Hinter den Kulissen der Landtags-Premiere

Am Dienstag, 24. Oktober, konstituierte sich der neue Tiroler Landtag bei einer Sitzung im Innsbrucker Landhaus. Die Sitzung war – wie alle Landtagssitzungen -  öffentlich zugänglich. Wer an so einer Zusammenkunft des Landesparlaments teilnehmen möchte, der wandelt in der Geschichte zunächst ein Stück zurück: Eintritt ist nur über den Haupteingang am Eduard-Wallnöfer-Platz 3 gestattet – besser bekannt als Landhausplatz oder als jener Ort, wo sich die Skater an sonnigen Tagen auf den Rampen vergnügen.

Somit steht man zunächst im Eingangsbereich des Neuen Landhauses, das 1938/39 als Gauhaus für den Reichsgau Tirol-Vorarlberg errichtet wurde und dessen nationalsozialistischer Hintergrund erst vor drei Jahren von Historiker:innen und in diesem Sommer mittels einer Kunstaktion aufgearbeitet wurde. Im Neuen Landhaus ist es am Tag der Landtagssitzung allerdings ruhig, die Sitzungen des Tiroler Landtages finden im direkt anschließenden Nebengebäude - dem Alten Landhaus - statt.

Die Bauarbeiten für das Alte Landhaus schloss man im Jahr 1728 ab, die künstlerische Ausgestaltung dauerte allerdings bis 1734, heißt es. Dies ist wohl nicht zuletzt dem prunkvollen barocken Plenarsaal geschuldet, in dem heute die Landtagssitzungen stattfinden. Unter den wachsamen Augen von Graf Meinhard II., der das Deckenfresko ziert und welcher als erster Tiroler Regent gilt, der sein Volk zumindest zum Teil in die Entscheidungsfindung miteinbezog, wurde am Dienstag der neue Landtag angelobt.

Und damit zurück in die Gegenwart: Vor dem Plenarsaal herrscht dichtes Gedränge, die letzten Abgeordneten schummeln sich um kurz vor zehn Uhr noch zwischen der Presse und den Besucher:innen hindurch, als die Landtagspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann bereits den Beginn der konstituierenden Landtagssitzung ankündigt. Das Interesse an der ersten Sitzung des neu gewählten Landtages ist groß, dementsprechend sind nicht nur alle Sitzplätze, sondern auch alle verfügbaren freien Stehplätze im ohnehin eher knapp bemessenen Saal besetzt.

Auch wenn der Kontext ein gänzlich anderer ist, mag die Atmosphäre im Sitzungssaal ein bisschen an eine Schulklasse erinnern: Einige schaffen es gerade noch rechtzeitig auf ihre Plätze, irgendwo tuschelt immer irgendwer und die Smartphones liegen präsent auf den Sekretären – neben einem Gesetzbuch und Notizzetteln. Der Ablauf ist hingegen deutlich förmlicher als in der Schule, für Lacher ist aber trotzdem Zeit: Beispielsweise als Josef Geisler die ehrenvolle, aber wenig schmeichelhafte Rolle des Altersvorsitzenden übertragen wird, die ihm als ältester Abgeordneter des scheidenden Landtages zustand, oder als das Licht just in dem Moment ausgeht, als FPÖ-Mandatar Christoph Steiner aufsteht, um zu seiner Angelobung anzutreten.

Anders als bei regulären Landtagssitzungen, bei welchen Gesetzesanträge eingebracht, diskutiert und gegebenenfalls beschlossen werden, stehen bei der konstituierenden Sitzung eine Reihe von Wahlen und Angelobungen am Programm: Zunächst werden die Abgeordneten angelobt, dann die Landtagspräsidentin gewählt: Sonja Ledl-Rossmann setzte sich mit 21 zu 15 Stimmen klar gegen die von der Liste Fritz nominierte Andrea Haselwanter-Schneider durch. Anschließend steht die Wahl der Landesregierung auf der Tagesordnung, mit wiederum 21 der 36 Stimmen nahmen Anton Mattle und sein schwarz-rotes Team neben der Landtagspräsidentin auf der Regierungsbank Platz. In Wahlrunde drei geht es um die Stellvertretung der Landtagspräsidentin, die Lienzer Bürgermeisterin Elisabeth Blanik (SPÖ) und Abgeordnete Sophia Kirchner (ÖVP) freuten sich über die Wahl zu den Vizepräsidentinnen. Das neu gewählte Landtags-Präsidium ist damit das zweite, rein weibliche in der Geschichte des Tiroler Landtags.

Die Wahlen sind dabei ein durchaus langwieriges Prozedere, jede:r Abgeordnete wird hierfür einzeln aufgerufen, im Nebenraum seinen Wahlzettel auszufüllen und dann zur Wahlurne in der Mitte des Plenarsaals zu schreiten – immer in alphabetischer Reihenfolge. „So weiß man zumindest, wann man drankommt“, lacht Evelyn Achhorner von der FPÖ. Und beim Liste-Fritz-Landtagsabgeordneten Herwig Zöttl weiß man, dass die Wahlrunde abgeschlossen ist.

So eine Landtagssitzung kann sich in die Länge ziehen und das zu Beginn angekündigte anschließende Buffet rückt immer weiter in die Ferne, als am geplanten Sitzungsende um 13:00 Uhr noch kein Ende der Reden der einzelnen Parteivertreter:innen in Sicht ist. Da kann es durchaus vorkommen, dass den Abgeordneten langweilig wird, sie lieber ihre Mails oder den Instagram-Feed checken, sich mit ihren Sitznachbarn über Politisches und Alltägliches austauschen oder ihren Einsatz beinahe verpassen, weil sie sich ein Glas Wasser holen.

Schön zu sehen, dass auch Politiker:innen einfach nur Menschen sind und manchmal eben einer Schulklasse gleichen. Ein Grund mehr, sich einmal in eine der – grundsätzlich für jeden zugänglichen - Landtagssitzungen zu wagen. Eine große Portion Geduld und etwas zu trinken sollte man allerdings auf jeden Fall mitbringen.