GemNova-Pleite: Ermittlungen gegen Schöpf und Rathgeb

In der Causa rund um das mittlerweile insolvente Dienstleistungsunternehmen des Tiroler Gemeindeverbandes, GemNova, gibt es nun strafrechtliche Ermittlungen gegen zwei ehemalige Verantwortliche. Ermittelt werde wegen des Verdachts der betrügerischen Krida und der grob fahrlässigen Beeinträchtigung von Gläubigerinteressen, erklärte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Innsbruck am Montag gegenüber der APA. Um wen es sich konkret handelt, wollte die Behörde nicht sagen.

Wie die APA aus gesicherter Quelle erfuhr, handelt es sich jedoch um den früheren Präsidenten des Gemeindeverbandes und langjährigen ÖVP-Politiker Ernst Schöpf, seines Zeichens auch amtierender Bürgermeister von Sölden, sowie den ehemaligen GemNova-Geschäftsführer Alois Rathgeb. Am Montag kam es beim Gemeindeverband laut Staatsanwaltschaftssprecher Hansjörg Mayr zur „Sicherstellung von Unterlagen“ in der Causa. Von einer Hausdurchsuchung im klassischen Sinne könne man aber nicht sprechen. Die Ermittlungen hatten sich aus der Prüfung des finanziellen Gebarens der GemNova sowie der Tochtergesellschaften im Zuge des Insolvenzverfahrens ergeben, hieß es seitens der Staatsanwaltschaft.

Die Causa GemNova hatte die Tiroler Landespolitik im vergangenen Jahr monatelang beschäftigt. Endgültig besiegelt hatte die Pleite eine Bürgermeisterkonferenz des Gemeindeverbandes Mitte Juli. Dort war die geforderte Zustimmung von 90 Prozent der 276 Ortschefs für die Anhebung der Mitgliedsbeiträge um 1,1 Mio. Euro nicht erreicht worden und damit die von Schöpf geplante Sanierung gescheitert. Schöpf zog sich letztlich von der Verbandsspitze zurück, er ortete und kritisierte zudem wiederholt ein Aufbauschen der Causa, verbandsinterne Intrigen und eine mediale Kampagne gegen ihn.

Die GemNova war mit der Muttergesellschaft und fünf Tochtergesellschaften in die Pleite gerutscht. Die Verbindlichkeiten der Tochtergesellschaften betrugen rund 4,3 Mio. Euro. Die Muttergesellschaft eingerechnet beliefen sich die Passiva insgesamt auf bis zu zehn Mio. Euro. Einen Großteil der Mitarbeiter der „Tochter“ Bildungspool Tirol GmbH - sie beschäftigte mit Abstand die meisten Mitarbeiter in dem Firmenkonstrukt - fing das Land über eine eigens gegründete gemeinnützige Gesellschaft auf.

Ende September wurde seitens des Kreditschutzverbandes KSV von 1870 bekanntgegeben, dass von den Gläubigern rund 14,3 Mio. Euro an Forderungen angemeldet wurden, der Insolvenzverwalter hatte bis dato 9,7 Mio. Euro als berechtigt anerkannt, hieß es. Es wurde seitens des Alpenländischen Kreditorenverbands damit gerechnet, dass das Insolvenzverfahren einige Jahre andauern werde.

In einem Nebenstrang der Causa GemNova gab es indes noch keine Neuigkeiten seitens der Justiz. Dabei drehte es sich um eine 320.000-Euro-Zahlung des Landes aus dem Jahr 2012, die offenbar einen „Umweg“ über die Gemeinde Sölden gemacht hatte und erst danach bei der GemNova gelandet war. Diesbezüglich hatte Tirols FPÖ-Chef Markus Abwerzger eine Anzeige wegen möglicher Untreue sowie Amtsmissbrauchs unter anderem gegen Schöpf eingebracht. Die Staatsanwaltschaft prüft seitdem einen Anfangsverdacht. Diese Prüfung war vorerst weiter im Gange, so Sprecher Mayr. Schöpf wies die Vorwürfe gegen ihn strikt zurück. Auch das Land sprach von einer rechtskonformen Vorgangsweise.