Das in seiner Vorgeschichte nicht unumstrittene Wahlprogramm der SPÖ liegt seit Mittwoch vor. Parteichef Andreas Babler sprach bei der Präsentation von einem „wichtigen Zukunftsprogramm“. Es gehe darum, den Respekt für die Menschen politisch zurückkehren zu lassen und es sei ein Angebot weit über Parteiideologie hinaus: „Es ist ein Wahlprogramm, das die Lebensbedingungen von allen Menschen verbessert.“
So ist man in der SPÖ auch stolz, dass der von Babler installierte Expertinnen- und Expertenrat viele Inputs für das Programm eingebracht hat. Einzelne in dem Gremium vertretene Fachleute waren dann auch bei der Präsentation dabei und bewarben ausgewählte Punkte, Ex-Justizministerin Maria Berger (SPÖ) etwa einen neuen Verfassungskonvent, die Medizinerin Miriam Hufgard-Leitner kostenlose zahnmedizinische Leistungen bis 23, pro-ge-Chef Reinhard Binder die probeweise Arbeitszeitreduktion und Expertenrat-Leiter Marc Hall die wirtschaftspolitische Ausrichtung.
Die SPÖ hat sich mit ihrem Programm nicht lumpen lassen. Es umfasst nicht weniger als 116 Seiten, wobei die Inhalte durch Interviews quasi aufgelockert werden. Zu Wort kommt nicht nur Babler selbst, sondern auch Experten aus den unterschiedlichsten Bereichen von Schauspieler Cornelius Obonya über Uni-Professoren wie Alex Polleres und Stefan Woltran, die Staatswissenschafterin Julia Partheymüller bis hin zu „Mutbauer“ Ewald Grünzweil.
Das Themenfeld, das abgeklappert wird, ist breit und großteils bereits bekannt. So will die SPÖ die umstrittene Vermögenssteuer ab einem Netto-Vermögen von einer Million Euro, wobei das Eigenheim auch noch ausgenommen wäre. Die Erbschaftssteuer soll ebenfalls erst ab einer Million starten. Die Körperschaftssteuer will man im Gegensatz zur ÖVP nicht senken, sondern auf 25 Prozent anheben.
Mieterhöhungen sollen bis 2026 ausgesetzt werden und auch danach bei maximal zwei Prozent liegen. Zudem will man einen Zinspreisdeckel von drei Prozent für so genannte „Häuslbauer-Kredite“.
Testen, in der Anfangsphase vor allem in besonders anspruchsvollen Jobs wie der Pflege, will man die Vier-Tage-Woche bei vollem Lohnausgleich. All-In-Verträge und Konkurrenzklauseln sollen eingeschränkt werden. Für Langzeitarbeitslose soll es eine Beschäftigungsgarantie geben, die Nettoersatzrate beim Arbeitslosengeld soll auf 70 Prozent steigen.
Überhaupt ist das Programm recht freigiebig. Beworben wird eine Kindergrundsicherung mit einem Universalbetrag von 367 Euro, der sozial gestaffelt auch höher ausfallen kann. In den Betreuungseinrichtungen soll das Mittagessen (in einer gemeinsamen Ganztagsschule für die 6-15-Jährigen) kostenlos sein, das Klimaticket soll bis 18 gratis sein, ebenso ein Medien-Abo für 16-30 Jährige. Die Zahl der Medizin-Studienplätze soll verdoppelt werden, Zugangsbeschränkungen und Gebühren an den Unis sollen fallen. Einführen will man einen Investitionsfonds für Gastronomie und Nahversorger, um Ortskerne zu beleben.
Der finanziell größte Brocken wäre ein 20-Milliarden-Klima-Transformationsfonds, der von der ÖBAG verwaltet werden sollte. Die ÖBAG soll an diesen auch ihre Dividenden abführen.
