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Der amtierende Bundespräsident kann seinen Arbeitsplatz in den kommenden sechs Jahren behalten. Alexander Van der Bellen ist wiedergewählt. Foto: Expa/Gruber
Alexander Van der Bellen bleibt Bundespräsident
Rund 56 Prozent der Stimmen und Sieg mit klarem Abstand vor Walter Rosenkranz.
Alexander Van der Bellen bleibt Bundespräsident. Das zeigen eine Stunde nach Wahlschluss sämtliche Hochrechnungen. Denen zu Folge erhielt der Amtsinhaber gut 56 Prozent der Stimmen, holte somit die absolute Mehrheit und ließ die Konkurrenz weit hinter sich. Platz zwei ging an den Freiheitlichen Walter Rosenkranz, der mit knapp 18 Prozent als einziger der Herausforderer ein zweistelliges Ergebnis holte. Van der Bellen versprach, sorgsam mit dem Ergebnis umzugehen.
Die Hochrechnungen – die Briefwahlstimmen werden erst am Montag ausgezählt sein – zeigen jedenfalls ein eindeutiges Bild: Van der Bellen kommt demnach auf gut 56 Prozent. Rosenkranz auf 17 bis 18 Prozent. Bierpartei-Gründer Dominik Wlazny liegt knapp vor Anwalt Tassilo Wallentin bei über acht Prozent, Blogger Gerald Grosz dürfte knapp sechs Prozent erreichen, MFG-Chef Michael Brunner gut zwei Prozent, Schuhfabrikant Heinrich Staudinger knapp dahinter bleiben. Die Wahlbeteiligung lag bei rund zwei Drittel der Wahlberechtigten.
Der Bundespräsident wandte sich in einer ersten Reaktion via Social Media an die Wähler und dankte für die Teilnahme am Urnengang und die Stimme für ihn. Nun gelte es, gemeinsam nach vorne zu schauen und sich ohne Verzögerung wichtigen Themen zu widmen. "Egal, ob Sie mir persönlich Ihre Stimme anvertraut haben oder einem anderen Kandidaten, ich werde nach bestem Wissen und Gewissen für alle Österreicherinnen und Österreicher und alle, die in Österreich leben arbeiten." Alle "konstruktiven Kräfte" lud er ein: "Packen wir's gemeinsam an!"
Doch auch die Herausforderer konnten dem Ergebnis positives abgewinnen. Rosenkranz sah bei verpasster Stichwahl sein zweites Wahlziel, nämlich Platz zwei, erreicht. Wlazny verwies darauf, dass man ohne Support durch eine Parlamentspartei oder Unterstützung eines Massenmediums ein achtbares Ergebnis erzielt habe und vor allem die Jugend für Politik begeistert habe. Der Bierpartei-Gründer holte bei den unter 30-Jährigen jede fünfte Stimme. Van der Bellen punktete enorm bei den über 60-Jährigen mit annähernd drei Viertel der Stimmen. Der Amtsinhaber ist seit Jänner 78 Jahre alt und damit der am Wahltag älteste Präsident, den Österreich je hatte.
gerade in Krisenzeiten ist faktenorientierte und schnelle Information wichtig.
Wir arbeiten trotz Rückgang bei den Werbeeinnahmen mit großem Einsatz, um Sie bestmöglich – und kostenlos! – zu informieren.
Wenn Sie unsere journalistische Arbeit mit einem einmaligen Beitrag unterstützen möchten, haben Sie jetzt Gelegenheit dazu. Wir würden uns freuen!
Ups Chronos, jetzt haben Sie aber schnell die Kurve gekratzt .
Ich stimme Herrn @Lucner zu. Überdies möchte ich natürlich mit keinem meiner Worte Ihre Freude über sein Posting trüben. Und recht haben Sie, wenn Sie das genauso halten!
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osttirol20
vor 2 Jahren
Ach wie sich der österreochische Wähler vom türkis/grünen System verar***** lässt. Es sei nur Masken-Selfie bei der grünen VdB-Wahlparty gesagt. Wenigstens haben wir, nachdem grüner Rauch in der Hofburg aufgestiegen ist, nun auch einen Papst in Österreich, der auf Lebzeiten im Amt bleibt.
Wahl BP AT 2023
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Hannes Schwarzer
vor 2 Jahren
Ein Gutes hat diese Wahl jedenfalls: Das erste Mal freuen sich Schwarze wie Rote, dass ein Grüner gewonnen hat!! Wird so schnell nicht wieder vorkommen.
