Kärntner Grüne beraten über weiteren Weg

Die Kärntner Grünen beraten am Montag nach dem verfehlten Einzug in den Kärntner Landtag über den weiteren Weg der Landespartei. Bei einer Vorstandssitzung um 16 Uhr wird sich Spitzenkandidatin Olga Voglauer zwar einige Fragen gefallen lassen müssen. Dennoch dürfte sie als Parteichefin unumstritten sein. Was jedenfalls schwer wiegt: Die Grünen fallen nun definitiv um ihre einst nicht verbrauchte Klubförderung um. Die Grünen erreichten laut vorläufigem Endergebnis am Sonntag 3,85 Prozent, was wohl ein winziges Plus von 0,73 Prozentpunkten bedeutet, für den Einzug in den Landtag aber nicht genug war. 2018 waren sie dort hinaus geflogen, was nicht zuletzt internen Streitigkeiten geschuldet war. Zwar präsentierte man sich in letzter Zeit harmonischer, Spitzenkandidatin Voglauer ist es diesmal aber bei weitem nicht gelungen, die 9,51 Prozent der Stimmen (das waren fast 30.000) zu holen, die bei der Nationalratswahl noch grün gewählt hatten. Eine weitere bittere Pille für die Kärntner Grünen: Wäre der Wiedereinzug in den Landtag gelungen, wäre der neu zu bildenden Fraktion ein 500.000 Euro schwerer Bonus zugestanden. Das Geld, es handelt sich um Klubförderung, wurde in der Legislaturperiode 2013 bis 2018 nicht verbraucht. Die Partei wehrte sich erfolgreich dagegen, es - wie vom Land zunächst verlangt und eingeklagt - zurückzuzahlen. Nach einer Gesetzesnovelle können übrig gebliebene Klubgelder nun für maximal eine Periode treuhänderisch verwaltet und anschließend an jene Fraktion, welche sich glaubwürdig als Rechtsnachfolgerin deklariert, ausgezahlt werden. In den Vorstandsgremien wollen die Grünen erst einmal das Wahlergebnis analysieren, wie es traditionell vor derartigen Zusammenkünften heißt. Dass Voglauer weiter Parteichefin bleiben will, deutete sie bereits am Wahlabend an, indem sie sich bereits für die nächste Wahl zuversichtlich zeigte. Oft sei es Glück und Zufall, ob eine Ernte gelinge, meinte sie und: "Ich bin sicher, die nächste wird eine gute sein." Die Grünen machen auch den Auftakt unter den Partei-Gremiensitzungen nach der geschlagenen Kärntner Landtagswahl. Am späten Nachmittag kommt zuerst der Landesvorstand in der Parteizentrale zusammen, anschließend tagt der erweiterte Landesvorstand. Die anderen Parteien kommen erst ab Dienstag zusammen. Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) wird das Wahlergebnis am Montag nur im kleinen Kreis analysieren, der rote Landesparteivorstand setzt sich am Dienstagvormittag zusammen. Ebenfalls am Dienstagvormittag hält die ÖVP eine Sitzung ihres Landesparteivorstands ab. Die FPÖ kommt erst am Mittwochnachmittag zusammen. Das Team Kärnten von Gerhard Köfer hat eine Sitzung des Parteivorstands ebenfalls für Mittwochabend angesetzt. Die NEOS wollten sich mit einem Termin noch Zeit lassen. Das Landesteam werde sich im Laufe der Woche treffen, hieß es.