Der Wolf darf in Österreich weiterhin nicht gejagt werden. So urteilte am Donnerstag der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg. „Eine Ausnahme von diesem Verbot zur Vermeidung wirtschaftlicher Schäden kann nur gewährt werden, wenn sich die Wolfspopulation in einem günstigen Erhaltungszustand befindet, was in Österreich nicht der Fall ist“, heißt es in einer Aussendung des Gerichtshofs.
Tierschutzorganisationen hatten Beschwerde eingelegt, nachdem die Tiroler Landesregierung 2022 einen Wolf per Bescheid zum Abschuss freigab. Das Tiroler Landesverwaltungsgericht (LVwG) hatte daraufhin den EuGH um eine Auslegung des EU-Rechts in dieser Frage gebeten.
Die Richter in Luxemburg mussten unter anderem die Frage beantworten, ob es dem Gleichheitsgrundsatz widerspricht, dass Wölfe in einigen europäischen Ländern vom strengen Schutzregime der Flora-Fauna-Habitat (FFH)-Richtlinie ausgenommen sind, in Österreich aber nicht. Nein, lautet die Antwort: Österreich habe bei seinem Beitritt in die Europäische Union 1995 anders als andere Staaten keine Vorbehalte gegen den hohen Schutzstatus beim Wolf angemeldet.
„Soweit die österreichische Regierung davon ausgeht, dass der Unionsgesetzgeber infolge der Entwicklung der Wolfspopulation in Österreich inzwischen den strengen Schutz der Wölfe hätte aufheben müssen, steht es ihr im Grunde frei, eine Untätigkeitsklage einzureichen, was sie bis dato nicht getan hat“, fasst der EuGH die Argumentation der Richter in der Aussendung zusammen.
Einen Wolf auch unter der aktuellen Rechtslage zum Abschuss freizugeben, geht nur, wenn die Wolfspopulation sich in einem guten Erhaltungszustand befindet und die Jagd diesen nicht gefährdet – und zwar sowohl mit Blick auf Tirol, Österreich und auf das grenzüberschreitende Verbreitungsgebiet. Zudem müssen vor einem Abschuss auch andere Lösungen, wie zum Beispiel Almschutzmaßnahmen in Betracht gezogen werden.
Die Umweltschutzorganisationen WWF Österreich und ÖKOBÜRO freuten sich über das Urteil. „Das ist eine wichtige Klarstellung: Bei streng geschützten Arten wie dem Wolf gehen gelindere Mittel wie der Herdenschutz vor. Der Abschuss darf nur das letzte Mittel sein“, wird WWF-Artenschutzexperte Christian Pichler in einer Aussendung zitiert.
Der WWF verweist auf drei vielversprechende Pilotprojekte zum Herdenschutz mit insgesamt mehr als 1.000 Schafen im Tiroler Oberland: „Bisher gab es keine Risse, obwohl Wölfe in der Region nachgewiesen wurden. Trotz des offensichtlichen Potenzials gibt es hierzulande weder einen Ausbauplan, noch rufen die Bundesländer die Möglichkeiten zur Förderung von Herdenschutzmaßnahmen oder zur Ausbildung von Hirt:innen durch EU-Mittel ab – im Gegensatz zu anderen Ländern wie zum Beispiel Frankreich, das die Almwirtschaft generell stärker unterstützt“, bemängelt die Umweltschutzorganisation. So plane etwa Frankreich für die Periode 2023-2027 insgesamt 175 Millionen Euro aus EU-Mitteln abzurufen, um das Hirt:innenwesen und auch den Herdenschutz zu stärken.
Die Tiroler Landesregierung aus ÖVP und SPÖ zeigte sich am Mittwoch vor dem Urteil gelassen. Ausgangspunkt des Vorabentscheidungsverfahrens sei ein „gesetzlicher Rahmen, der überholt ist“, spielte man auf inzwischen mehrfache Novellierungen des Tiroler Jagdgesetzes an - und dabei vor allem darauf, dass Wölfe mittlerweile nicht mehr per Bescheid, sondern nach Verordnungen basierend abgeschossen werden.
