„Uns und den Menschen in unserer Umgebung war es ein Bedürfnis, dass wir ein Zeichen setzen können für Vielfalt, Solidarität und Menschenrechte“, erklärt Lea Weichenberger ihre Beweggründe, gemeinsam mit Studienkollegin Amelie Deniffl die Kundgebung „Aufstehen gegen Rechts - Tirol für Demokratie und Vielfalt“ am Innsbrucker Landhausplatz zu organisieren.
Ihrem Ruf folgten am Freitagabend mehr als 3.000 Personen. „Wenn man sieht, wie viele Leute gekommen sind, freut es uns umso mehr, dass wir diese Möglichkeit heute wahrgenommen haben, dass wir die Gesellschaft, in der wir leben, auch mitgestalten können.“ Neben den beiden Organisatorinnen warnten viele Teilnehmer:innen der Kundgebung, dass demokratische Grundwerte und Menschenrechte durch zunehmenden Rechtsextremismus infrage gestellt werden.
Der Demonstration am Innsbrucker Landhausplatz waren bereits zahlreiche Großdemonstrationen mit gesamt rund einer Million Teilnehmer:innen in der vergangenen Woche in Deutschland vorausgegangen. Mit ein Grund für diese Kundgebungen war ein Treffen von Rechtsextremen am 25. November im Deutschen Potsdam, bei dem unter anderem der rechtsextreme Österreicher Martin Sellner, seinen „Masterplan“ zur „Remigration von nicht assimilierten Staatsbürgern“, also die Abschiebung von jenen Staatsbürgern, die zwar eine deutsche Staatsbürgerschaft besitzen, aber nach Ansicht der Rechtsextremen nicht ausreichend in die Gesellschaft integriert sind, präsentierte.
Auch für den Innsbrucker Lukas war dieses Treffen und die dadurch angestoßene Debatte ein Grund am Freitag auf die Straße zu gehen: „Ich finde es wichtig, Flagge zu zeigen. Wenn man sieht, wie österreichische Rechte, wie Martin Sellner in Deutschland bei rechtsextremen Treffen dabei sind, finde ich es umso wichtiger zu zeigen, dass ich dagegen bin, wie Menschen gegeneinander aufgehetzt werden.“
Rudolf aus Kitzbühel war trotz Regenwetters mit dem Zug angereist. „Ich bin gekommen, um ein Zeichen gegen diese Ansichten zu setzen, dass wir alle Grenzen dicht machen und jene Menschen, die hier leben, wieder zurückschicken müssten.“ Dass dies unter einer FPÖ-Regierung auch österreichischen Staatsbürgern mit Migrationshintergrund drohen könnte, hatte FPÖ-Chef Herbert Kickl in einem Interview mit dem ORF vor rund zwei Wochen in den Raum gestellt. Seine Deportationsfantasie von Österreichern, die nicht als solche geboren wurden, wolle er, wenn nötig, mit einer entsprechend angepassten Rechtslage möglich machen.
Für die Organisatorinnen der Veranstaltung hingegen ist klar: „Wir sagen Ja zu unserer Demokratie. Wir sagen Ja zu einer Gesellschaft, in der alle Menschen sicher zusammenleben können“, bedankten sich Weichenberger und Deniffl bei den tausenden Teilnehmer:innen der Kundgebung für das „gemeinsame Aufstehen“ kurz bevor die Veranstaltung mit einem Lichtermeer im strömenden Regen zu Ende ging.
Neben der Kundgebung in Innsbruck waren am Freitagabend auch in Wien und Salzburg zahlreiche Menschen gegen Rechtsextremismus auf der Straße. In Wien sprechen die Veranstalter:innen von 80.000 Teilnehmenden, in Salzburg waren 1.400 Menschen bei ähnlich schlechtem Wetter wie in Innsbruck unterwegs.
46 Postings
Danielle Ganser ist eine seit Jahren sattsam bekannte Figur, die von 9/11 über Covid bis hin zum Putinterror so ziemlich alle gängigen Verschwörungstheorien bedient hat. Ein Mann, der sich längst aus der seriösen Wissenschaft verabschiedet hat und der geschmeidig mit akademischer Eloquenz seine Botschaften in den Raum stellt, subtil mit manipulativen Fragen und Infragestellen, die Antworten quasi schon vorwegnehmend. Das alles natürlich getragen von der Sorge um die Freiheit des individuellen Urteils und von der großen Verantwortung für das konfliktfreie und harmonische Gedeihen der Weltgemeinschaft. Moralische Appelle, wie auf Diffamierungen nicht einzugehen, dürfen natürlich auch nicht fehlen, vor allem wenn sie seine eigenen Botschaften betreffen. Ein gedeihliches Fortkommen ist durch eine verschworene Fangemeinde auch gesichert. Es stellt sich die Frage, warum sich so eingehend mit diesem Unsinn zu befassen. Sollte uns der Borkenkäferschaden nicht mehr beschäftigen, wie ein Poster meint. Man ist fast geneigt, dem zuzustimmen, beträfe das Ganze nicht ein Grundproblem unseres gesellschaflichen Konsenses : Informationen von wem und mit welcher Wertigkeit, wie werden sie transportiert und rezipiert und wie wirkmächtig sind sie politisch. So besehen ist Ganser natürlich auch eine unerschöpfliche Fundgrube für Leute wie Kickl und Gesinnungsfreunde. Man kann Chronos nicht genug für ihre Mühe danken, das alles bereits detailreich dargelegt zu haben . Sonnenstrahl hat sich wohl mehr von humanistischen Aspekten Gansers beeindrucken lassen, seine Botschaften aber anscheinend unhinterfragt akzeptiert.