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bergfex
vor 2 Jahren
@Chronos
----GsD sehen 56% aller WählerInnen das auch so.--
Aller Wähler die wählen waren. Es gingen aber nur 66% wählen und von diesen bekam er 56% der Stimmen. Also nur ca. 37% der wahlberechtigten Österreicher haben ihn gewählt und das wird als Erfolg gewertet. Es gehört wieder Wahlpflicht.
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Chronos
vor 2 Jahren
@bergfex, offensichtlich wissen Sie nichts über die Grundsätze einer demokratischen Wahl! Lernen Sie zuerst, was Demokratie bedeutet!
Bildung und Wissen sind die Zauberwörter! Bildung und noch wichtiger, Bildung zulassen - gilt auch für Leute wie @MPS, @Mairtraudl an anderer Stelle!!! Alles andere erklärt @Lucner unten ausgezeichnet!
Vielleicht sollten wir einmal gemeinsam einen Gipfel erklimmen und uns politisch austauschen. Dann geht alles leichter, @Freund der Berge.
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Linde
vor 2 Jahren
Liebe @Cronos und @lucner: es gibt keine Möglichkeit hier direkt zu antworten.
VdB hatte die schwierigste BP- Periode seit Jahrzehnten, wie Sie geschrieben haben liebe @Chronos, er hat sie mit Besonnenheit, Ruhe, U, eben Direkt-Gesprächen mit verantwortlichen Politikern (anstelle von opportunistischem, medialem Geschrei) für uns alle bestmöglichst gemeistert, ohne zu spalten! Keine leichte Aufgabe angesichts der Themen . . .
Über die Unkenntnis vieler Wähler bzgl Kompetenzen eines BP habe ich mich schon geäußert.
@lucner: Beste Erklärung von Demokratie-Verantwortung eines mündigen Volkes, danke!
@Irina: Nichtwähler: So ist es!
"Weißwähler"/Ungültig Wählende, gab es die?
Die sind sehr wohl mündig für unsere Demokratie, aber einfach nicht wählen zu gehen - das geht für mich gar nicht!
Das Glück, in einer Demokratie zu leben, und frei wählen zu dürfen, ist - unendlich wertvoll!
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Sonnenstrahl
vor 2 Jahren
Chronos, Sie interessieren sich für meine Bildung? Ich habe, zumindest was die Hirnbildung angeht, eine höhere ... und die ist bestätigt durch offizielle Bildungsinsitute. Ich bin sogar im Bildungswesen aktiv und zutiefst daran interessiert Bildung nicht nur zuzulassen sondern sogar zu fördern! Aber das tut hier nichts zur Sache. Kopfbildung befähigt noch lange nicht dazu, das Leben gut meistern zu können. Ich kenne genügend Menschen, die herz-/emotions-/empathie-/sozial-... intelligent sind.
Diese Menschen gestalten auch unsere Gesellschaft und unsere Politik mit - Gott sei Dank! Denn wenn nur die Kopfintelligenz bestimmend wäre, wäre es sehr kalt in unserem Land.
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Mairtraudl
vor 2 Jahren
@Chronos du scheinst wirklich ein ernstes Problem zu haben. Du urteilst über Personen ohne sie zu kennen.
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Chronos
vor 2 Jahren
Liebe Rosemarie, wunderbar wie Sie unser hohes Gut von demokratischen Wahlen treffsicher beschreiben! Dieses Glück ist vielen leider nicht bewusst. Ich bringe Ihnen hohe Achtung entgegen, dass Sie das sehr sachlich und ohne Emotionen auf den Punkt bringen. Da kann ich nur lernen von Leuten wie Sie es sind, vielen Dank! GsD gibt es doch mehr besonnene, weise Menschen auf Dolomiten…Forum, als ich gedacht habe. Das gibt mir Hoffnung! Denn ich bin mir vorgekommen wie "Wasser auf Mühlen". Vielleicht ist es auch meinem jugendlichen Drang geschuldet, mich nicht immer gewählt auszudrücken (vielleicht auch gegen Männer sich zu behaupten…)
@MPS, weitere Worte an Sie würden idZ. die Erkenntnis von @RosemarieB entwürdigen. Alles ist gesagt!