Und auch nach dem Urteil am Donnerstag blieb der zuständige LHStv Josef Geisler in einer ersten Stellungnahme bei seiner Position: „Die Entscheidung des EuGH hat keine unmittelbaren Auswirkungen auf Tirol, bringt aber leider auch keine Erleichterungen. Die Abschussverordnungen haben sich bewährt, und diesen Weg werden wir konsequent weitergehen. Unter Anlegung eines strengen Prüfmaßstabes können wir weiterhin Schad- und Risikowölfe entnehmen. Unsere Verordnungen sind Einzelfallentscheidungen, die auf sauberen Rechtsgrundlagen und Fachgutachten basieren und die Besonderheiten unserer Almwirtschaft berücksichtigen.“
38 Postings
Die Politik sollte in der Sache aufpassen aufpassen und sich an die Gesetze halten der EU sonst haben wir Probleme mit der EU wegen den Nachtfahr verboten oder anderr Dinge die wir in der Eu durchsetzen wollen. Das möchte ich sagen
Bin gespannt ob nach einer für Tirol nachteiligen Entscheidung des EUGH in der Sache Transit auch noch alle Wolfsfreude die Gerichtsentscheidung gurheißen. https://tirol.orf.at/stories/3265086/ Die Zukunft wirds zeigen, die Chance daß Österreich verliert ist leider allzu groß.
................... irgendwann sollte man die Grenzen der Möglichkeiten erkennen wenn diese ausgereizt sind. Würde sich heute der klassische österreichische vorzeige Bürger aus der Mittelschicht plötzlich gegen Landesgesetze stemmen und diese nicht akzeptieren und respektieren würden, würden unsere Behörden, besetzt mit durchauchs blauäugigen schwarzen Politkern sofort dagegen stemmen.
#Gesetzt ist Gesetz# und gilt für jedermann - auch für Parteien, Land und Bund. Würden sich eine Vielzahl der Bevölkerung nicht an diese wichtigen Regeln halten, würde Anarchie ausbrechen. Mich persönlich ärgert nur immer wieder das diese Menschen die unser Land nach außen vertreten und unsere Interessen umsetzen sollten/müssen, einem Bevölkerungsschicht bzw. Wählerkreis solche Dummheiten erzählen - eine Verordnung des Landes Tirol ist 2024 plötzlich höher einzustufen als ein EugH-Urteil. #BLENDEREI
Die letzen 5 Jahre waren geprägt durch politisches Versagen aller Parteien in jeder Hinsicht. Ob das unser Land mit den Tiwag Preisen betrifft oder bundesweite politische Überheblichkeiten.
Machen Sie vernünftige Politik für unser Land und die Bevölkerung. Was bedeutet, sich an solche Entscheidungen zu halten und diese zu respektieren. Unterstützen Sie unsere Landwirtschaft mit Mitteln und nötigen finanziellen Mitteln um Probleme beheben zu können, anstatt sich nicht an Gesetze zu halten.
Sehr geehrter Herr Geisler, Tirol liegt in der EU und nicht umgehkehrt!!! Und ich bin mir ziemlich sicher das unsere Landesregierung nicht so dumm ist, und sich gegen eine EugH-Entscheidung stellt und dementsprechend diese/ihre Verordnung in den Müllkübel wirft.
EAM, sie hetzen, beleidigen, provozieren, beschimpfen Personen, die sie gar nicht kennen und glauben im Recht zu sein. Wenn alle Mitbürger sich so aufführen würden, dann hätten wir wahrscheinlich eine Anarchie.