In der Tat, Herr Dr. Bahner!
Hr. Ganser hat sich vom Lehrbeauftragten einer Universität zum erfolgreichen Geschäftsmann entwickelt.
Irgendwie beschäftig mich jedoch der Gedanke, wie es dazu kommen kann, dass eine gebildete Frau wie Sonnenstrahl, sich von der Gedankenwelt eines Hrn. Ganser, der von sich behauptet Friedenforscher zu sein, einverleiben zu lassen. Warum? Ist es ein sektenartiges, ständiges berieseln lassen von Weltanschauungen bis zu Verschwörungstheorien, dass jemand nur einem Tunnelblick gleich, keine anderen Theorien, welche wissenschaftlich gesichert sind, von seiner Gedankenwelt an sich heranlässt bzw. einfach abprallen? Der humanistische Gedanke, den Sie ansprechen, ist bei Sonnenstrahl mit Sicherheit ausgeprägt und ins Treffen zu führen. Tiefer darin einzutauchen, sprengt jedoch den Rahmen für dieses Forum.
Ein durch Fakes oder Verschwörungstheorien geprägtes, eingeengtes bzw. verzerrtes Weltbild ist mit einer universellen Humanitas letzten Endes nicht vereinbar. Da ist man bald, wie Sie sagen bei sektenartigen Strukuren , wo Sorge um die Gesellschaft nur mehr innerhalb einer sich abgrenzenden Gruppe stattfindet und die Freiheit des Denkens ihr Ende findet.
Liebe Sonnenstrahl,
ohne Zweifel haben Sie edle Absichten und vermutlich ist das Endziel und Ihr Einsatz für Frieden, meinen Bestrebungen für dieses Anliegen sehr ähnlich. Wie wir dort hingelangen, ist sehr, sehr konträr! Deshalb möchte ich, was Dr. Daniele Gansers Person betrifft, nicht so einfach unbeantwortet stehen lassen.
Mein Engagement bezieht die politische Weltlage, auch die nationale Politik als Gesamtbild mit ein. Weltfriede, Friede zwischen Nationen und Nachbarländern, zwischen ethnischen-religiösen Gruppen, Rassen und Völkern, sowie Kriege von Ländern/Staaten hat immer mit regionaler, nationaler und meist internationaler (Welt)Politik zu tun. In dieser Auffassung weiche ich von Hrn. Ganser vermutlich kaum ab. Aber das war´s schon!!!
Und wenn sich Ihr Weltbild "in einigen wesentlichen Punkten mit den Ausführungen von Dr. Daniele Ganser deckt", dann könnten wir nicht unterschiedlicher sein! Er ist FÜR Frieden! – schreiben Sie und dass er (auch von mir) diffamiert wird. Warum wohl darf der Historiker Ganser an den Universitäten Basel und St. Gallen keine Vorlesungen mehr halten? Sie, Sonnenschein, werden dafür sicher nicht die Schuld bei Hrn. Ganser suchen. Alle anderen… oder ich, weil ich diffamiere?
Dr. Ganser war zwar ein paar Jahre wissenschaftlicher Mitarbeiter und Lehrbeauftragter an der Universität Basel. Und Ganser wollte an der ETH Zürich und der Universität Basel habilitieren, doch die wissenschaftlichen Standards in seiner eingereichten Arbeit konnte er nicht erfüllen. Er gründete 2011 das SIPER Swiss Institute for Peace and Energy Research.
