Roter Feiertag bei Salzburger Bürgermeister-Stichwahlen

Die Bürgermeister-Stichwahlen am Palmsonntag in Salzburg wurden zum roten Feiertag: Die SPÖ holte nicht nur mit dem bisherigen Vizebürgermeister Bernhard Auinger die Landeshauptstadt zurück, sie eroberte heute auch in bisher tief-schwarzen Gemeinden die Bürgermeister-Büros. Das Finale in der Mozartstadt zwischen Auinger und dem Kommunisten Kay-Michael Dankl fiel überraschend klar aus, der SPÖ-Mann gewann mit 63,1 Prozent der Stimmen (ohne Briefwahl).

Das Ergebnis in der Festspielstadt kann sich nur mehr theoretisch drehen, denn noch warten rund 15.000 Briefwahl-Stimmen auf die Auszählung. Das vorläufige Endergebnis erwartet die Wahlbehörde gegen 21.00 Uhr. Die Wahlbeteiligung dürfte trotz eines Rekordes an ausgegebenen Wahlkarten sinken.
Auinger hatte schon vor 14 Tagen mit 29,4 Prozent gegenüber Dankl (28,0 Prozent) knapp die Nase vorn. Heute fiel das Ergebnis eindeutig aus, sodass die beiden „Finalisten“ schon gegen Ende der Auszählung vor die Kameras und Mikrofone schritten, um erste Stellungnahmen abzugeben. „Ich gehöre heute in der Stadt Salzburg sicherlich zu den glücklichsten Menschen“, sagte Auinger. „Nach dem Tag, an dem ich meine Frau kennengelernt habe, und den Tagen der Geburt meiner beiden Töchter, ist das der schönste Tag in meinem Leben.“

Es sei in den vergangenen sieben Jahren nicht einfach gewesen, gegen „extremen Gegenwind“ sozialdemokratische Positionen in Salzburg umzusetzen, meinte der bisherige Vizebürgermeister. „Aber wir haben harte Stadtpolitik im Sozialen und in meinen Bereichen (Sport und Kultur; Anm.) geleistet. Ich bin stolz darauf, dass die Salzburger heute diese Arbeit honoriert und mir das Vertrauen geschenkt haben.“ Er wolle auf jeden Fall ein Bürgermeister für alle Salzburger sein. Er sei auch davon überzeugt, mit seinem Kontrahenten Kay-Michael Dankl ausgezeichnet zusammenzuarbeiten.

Der KPÖ-Plus-Kandidat sprach trotz der Niederlage in der Stichwahl von einem guten Ergebnis. „Wir sind vor fünf Jahren mit einem einzigen Mandat in das 40-köpfige Stadtparlament eingezogen. Vor zwei Wochen haben wir die Zahl unserer Mandate verzehnfacht und sind in die Stichwahl eingezogen. Das zeigt, dass sich viele Menschen eine andere, sozialere Politik wünschen.“ Dass etablierte Parteien nervös geworden sind, sei verständlich.

Dankl gratulierte Auinger zu seinem Erfolg und betonte, dass die Arbeit nun erst beginne. „Wir sind als KPÖ Plus angetreten, uns die nächsten fünf Jahre für leistbares Wohnen einzusetzen. Man muss sich das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler immer wieder erarbeiten - nicht nur bei Wahlen, sondern auch in der Zeit dazwischen. Zu tun gibt es in der Stadt genug. Wir werden dazu die Zusammenarbeit mit anderen Parteien suchen und schauen, dass wir was weiter bringen.“

Auch SPÖ-Bundesparteichef Andreas Babler war in die Festspielstadt gereist, um dem neuen Stadtchef mit einer festen Umarmung zu gratulieren. Heute sei ein guter Tag für die Bewohnerinnen und Bewohner einer Stadt mit nun wieder roter Postleitzahl. Er sei zuversichtlich, Rückwind für die Nationalratswahl im September mitzunehmen und überzeugt, auch dort für eine positive Überraschung zu sorgen.

Nach fünf ÖVP-dominierten Jahren wird die Mozartstadt wieder rot: Im 40-köpfigen Gemeinderat haben SPÖ (11) und KPÖ Plus (10) eine dünne Mehrheit, in der fünfköpfigen Stadtregierung sitzen neben dem neuen Bürgermeister Auinger noch Dankl und ÖVP-Politiker Florian Kreibich als seine beiden Stellvertreter, dazu kommen noch je eine Stadträtin von SPÖ und der grünen Bürgerliste. Die ÖVP hält künftig acht Sitze im Rathaus, die Bürgerliste fünf, die FPÖ vier, NEOS und Liste SALZ je einen.

Die konstituierende Sitzung mit Angelobung ist für den 8. Mai angesetzt, bis dahin möchte Auinger mit den Vertretern der anderen Parteien noch ein Arbeitsübereinkommen treffen und die Ressortverteilung festlegen.

Viel zu feiern gab es für die SPÖ am Sonntag aber auch in anderen Gemeinden: SPÖ-Landesvorsitzender David Egger etwa setzte sich in der Stichwahl in Neumarkt am Wallersee durch und löst damit den bisherigen ÖVP-Bürgermeister Adi Rieger ab. Auch in der Pongauer Bezirkshauptstadt St. Johann wurde die ÖVP entthront: Dort war der schwarze Langzeitbürgermeister und Gemeindeverbandspräsident Günther Mitterer nicht mehr angetreten, im zweiten Wahlgang setzte sich heute überraschend SPÖ-Kandidatin Eveline Huber durch. Detto in Puch bei Hallein, wo Langzeitbürgermeister Helmut Klose vor die Tür des Rathauses gesetzt wurde, auch hier erhielt mit Barbara Schweitl die SPÖ-Kandidatin den Schlüssel zum Bürgermeister-Büro.

87 der 119 Gemeinden Salzburgs werden künftig von einer ÖVP-Bürgermeisterin oder einem ÖVP-Bürgermeister regiert, um elf weniger als zuletzt. Die SPÖ stellt künftig 23 Ortschefs (plus 6), die FPÖ zwei (plus 1), und in sieben Gemeinden gibt es Bürgermeister von Namens- oder Gemeinschaftslisten. Gestiegen ist heute auch die Frauenquote: In 14 Gemeinden sitzt ab nun eine Frau im Bürgermeisterbüro, um drei mehr als bisher, die Bürgermeisterinnen-Quote liegt damit bei 11,8 Prozent und damit über dem Österreich-Schnitt von aktuell 10,5 Prozent.