist das nicht. Wenn Amerika Trump aushält dann müsste Österreich eigentlich auch die Blauen in der Regierung aushalten. Wenn Nehammer damit nicht kann soll er halt gehen ! In 4 Bundesländern gehts ja auch problemlos mit ihnen, oder nicht? Aber die ängstlichen Naturen haben damit wohl ein Problem.
@Kapatieme: Allein schon die Parteienvielfalt in Österreich sollte einen/alle Blaune zu Freudenstürmen hinreissen!!! In den USA wird die 'Selektion' der (meisten) verhaltensauf- fälligen Kandidaten im Vorfeld, auf Gemeinde-/Wahlkreisebene vollzogen: da hätte(n) ein/alle FPÖ Kandidaten kaum eine Chance, warum: 'the winner takes it all!', d.h. der Kandidat, der in einer (allfälligen) Stichwahl mehr als 50% erzielt ist dann ins jeweilige Amt gewählt. Damit bleiben dann zwei grosse Parteien übrig: SP und ÖVP....in KEINEM Wahlkreis in Österreich hatte am 28.9. die FPÖ über 50% der Stimmen! Bei diesen Mehrheitswahlrecht blieben für die FP einige wenige Sitze im Nationalrat übrig, wenn überhaupt! In diesem Fall würden auch 49,9% der Stimmen nichts nützen...der/die Konkurrent/-in wäre gewählt. Willst immer noch ein Mehrheitswahlrecht ?
An Ha Schwa... Ich bin nicht auf blau fixiert. Aber das Gemauschel was jetzt abgeht ist ein Witz. Die einzigen Gemeinsamkeiten der 3 Kandidaten in Ö. sind wohl die 4 Grundrechnungsarten. Und ich glaube wir in Österreich haben eine bessere Regierung nötig als die letzte damit wir wieder aus dem Loch kommen. Und Trumps Wirken beurteilen wir dann später.
Das Wahlsystem ist in den USA und bei uns fair genug und sollte den Anforderungen eines demokratischen Systems genügen. Das Problem ist, dass der Wähler manchmal Rattenfängern zur Macht verhilft, die wissen wo die Hebel für ihre autoritären Agenda anzusetzen sind. Vielleicht sollte man sich noch einmal mit den Darlegungen Daniela Ingrubers befassen.
kapatieme...bitte aus welchem Loch müssen wir wieder rauskommen????? Es geht uns in Österreich so gut, wie selten in einem anderen Land !!! Oder sind Sie nie auf Reisen, um das zu sehen??? Es ist ein Wahnsinn , was in Österreich gejamnert wird! Vielleicht mal öfters über die Grenzen schauen?!
@Kapatieme ... wie würden Sie den Herrn nennen, der ihre Mutter eine senile Mumie heißt? Natürlich gehen Sie mit dem dann gerne einen heben, klasser Junge so! Und wie würden sie ihren Nachbarn anschauen, der Sie Vaterlandsverräter nennt? Ihm dankbar für die Aufklärung sein? Genau, ja natürlich, recht hat er ... und gehen Sie allen Fahndungslisten aus dem Weg, Sie stehen schneller drauf wie Sie -Fahndungsliste- sagen können; Und ein letzter Tip: Vergessen Sie das 'Systemmedium' DOLOSTADT, so eine Lügenpresse ...
also kapatieme ... ob du mit den 4 grundrechnungsarten wohl recht hast, wage ich zu bezweifeln .... die budgetoffenbarung hats deutlich gezeigt, dass zumindest schwarz und grün wohl nicht rechnen können ist bewiesen, bei den roten stimmts wohl auch, die pinken konnten sich noch nicht beweisen
Ob Amerika Trump aushält muß sich erst erweisen. Das Experiment mit Kickl als Kanzler sollte man Österreich besser ersparen. Es geht weder in den USA noch bei uns vordringlich um wirtschaftliche Fragen, die vor allem amerikanische Wirtschaftsexperten bei den Rechtspopulisten und Isolationisten denkbar schlecht aufgehoben sehen. Es geht vor allem um die eminente Gefahr , dass liberale Demokratien den Bach hinuntergehen. Mit flapsigen Bemerkungen wie .. Klagen kann man bald einmal.. und..ängstliche Naturen haben damit wohl ein Problem.. beweist man nur ,dass man nicht ausreichend erkannt hat, was demokratiepolitisch auf dem Spiel steht.
abbau der demokratie in kleinen schritten. bei uns in österreich? gesetzgebung, verwaltung, justiz.... die sind doch alle miteinander verwandt.
da ist irgendwie was wahres dran :-)
... tja, und seit Adam u Eva sind alle miteinander verwandt; und Trump ist von Gott gesandt, und der Kickl eine Art heiliger Martin; geht s noch?? Wir können froh sein für ein führendes und funktionierendes Demokratieland, in dieser Welt halt ...