Seit damals forscht Dr. Ganser meines Wissens nicht mehr, also ist er auch kein Friedensforscher. Selbst wenn Sie das nicht hören wollen. Ich denke, dass Ganser vordergründig ein hervorragendes Geschäftsmodel mit seinen Vorträgen, Büchern, Social-Media-Kanälen und seinem "SIPER Swiss Institute for Peace and Energy Research" aufgebaut hat. Seine Fan-Gemeinde ist eine schwer zu bestimmende Klientel. Vielleicht eine Mischung aus Impfgegnern, Querdenkern, Verschwörungstheoretikern, Unzufriedenen? Und auffallend viele Frauen – er sieht gut aus… Ist es nicht so, dass Hr. Ganser als Ikone der Verschwörungstheoretiker gilt. Ihre Zustimmung werde ich natürlich nicht erhalten.
Der clevere und erfolgreiche Geschäftsmann Ganser hat mit skurrilen Ansichten - gerade aus der Corona-Pandemie - profitiert. Der Verlust des wissenschaftlichen Ansehens als Historiker wird offensichtlich im Gegenzug von ihm in Kauf genommen. Lt. zdf-heute "hat Ganser über 80.000 Euro allein in Hannover durch den Kartenverkauf eingenommen – das Geschäft mit Verschwörungsmythen lohnt sich!" Seine Methoden sind raffiniert. In seinen Vorträgen, Publikationen oder auf YouTube gibt er seinem Publikum und Lesern "das Gefühl, alles richtig zu machen. Er bestätig sie in ihrem Wissen und rät ihnen davon ab, den Diskurs zu suchen. So bereitet er den Weg für andere, extremere Verschwörungstheorien." Im lockeren Ton und mit fragwürdigen Aussagen gibt Ganser im Kontext von Covid-19, dem Holocaust, dem Krieg in der Urkaine und als Putin-Versteher, wieder. Die "NZZ" beschreibt Ganser in einem Text als "Marihuana der Verschwörungstheoretiker". Mit seiner vermeintlich harmlosen Ideologie führt er Leute überhaupt erst an Verschwörungstheorien heran. Die Angst vor einer neuen Weltordnung und der Vernichtung Europas ist dann nicht mehr weit.“
Allseits zustimmendes Kopfnicken, frenetischer Applaus von seinen Fans zu seinen obskuren Ausführungen. Endlich die Wahrheit, die die Massenmedien, die Lügenpresse aus welchen Gründen auch immer verschweigt. Seine goße Fan-Gemeinde ist begeistert und honorieren das entsprechend. Gansers Geschäftsmodel ist deshalb auch höchst einträglich.
Aber: Renommierte Historiker distanzieren sich von ihrem ehemaligen Kollegen. Und es ist zu Verweigerungen von Auftritten von Ganser in Deutschland u. Ö gekommen. So stornierte etwa Kulturstadträtin Katrin Auer in Steyr, Gansers geplanten Auftritt und rechtfertigte sich gegenüber aufgebrachten Fans mit den Worten: "Ganser verbreitet Verschwörungstheorien, relativiert die russische Aggression und scheut auch vor geschmacklosen Vergleichen rund um den Holocaust nicht zurück. So jemandem geben wir keine Bühne."
thx, @chronos! Sehr gut beschrieben !!
hannes, da bin ich bei dir mit chronos. man darf diese thematik nicht oberflächlich betrachten, hier gehts ja nicht nur um einen staubsaugervertreter der auf auf provision arbeitet, sondern um um einen zauberer der ganz üblen sorte. ein schlitzohr!
https://www.uibk.ac.at/fsp-kultur/dialog/blog/akademische-seitenblicke/binder-kalteis-pseudowissenschaft.html
Rechts ist halt meistens nur "populistisches Gegröle" an der Tagesordnung! Detaillierte Lösungsvorschläge für Probleme sind nicht vorhanden - und teilweise finden sich schon sehr kuriose Gestalten im rechten Lager (Verschwörungstheorien wie z.B. Chemtrails usw. werden vertreten)!
Versuch zwei mit meinem Posting online gehen zu können. Versuch eins ist gescheitert bwz. nicht freigeschaltet worden wohl weil ich meinte... dass ich staune, wie schnell in diesem Forum Dr. Daniele Ganser diffamiert, be- und verurteilt und in eine Ecke geschoben wird. Und wieder: "Ruhig bleiben, sachlich bleiben, freundlich bleiben. Und vor allem: Nicht mit Diffamierung reagieren."