Ihr Post war auch nicht gemeint
@nachgedacht, ja sorry, mein Posting ist nicht an Sie gerichtet, es sollte unter dem Beitrag von E. A. MENOZZI erscheinen.
mendes hat sich mit seinen Vorwürfen offensichtlich an Herrn Menozzi gewendet. Ob sie dort gerechtfertigt sind kann jeder selbst beurteilen, Herr Menozzi schreibt ja fleißig.
Ok , wenn ich Personen beleidigt hätte wäre es nicht veröffentlicht worden . Außer sie sind von der jungen FPÖ , wo nach meine Erkenntnisse Fakten , sich richtige Hetzer befinden , nach ihre Videos oder letzte Wahl in Kärnten . Dann bin ich doch gerne ein Anarchist , wenn ich darauf aufmerksam mache .
Welche Personen ? Ok , Sellner ist namentlich gefallen , falls sie dahinter stecken , wirklich sorry Herr Sellner .
Sie werden sehen , das ich noch nie jemand zu nahe gerückt bin , der mit Namen schreibt . Ich höre mir auch den ganzen Blödsinn von viele Leute an , von irgend welche Streifen am Himmel , Corona Verschwörung , Eliten, Blut Familien mit jüdischen Hintergrund die eine Weltherrschaft wollen . Da höre ich zu im Kaffeehaus , denke meinen Teil und lass sie in Ruhe , da ich sie persönlich kenne . Wenn hier paar FPÖ Schwurbler mit Namen schreiben würden , dann würde ich sachlich bleiben und sie bitten das wir uns aufn Schampus ( mag die EU FPÖ ) treffen.
Ich kenne beide extreme , persönlich kann ich mit beide reden . Aber anonyme , da habe ich keinen Respekt .
ob wolf oder hund. alles das gleiche, beide gehören nach brüssel.
Liebe Leute! Österreich hat sich an die Gesetze der EU zu halten das möchte ich sagen den Österreich bestimmt durch seine EU Abgeordneten die Gesetze der EU mit .Die abgeordneten der EU wollen scheinbar nichts mehr wissen was Sie in EU Parlament mitbestimmt haben wenn Sie in Ihrem Heimatland sind. Das stelle ich immer wieder fest.
Urteil des Europäischen Gerichtshofes: Zur Verhütung wirtschaftlicher Schäden kann eine Ausnahme nur dann erteilt werden, wenn sich die Wolfspopulation in Österreich in einem günstigen Erhaltungszustand befindet. - Das ist derzeit nicht der Fall." LH-Stv. Geisler behauptet, die Tiroler Landesregierung würde das Urteil bereits erfüllen. Weiters gäbe es Rechtsgutachten. Man kann sich aber schon die Frage stellen, warum man Ministerin Gewessler vorwirft den Rechtsstaat zu untergraben, die die Gutachten nicht (!) über ein Urteil des EuGh stellt. Gewessler holt sich lediglich weitere Meinungen neben der, des Verfassungsdienstes - der in der Vergangenheit schon oft falsche Empfehlungen gab - ein. Die ÖVP selbst aber, sieht sich durch irgendwelche Rechtsgutachten bestätigt, obwohl ein weitaus neueres Urteil des EuGh klarstellt, dass man in Österreich derzeit de facto keine Wölfe erschießen darf. - So auch Obwexer von der Universität Innsbruck. Geisler argumentiert, dass von Süden [eh] immer neue Wölfe nachkommen würden. Diese Aussage ist völlig sinnbefreit. Es geht darum, dass sich die Population in Österreich in einem guten Erhaltungszustand befindet. Geislers Aussage sinngemäß: Aus dem Süden kommen Wölfe immer nach Österreich, die erschießen wir dann einfach wenn sie da sind. Jede weitere "Abschussverordung" ist also ein klarer und eindeutiger Rechtsbruch.