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griasenk
vor 2 Jahren
@Chronos -- das mit der Wahlpflicht ist halt auch so eine Sache. Ich gehe davon aus, dass sehr viele Nichtwähler einfach eine gewisse Politikverdrossenheit haben, was ich vollkommen nachvollziehen kann. Ich denke wenn man gehen müsste, würde die Anzahl der nicht gültigen Stimmen durch die Decke gehen.
Außerdem wäre das nicht sehr demokratisch ;-)
Griasenk
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defregger
vor 2 Jahren
Wenn nur 66% wählen gehen und die Nichtwähler gegengerechnet werden ist dies mE ein einseitige Rechnung.
Dann ist das eben so und zeigt nicht viel von Demokratie Verständnis des gemeinen Fussvolkes.
Es freut mich sehr, das der "alte" besonnene Herr wieder gewählt wurde.
Ansonsten war für mich ja NIX im Angebot was wählbar gewesen wäre.!
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unholdenbank
vor 2 Jahren
Wenn Mattle in Tirol mit etwa 10% Minus gewählt wird, ist er der strahlende Wahlsieger. Wenn VdB "nur" 56% ! der Stimmen bekommt, ist es ein bescheidenes Ergebnis. Das soll einer verstehen.
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tschurtsche
vor 2 Jahren
@unholdenbank:
sollte in Ihren Augen nicht doch eine Stichwahl zwischen VdB und dem "fiktiven Kandidaten" der Nichtwähler abgehalten werden?
Schließlich hat VdB gerechnet auf alle Wahlberechtigten die absolute Mehrheit klar verfehlt und somit repräsentiert das Ergebnis nicht alle Österreicherinnen und Österreicher.
Zumindest ist das meine Interpretation eines Ihrer Postings unter dem Artikel "Mattle und Dornauer sind mit sich zufrieden", wonach in Ihren Augen in Tirol die Partei der Nichtwähler dazu legitimiert wäre eine Regierung zu bilden.
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Lucner
vor 2 Jahren
Wir haben in unserem Land das hohe Privileg, an freien und demokratischen Wahlen teilzunehmen. Wer dieses Privileg nicht schätzt und sich an einer Wahl nicht beteiligt, hat danach das Recht verspielt Dinge einzufordern oder sich vom Wahlergebnis repräsentiert zu fühlen. Demnach kann ich der Idee, den Wahlsieger gegen die undemokratische Gruppe der Nichtwähler in einer Stichwahl antreten zu lassen, nicht im Geringsten etwas abgewinnen!
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irina
vor 2 Jahren
Wer nicht wählen geht, zählt ganz einfach nicht!!
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Hannes Schwarzer
vor 2 Jahren
Dieses ewige Gerede von der Anzahl der Nichtwähler ist unnötig und Schwachsinn! Wer nicht wählt, verzichtet aus eigenen Stücken darauf, mitzugestalten. Schade, demokratiepolitisch nicht in Ordnung, es ist nun mal so!
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Chronos
vor 2 Jahren
Bravo VdB, wieder BP! Kein 2. Wahlgang.
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Linde
vor 2 Jahren
@Chronos: GsD!
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iwases@
vor 2 Jahren
Vielleicht kriegt VdB als Dank für das ersparte Geld (= 2. Wahlgang) eine neue Matratze in seinem Bett in der Hofburg! Die alte dürfte ziemlich "durchgelegen" sein!
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unholdenbank
vor 2 Jahren
@iwases@: Typische "Mein Kampf"-Rhetorik. Auf,auf in die neuen alten Zeiten!
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Chronos
vor 2 Jahren
@Ja, liebe Rosemarie! GsD sehen 56% aller WählerInnen das auch so.
@iwases, der Herr BP VdB hatte mehr Arbeit als jeder andere Bundespräsident zuvor! Also, keine Rede von Schlafen.
Sie sollten zuerst die Herren Mayerl u. Kuenz fragen, was sie in ihrer Zeit als politische Mandatare für die OsttirolerInnen geleistet haben. Nach Ihrer Auffassung hätten die Beiden alle halben Jahre ihre Matratze tauschen müssen!