Mittwochmorgen nach der USwahl : kurz und schmerzvoll. Nur die dümmsten Kälber wählen ihre Schlächter selber. Brecht´s Erkenntnis ist nicht auf die USA beschränkt.
Obwohl es mir auch unverständlich ist wie jemand wie the donald gewählt werden konnte, glaube ich nicht dass es so einfach ist! Haben sie die Bilder der jubelnden Menschen gesehen? Da waren nicht bloß irgendwelche debilen, vom Fortschritt und dem Wohlstand ausgeschlossene hillbillys auf den Strassen! Da waren alle Schichten vertreten. Warum mag dies so sein? Meine Erklärung dafür ist zwar auch recht simpel, aber ich versuchs trotzdem mal. Es gibt zwar eine linke Meinungshoheit, in Medien und an den Universitäten (laut einer kürzlich erschienenen Umfrage, würden 41% der deutschen Journalisten Grün wählen), jedoch spiegelt dies keineswegs die Belange der Bevölkerung wieder. Letztes Jahr gab es dazu einen netten Artikel innder NZZ, bezüglich illiberaler Politik: https://www.nzz.ch/feuilleton/medien/meinungsklima-linksgruene-minderheit-schuechtert-die-mehrheit-ein-ld.1738540 Und am Ende des Tages wird hüben wie drüben, dass Problem der Elendsmigration nachhaltig (mit wirklich soliden Grenzen) gelöst werden müssen! Tuns die vermeintlich vernünftigen nicht, machens die Trumps und die Kickels, soviel ist sicher!
Vielleicht war meine Anmerkung etwas pointiert und mein Umgang mit den Kälbern etwas unsensibel. Fröhliche, glückliche Menschen aus allen Gesellschaftschichten haben bereits 1938 am Heldenplatz ihrem Retter zugejubelt und wurden dann zur Schlachtbank geführt. Ich möchte den Vergleich jetzt nicht überstrapazieren. Aber jedes Verständnis für berechtigte Sorgen wegen Immigration, Inflation etc.entschuldigt nicht, einen Narzisten mit faschistischer Ausrichtung wieder ins Präsidentenamt zu hieven, obwohl man es bereits besser wissen müßte . Waren der versuchte Staatsstreich am 6.Januar nicht Warnung genug, die dreisten Versuche der Wahlmanipulation, das wiederholt bewiesene vollkommene Unverständnis für demokratische Spielregeln, Rechtsstaatlichkeit etc.. Und der Preis für das isolationistische MAGA werden vielleicht erst recht wieder steigende Inflation und Lebenskosten sein , abgesehen von der Wiederveschlechterung medizinischer Altersversorgung (Medicar) . Gerade in den USA werden es wieder die unterprivilegierten Schichten büßen müssen, die ihrem vermeintlichen Heilsbringer jetzt so zujubeln.
Die Mär von der linken Meinungshoheit und dazu ein "netter" Artikel aus der NZZ. Doch dahinter verbergt sich ganz was anderes: (1) in den meisten Ländern sind konservative und Boulevard Medien deutlich Reichweitenstärker (BILD, NZZ Gruppe, Krone, ...). In den USA ist die Medienlandschaft zusätzlich extrem polarisiert. Trump hat mit FOX News, Musk mit X und rechten Influencern deutlich mehr Reichweite und Macht. Allein das Interview von Joe Rogan mit Trump hat mehr Leute erreicht als die Interviews der klassischen TV Sender. Also linke Meinungshoheit gibt´s so nit. (2) Alternative Fakten: hinter dem Bashing der linken Meinungshoheit steht bei vielen Themen blanke Wissenswchaftsfeindlichkeit. Wissenschaftliche Erkenntnisse (Klima, Corona, Migration...) werden von konservativen Medien mit eigenen Experten und Gegendarstellungen bewusst in Zweifel gezogen um Emotionen zu instrumentalisieren. (3) Begriffe wie Woke, Cancel Culture, Gender Wahnsinn und linke Meinungsdiktatur sind Kampfbegriffe der Konservativen für eine vermeintlich geschlossenen Linken Feind der ihnen die Meinungsfreiheit verbietet. Erstens gibt es diese geschlossene Gruppe Links nicht und zweitens bedeutet Meinungsfreiheit nicht, dass man alles unter "das wird man wohl noch sagen dürfen" raushauen kann ohne mit einer Gegenargumentation zu rechnen. Wenn jemand in der Öffentlichkeit gerne "Neger" sagt, muss er damit rechnen das es Gegenwind gibt. Wenn Kickl von Systemparteien spricht und sich als Volkskanzler bezeichnet muss er damit rechnen, dass es einen Nazi-Vergleich mit sich bringt. Aber ich bin mir sehr sicher, dass er ganz bewusst mit dieser Rethorik spielt.
