Sebastian Kurz wegen Falschaussage angeklagt

Ich hoffe inständig, dass dies der letzte große Auftritt des türkisen Messias ist und das Projekt "Neue Volkspartei" damit beerdigt wird. Diese ganze türkise Marketingshow mit ihren teils menschenverachtenden Inhalten, Methoden und Postenbesetzungen hat halt auch nicht allen in der echten, schwarzen, "alten" Volkspartei gefallen. Leider wurde das von den betroffenen Bürgemeistern, Abgeordneten und Landeshauptleuten viel zu wenig kommuniziert. Anstatt für ihre Werte einzustehen sind die meisten mit dem türkisen Strom geschwommen und auf der Erfolgswelle gesurft. Und während die ganzen "Stars" von damals (Kurz, Blümel, Köstinger, usw.) sich jetzt am Strand die Sonne auf den Bauch scheinen lassen, kämpfen die, diese Partei im Herzen tragen und nicht nur am Bankkonto gegen die unzähligen Löcher im Boot. Ich bin davon überzeugt, dass es einen Gegenpol zu den linken Konzepten von SPÖ, Grünen und teilweise auch NEOS geben muss, sehe diesen aber nicht rechts sondern in der Mitte des poliitischen Spektrums und in der Mitte unserer Gesellschaft. Und da gehört eine seriöse, meinetwegen etwas langweilige und angestaubte, aber auch ehrliche Volkspartei hin. Nicht weil sie als einzige weiß, wie dieses Land zu funktionieren hat, sondern als stabilsierendes, berrechenbares Element, das linke und rechte Irrwege ausbügelt und korrigiert.

Dass Exkanzler Kurz, noch immer mit großen Rückhalt in seiner Partei, angeklagt werden kann spricht für das Funktionieren unseres Rechtstaates . Dies war vormals auch bei Sinowatz nicht anders. Ich hoffe nur, dass die ÖVP im Falle einer Verurteilung, nicht auf die Idee kommt von Polit-Justiz zu sprechen. Die ständigen Versuche, der WKSTA Linkslastigkeit zu unterstellen machen einen da etwas misstrauisch. Dann befindet sich unser Justizsystem wirklich auf einer schiefen Ebene abwärts, wie anderenorts bereits vorexerziert. Auch wenn Kurz freigesprochen wird, den Ansprüchen der politischen Moral wird er jedenfalls nicht gerecht.

Nebelgranate für kurz

"... zündet das Fellner-Medium „oe24.at“ die nächste Nebelgranate: „Es ist das heißeste Gerücht in Justiz-Kreisen rund um die Anklage gegen Ex-Kanzler Sebastian Kurz. Ausgerechnet ein enger Vertrauter des Aufdeckers Peter Pilz könnte Richter im spektakulären Prozess um die Falschaussage von Kurz vor dem U-Ausschuss werden.“

Das Gerücht ist mit einem typischen Fellner-Makel behaftet: Es ist falsch. Staatsanwalt Radasztics war nie ein „enger Vertrauter des Aufdeckers Peter Pilz“. Die „Kontakte“ zwischen Pilz und Radasztics beschränkten sich über den langen Zeitraum der Eurofighter-Ermittlungen auf die Weitergabe von Beweisen und Hinweisen durch den Abgeordneten an den Staatsanwalt. Privaten Kontakt zwischen beiden hat es nie gegeben, wie auch die Daten einer – inzwischen vom OLG als illegal erkannten – Telefonüberwachung belegen.

https://zackzack.at/2023/08/19/nebelgranaten-fuer-kurz

Es gilt die Unschuldsvermutung! Im Nachhinein ist man immer gscheiter,aber bei allem was man bisher über die Buberl partie weiß, hat Österreich nichts dazugelernt, seid Dr.Wolfgang Lüssel sagte wenn die Övp bei der Wahl nicht erster wird tritt er zurück.

@Chronos - einfach nur genial. Es ist beängstigend wir hier mit Recht umgegangen wird. Griasenk

Ich habe ihn nie gewählt und war auch nie knapp davor, ihm meine Stimme zu geben. Schadenfreude und Häme sind jetzt fehl am Platz....genau wie damals Hysterie und Heilsbringerstimmung.

Märchen/Satire oder doch ein Körnchen Wahrheit über das Leben des Seb. K.