Zu den weiteren Forderungen zählen, dass Schwangerschaftsabbruch aus dem Strafgesetzbuch entfernt werden soll, die Einführung einer Bundesstaatsanwaltschaft als unabhängige Weisungsspitze, eine abschlagsfreie Pension nach 45 Jahren, Fußfesseln gegen Gewalttäter bei Betretungsverboten sowie eine Facharzt-Garantie innerhalb von 14 Tagen.
Ein Bekenntnis gibt die SPÖ in ihrem Wahlprogramm zur Wehrpflicht ab, ebenso zur Neutralität. Im Nahost-Konflikt plädiert man für eine Zwei-Staaten-Lösung, die Ukraine will man „humanitär unterstützen“, aber auch Kanäle für Verhandlungslösungen offen halten.
In der Asylpolitik tritt die SPÖ für eine EU-weite Aufteilung der Flüchtlinge ein. Wer schwere Straftaten begeht oder wiederholt leichte, soll die „volle Härte“ des Rechtsstaates spüren. Wer nicht in sein Heimatland abgeschoben werden kann, soll im Rahmen einer europäischen Initiative in sichere Drittstaaten außerhalb der Union gebracht werden können.
19 Postings
na ois donn genossn - "freindschoft" !!!
Lieber lese und höre ich von Parteiprogrammen die FÜR etwas sind als dieses unsägliche Gegen-alles-stellen, ich habe das so satt. Wir als Wähler müssen uns bewusst werden, dass Demokratie nicht mit dem einmaligen Gang zur Urne getan ist, sondern dass die Richtung die ein Programm vorgibt, etwas ist, auf das auch zivilgesellschaftlich hingearbeitet werden muss.
Du meinst wohl mit "Richtung ...", dass die Bürger nach dem Urnengang nach der Ideologie der gewählten Partei zu kuschen haben.
Grundsätzlich sollte man als Demokrat so reif sein, dass man erkennt, dass in jeden Parteiprogramm etwas brauchbares vertreten wird, denn die Realität zeigt es ja. Das Volk zehrt von vielen Errungenschaften der Parteiideologieen untereinander - aber es leidet durch Machtausübung auch darunter.
Ein guter Demokrat muss daher zugeben können, dass für ihn in allen Wahlprogrammen etwas gutes steckt, aus dem er Vorteile ziehen kann. Mehr oder weniger.
Die Blöden sind eigentlich diejengen, die ihr Leben lang glauben und davon geblendet sind, dass nur "Ihre" Partei in allem Recht hat, ohne zu merken, dass ihnen letztlich unbemerkt der Zaster aus der Hosentasche geklaut wird.
Ganz schlimm, wenn Ideologie vererbt wird.
@ senf jop
Mit "Richtung" meine ich eher die Formulierung des Programms hinsichtlich der vertretenen Überzeugungen. Sobald spontane und auch extreme Launen durch ein Parteiprogramm abgebildet werden bzw. die Moral der Gesellschaft dadurch überworfen werden soll (siehe z.B. "Abstimmung über die Todesstrafe" in den Raum stellen), wird meiner Annahme nach auch der gesellschaftliche Diskurs diesbezüglich ausgerichtet. Wissenschaftlich belegen kann ich das nicht, es ist nur eine Beobachtung.
Ich stimme dir jedenfalls zu, dass ein reflektierter Demokrat die Inhalte von Parteiprogrammen beleuchten sollte und auch deren Attraktivität hinterfragen muss, wenn extreme Inhalte vertreten werden. Jedoch denke ich auch, dass einige Menschen auch aufgrund dessen wählen was sie wählen, weil sie mit dem Status quo nicht zufrieden sind und "einfach" einen Knopf drücken möchten der alles gekannte auf den Kopf stellt, nur um eben etwas bewirkt zu haben. Die Auswirkungen dafür sind ihnen egal. Interessant zu sehen ist aber auch derzeit in Deutschland, dass ein notwendiger Diskurs durch das Erstarken extrem eingestellter Partien auch in "etablierten" Parteien in Bewegung kommt. Nur muss man aufwachen bevor Extremisten komplett das Ruder übernehmen und die Rechtsstaatlichkeit untergraben wird.