Sagen wir doch einfach wie es ist: eine Gruppe von Milliardären nutzt die Angst und Sorgen "des Volks" um Politik für ihre eigenen Interessen zu machen.
Bahner Bernd: Sehen Sie es bitte wieder so, dass Ihn 67.893.52 nicht gewählt haben. Das ist die einzige Ermutigung in diesem Fall.
haha der war guat
Wenn Trump die Wahl gewinnt und die Mehrheit im Senat auch noch an die Rebublikaner geht, was durchaus geschehen kann, dann kommt es in den USA zum Demokratic Backsliding in großen Schritten, zumal der konservative Supreme Court Trump , jetzt mit einer großzügigen Immunität ausgestattet, jede politische Tollheit durchließe. Dazu kommt der noch gefährlichere Vance. Das politische Programm, das dann zur Durchsetzung kommen könnte, ist bereits im Projekt 2025 der Heritage Foundation und All Rightbewegung vorgegeben und geht unverhohlen ohne Umschweife in Richtung autoritäres System ua mit Aufhebung der Gewaltenteilung. Die einst so gerühmten Checks and Balances der amerikanischen Demokratie sind längst schon wirkungsschwach geworden. FOXnews und die vielen radikalen Radiosender sind zu einem gewaltigen, destruktiven Machtfaktor geworden. Da könnten FPÖtv und AUF1 noch einiges lernen. Eine Demokratie zu einem illiberalen politischen System zu deformieren bedarf es nicht unbedingt einer verfassungsändernden parlamentarischen Mehrheit. Erstaunlich wie flugs sich Fico des lästigen Rundfunks entledigt und nebenbei gleich mehrere führende Köpfe von maßgeblichen Kulturinstitutionen entsorgt hat. Und Orban ist mit dem im Artikel angeführten Rezept prächtig gefahren. Kein Wunder, dass auch bei uns bei manchen politisch Ambitionierten der Appetit steigt.
Wohin schaut unser "Gast" denn nun wirklich? Den 4 Daltons scheint er jedenfalls keine Aufmerksamkeit zu schenken - zumindest nicht auf diesem Bild.
Top Artikel!
Doch werden ihn eh nur die lesen, die den Inhalt auch verstehen! Für andere sind das fake-news, denn Trump rettet ja die Welt als Präsident, gleich wie dieser Kickl... Verrückt, wo die Menschheit offenbar neuerdings hin will. Aber es wundert mich nicht, dass man diesen Populisten die Stimme schenkt, die anderen Parteien mit ihren Skandalen und Streitereien drängen sie ja förmlich dazu, da man ihnen auch nicht mehr vertraut!
Traurige Zukunftsperspektiven....
......nur, dass DIESE Partei GENAUSO Skandale, Streitereien und gerichtsanhängige Verfahren hat und zusätzlich noch äußerst Demokratie gefährdend ist! Oder glaubt wirklich jemand, dass diese Partei fehlerlos und vertrauenswürdig ist?????
Die Medien schieben das Thema ‚Weltrettung‘ doch auf Harris' Schultern. Und die stärkste Partei außen vor zu lassen, wird hier als Demokratie bezeichnet. Wirklich großartig!
@NmM: ich kapier's net: wann geht's Euch Blauverstehern endlich ins Hirn hinein, dass K(r)ickl KEINEN ( in Worten: Null, nada, niete bzw. 0) Partner gefunden hat, schlichtweg keinen!!! Willst etwa die anderen ZWINGEN, mit K(r)ickl zu koalieren?? Was an 50%+ verstehst nicht?