Es war einmal ein junger, schöner Prinz, der sehr viel Wert auf sein Äußeres legte. Da das kleine, bezaubernde Reich in dem er aufwuchs früher "Ostarrichi" hieß, er aber jedoch in einer Zeit geboren, wo in diesem lieblichen, kleinen Land eine parlamentarische Demokratie vorherrschte (welche er so gar nicht mochte, wie sich später herausstellen sollte), wurde er von der Bevölkerung, der Zeit entsprechend, nicht wie er gerne gehabt hätte, als monarchischer Prinz angesehen. Sondern dem verkannten Prinzen wurden im Laufe seiner politischen Karriere von Anhängern sowie auch von Gegnern zeitgemäße, huldigende Namen zuteil, wie man sie nur in arabischen Ländern so kennt: "politischer Stern am Himmel", "Heilsbringer", "politischer Messias", "Wunderwuzzi", "politischer Überflieger", "Ausnahmetalent", "politischer Rockstar", "Supertalent", "Kommunikationswunder", "Superstar", "politisches Idol".

Einst, in seinen jungen Jahren reiste der sehr talentierte und sich glänzend in Szene setzende, jedoch ohne Studiumabschluss in der Hosentasche, als armer Maturant, jedoch bereits als Obmann der Jungen ÖVP mit einem "Geil-o-Mobil" durchs städtische Wiener-Land. Anhänger hatte der redegewandte junge Mann zahlreich sogleich am Band. Nichts schien ihn aufzuhalten.

Alsbald wurden die ÖVP-Parteigranden auf ihn aufmerksam. Das führte ihn gleichsam zum Staatsekretär für Integration und mit einer steilen Karriere vor sich, nach oben. Nicht lange später zum Außenminister dieses Landes erhoben. Damit nicht genug, ging es dem Maturanten im Slim Fit-Anzug nicht flugs genug! Nicht alle froh, wie der Reinhold Lehner aus der Mitte (Mitterlehner), der Generationswechsel in der ÖVP erfolgte im Background und wurde so zur Sitte. Im stillen Kämmerlein schmiedete Seb. K. mit Seinesgleichen, aus Lausbuben-Streichen herausgewachsenen, durchaus jungen Männern, wie G. Blümel, B. Bonelli, G. Fleischmann, St. Steiner, A. Melchior einen verschworenen "Kurz´schen Zirkel", die im Hintergrund mit Massage Control als "Männer fürs Grobe" fungierten. Obwohl es in diesem Land der Republik, längst keine Krone mehr gibt. Aber Generalsekretäre und Kabinette im Ausmaß, dass Kaiser neidisch wären.

Nun fand er sich als junger ÖVP-Außenminister als Sprungbrett, er mit Eifer und hohen Zielen im Inland nach weit mehr schielte. Geduld war nicht das seine. Er wollte an die Macht und war auf das Amt des Bundeskanzlers bedacht. Denn koste, was es wolle! Er hatte einen Plan. Dann scharrte er seine Prätorianer und seine engste "Familie" um sich. Er gründete die "neue" ÖVP, und färbte diese in Türkis – eine neue Partei entstand. Natürlich populistisch und talentiert die Stimmung in der Bevölkerung erkennend, ließen ihn sehr rechtslastig brennen. Erkennbare Ideologie war nie das seine, dazu war ihm Populismus und jede Wahlstimme zu erhaschen mit schnellen Beinen. Um sein Ziel zu erreichen, war unlauteres Vorgehen einkalkuliert, unerlaubte Mittel waren ihm recht. Meinungsumfragen mussten auffrisiert und mit Steuergeld verschleiert, sein Vorgänger in Misskredit und abmontiert werden. Er ließ sich mit einer "Allmacht" in der ÖVP ausstatten. Nebenbei nützte er die vollen Parteikassen der ÖVP für seine Wahlkämpfe, Überziehung um das Doppelte und Strafen, egal. Mit einen "neuen Stil" zur Wahl angetreten, war ein "ÖVP-Retter und Messias" nun geboren! Er fand für sein Vorhaben "Ballhausplatz" schnell Industrielle, Immobilientycoons, Wirtschaftstreibende, welche mit Großspenden unterstützend beistanden.

Dem Hip wurde fleißig nachgeholfen, dem Zufall nichts überlassen mit dem Ziele, volle Machtkonzentration ins Kanzleramt. Strategische Entscheidungen fielen eben dort, nirgends anders wo sonst. "Message Control" war nun angesagt und dem alles untergeordnet. In seriöse Medien, in Leitartikeln des Chefredakteurs auf Dolomitenstadt oder auch in Rudis Randnotizen als Satire, fand er sich, alsbald auch in allen gängigen bunten Blättern und schrillen Medien. Ein politischer Medienstar war in diesem feinen Land geboren. Die großen, machtvollen Medien hinter sich. Falls nicht, ließ er ein paar jämmerliche Hunderttausend Euro Spendengelder fließen. Und gleich die Medien-Fördergelder für manches Buntblatt in die Höhe schießen. Abgezweigt die Steuer-Euros von den "linken" Blättern, die ihm nicht gut gesinnt, weil Huldigungen er lechzend nötig, wie andere Luft zum Atmen.