Ich versteh die Problematik mit den Wölfen nicht. Es ist schon etwas scheinheilig, Tiere in engen Ställen massenhaft zu halten und zu schlachten, aber wenn ein Wolf Tiere reisst, den gleich abknallen zu wollen. Naja ist wie immer die einfachste Lösung
zu verstehen ist das leicht: Solange von oberster Stelle - aus welchen Gründen auch immer - der Herdenschutz eher bekämpft wie versucht wird, wird sich nix ändern; und das Bewußtsein bleibt im Keller
vergiss endlich einmal den Herdenschutz. Diejenigen, die diesen fordern, haben null Ahnung wie das in unserer Gegend ausschaut. Geh du einmal an "normalen Zaun" aufstellen auf 2300m dann wirst sehen was los....ganz zu schweigen von einem "für den Wolf nicht überwindbaren Zaun". Oder glaubst daß es mit an Hirten und an Hund getan ist.
mir ist schon klar, daß die Almwirtschaft zu arbeitsintensiv ist und zu wenig bringt; die Tiere sollen auf sich selber schauen, Bequemlichkeit ist wichtig; trotzdem ist das nichtversuchen der größere Fehler wie das Abknallen, dies kann man immer noch machen wenn der ehrliche Versuch mit Hund und Mensch nicht funktioniert. Es jedoch nicht einmal versuchen zu wollen läuft unter billiger Ausred
der Wolf war sicher schon vor uns da. Aber vor meiner Haustüre brauch ich den auch nicht. Ich vermute das Wölfe natürliche Aufräumer sind... Die Natur hat das schon vorgesehen und ich denke er hat mehr Angst vor uns, als wir vor ihm...Schafe reissen macht er weil es sein Instink ist... UND Noch was wenn Müll und Essen rumliegt kommt er auch...würde ich auch tun, als beutegreifer wenns nach würstel und kotlett riecht...Damit meine ich daß viele Leute zu faul sind, den eigenen Dreck mitzunehmen.... so lockt man auch den Fuchs an. Fuchsbandwurm....
Durch die Verordnung, werden Wölfe mit problematischem Verhalten zum Abschuss feigegeben. Diese Ausnahme vom strengen Schutz ist zulässig und wird genutzt. Dass die Experten vom WWF ausschließlich realitätsferene Ansichten vertreten ist inzwischen auch bekannt.
Sinnerfassend lesen können, täte helfen: '...eine Ausnahmegenehmigung zur Vermeidung wirtschaftlicher Schäden darf nur erteilt werden, wenn sich die Wolfspopulation in einem günstigen Erhaltungszustand befindet, was für Österreich aber nicht zutrifft...!'. Da kann's Geislein Rumpelstilzchen spielen, solange es(er) will, jeder weitere Abschuss ist illegal! Basta!
Die ÖVP regt sich über die Gewessler auf, selbst stellt sie EuGH Entscheidungen in Frage....?
Dass auch der Geisler einer dieser echten Schwarzen ("Manda, es isch Zeit"-Mentalität) ist, weiß man ja, aber dann darf die ÖVP Entscheidung der Gewessler auch nicht anprangern, wenn man sich selbst ähnlich verhält und höchstgerichtliche Entscheidungen einfach ignoriert und wegschiebt, als sei das nichts.....
In Europa sind aber sämtliche "Teilpopulationen" in einem günstigen Erhaltungszustand, wobei diese Aufgliederung ohnehin mehr als fraglich ist. Nach ihrer Auffassung, müssten sich somit Wölfe an die Ländergrenzen halten (wie soll das kontrolliert werdem?). Interessant wird es dann mit dieser "Steinzeit-Gesetzgebung" z.B. in Ländern wie Lichtenstein (gilt auch die FFH Richtlinie), wo die Territorien der Rudel größer sind als das gesamte Land...
@herbst: Sie müssen mir nicht beweisen, dass Sie nicht sinnerfassend lesen wollen! Die dem zu Grunde liegende FFH Richtlinie stammt nicht aus der Steinzeit, sondern aus 1992. Österreich hat diese diskussionslos mit dem Beitritt übernommen! Sie haben auch den Sinn der EU nicht verstanden, wer will noch (Binnen-)Grenzen? Sie versuchen gegen geltendes Recht zu argumentieren, indem Sie alles in Lächerliche ziehen, das ist eine ganz schlechte Diskussionskultur!