In den letzten 3 Jahrhunderten hat sich seit der Aufklärung ein gesellschaftlicher Konsens von Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten herausgebildet, der in den Verfassungen demokratischer Staaten, beim EuGh,bei der Menschenrechtskonvention usw. seinen gesetzlichen Niederschlag findet. Dieses Gesellschaftsmodell wird in den letzten Jahren von autoritären Tendenzen mehr und mehr in Frage gestellt. Immer weniger können oder wollen sich an der Werteskala des Rechtsstaates orientieren. Alle beliebigen Informationen, politische Meinungen und Botschaften werden als gleich valide angenommen und werden mit Anspruch auf Meinungsfreiheit vehement vertreten. Demokratische Strukturen und ihre Voraussetzungen sukzessive demontieren , Gesetze den politischen Zielen anpassen ; warum nicht... eben eine vertretbare, plausible Alternative zum "System". Hassparolen im Internet ; warum nicht.. man wird doch noch seine Meinung sagen dürfen. Pseudowissenschaft gegen universitäre wissenschaftliche Erkenntnisse, egal ...eben Meinung gegen Meinung . Dann kommen auch Kommentare , wie hier mehrfach geäußert zustande. Man wird sich doch Demonstrationen gegen gesundheitspolitische Maßnahmen nicht madig machen lassen, wenn andererseits Gutmenschen glauben, gegen eine vermeintliche Gefährdung der Demokratie demonstrieren zu müssen.
Korrektur : soll natürlich heißen ...das Recht den politischen Zielen anpassen (.. nicht Gesetze.. )
Gegen was man alles demonstrieren kann.🤦Anstatt sinn und planlos in der Gegend herum zu lungern, sollten dies Damen und Herren Demonstranten sich gute Schuhe, Hose und Jacken besorgen um sich im Wald nützlich zu machen, um gegen eine viel größere Bedrohung als "Rechts" nämlich den Borknkäfer etwas sinnvolles zu machen! Wenn man hier als stiller Leser die Kommentare so durchliest kann man nur den Kopf schütten🤦, als würde ihr Lebensinhalt darin bestehen sich mit Kommentatoren anderer Meinung einen Schlagabtausch nach dem anderen zugebe. Die wirklichen Probleme werden in naher Zukunft ganz andere sein.
Liebe Sonnenstahl, manche erkennen nicht, dass sie Opfer sind und für politische Zwecke und Ideale missbraucht werden! Waren Sie schon immer so wissenschaftsfeindlich? Oder ist das ein Zeichen der Zeit?
Der selbsternannte Friedensforscher Dr. Daniele Ganser füllt riesige Hallen bis auf den letzten Platz. Herr Ganser ist neben einen brillanten Redner, ein noch besserer Geschäftsmann. Er weiß bei seinen Vorträgen, wie er seine Besucher überzeugt, denn sie werden ermächtigt, (zitiere aus ua. Link) "sich ihre „eigene Meinung“ zu bilden, indem sie Informationen erhalten, die in den sogenannten Mainstream-Medien nicht berücksichtigt, vergessen oder gezielt verschwiegen werden. An diesem Abend, so glauben die Zuhörer:innen, werden „Fakten“ und ein objektiver Blickwinkel präsentiert. Dabei ignorieren sie geflissentlich, dass Ganser während des Vortrags immer wieder darauf aufmerksam macht, dass er nur seine „persönliche Meinung“ darlegen würde: "Das ist meine Analyse“ wiederholt der bühnenaffine Schweizer mit einem Lächeln auf den Lippen.“ – siehe Link: https://www.uibk.ac.at/fsp-kultur/dialog/blog/akademische-seitenblicke/binder-kalteis-pseudowissenschaft.html
Zu Ihrer Post weiter unten: In der "Coronadiktatur", wie Sie das nennen, sind zahlreiche Menschen auf die Straße gegangen. Viele davon sind aus gutem Grund für IHRE Überzeugung zu den Protestmärschen. Zuerst in größeren Städten in Deutschland. Dann auch in Ö.
Alsbald mischten sich rechte Parteien, Rechtsextreme, Reichsbürger, Identitäre, schwarz vermummte rechte Chaoten, Gewaltbereite und Leute wie Martin Sellner oder Björn Höcke unter die "normalen“ Bürgerinnen und Bürger, zum Ziel, diese Menschen für sich zu vereinnahmen und um die Gesellschaft zu spalten.
Die allseits gefürchteten, schwarzen und schlauen Wölfe mischten sich unter die vielen weißen Schafen und Lämmern. Die schlauen Wölfe haben vieles für sich vereinnahmt und die weißen Schafe und Lämmer meinten für sich selbst und wurden immer überzeugter, dass die schwarzen Wölfe eigentlich nicht in einem schwarzen Fell wahrgenommen sind und es nichts zu befürchten gebe, obwohl die schwarzen Wölfe so gar nicht aus ihrem Stall stammten. Zudem fühlten sich die weißen Schafe und Lämmer bei den wortreichen Auftritten der schwarzen Wölfe zunehmend wohler, endlich verstanden und z.T. gar beschützt. Was ich hier anspreche, nennt man das "Stockholm-Syndrom", das hier zum Tragen kommt. Die Angesprochenen glauben selbstkritisch mit dem Thema umzugehen, jedoch würden sie sich niemals eingestehen, manipuliert worden zu sein.