Das mit der Vererbung von Ideologie ist sicher wahr, ich halte auch nichts von "Stammwählerschaft" sondern zähle auf die genannte Abwägung.
Klare, fundierte Antwort, Danke!
Provinzpolitiker als Bundeskanzler ??? ungefähr so als wenn ein Lehrling plötzlich eine Großfirma leiten sollte....oder geh ich da falsch der Annahme... ???
Immerhin scheint die Latte nicht allzuhoch zu liegen.
Einer war einmal Maturant und Studienabbrecher - Kurz der Praktikant als Bundeskanzler. Feymann eigentliche Berufswunsch war Taxler - wär wahrscheinlich auch gscheiter gewesen. Und derzeit haben wir einen ehemaligen Berufssoldaten als Bundeskanzler. Er hat auch nur eine Karierre innerhalb der ÖVP Blase vorzuweisen. Mal sehen wos hingeht wenn er sich das erste mal als Spitzenkandidat einer Wahl stellen muss?
Wenn wir uns anschauen wer höchstwahrscheinlich als nächster im BK Amt sitzt graut mir jetzt schon.
Den Kurs beim Filzmaier haben Sie unterschlagen
@Nickname: Also schlimmer kanns wohl nimmer werden, oder?
Den ungelernten Hilfsarbeiter wünsche ich mir jedenfalls nicht als Bundeskanzler.
naja, da gab es ja in der jüngeren Geschichte den 1. Weltkriegsgefreiten, der von sich glaubte, er sei ein strategisches Kriegsgenie. Die Folgen kann man ja erkennen. Aber die Menschen lernen halt nicht gerne dazu.
Milch und Honig werden fließen! Wer das finanzieren soll, weiß allerdings nur Babler (und seine "Experten")! Außerdem scheint die SPÖ gar nicht regieren zu wollen: Babler hat heute im Mittagsjournal eine Koalition mit der ÖVP Nehammers ausgeschlossen, weil die keine Vermögenssteuern wollen, Koaltionen mit der FPÖ schon lange .... Wie soll sich da eine Regierungsbeteiligung ausgehen?
Babler und die SPÖ schreiben zumindest wie sie es finanzieren wollen , wie man von bekannte Zeitungen entnehmen kann . Die anderen Parteien wollen überall entlasten , natürlich paar Zuckerl fürs Wahlvolk , wie das finanziert wird , schreiben sie weniger .
Text SPÖ Homepage So finanzieren wir unsere 24 Ideen mit Herz und Hirn 29.04.2024 Mit unserem Plan “Mit Herz und Hirn. 24 Ideen für Österreich” werden wir unser Land besser machen – durch Investitionen in unsere Gesundheitsversorgung, Gratis-Kinderbetreuung, eine Beschäftigungsgarantie, den Ausbau des öffentlichen Verkehrs und die Aufstockung der Polizei. Das kostet sieben bis acht Milliarden Euro – plus fünf Milliarden Euro für die Senkung der Steuern auf Arbeit und die temporäre Streichung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel. Wir wissen, wie wir unseren „Herz-und-Hirn“-Plan finanzieren.
Unsere Investitionen in den Bereichen Gesundheit, Kinderbetreuung, dem Transformationsfonds kosten rund 7,5 Milliarden Euro im Jahr. Weitere fünf Milliarden kommen für die unmittelbare Entlastung der Bevölkerung hinzu: Wir wollen die Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel temporär streichen (700 Millionen Euro) und eine Steuersenkung der Lohn- und Einkommenssteuer (vier Milliarden Euro). Die Finanzierung dieser 24 Ideen für Österreich stellen wir sicher durch mehr Jobs und eine stärkere Kaufkraft, Mehreinnahmen durch gerechte Steuern wie die Millionärssteuer und sinnvolle Einsparungen.
