Die ÖVP will die FPÖ sondieren lassen

Der Bundesparteivorstand der ÖVP hat zwei Tage nach der Wahl das Ergebnis aufgearbeitet. Die Funktionäre sprachen Parteichef Karl Nehammer dabei einstimmig das Vertrauen aus. Nach der Sitzung teilte Nehammer mit, dass er dafür sei, dass die FPÖ als Wahlgewinner mit der Führung von Sondierungsgesprächen beauftragt werde. Auch für das Amt des Nationalratspräsidenten sollten die Blauen jemanden vorschlagen. Darüber hinaus einigte man sich auf ein Team für Sondierungsgespräche.

„Aus meiner Sicht ist es Tradition, dass der, der die Wahl gewonnen hat, mit der Führung der Sondierungsgespräche beauftragt wird“, sagte Nehammer vor Journalisten. Daran solle sich genauso wenig ändern, wie daran, dass der Wahlgewinner auch den Präsidenten oder die Präsidentin des Nationalrates stellt. Eine entsprechende Frage, ob die ÖVP jedem blauen Vorschlag zustimmen würde, wollte Nehammer nicht klar beantworten. Was die Regierungsbildung betrifft, sei erst einmal der Bundespräsident am Ball, betonten vor Nehammer schon zahlreiche ÖVP-Granden.

Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer und Klubobmann August Wöginger befanden es genauso wie der Parteichef für gut, „demokratische Usancen“ einzuhalten. Die Meinung zum blauen Parteichef Herbert Kickl sei aber unverändert, wurde betont.

Nach der FPÖ und der SPÖ verständigte sich nun auch die ÖVP auf ein Team für mögliche Sondierungsgespräche. Neben Nehammer und Wöginger wird diesem auch Generalsekretär Christian Stocker, Verfassungsministerin Karoline Edtstadler, Staatssekretärin Claudia Plakolm und Wirtschaftsbund-Obmann Harald Mahrer angehören, teilte die Volkspartei der APA mit.

Weiters wurde in der Sitzung das Wahlergebnis besprochen und analysiert. Nehammer ließ Dienstagfrüh die APA wissen, dass er sich der Vertrauensfrage stellen werde. Dieses erhielt er einstimmig. Über das Abschneiden seiner Partei sagte er im Anschluss: „Mit über 26 Prozentpunkten war das Ergebnis deutlich besser als uns zugetraut wurde.“ Die „Aufholjagd“ sei damit zum Teil gelungen, wenngleich es nicht gelang, Platz eins zu holen.

Anwesend waren neben den Wiener Parteigrößen auch fast alle ÖVP-Landeshauptleute, einzig Vorarlbergs Markus Wallner war via Video zugeschaltet. Andere Parteifunktionäre, neben Stelzer etwa auch die niederösterreichische Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, betonten beim Eintreffen in die Parteizentrale in der Wiener Lichtenfelsgasse, dass die ÖVP eine Partei sei, „die immer regieren will“. Ein „Weiterwurschteln wie bisher“ sei aber keine Option, sagte Mahrer.