Die AfD in Deutschland und die FPÖ in Ö waren natürlich als weiße Schafe im Wolfspelz sofort zur Stelle. Jedoch nicht so wenige haben erkannt, dass sie mit diesen vorgenannten Extremisten nichts zu tun haben wollten. Doch der größere Teil war begeistert von lautstarken Botschaften "gegen die Eliten" gegen die Regierungen und gegen "die da oben". Martin Sellner, Björn Höcke (der AfD-Politiker Höcke vergleicht die Corona-Impfung mit dem Holocaust) und Seinesgleichen standen an vorderster Front und an den Rednerpulten.
Auch Kickl hat den Zug der Zeit erkannt, wurde immer extremer und das Pferde-Entwurmungsmittel war die Symbolik dafür, dass sich viele endgültig von der Wissenschaft abwandten. Der intelligente Rattenfänger Kickl wusste, wie damit umzugehen, um alle zornigen Stimmen aus dem Volke in sein FPÖ-Boot zu holen. Ein paar wechselten zur MfG. Es stellte sich heraus, dass diese Partei nur einer Tagesfliege gleichkam. Zu den Impfgegner mischten sich unredliche Personen und Parteien. Viele der Impfgegner fühlten sich nur von diesen zweifelhaften, meist aus dem rechtem Lages stammenden Politikern verstanden. Plötzlich waren viele - zuvor Nicht-FPÖ-Wähler - begeistert von den Botschaften von Kickl und Seinesgleichen. Die weißen Schafe und Lämmer, geblendet vom undurchsichtigen Schleier, erkennen nicht die Zusammenhänge und was die wahren Ansinnen und Begehren der Schwarzpelzigen sind.
Übrigens: An den Reaktionen "oranger Finger nach unten", werden wir erkennen, wie viele sich hier angesprochen fühlen…
Liebe Chronos... ich bin alles andere als wissenschaftsfeindlich, auch bin ich nicht Opfer von irgendwelchen politischen Strömungen. Mein Hausverstand und meine Idee davon, was Frieden für mich ganz persönlich, aber auch hierzulande und weltweit bedeutsam machen kann, deckt sich in einigen wesentlichen Punkten mit den Ausführungen von Dr. Daniele Ganser. Er ist FÜR Frieden! Und ICH auch, denn ich habe viel zu verlieren im Falle, dass uns der Frieden abhanden kommen sollte. Und genau da hört sich das Politisieren und Besserwissen auf... Ich würde uns wünschen, dass wir es schaffen, uns nicht im "Kleinkrieg in Form von Schuldzuweisungen und Besserwissereien" zu erschöpfen, sondern dass wir uns als große "Menschheitsfamilie" verantwortlich fühlen füreinander.
Hier ein kleiner Tipp von Dr. Daniele Ganser - Historiker und Friedensforscher. Auf die Frage, was man tun soll, wenn man diffamiert wird ist seine Antwort: "Ruhig bleiben, sachlich bleiben, freundlich bleiben. Und vor allem: Nicht mit Diffamierung reagieren." Da kann sich wohl jeder selber fragen, inwieweit er diesem, zugegebenermaßen hohen Anspruch, in diesem Forum gerecht wird.
Danke Sonnenstrahl! Und ich dachte schon, wenn ich bei diesen vordergründig inszenierten Aufmärschen und Diffamierungen nicht mitmache, gehöre ich zu den Rechtsextremen.
Hier ein aufschlussreicher Artikel von republik.ch, der Ihnen hilft "die Methode Ganser" oder überhaupt das System der verschwörungstheoretiker einzuschätzen:
"... Daniele Ganser als Prototyp desjenigen Verschwörungstheoretikers, der vorgibt, nur Fragen zu stellen, implizit aber eine Verschwörungstheorie entwirft. Anhand eines Vortrags, den Ganser im Herbst 2014 gehalten zeigt sich, wie Ganser Verschwörungstheorien zu den Anschlägen des 11. September 2001 verbreitet... Er behauptet, der Anschlag auf das Satiremagazin «Charlie Hebdo» könnte eine false-flag-Operation westlicher Geheimdienste gewesen sein; er beschuldigt die USA, hinter dem Putsch in der Ukraine zu stecken; und er hat angedeutet, auch der versuchte Putsch in der Türkei könnte von der CIA initiiert worden sein."
https://www.republik.ch/2019/04/13/die-methode-ganser
danke Sonnenstrahl: und ich dachte Kickl hätte wirklich ' VOLKS V E R R A T ' gesagt; gottseidank handelt es sich dabei um ein Diffamierung des geliebten V-kanzlers; wir bleiben also ruhig und sagen nichts weil wir sachlich sind ...
