Landtagsklub der Tiroler ÖVP hat sich konstituiert

Im Rokoko-Saal des Tiroler Landhauses hat sich am Freitag, 21. Oktober, der neue Landtagsklub der Tiroler Volkspartei konstituiert. Mit dabei waren nicht nur jene Abgeordneten, die auf Grund des Wahlergebnisses ein fixes Mandat im Tiroler Landtag hätten, sondern auch jene, die auf Grund von Verschiebungen, Mandatsverzicht und der Übernahme von Regierungsämtern ins Hohe Haus aufrücken werden.
 
Wenn Anton Mattle, Josef Geisler, Cornelia Hagele, Mario Gerber und Astrid Mair auf der Regierungsbank Platz nehmen, werden Beate Scheiber und Florian Riedl über frei gewordene Bezirksmandate nachrücken, sowie Dominik Traxl, Iris Zangerl-Walser und Sebastian Kolland durch Nachrückungen auf der Landesliste ebenfalls im neu konstituierten Landtag vertreten sein. Der VP Landtagsklub bestätigte Klubobmann Jakob Wolf einstimmig in seiner Funktion. Sein Stellvertreter wird Dominik Traxl.
 
„Als Zeichen des neuen Stils“ werde die VP der größten Oppositionspartei im Landtag, der FPÖ, den Vorsitz im Finanzkontrollausschuss überlassen, heißt es in einer Aussendung. Auch künftig sollen pro Ausschuss elf Abgeordnete vertreten sein. Nach der D’Hondtschen Formel bekäme die ÖVP fünf, die SPÖ und FPÖ je zwei und die Grünen und die Liste Fritz je einen Sitz in den Ausschüssen. Die NEOS wären in keinem Ausschuss vertreten.

Nach dem Wahlergebnis wären die NEOS nur dann in den Ausschüssen vertreten, wenn sämtliche Ausschüsse auf mindestens 16 Personen ausgeweitet würden. Die ÖVP hält das für „aufgeblasen“ und will stattdessen nach einer Überarbeitung der Landtags-Geschäftsordnung jeweils einen ihrer eigenen Sitze in allen Ausschüssen an die NEOS abtreten, damit auch die pinken Mandatare mitarbeiten können.

„Das ist der neue politische Stil, den Anton Mattle versprochen hat. Wir wollen alle Parteien inhaltlich mit einbinden, und verschließen uns auch nicht gegen gute Vorschläge der Opposition. Nur gemeinsam werden wir die großen Herausforderungen dieser Zeit meistern können, deshalb ist es für uns selbstverständlich, dass wir die NEOS hier ebenfalls mit einbinden“, erklärt dazu VP-Klubobmann Jakob Wolf.