Leuten, die eine andere Meinung vertreten, vorzuhalten, dass sie nicht sinnerfassend lesen können, ist eigentlich eine miese Methode! Zeigt eher, dass die Argumente ausgehen und man sich halt auf irgendwelche Verordnungen beruft .... Alle, die sich so für den "Herdenschutz" einsetzen, sollen doch einmal auf eine Alm gehen und sich anschauen, wie dieser funktionieren könnte! Ich höre schon, "es gibt gelungene Projekte, auch in Tirol ..."! Wenn man sich aber genauer zB. mit dem (stark subventionierten) Herdenschutz im Tiroler Oberland beschäftigt und neben all den "positiven" (?) Rückmeldungen hört, dass heuer weniger als die Hälfte der Schafbauern ihre Schafe auf diese Almen lassen, weil "der Allgemeinstand der Schafe nach dem letzten Sommer sehr schlecht war", müsste man eigenlich nachdenken! Schafe fressen vor allem in der Morgen- und in der Abenddämmerung! Wenn sie gerade da in die Ställe oder wieder heraus müssen, dann .....
@beobachter52: Sinnerfassend lesen ist offenbar wirklich schwierig!! Es geht nicht darum, ob ich jemandes Meinung gut oder nicht gut finde, es geht einzig und allein um Fakten!!! Keine Angst @beobachter, mir gehen die Argumente sicherlich nicht aus!! Ich berufe mich auch nicht auf 'irgendwelche' Verordnungen, ich nehme Bezug auf ein Urteil des EuGH, das unter anderem auch auf der FFH Richtlinie basiert! Schon mal davon gehört, dass EU Recht ÜBER österreichischem steht ?? Wir sind Europa!!! Schon vergessen??? Auf europäisches Recht, auf europäische Rechtsprechung zu verweisen ist keine Frage irgendeiner Meinung und ist schon gar nicht mies! Dumm ist hingegen europäische Verordnungen (national: Gesetze) als 'irgendwelche', quasi unbedeutende Schriftstücke hinzustellen, die man dann als gültig betrachtet, wenn's passt, ansonsten sind's eben unbedeutend! So geht Europa nicht !!
Ergänzung: Der landwirtschaftliche Meister (Absolvent Rotholz; das Geislein) overruled gerade in Tirol heute den Europarechtsexperten Univ. Prof. Dr. Walter Obwexer (Uni Innsbruck): 'wir machen alles richtig (Anm. eh klar) und werden nichts ändern!' (Geislein) vs. 'das ist sogar eine Verschärfung, das macht Abschussbescheide schwieriger bis unmöglich..!' (Obwexer) Man sagt zwar, dass 3 Juristen meist 4 Meinungen hätten, dass aber EIN Topjurist von einem landwirtschaftlichen Meister belehrt wird, ist neu! Mia san mia Mentalität!
Mit den Namen anderer seine Späßchen zu treiben ("Absolvent Rotholz; das Geislein" für LR Geissler) spricht nicht für die Intelligenz des Schreibers! Macht Hr. Schwarzer gerne, oder!? Dass die Redaktion da anscheinend keine Regeln hat, wundert mich (eigentlich nicht) ....
@beobachter52 Soll die Redaktion einen Kommentar nicht veröffentlichen, weil man sich ein Wortspiel erlaubt? - Oder evtl. schon, wenn man den Adressat nicht mit den ganzen Amtstiteln anspricht?
@beobachter: ich hab's gewusst!!! Ja, wirklich, ich hab's gewusst: wenn Sie nicht mehr weiterwissen, wenn Ihnen die Argumente ausgehen, dann wechseln Sie auf Nebenschauplätze !!! Schwach! PS: wenn Sie Wortspiele nicht verstehen bzw. nicht lesen wollen, dann lassen's halt !