Die DDR hat sich als Demokratischer Staat verstanden, und wem das nicht passte, der konnte ja gehen. Ach nein, doch nicht. Die Faschisten, das waren auf jeden Fall die anderen, in dem Fall die im Westen. Das Demokratieverständnis, was heute wieder permanent medial versucht wird sprachlich durchzusetzen und zu etablieren, ist nichts anderes als der sozialische Versuch, andere auszugrenzen und sich selbst eine Legitimation zu geben. Das Sagbare soll weiter eingeschränkt werden, Sozialismus halt. Ein sehr grosser Teil der Leute glaubt an etwas Gutem teilzunehmen und wird instrumentalisiert, in der Zeitung gross aufgebauscht. Viel mehr Leute machen da nicht mit.
@GW, abgesehen, dass du eine waschmaschinenfüllung voller argumente durcheinander bringst, würd ich dir empfehlen, ehrlicherweise auf alle sozialdemokratischen errungenschaften zu verzichten und dich mit deinem wesen gänzlich auszugrenzen. viel spass!
Die Anmerkungen kann nur ein verwirrter Geist verstehen, leider kein einziges Argument erkennbar. Die Aussage, dass alle Errungenschaften sozialdemokratischen Ursprungs seien, ist schon drollig. Errungenschaften sind meist durch Gewinnversteuerung finanziert, nicht durch schuldenbasierte Umverteilung, aber man kann ja kurzzeitig von der Substanz leben. Als selbständig nehme ich da wahrscheinlich weniger Errungenschaften auf Kosten der Gemeinschaft an als Sie, so wie ich Ihrem Schreiben entnehme.
@GW: wenn Sie mir erklären, was ein 'sozialischer' Versuch ist, lese ich weiter! (Hatten Sie ein traumatisches Erlebnis mit dem Sozialsmus?)
@GW: "Die Aussage, dass ..." na hallo, wie man zu einer derartigen auslegung kommen kann, fasziniert, der rest im post ebenso. oschtadio!
Jetzt habe ich verstanden wie leicht es war 1933 die Massen zu bewegen...
Oh ja, das wahre Gesicht der FPÖ mit ihrem "VOLKS"-Kanzler Kickl …
Ein Bundesgesetz legt auf dem Weg von der Gesetzesinitiative vielen Schleifen vom Nationalrat und Bundesrat bis zur Beurkundung und Kundmachung ein. Zudem darf ein Gesetz nicht gegen die Verfassung oder gegen die EGMR verstoßen. Es hat seinen Grund, dass ein Bundesgesetz in einer Demokratie mehrere Instanzen durchlaufen muss.
Und nun kommt der FPÖ-Chef Kickl und behauptet in der ZiB, "(…) können wir eine Rechtslage herstellen (...) dass man solchen Leuten die Staatsbürgerschaft auch wieder entziehen kann.
Wohlgemerkt, Kickl spricht von "wir können eine Rechtslage herstellen" und meint mit "wir" die FPÖ oder gar nur sich selbst? Verstößt sein Vorhaben gegen die Verfassung und EGMR? Klares JA! Und wie kann eine Partei, OHNE absolute Mehrheit "eine Rechtslage erstellen"? Einem Gesetzesvorschlag muss im Parlament eine Absolute Mehrheit (mehr als 50%) und bei Verfassungsgesetzen eine Mehrheit von zwei Drittel zustimmen, um dann im Gesetzwerdungsprozess die o.b. Instanzen durchlaufen.
Im Zusammenhang mit Kickls Aussage "Das Recht muss der Politik folgen, nicht die Politik dem Recht" muss jedem klar werden, was Kickl vorhat.
In autoritären, totalitären und diktatorischen Staatsformen ist die Erlassung eines Gesetzes nicht kompliziert und benötigt keinen demokratischen Gesetzwerdungsprozess. Eine einzelne Partei, eine Einheitspartei oder ein Einzelner bestimmt einfach.
Nun, FPÖ-Fangemeinde - die sich hier zahlreich tummelt - wer von euch kann mir erklären, was Kickl mit den beiden Aussagen uns sagen will und wie das funktionieren soll mit "wir wollen eine Rechtslage herstellen"?
chronos:
sehr gut erklärt! Ob's die braune bubble versteht (-en will)?
Die FPÖ mit Nazis aus dem 2. Weltkrieg zu vergleichen grenzt schon an Verharmlosung der Nazigreultaten von 1939-1945! Denk mal darüber nach Hannes
&RickAndMorty: ich habe @chronos zugestimmt, sonst nichts ?
Wieder einmal eine perfekte, klare, wasserdichte Analyse.
Das ist ja spannend, vor noch nicht allzu langer Zeit hebelt man für alle, die sich nicht der Coronadiktatur unterworfen haben, ohne weiteres die Grundrechte aus (sogar mit Entzug der Staatsbürgerschaft hat Frau Edtstadler gedroht) ... und niemand stellte sich auf die Straße um für Vielfalt, Solidarität und Menschenrechte zu protestieren.