Jobs Schaffen, Kinderbetreuung ausbauen
Die SPÖ wird für Gerechtigkeit im Steuersystem sorgen. Gleichzeitig werden wir sozialstaatliche Errungenschaften erhalten und weiter ausbauen. Um das zu schaffen, haben wir eine klare Antwort: Beschäftigung, Beschäftigung, Beschäftigung. Denn: Kaum etwas ist teurer fürs Budget als Arbeitslosigkeit. 50.000 Arbeitslose weniger und 50.000 Beschäftigte mehr bringen dem Budget im Schnitt 1,5 Milliarden Euro. Hier haben wir zwei wesentliche Hebel. Zum einen trägt eine flächendeckende Kinderbetreuung dazu bei, indem Arbeitsplätze in der Kinderbetreuung geschaffen werden und Eltern, insbesondere Frauen, arbeiten gehen oder ihre Teilzeitbeschäftigung aufstocken können. Zum anderen werden wir Programme für Langzeitarbeitslose schaffen, um diese wieder in Beschäftigung zu bringen.
Großes Einsparungspotenzial
Neben den 1,5 Milliarden Euro, die durch Beschäftigung wieder in die Staatskasse fließen, kommen rund 500 Millionen Euro durch gezielte Einsparungen bei Ministerstäben und Kabinetten sowie überbordenden Wirtschaftsförderungen wie der COFAG-Förderung. Weitere 1,2 Milliarden unnötige Ausgaben werden durch die Vermeidung von Klimastrafzahlungen gespart. Eine Inflationsdämpfung durch Preiseingriffe um nur 0,5 Prozent spart dem Gesamtstaat etwa eine Milliarde Euro an Ausgaben. Und gezielte Maßnahmen in der Betrugsbekämpfung und die Schließung von Steuerlücken bringen rund 800 Millionen Euro.
Mehr Einnahmen durch gerechte Millionärssteuern
Gerechte Steuern wie die Millionärsabgaben, die Umwidmungsabgabe und die Rücknahme der Konzernsteuersenkung bringen sieben bis acht Milliarden Euro. Unsere Maßnahmen zur Gegenfinanzierung bringen insgesamt rund 13 Milliarden Euro – wir haben damit einen Puffer von rund 1,5 Milliarden Euro.
Der „Herz & Hirn“-Plan ist ausfinanziert, durch sinnvolle Einsparungen und gerechte Steuern. Die Investitionen stärken die Mitte der Gesellschaft und nicht die Spitze, holen Kinder aus der Armut und ermöglichen ein Beschäftigungsplus. Ein ambitioniertes und machbares Programm, um das Versprechen von SPÖ-Chef Andi Babler umzusetzen: den Neustart für Gerechtigkeit.
https://x.com/StSchulmeister/status/1833862273011437957
Da nicht jeder x verfolgt und Videos anschaut , habe ich mal den Text hier eingefügt . Schulmeister ( Ökonom )
Mehr Geld für Reiche, weniger für den Rest – Teil 1: ÖVP & FPÖ Bei der Analyse der Wahlprogramme von ÖVP und FPÖ kommt Schulmeister auf das Ergebnis: Sie sind fast deckungsgleich. Beide wollen, dass die Reichsten der Gesellschaft weniger Steuern zahlen müssen.
„Früher galt das Prinzip: Der, dem es wirtschaftlich besser geht, soll bei den Steuern mehr beitragen als jene, denen es schlechter geht. FPÖ und ÖVP wollen aber genau das Gegenteil! Sie wollen die Besserverdienenden steuerlich entlasten und die wirtschaftlich Schwächeren belasten“, so der Ökonom. Das Ergebnis einer solchen Steuersenkung für die Reichen wäre, dass dem Staat Geld für Schulen, Spitäler oder Kindergärten fehlen. Entweder kürzt die Regierung dann bei wichtigen Sozialleistungen oder erhöht die Steuern für den Rest der Bevölkerung. In beiden Fällen gehen die Steuergeschenke der Reichen also auf Kosten der Mehrheit im Land.
