ÖVP Innsbruck: Tursky mit 91,9 Prozent Stadtparteichef

Innsbrucks ÖVP hat einen neuen Frontmann. Digitalisierungsstaatssekretär Florian Tursky wurde am Stadtparteitag Freitagabend mit 91,9 Prozent der Stimmen zum neuen Stadtparteiobmann gewählt. Man wollte Einigkeit demonstrieren, was schlussendlich auch gelang. Der Digitalisierungsstaatssekretär übernimmt auch die Spitze des bürgerlichen Wahlbündnisses für die Gemeinderatswahl im kommenden April. Er will Grünen-Bürgermeister Georg Willi aus dem Amt kegeln.

Von 161 abgegebenen Delegiertenstimmen wurden eine als ungültig und 13 Nein-Stimmen gezählt. In der Funktion als Stadtparteiobmann folgt Tursky damit auf den seit 2019 amtierenden Landtagsabgeordneten Christoph Appler. Dieser hatte auf eine erneute Kandidatur verzichtet, um Platz für den neuen schwarzen Hoffnungsträger zu machen. Gegenkandidaten gab es nach dem Absprung von Vizebürgermeister Johannes Anzengruber somit keinen. Zu Turskys Stellvertretern wurden Franz Jirka, Klara Neurauter, Helena Töchterle und Birgit Winkel gewählt.

Tursky hatte in seiner Rede am Parteitag einen Appell zur Einigkeit an die Delegierten gerichtet. Er verknüpfte seine persönliche Vergangenheit in der Landeshauptstadt mit der politischen Vergangenheit Innsbrucks und der ÖVP. So berichtete er etwa von Treffen mit dem ehemaligen Bürgermeister Alois Lugger, der auch in hohem Alter noch "mit Leuchten in den Augen von Innsbruck gesprochen hat." "Ich bin nicht nur in der Stadt groß geworden, sondern auch in der Partei", erzählte Tursky. Allerdings habe er auch die "Spaltung" miterlebt, die nun "ein für alle Mal ein Ende haben" müsse.

"Wenn wir nicht gemeinsam marschieren, werden wir keine Chance haben, wieder den Bürgermeister zu stellen", warnte Tursky. FPÖ und Grüne hätten jeweils eine stabile Basis von rund 20 Prozent, rechnete Tursky vor. Deshalb sei die nun wiederhergestellte "Einigung" des bürgerlichen Lagers so wichtig. "Das bedeutet, dass wir ein Wahlbündnis eingehen", keinesfalls werde die ÖVP jedoch "ihre Identität aufgeben." Ziel sei "stärkste Kraft in Innsbruck zu werden" und er Bürgermeister, erneuerte Tursky die Zielvorgabe. Das bedürfe jedoch auch "neuer Lösungen und neuer Köpfe", mahnte der 35-Jährige.

Nun gelte es auch den Bürgern zu sagen, wofür er als Kandidat stehe: "Wir brauchen mehr grün in Innsbruck", meinte Tursky. Nachsatz: "Ich meine das nicht politisch". Vielmehr brauche es mehr Grünflächen. Es brauche mehr Kinderbetreuung und mehr Personal in der Pflege. Erreicht werden solle das durch eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen. "Wir leben in einer Studentenstadt", kritisierte Tursky auch die Situation um das bei Jungen beliebte "Sonnendeck" vor der Universität. Auch müssten Lösungen für das Thema "Wohnen" gefunden werden. An den amtierenden Bürgermeister Willi gerichtet meinte Tursky Bezug nehmend auf dessen Plakate: "Es geht darum, ob man Bürgermeister kann, nicht, ob man es werden will."

Tursky war zuvor von den anfangs 158 Delegierten - die Zahl sollte später noch anwachsen - mit tosendem Applaus empfangen worden. In den Innsbrucker Ursulinensälen hatten sich von jung bis alt Mitstreiter der Volkspartei versammelt. "Trotz einer Krankheitswelle", wie Appler anmerkte - so waren beide Kassaprüfer etwa aus gesundheitlichen Gründen verhindert. Beschlussfähig war man schließlich dennoch.

Landeshauptmann und ÖVP-Landesparteichef Anton Mattle hielt indes zur Freude der Delegierten eine Lobrede auf die eigene Arbeit und das Bundesland. "Wir wollen eine Politik, bei der sich die Menschen wieder wohlfühlen. Eine Politik der Mitte", gab der Landeshauptmann als Marschrichtung für Innsbruck aus. Dass es so lange gedauert habe, bis ÖVP, Für Innsbruck und Seniorenbund wieder gemeinsam antreten, sei wohl einem "Reifungsprozess" geschuldet. "Es hat wohl diese Zeit gebraucht", meinte Mattle, aber: "Nun ist die Zeit reif." Tursky sei ein geeigneter Kandidat, der die Vielfalt und Buntheit der Stadt "in sich trägt und auch argumentieren kann." Tursky korrigierte indes kurz darauf: "Ganz so bunt bin ich nicht, schwarz ist mir bunt genug."

Der scheidende Stadtparteiobmann Christoph Appler zeichnete indes ein düsteres Bild einer nicht funktionsfähigen Stadtpolitik. Der amtierende Bürgermeister beherrsche sein Amt nicht. "Wir brauchen ein neues Spielfeld, wir brauchen eine neue bürgerliche Chance", sah Appler seine Wünsche mit dem neuen Wahlbündnis erfüllt. Man wolle "auch mit Expertise von außen die Partei innen erneuern."

Auch die Bundespolitik machte in Innsbruck ihre Aufwartung. Neben Tursky war mit ÖVP- Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig etwa ein zweites Mitglied der Bundesregierung anwesend. Ihn freue es, dass die "Wiedervereinigung" im Wahlbündnis mit Tursky an der Spitze gelungen sei, so der Landwirtschaftsminister. "Er ist ein strategischer Kopf", streute Totschnig dem neugewählten Innsbrucker Stadtparteiobmann Rosen: "Genau so etwas brauchen wir jetzt in Innsbruck." Altlandeshauptmann und Altbürgermeister Herwig Van Staa, der sich vormals mit "Für Innsbruck" abgespalten hatte, war zwar nicht persönlich anwesend, ließ jedoch nun Grußworte verlesen. Auch er lobte Tursky und forderte ein "klares Signal der Geschlossenheit".

Ende September hatte Tursky nach anhaltenden Spekulationen sein Antreten als Bürgermeisterkandidat an der Spitze eines Bündnisses von ÖVP, Für Innsbruck und Seniorenbund offiziell gemacht. Im bürgerlichen Lager war daraufhin der Jubel über die erfolgte "Wiedervereinigung" - man war seit 1994 "getrennt"- groß. Die Freude währte indes nicht lange. Denn der schwarze Vizebürgermeister Johannes Anzengruber gab infolge innerparteilicher Querelen den Antritt mit einer eigenen Liste bekannt.

Tursky und sein bürgerliches Bündnis treten im April unter dem Listennamen "das Neue Innsbruck" an. Parteifarbe: Orange.