Ende Teil I

Teil II

Er sonnte sich liebend gerne vor Kameras und in Medien. Eine Pressekonferenz überholte schnell die nächste. Alles werde besser, proklamierte er. Schluss sei mit Freunderlwirtschaft, Proporz, Korruption und anderen Unzulänglichkeiten in der Politik. Das kam bei den allermeisten Wählern gut an. Vertraut und geglaubt wurde ihm selbst von Kritikern. Der "Pöbel" und die "Tiere" standen ohne Zweifel hinter ihm! Nur wussten diese damals noch nicht, dass sie in SMS-Chats so bezeichnet werden. Überdies wurden die alten Granden in der ÖVP "diese alten Deppen sind so unerträglich" beschimpft. Postenschacher, Steuererleichterungen für Millionäre kein Problem, hinter dunkle Türen und im Geheimen. Nach der ersten Wahl zum jüngsten Bundeskanzler wurde er nach Ibiza, mit noch mehr Zustimmung ein weiteres Mal Bundeskanzler. Regieren, ja das mochte er, wie glänzen im Lichte der Scheinwerfer. Parlamentarismus war, wie er selbst einmal sagte, nicht das seine! Für was ein Parlament, für einen jungen Staatsmann und Senkrechtstarter - wie er es nun einmal war - von Nutzen sein sollte? Erkennen konnte er das nicht. Autokrat – ja, das hat was! Ungarn – Viktor Orban und Visegrad zeigten es vor. Warum auch, Verständnis hatte er dafür keines, sich mit der blöden Opposition herumzuschlagen. Balkanroute schließen war das Gebot, auch wenn nicht von Not. Corona-Pandemie mit Lockdowns, er mit starker Führungshand, "alles richtig gemacht"!

Im Zuge der Ibiza-Affäre gelangten SMS-Chats mit verstörendem Inhalt an die Öffentlichkeit. Die Justiz wurde von ihm und seinen Gefolgsleuten ständig attackiert, weil gegen ihn und viele seiner Türkisen ermittelt wird! Die Dreistigkeit der Türkisen ist offensichtlich schwarz auf weiß per SMS auf einem Tablett der Öffentlichkeit dargelegt. Reflexartiges Anschwärzen der Justiz und vor allem die WKStA, war das Gebot der Stunde. Der junge Bundeskanzler und seine nervöse Heerschar an Kommunikationsstrategen ließen mit Rückenwind von gekauften Medien keine Gelegenheit aus, auf die "ach so böse Justiz und die linken Zellen in der WKStA" zu zeigen und dadurch auch Unruhe zu verbreiten.

Alles geht dann schnell. Der Abwahl im "seinem so sehr geliebten" Nationalrat des Parlaments zuvorgekommen - Rücktritt! Mittlerweile ist er 2-facher Ex-Kanzler. Wie das, mit 35 Jahren? Wiewohl sein Anspruch tituliert zum politischen Überflieger und als Ausnahmetalent, auf geht’s! Auf ein Neues, plant er mit seinem engen Zirkel ein Comeback – natürlich als Bundeskanzler, alles andere wäre ein Dreck. Die Bundesländertour steht an. Aber daraus wird nichts. Mehrere ÖVP geführte Bundesländer wollen ihn nicht empfangen. Man habe "keine Zeit" für den eigenen Parteichef, der kurz (ja, der Kurz!) zuvor noch mit 99,4% bestätigt wurde - Nordkorea lässt grüßen. Haben sich nun auch die alten ÖVP-Deppen von ihm abgewandt? Wie kann das sein, ohne wehleidig zu sein? Und was blieb vom politischen Superstar? Ein Haufen Schulden auf dem Staats-Etat! Über Jahre, viele Strafverfahren warten auf Türkise Beschuldigte und wird sich nicht vermeiden lassen. Wer weiß, es kann durchaus ein bitteres Ende nehmen. Wir werden sehen, weil nun von seiner "geliebten" WKStA wegen Falschaussage angeklagt…

Das alles könnte ein Märchen/Satire sein. Ist es aber nicht... Ironie oder Satire her, trotz alldem zählt keine Unschuldsvermutung so schwer.

Und wer ist der Richter? Nach verschiedenen (und nicht widersprochenen) Medienberichten ein Freund von Peter Pilz, der als Staatsanwalt im Burgenland ein dienstrechtliches Verfahren hatte! Wegen unerlaubter Weitergabe von Akten an Herrn Pilz ....

Direkt schon zum lachen diese Show. :-)

Nur symbolische Wirkung. Das österreischische Justizsystem ist vielleicht nur dazu da, damit sich die oberen 1000 sich die Taschen vollstopfen können?!

Wer ist sein Rechtsanwalt? Dr. Ainedter ? Na dann wird's wohl nix werden mit der Verurteilung des Abgottes Basti.

Wichtig und richtig. :-)