Kulturschaffende warnen vor Aus für ORF-Landesabgabe

Tirols Kulturschaffende haben sich vehement für die Beibehaltung der ORF-Landesabgabe ausgesprochen. Diese fließe zu einem hohen Prozentsatz als Kulturförderabgabe in das Kulturbudget des Landes und versickere keineswegs im Landesbudget, wie es die Tiroler NEOS diese Woche behauptet hatten. Ein Aus für die Abgabe hätte "einen Kahlschlag" für die Kulturlandschaft Tirols zur Folge, hieß es am Freitag in einer Aussendung der Tiroler Kulturinitiativen (TKI).

Die ORF-Landesabgabe abdrehen, wie von den NEOS gefordert, heißt "in Tirol Kultur und Bildung abdrehen", argumentierten die TKI. Man erspare den Menschen auf den ersten Blick zwar "vielleicht 48 Euro im Jahr", doch müssten diese das künftig insgesamt teuer bezahlen, weil sie auf ein vielfältiges Kultur- und Bildungsangebot in allen Landesteilen verzichten müssten, so die Befürchtung der Kultur-Interessensvertreter.

Die Kulturförderabgabe mache schließlich mit 10,4 Mio Euro jährlich rund zwei Drittel des gesamten Kulturbudgets des Landes aus. Damit stehe der Kulturabteilung wichtiges Geld für die "Förderung des gesamten freien Kunst- und Kulturbereichs zur Verfügung". Zeitgenössische Kunstproduktionen profitierten davon ebenso wie Büchereien, Kultur- und Bildungsinitiativen oder Dorfbühnen und der Denkmalschutz.

Ein Ersatz der Mittel aus dem Landesbudget erscheint den Kulturschaffenden "unrealistisch". Im Gegenteil sei nach den Krisenjahren mit einer Konsolidierung des Landesbudgets zu rechnen, damit einhergehende Kürzungen in den Ermessensausgaben seien zu befürchten, so die Annahme.

Die NEOS hatten diese Woche für das Aus der ORF-Landesabgabe mobilisiert und eine Petition initiiert. Klubobmann Dominik Oberhofer erwartete sich "ein paar tausend Unterschriften" und will diese im Mai dem Landtag übergeben. Zudem kündigte er an, im Landesparlament einen Antrag auf Abschaffung einzubringen und zeigte sich optimistisch bzgl. einer Mehrheit. Oberhofer bezeichnete die Abgabe, die in Tirol zusätzlich zur geplanten ORF-Haushaltsabgabe monatlich zwischen drei und vier Euro ausmachen dürfte, als "Sondersteuer", die als Landesabgabe "getarnt" werde. Er selbst habe früher geglaubt, dass das ORF Landesstudio mit diesem Geld finanziert werde. Doch der ORF agiere nur als "Exekutor für das Land, und das auch noch gratis", hatte der Klubobmann moniert.

Tirols NEOS-Klubchef steht mit seiner Forderung nach einem Landesabgabe-Aus nicht allein auf weiter Flur: Auch etwa seine Steirer Parteikollegen und Kolleginnen starteten eine entsprechende Petition. Anders sieht das hingegen Tirols Landeshauptmann Anton Mattle (ÖVP). Dieser betonte, dass die ORF-Landesabgabe in Tirol für "soziale Zwecke" gewidmet sei und damit "Tirols Kunst- und Kulturlandschaft" gefördert werde.

Nachträglich scharfe Kritik an dem Vorstoß der NEOS kam am Freitag unterdessen von den Oppositionskollegen der Liste Fritz. Deren Klubobmann Markus Sint sprach von einer "rücksichtslosen Attacke auf die Tiroler Kunst- und Kulturlandschaft" und einem "politisch undurchdachten, populistischen Schwachsinn". "Wieder einmal entlarven sich die Tiroler NEOS selbst: Viel Meinung, wenig Wissen, keine Recherche", so Sint. Es handle sich um 3,80 Euro pro Monat, die die Tirolerinnen und Tiroler derzeit bezahlen müssten. "Ein Kaffee im Kaffeehaus", verglich der Klubobmann. Auch Sint argumentierte damit, dass von den eingehobenen Geldern fast 90 Prozent für die Tiroler Kunst- und Kulturförderung verwendet würden.

Keine Landesabgabe heben übrigens Oberösterreich und Vorarlberg ein. In Niederösterreich ist die Abschaffung geplant, Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) sympathisiert mit der Idee.