Innsbrucker SPÖ trennt sich von Mandatarin

In der Innsbrucker SPÖ geht es drunter und drüber, die vierköpfige Gemeinderatsfraktion hat sich offenbar halbiert. Nachdem Ex-Klubobmann Helmut Buchacher kürzlich seinen Parteiaustritt angekündigt hatte - verbunden mit heftiger Kritik an Neo-Bundesparteichef Andreas Babler - trennt man sich nun von GR Irene Heisz, da diese einer "Änderung der Klubzusammensetzung nicht zugestimmt" habe, hieß es von der Stadtpartei am Freitag. Damit verliert die SPÖ ihren Klubstatus, da drei Mandatare für ebensolchen notwendig sind. "Es war Gefahr im Verzug. Das kann sich eine Partei nicht gefallen lassen", begründete Stadtparteichef Benjamin Plach gegenüber der APA die erfolgten Schritte. Helmut Buchacher habe nach seinem via Facebook angekündigten Austritt – er wollte offiziell erst mit 1. Oktober die Roten verlassen, die Stadtpartei sah durch sein Facebook-Posting aber bereits den Abgang vollzogen – quasi so weitergemacht wie bisher und weiter "Termine wahrgenommen". Die Buchacher-Vertraute Heisz wollte indes Medienberichten zufolge diesem im Klubvorsitz nachfolgen, was wiederum Plach und SPÖ-Stadträtin Elisabeth Mayr partout nicht wollten. Ob Heisz auch aus der Partei ausgeschlossen wird, ließ Plach offen. Man behalte sich weitere Schritte vor, das hänge auch vom künftigen Verhalten der Mandatarin ab. Im kommenden Frühjahr wird in Innsbruck gewählt. Am 21. Oktober soll ein außerordentlicher Stadtparteitag "mit der politischen und personellen Weichenstellung" für die Gemeinderatswahl stattfinden. Irene Heisz zeigte sich in einer Stellungnahme "ratlos und traurig". Plach und Mayrs Entscheidung - "übrigens nach einem 20-minütigen Gespräch" - führe nun dazu, "dass das SPÖ-Klubbüro im Rathaus aufgelöst wird, unser Klubgeschäftsführer seine Arbeit verliert und die SPÖ keine Anlaufstelle für BürgerInnen im Rathaus mehr hat". Der "strategische Masterplan dahinter" erschließe sich ihr nicht. Heisz betonte, dass sie selbst im Gegensatz "zu anderen Mitgliedern der SPÖ-Gemeinderatspartei nicht ein einziges Mal öffentlich Schmutzwäsche gewaschen habe und werde das auch jetzt nicht tun". Allerdings wolle sie sich auch nicht "erpressen" lassen. Mayr und Plach hätten ihren "unbedingten Willen zu konstruktiver Arbeit und meine Gutmütigkeit einmal zu oft mit Dummheit verwechselt", zudem frage sie sich, wo bei Mayr die "Frauensolidarität" bleibe. Nun beginnt offenbar ein Kampf darüber, wer die SPÖ im Stadtparlament vertritt. Während Plach und Mayr mitteilten, dass sie beide dies künftig tun werden, betonte Heisz, dass sie weiterhin SPÖ-Gemeinderätin bleiben will. "Wenn Teile der Partei mich loswerden wollen, was offensichtlich der Fall ist, müssen sie mich schon ausschließen", hielt die frühere Journalistin fest. Der Gemeinderatsklub der Innsbrucker SPÖ gilt seit langem als zerrüttet. Die eher links ausgerichteten Plach und Mayr hier, der weiter rechts verortete Hans Peter Doskozil-Unterstützer Buchacher mit seiner Vertrauten Heisz dort. In der Stadtregierung stellt man mit Mayr eine Stadträtin. Eine Koalition gibt es in Innsbruck schon seit längerem nicht mehr, nachdem Bürgermeister Georg Willis (Grüne) Viererbündnis, an dem auch die SPÖ beteiligt war, auseinandergebrochen ist.