Hysterie Ich habe absolut keine Sympathien für die Fpö übrig (obwohl mit Sicherheit auch bei der Fpö Menschen dabei sind die sehr wohl Regierungsfähig fähig sind). Den Regierenden in Deutschland ist es mithilfe der Mainstream Medien gelungen eine Hysterie zu entfachen, was mich nachdenklich stimmt. Es wird in Zukunft darauf ankommen mit allen das Gespräch zu suchen ,das gilt besonders für unser Staatsoberhaupt. Entweder man Respektiert alle Parteien als teil der Demokratie, oder man ringt sich dazu durch Parteien zu verbieten.
Die FPÖ muss man nicht respektieren, diese Partei kennt das Wort Respekt ja gar nicht.
Es ist mehr als wichtig auf die Straße zu gehn und gegen diesen dunkelbraunen Teil der Gesellschaft zu demonstrieren. Danke dafür.
Damit nicht alles so schnell in Vergessenheit gerät:
https://www.sueddeutsche.de/politik/parteien-potsdam-afd-und-identitaere-verfassungsschutz-verfolgt-treffen-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-240110-99-557968
besonders menschenrechtskonform sind die demokratischen parteien im deutschen bundestag, wenn deren repräsentanten ans pult schreiten und ihre reden an die demokratischen fraktionen richten. dass dieselben einen vizepräsidenten verweigern, nur nebenbei. ich glaube, die deutschen taumeln von einem extrem ins nächste.
Was ist daran bitte nicht Menschenrechtskonform , wenn eine Mehrheit gegen den Wahlvorschlag der AfD Fraktion für ihren Kandidaten als Stellvertreter der Bundestagspräsidentin abstimmt . Das ist schon richtig so , der Bundestagspräsident ist nach dem Bundespräsidenten die Nummer zwei in der BRD . Die AFD ist dieses Amtes nicht würdig , ihr Verhalten im Bundestag ist schlimmer wie mein Straßen Jargon. Ich darf das , bin auch kein Abgeordneter vom Bundestag der BRD . Die AfD erkennt den Bundestag auch nicht an, auch andere Institutionen der BRD erkennt die AfD nicht an.
Die meisten AfD Wähler haben keine Ahnung über das Abstimmungsverhalten der Partei , das ist nicht im Interesse ihrer Wähler .
@chronos : wollen sie wirklich meiner Hopfen und Malz Theorie widersprechen?
Nein, wenn ich die vielen erschreckenden Postings lese, wie sollte ich dann! Ich denke, keiner von denen hat den Mut, meine Fragen oben zu beantworten...
Sie haben ja ein herrliches Demokratieverständnis. Neben Ihnen links hat kein Blatt Papier mehr Platz. Nach rechts ist bei Ihnen alles extrem. Schwierig....
Ich bin sehr demokratisch, ich mag bloß keine AFD und die FPÖ gibt sich auch viel mühe immer mehr in die Richtung rechtsextrem zu gehen , bei rechtsradikal eh ein totaler feind der Demokratie .
So links bin ich nicht mal , bin halt gegen Nazi Tendenzen , ich halte mich da eher an die Geschwister Scholl die geprägt wahren durch christliche Schriften ( Tagebücher ) und Persönlichkeiten .
Die in ihren Flugblättern der Bevölkerung eine Mitschuld geben , da sie durch die Wahl dieser Unmenschlichen Partei mit dafür gesorgt haben das 50 000 000 Menschen gestorben sind .
Bin aber auch strikt gegen eine Wagenknecht Partei und die Linke in Deutschland mit ihre außenpolitischen Ansichten ( Südamerika ) ,geht mal gar nicht .
Ich tendiere sogar eher zu einer CSU wie in Bayern , die sich klar von der AFD abgrenzt , viel mehr als eine CDU, pro europäisch , modern , offen für neue Technologien und stark daran beteiligt das Bayern einer der stärksten Regionen Europas ist , in vielen bereichen führend in der BRD . Zeigt mir das mal von einer Region wo die FPÖ ihre Finger im spiel hatte , eher ein Fall für verschiedenste Staatsanwaltschaften nach einer Regierungsbeteiligung .
Als guter Patriot muss man ja so was verhindern .
