SPÖ-Dreikampf endet mit optimistischen Ansagen

Nur noch heute, Mittwoch, haben die rund 148.000 SPÖ-Mitglieder Zeit, über die künftige Parteispitze mitzubestimmen. Denn morgen muss entweder der Stimmzettel bei der Post aufgegeben werden oder bis Mitternacht die Stimme online abgegeben werden. Am Dienstag bilanzierten jedenfalls sowohl das Team des burgenländischen Landeshauptmanns Hans Peter Doskozil als auch jenes des Traiskirchener Bürgermeisters Andreas Babler ihre Kampagne positiv. Während Babler auf ein "beachtliches Ergebnis" hoffte, sprachen Doskozils Unterstützer siegessicher bereits von der Nationalratswahl nach dem Entscheid. Doskozil als parteiinterner Sieger - und damit auch als Spitzenkandidat der SPÖ - werde "die größte Wählerrückholaktion starten, die es in der Sozialdemokratie je gegeben hat", so der rote Nationalratsmandatar Max Lercher, einer der Hauptproponenten des burgenländischen Landeshauptmanns, in einer Pressekonferenz im Keller eines Wiener Innenstadt-Wirtshauses. Denn: "Er hat die Glaubwürdigkeit und die Durchsetzungsfähigkeit, um wieder Wahlen zu gewinnen für die Sozialdemokratie." Hoffnungsfroh zeigte sich auch Bablers Seite. Bei 60 Veranstaltungen in allen Bundesländern sei der Bürgermeister von Traiskirchen "mit über 10.000 Parteimitgliedern persönlich ins Gespräch" gekommen, warb sein Kampagnenteam in einer Aussendung. Betont wurde, dass Bablers Wahlkampf zu hundert Prozent aus Spenden finanziert worden sei, "es wurden keine anderen Ressourcen oder Infrastruktur verwendet". Auf das Ergebnis heißt es freilich noch knapp zwei Wochen warten, bis ausgezählt ist. Am Montag sandte die SPÖ noch einmal einen Newsletter an die Mitglieder aus - quasi als Erinnerung, dass man nicht auf die Abgabe der Stimme vergessen soll. Darin wird auch informiert, dass die Wahlkommission am 22. Mai das Ergebnis feststellen soll. Abgeschlossen werde der "demokratische Prozess" mit einem außerordentlichen Parteitag am 3. Juni in Linz, bei dem dann über den Parteivorsitz und die Spitzenkandidatur bei der kommenden Nationalratswahl abgestimmt wird. Damit ist freilich auch noch nicht klar, ob mit Vorlage des Ergebnisses der Mitgliederbefragung feststeht, wer die SPÖ künftig anführt. Denn während für Amtsinhaberin Pamela Rendi-Wagner und den burgenländischen Landeshauptmann das Votum der Basis bindend ist, lässt sich der Traiskirchener Bürgermeister eine Tür offen. Babler hätte eine Stichwahl bevorzugt. Da diese aber vom Vorstand, dem er nicht angehört, nicht beschlossen wurde, würde er bei einem knappen Ausgang am Parteitag kandidieren. Auf genaue Zahlen ließ er sich im Vorfeld nicht ein, für ihn bräuchte es aber ein eindeutiges Votum dafür, dass er als Zweiter oder Dritter des Basis-Entscheids verzichten würde. Babler gilt selbst als leichter Außenseiter, auch wenn er einen sehr engagierten Wahlkampf, der neben einer eigenen Tour auch stark Social Media-getrieben ist, betrieben hat. Dennoch ist unsicher, ob sein prononciert linker Kurs sowie geringere Bekanntheit und wohl letztlich doch schlechtere Vernetzung in den Parteistrukturen nicht doch Hemmschuhe sein könnten. Etwas bessere Chancen werden Doskozil gegeben, dessen Kampagne vom sehr gut vernetzten ehemaligen Bundesgeschäftsführer Max Lercher gestaltet wird. Dem Landeshauptmann, der in der Zuwanderungspolitik einen eher restriktiven Kurs fährt, wird zugetraut, bei der Basis in bevölkerungsstarken Bundesländern wie Niederösterreich und der Steiermark zu reüssieren. Geht es nach Umfragen, sollte Amtsinhaberin Rendi-Wagner die Favoritin sein. Denn innerhalb der eigenen Wählerschaft hat sie auch aktuell deutlich die besten Werte der drei Kandidaten. Freilich sind Wähler nicht mit Mitgliedern gleich zu setzen. Zudem bleibt die Frage, wem es am besten gelungen ist zu mobilisieren. Dass es mit der Auswertung so lange dauert, hat im wesentlichen zwei Gründe. Einerseits gilt bei der brieflichen Stimmabgabe der Poststempel. Damit muss man eine gewisse Zeit abwarten, bis alle Stimmen eingetroffen sind. Dies trifft dann noch mit dem verlängerten Christi Himmelfahrt-Wochenende zusammen, weshalb man sich entschlossen hat, dass die Wahlkommission erst danach zusammentritt. Da das Misstrauen in der Partei groß ist, hat man sich auf einen möglichst transparenten Auszählungsvorgang verständigt, der von einem Notar und einem IT-Experten begleitet wird. Zudem kann die Wahlkommission Stichproben ziehen.