Unterschied zwischen Praxis und Sonntagsreden bei ÖVP und FPÖ ÖVP und FPÖ sagen aber nicht offen, dass sie Superreichen Steuergeschenke machen wollen und diese auf Kosten der Bevölkerung gehen, sondern verstecken ihre Politik hinter schönen, aber leeren Worten. Schulmeister erklärt, dass zwischen Worten und Taten von ÖVP und FPÖ ein großer Unterschied ist:
„Bei ÖVP und FPÖ müssen wir klar unterscheiden zwischen der politischen Praxis und ihren Sonntagsreden. In der politischen Praxis verfolgen ÖVP und FPÖ eine Politik im Interesse der Superreichen. In ihrer Rhetorik ist die ÖVP aber die Partei des Mittelstands und die FPÖ die Partei der kleinen Leute. Das ist aber nur ein Marketing-Gag.“ „Das beste Wahlprogramm seit Bruno Kreisky“ – Teil 2: SPÖ Loading video
In seiner zweiten Analyse widmet sich der Wirtschaftsforscher dem Wahlprogramm der SPÖ. Vorweg erklärt Schulmeister, dass er weder bei der Erstellung des Wahlprogramms mitgewirkt hat, noch Mitglied der Sozialdemokratie ist. Das Ergebnis seiner Analyse:
„Das ist das beste Wahlprogramm seit 50 Jahren, seit der Zeit von Bruno Kreisky. Wieso? Weil es genau dort ansetzt, wo den Menschen der Schuh drückt und konkrete und pragmatische Lösungen anbietet“, so Schulmeister. Für den Ökonomen ist der Kampf gegen die Wohnungsnot besonders wichtig. Die Sozialdemokratie will mit mehr sozialen Wohnbau erreichen, dass die Mieten besonders in Ballungsräumen wie Wien, Graz oder Innsbruck leistbar sind.
Außerdem lobt er die Steuerpolitik der SPÖ. Anders als ÖVP und FPÖ will die SPÖ den Reichsten der Reichen keine Steuergeschenke machen, sondern durch eine moderate Vermögens- und Erbschaftssteuer dafür sorgen, dass das reichste 1 Prozent der Bevölkerung mehr zu den gemeinschaftlichen Aufgaben wie Gesundheit und Bildung beitragen muss.
Konkrete Lösungen oder leere Worte Schulmeister bittet die Menschen darum, sich die Wahlrohprogramme der verschiedenen Parteien anzuschauen und sie zu vergleichen. In den Programmen von FPÖ sieht er neben Steuergeschenken für die Reichsten der Reichen vor allem leere Worthülsen, während das Programm der SPÖ Lösungen für die dringendsten Probleme der Bevölkerung anbietet.
Man kann auf die Anführungszeichen beim Babler seine Experten gerne verzichten.
Man könnte, muss aber nicht. Das bisher bekannte Ergebnis der Beratungen spricht eher für die Anführungszeichen.
Einen Petritsch nicht nicht als Experten zu bezeichnen finde ich schon sehr anmaßend , ein Experte für Außenpolitik mit Verdienste für Österreich.
Miriam Hufgard-Leitner ( Ärztin ) Präsidentin der Organisation der Ärztinnen Österreichs Mitglied Österreichische Gesellschaft für Psychosomatik in der Inneren Medizin (ÖGPIM) Mitglied Österreichische Gesellschaft für Endokrinologie und Stoffwechsel (ÖGES)
Hat ihr Studium und alle anderen Weiterbildungen umsonst gemacht , da sie null Ahnung von Medizin hat , nach Pizza und andere Kameraden/Buschen .
Ewald Grünzweil eine Revolutionärer Landwirt / Bauer . "Mir kann keiner erzählen, dass es einer Sau auf Vollspalten gut geht"
Natürlich kein Experte
Nur 3 Beispiele , finde es beschämend das sich Nicht Experten anmaßen sich öffentlich ein Urteil zu bilden , und zu schreiben das es keine Experten sind .
Starke Menschen respektieren Fähigkeiten und Stärken seiner Mitbewerber , nur Schwächlinge erzählen Humbug .
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