@arth: Die politische Ausrichtung hat in einer Demokratie eigentlich egal zu sein, auch wie Sie diese Strömungen bezeichnen!! Problematisch wird's wenn - wie jetzt offen, im Verborgenen war"s immer schon so - über 'das Recht hat der Politik zu folgen...' , über Umbaupläne für den Staat oder gar über's Aussetzen bzw. Ändern der UNO Menschenrechtscharta/ der EMRK spekuliert wird, wenn von Remigration, auch von unliebsamen Staatsbürgern, etc die Rede ist, dann verlässt diese Partei den demokratischen Grundkonsens und alles, was wir seit 1945 diesbezüglich aufgebaut haben wird mit Füssen getreten! Wollen Sie das ?? Glauben Sie mir - Sie sprechen meine Zitatvergleiche an - der Unterschied zu den Anfängen in den 30-er Jahren ist sehr, sehr gering! (weitere Vergleiche entnehmen Sie bitte: derstandard.at, Mitte Jänner 24) Eine Sammlung blau/brauner 'Einzelfälle' (mittlerweile über 200) finden Sie auf der Homepage des Mauthausenkomitees!
Was soll daran undemokratisch sein wenn jemand nicht gewählt wird? Gäbe es einen Automatismus, dann bräuchte man keine Wahl.
hier findest Du den Begriff Rechsextremismus einfach erklärt: https://www.politik-lexikon.at/rechtsextremismus/
Ich kann nicht nachvollziehen, was die Einstellung der damaligem Covid-Impfgegner mit Rechtsextremismus zu tun haben soll! Klar, es gibt da einen Zusammenhang mit einer Partei, die sich die damaligen Ängste und Sorgen mancher Mitmenschen zunutze gemacht hat und damit politische Inszinierungen gegen "die da oben" veranstaltete. Und vielleicht ist es nun ja gerade jetzt Zeit, das wahre Gesicht der FPÖ zu erkennen und zu verstehen, dass sie eigentlich eine ganz andere, in manchen Tendenzen rechtsradikale Ideologie verfolgen! Ich gehe sogar einen Schritt weiter und behaupte, dass sie demokratischen Grundwerte und Menschenrechte immer offener infrage stellen und dies auch öffentlich äußern (wie zuletzt im ZIB 2 Interview von Herbert Kickl). Das ist keine Partei des kleinen Bürgers und Kämpferin für die Rechte der durch die damaligen COVID-Maßnahmen geschädigten Personen! Das ist eine gefährliche Partei am äußersten, rechten Rand, die unsere liberale Demokratie nach dem Vorbild Ungarns umbauen möchte und daher in Österreich nicht an die Macht kommen darf!
Für alle gemäßigten Sympathisanten der FPÖ ist es Zeit dies zu erkennen und sich gut zu überlegen, ob sie einer solchen Truppe bei der nächsten Wahl ihre Stimme geben wollen!
Also für Sie ist eine gewählte Partei ein Problem die Menschen unterstützen die Ängste vor Gesundheitlichen Gefahren oder auch vor Arbeitsverlust haben? Da hoffe ich mal für Sie, dass Sie beim nächstem mal, wenn Sie dann auf der "falschen" Seite stehen keine Unterstützung brauchen.
Antifaschismus ist keine Meinung, sondern der Gründungskonsens unserer Republik. Österreich hat sich im Staatsvertrag dazu verpflichtet alle nationalsozialistischen Organisationen aufzulösen und keine Wiederbetätigung von nationalsozialistischen und faschistischen Organisationen und parteien zuzulassen.
Ich bin auch gegen Rechtextremismus. Aber gegen den echten gefährlichen. Aber ist noch nicht lang her, da war man schon rechtsextrem, wenn man den Coronapredigern ihre Impfung nicht entgegengenommen hat. Also kommts drauf an, wie man Rechtsextremismus definiert. Derzeit scheint die Definition so: Alle sind gut, außer die FPÖ/AFD Wähler, die sind rechtsextrem. Und das nennen die dann Demokratie. Gute Nacht Europa.
Nein , da war man nicht Rechtsextrem , da war ja alles vertreten , von Leute die damit Geld verdienen , Linke , Grüne , ehemalige Christsoziale, Sozis ….. Wenn ich aber bei einer Corona Demo einen Küssel u Sellner hinterherlaufe , die paar Demonstrationen angeführt haben ,mit Megaphon und die Gruppe um Sellner mit große Transparente an vorderster Front , andere Organisatoren sich gerne im Umkreis von Küssel aufgehalten haben , dann bin ein in meine Augen ein Mitläufer von Nazis .
Küssel bezeichnet sich selber als National-Sozialist , falls sich wieder jemand beleidigt fühlt wenn ich Küssel , Höcke oder an ehemaligen Volkskanzler und Führer Adolf Hitler in ihre Augen beleidige .
Nicht alle, die die Corona-Impfung nicht "entgegengenommen" haben, waren rechtsextrem. Einige waren ganz einfach nur dumm.
Wohin man schaut Rechtsextreme und Dumme. Village Pizza macht uns vor wie man mit links (!) Frieden schafft. Bravo!
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