@Herbst, die Natur kennt kein gut und böse, dem einen Wolf problematisches, den anderen gutmütiges Verhalten zuzuschreiben ist eine Erfindung des Bauernbundes. Es ist der Überlebenstrieb eines Wildtieres und nichts anderes, oder will man auch bei den Spanischen Schnecken Unterschiede machen, weil die einen sich in Gras durchfressen, die anderen im Salatbeet.
Nur der Mensch maßt sich an, zu selektieren, was ihm nützt oder schadet!
Und wie genau will man wissen, ob man gerade den "Problemwolf" tötet und nicht irgendeinen anderen? Dass Experten des WWF realitätsfern seien, ist Ihre (und evtl. noch die, von dubiosen Hetzvereinen (z. B. "Save the alps")) Meinung.
In der Fabel ist der Wolf listig, bei uns sinds die Politiker.
Listig war das wohl eher nicht! Zuerst der -v.a. bäuerlichen- Bevölkerung gegenüber den starken Mann mimen (abschiessen!, weg damit!!) , entgegen jeglicher Logik und gegen geltendes Recht agieren ('mia san mia!') und jetzt dürfen's kleinlaut das Schwanzerl einziehen, wie vorhergesagt! Wer hätte das gedacht ? Das Leben ist echt hart!
@ Hannes Schwarzer, Stimme ich voll zu. Meiner Meinung nach sind die zuständigen Landesräte (Geisler, Huber,...) jetzt mehr als rücktrittsreif. Als Landesrat hat man sich an geltendes Recht zu halten. Wissentlich gegen dieses zu verstoßen ist schon ziemlich präpotent. Man kann jetzt neugierig sein wies weitergeht.
wenn das so weitergeht, dann können sich die eu-bürokraten auch nicht mehr sicher fühlen als der wolf.
Keine Sorge , der Volkskanzler und besonders seine Kickl Jugend ( KJ) führen wieder an VGH ein . Dann geht’s an Wolf , den Alabas und andere nicht blonde ÖFB Spieler , Linke ( alles links der FPÖ ) , der Elite und der Juden Presse endlich an den Kragen .
es ist sehr furchtbar, daß jede dritte Begegnung auf der Straße rechtsextremfaschistisch wählt; armes Österreich!
EAM, es gibt Rechtsextreme, das ist sicher zu Verurteilen. Aber auch Linksextreme, so wie sie sich geben, sind am Ende auch nicht weniger gefährlich. Sie greifen ständig alle an, die nicht ihrer Meinung sind. Das wird langsam bedenklich und könnte sie irgendwann auch in Schwierigkeiten bringen.
Seit wann ist man links extrem wenn man gegen rechte völkische Nationalisten ist . Anti Europäer gehören angegriffen , besonders wenn es nicht die helsten Kerzen sind .
Die Linke in Europa ist auch mein Feind , wegen ihrer Ukraine und Israel Politik .
Ich halte nur den Spiegel der vielen Einzelfälle vor , ob es der aktuelle Fall ÖFB ist , die freiheitliche Jugend in Kärnten die keine Slowenische Kultur haben will , was sich sehr schneidet , da ja Slawen inzwischen völkische Vorbilder sind , nach der Kickl NGO vom Sellner . Ein Gericht der EU wird natürlich auch nicht anerkannt , da das Recht die die FPÖ ist .
Wer ist da jetzt die Gefahr , Parteien wie FPÖ u ÖVP die sich ungerne an geltendes Recht halten , oder eine Person die Europäidches Recht einfordert .
Eigentlich diskutiere ich nicht mit namenlose , da ihr feige Internet Helden seit .
Extreme Linke und Rechte , beides Feinde Europas . Ich würde Vox wählen oder Grüne Aus Baden-Württemberg, die eher Öko konservative der Mitte sind .
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