Innsbruck: Alternative Liste präsentiert Kandidat:innen

Seit Mittwoch ist die Wahl zum Innsbrucker Gemeinderat offiziell vom Land Tirol ausgeschrieben. Mehrere Parteien nahmen dies zum Anlass, um im Wahlkampf den ein oder anderen Gang hochzuschalten. So hat mit der Alternativen Liste Innsbruck nach der SPÖ und den Grünen erst die dritte der mittlerweile 13 wahlwerbenden Gruppierungen ihre Kandidaten für die Wahl am 14. April bekannt gegeben.

Wenig überraschend finden sich auf den vorderen Plätzen gleich mehrere bekannte Gesichter, die auch bisher die Arbeit der Alternativen Liste tatkräftig unterstützten. Neben Spitzenkandidat Mesut Onay sind mit der Gewerkschafterin Evi Kofler (Listenplatz 2) sowie dem in der Innsbrucker Kulturszene bekannten Marco Frei (Listenplatz 4) Personen vertreten, die den bisher einzigen Mandatar auch bereits im Gemeinderat vertreten hatten. Mit Roland Steixner (Listenplatz 3) findet sich auch ein Tiroler KPÖ-Mitglied auf der Liste. Die Kommunistische Partei hatte sich vor wenigen Wochen dazu entschieden, trotz bisheriger Zusammenarbeit mit ALi mit einer eigenen Liste anzutreten.

Sein Antreten ließ Steixner bis zuletzt offen. Als Konkurrenz zur KPÖ will die Alternative Liste nach eigenen Angaben nicht verstanden werden. „Ziel war es, eine Liste aufzustellen, die aus der Mitte der Gesellschaft kommt, mit Personen, die wir kennen und die sich schon lange engagieren“, sagt Spitzenkandidat Mesut Onay der vor allem auch jene 50 Prozent der Innsbrucker:innen ansprechen will, die bei der letzten Wahl 2018 keine Stimme abgegeben hatten.

Mit Matthias Weiler findet sich auf Listenplatz 7 auch ein gebürtiger Osttiroler auf der Alternativen Liste. In seiner Jugend war der aus Strassen stammende IT-Experte bereits bei der Piraten-Partei aktiv. "Dabei habe ich auch gelernt, dass Politik ein schwieriges Geschäft ist. Ich bin dann in die Kommunalpolitik gewechselt, weil man näher bei den Menschen ist und direkt versteht, was die Probleme sind und wie man sie gemeinsam löst. Die Bundespolitik ist eher kühle Medienarbeit", so Weiler. Bei ALi habe er Menschen kennengelernt, die sich die Welt ähnlich vorstellen würden. Er will sich besonders im Digitalisierungsbereich einbringen. "Ich habe das Gefühl, da wird es auch in der kommenden Gemeinderatsperiode viel zu diskutieren geben.

Stichwort Digitalisierung – auch Staatssekretär und ÖVP-Bürgermeisterkandidat Florian Tursky war am Freitagabend in Sachen Wahlkampf unterwegs. Er folgte der Einladung der Homosexuellen Initiative Tirol (Hosi). An den kommenden Freitagen sind in der Beratungsstelle auch weitere Bürgermeisterkandidat:innen „zum notwendigen Austausch“ geladen, so Obmann Rudolf „Jay Jay“ Kaiser, der sich unter anderem die Rückkehr der Förderung für eine Innsbrucker Queer-Attack wünscht.

Tursky betonte die Notwendigkeit der Unterstützung der Arbeit und Initiativen derartiger Vereine. Auf Nachfrage nahm er im Gespräch mit Dolomitenstadt auch Stellung zu den jüngsten Ereignissen rund um die Ladung von Innsbrucks Spitzenpolitiker:innen in den Cofag-Untersuchungsausschuss, der der Frage nachgeht, ob es in Österreich eine Zwei-Klassen-Verwaltung gibt, in der wohlhabende Österreicher:innen durch die ÖVP bevorzugt werden.

„Es geht im Untersuchungsausschuss maßgeblich auch um René Benko, der zahlreiche Projekte in Innsbruck verwirklicht hat, weshalb der Untersuchungsausschuss nicht ohne Innsbruck-Bezug auskommen wird. Es ist aber sicher nicht der richtige Weg, den Innsbrucker Wahlkampf im Wiener Untersuchungsausschuss zu führen,“ so Tursky, der beteuert, wegen eines Auslandsaufenthalts nichts von der Ladung des Grünen Bürgermeisters, Georg Willi mitbekommen zu haben. Neben dem aktuellen Bürgermeister ist auf Ladung der NEOS auch die ehemalige Bürgermeisterin und Tursky-Parteikollegin, Christine Oppitz-Plörer in den Untersuchungsausschuss bestellt worden.

Die derzeitige Wirtschaftsstadträtin war in den vergangenen Jahren in Innsbruck hauptsächlich durch ihre stete Kritik an der stellenweise ungeschickt agierenden grünen Stadtführung und durch ihre eigene konsequente Arbeitsverweigerung in Erscheinung getreten. Tursky will dennoch auch in Zukunft nicht auf die „große politische Expertise“ der langjährigen Politikerin verzichten.

Auf Nachfrage, was das genau heiße, meint Tursky: „Ich bin nicht derjenige, der sagt, sie wird nicht mehr auf der Liste vorkommen. Sie wird eine Rolle spielen“, sagt Tursky der im selben Atemzug betont, dass es aber noch keine Übereinkunft gebe. Aufgekommenen Gerüchten, dass für die ehemalige Bürgermeisterin bereits ein „Versorgungsposten“, wie im Rathaus zu hören, bei den Innsbrucker Kommunal Betrieben (im Besitz der Stadt Innsbruck und der TIWAG) ausgemacht sei, erteilte der Bürgermeisterkandidat des „neuen Innsbruck“ eine Absage. Aktuell gebe es laut Tursky aber ohnehin genug Interessenten, um die Liste mehrfach zu füllen. Aktuell sei man neben der Liste auch noch an der Ausarbeitung des Programms. „Eine Präsentation wird es sicher im Februar geben“, versichert Tursky.