... ich sag ja daß die Blauen ein anderes Recht(staats)verständnis haben, das des Rechts des stärkeren, Minderheiten sind rechtlos bei denen, für sie gilt das Recht nicht; sie, die Blauwähler, lieben Vaterlandsverräter, Fahndungslisten, Hexenauspeitschungen und bezeichnen alte als mumiensenil; sie gehen in Richtung Aufhebung der Gewaltenteilung und dann direkt zum Polizeistaat; diese Veränderung verantworten sie dann in weiterer Folge, that s it. Ein SUV-Verständis(=Drüberfahrer)eben, und niemand kann dann sagen er hats(wieder einmal)nit gewußt ... (für die Festungsliebhaber: würde mir schon einmal einen Plan zum Abhauen machen, weil wenn die Tore dann zu sind kommt zwar keiner mehr rein, aber raus ... ???) ...
@NmM: Bitte schauen Sie servus TV, das tut Ihnen nit so weh ... und wenn schon abgebrühter empfehle ich den Weg über FPÖ-TV zu AUF ... dann können Sie sich bald bei der AfD für das Gute anwerben lassen, weiter so!
Danke für den sehr guten Artikel! Wieder ein Anstoß, wachsam zu bleiben. Und Jene, die ungarische und russische Verhältnisse haben wollen, werden gebeten, sich dorthin zu begeben, denn wir wollen weiterhin ein demokratisches, pluralistisches und freies Österreich!!!
... danke, daß Sie die Washington Post erwähnen; auch relativistische Meinungen zum Verhalten des Besitzers können nicht verheimlichen, daß die 'guten Reichen' weniger geworden sind, der egoistische Größenwahn die Welt bestimmt, und das SUV-Denken als gesellschaftlicher Maßstab gilt. Hier können wir das SERVUS TV als österr FOX Variante bestaunen, und die heuchlerischen selfmade Produktionen als Brechmittel dazu(siehe Rosenkranz). Den Menschen gefällts, oder würden sie sonst bald, wie auch hier geschehen, in der Steiermark(Steirermen are very what?), wo es so viel unbeschreibliche Armut gibt, eine andere Wahl wie das blaueWunder haben, um dem Elend zu entgehen? Wie immer, nur schlimmer, noch geht es allen zu gut ...
Danke für den excellenten Artikel und ihr treffendes posting.
mein suv braucht 50% weniger sprit als mein kleinwagen davor.
Ist das ein Haiku?
ein BRAVO und danke für diesen Artikel! Hoffentlich wird er von vielen gelesen, verstanden und konserviert. Mehr als die Hälfte der Welt sehnt sich nach Demokratie-- und was machen wir??
Hervorragender Beitrag. Es sollten ihn aber auch die lesen und darüber nachdenken, die sich nur in ihren Blasen der Internet-Medien tummeln, dann unter die Räder der Machthaber kommen.... Danke jedenfalls, Frau Ingruber!
Zitat: Das geringere Übel
In den USA könnte auf diese Weise bald wieder jemand Präsident werden, der für dieses Amt kaum ungeeigneter sein könnte – zur Freude aller Autokraten und Möchtegerns, die jederzeit bereit sind, ihre Bevölkerung zu opfern. Das Fatale daran ist, dass die Wähler und Wählerinnen am 5. November im Falle seines Sieges feiern werden ohne zu begreifen, dass gerade Trump ein Programm nur für die Reichen und Reichsten fahren wird, dass er konkrete Pläne hat, die Unabhängigkeit der Justiz ebenso wie die Medienfreiheit einzuschränken, den Kampf gegen den Klimawandel einzustellen und auch bei Unternehmen bloß unterscheidet, wer für und wer gegen ihn ist. Der vorauseilende Gehorsam hat bereits um sich gegriffen, wie das Beispiel der Washington Post beweist. Noch aber jubeln die Anhänger, weil sie glauben, es würde ihnen dann besser gehen.
100% Zustimmung...ist es schon zu spät um wach zu werden? Ein Alptraum für die gesamte Bevölkerung/Menscheit wird folgen.
Passend dazu: Der Zauberlehrling: Die Geister die ich rief, wer ich nicht mehr los.......
Sehr geehrte Frau Dr. Ingruber, ich gratuliere! Als Leser des Artikels erkennt man sofort, dass sie eine hochgebildete Frau sind! Ich kann sie nur motivieren weiter zu publizieren, damit auch das "Fußvolk" in Osttirol, da bin auch ich gemeint, versteht, wo die Reise mit der Demokratie in Österreich hingeht!
Sie müssen angemeldet sein, um ein Posting zu verfassen.
Anmelden oder Registrieren