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iwases@
vor 2 Jahren
@unholdenbank: Schon ein starkes Stück von Ihnen, mir Hitler-Rhetorik vorzuwerfen, zumal ja auch Sie in Ihren Postings nicht gerade handzahm argumentieren und häufig den "Unholden" herauslassen! Offensichtlich kennen Sie das Werk - im Gegensatz zu mir - nicht nur vom Titel her ... Aber gerne begründe ich Ihnen (und auch @Chronos & Co.) meine "Matratzen"-Ansicht. Was hat denn der Herr Brundespräsident in der C-Zeit aktiv getan? Sämtliche Verordnungen durchgewinkt, auch wenn schon bei so mancher vorher klar war, dass sie der Verfassungsgerichtshof (irgendwann nach Ablauf der Maßnahme) als gesetzeswidrig aufheben wird müssen. Das Wegsperren der "Unfolgsamen", in regelmäßigen Abständen verlängert, blieb unkommentiert - und das hat wirklich geschmerzt! Hier hätte ich mir wenigstens mahnende Worte, noch lieber aber ein lautstarkes (Van der) Bellen erwartet. Jedenfalls hat kein anderes Staatsoberhaupt vor ihm so wenig (Wähler-) Zustimmung erhalten, vor allem in Anbetracht der Tatsache, dass er von den vier stärksten Parteien forciert wurde.
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Hannes Schwarzer
vor 2 Jahren
@iwases@: Sie wissen es eben wirklich nicht! Der BP verfasst Gesetze nicht, er wirkt auch nicht inhaltlich, er BESTÄTIGT nur das verfassungskonforme Zustandekommen derselben! Diese Rhetorik ist schlichtweg falsch! Nebenbei erwähnt pflegt der BP nicht in der Hofburg zu nächtigen, seit dem Abriss der Präsidentenvilla in Döbling (?) gibt es keinen offiziellen Präsidentenwohnsitz mehr!!
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chiller336
vor 2 Jahren
@schwarzer hannes - stimmt eben leider auch nicht ganz: verfassungsgesetze werden von den ministern entworfen, vorgeschlagen, begutachtet etc und der nationalrat entscheidet dann darüber in abstimmungen mit 2/3 mehrheit (die hälfte der nationalratsabgeordneten muß dabei mindestens anwesend sein) oder bei einfachen gesetzen mit 1/3 der nationalratsabgeordneten wobei eine einfache mehrheit genügt. für änderungen der bundesverfassung gilt das gleiche wie für verfassungsgesetze wobei zusätzlich eine zwingend durchzuführende volksabstimmung notwendig ist. es ist jedoch KEINE aufgabe eines bundespräsidenten, gesetze abzusegnen oder gar zu entwerfen. dieser hat den oberbefehl über das heer, kann die bundesregierung bzw einzelne minister angeloben oder entlassen und er hat auch repräsentative aufgaben. so ist das in der Bundesverfassung geregelt
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Hannes Schwarzer
vor 2 Jahren
@chiller336: Nocheinmal: wer sinnerfassend lesen kann ist klar im Vorteil! Ich habe ja gesagt, dass der BP nicht inhaltlich an der Gesetzgebung mitwirkt! Nett, wie Sie in Politischer Bildung aufgepasst haben, leider war wohl das Schuljahr zu früh vorbei: mit Beschluss des Nationalrates ist ein Gesetz (egal welches) noch lange nicht beschlossen und schon gar nicht in Kraft!!! Dazu bedarf es nämlich auch der Mitwirkung 'unserer' Matreier Bundesrätin (oder wollten Sie diese ihres Amtes entheben?) im Bundesrat, der jedes Gesetz bestätigen muss und dann kommt noch wer ins Spiel? Ja, richtig, der Bundespräsident, der sehr wohl JEDES Gesetz auf sein verfassungskonformes Zustandekommen prüfen muss und dies mit seiner Unterschrift bestätigt. Erst dann ist ein Gesetz BESCHLOSSEN! In Kraft tritt es erst NACH Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt. Adamowitsch (u. Prof. Morscher, UNI Ibk, 1984) lässt grüssen!! Zu den Aufgaben unserer politischen Organe empfehle ich: Der Professor und der Wolf (ORF, heute, Teil 2 - 'Die Regierung' , Teil 1 war übrigens : 'Der Bundespräsident')
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chiller336
vor 2 Jahren
@ schwarzer ... wieder nicht ganz korrekt: der bundesrat hat zwar ein einspruchsrecht dann kommt es zu einem beharrungsbeschluß dann hat der bundesrat noch ein zustimmungsrecht gegen das kein beharrungsbeschluß mehr möglich ist. heisst soviel wie: der bundesrat kann im prinzip meinen was er will, doch der nationalrat sitzt am längeren ast. der bundesrat hat also eine aufschiebende wirkung aber keine aufhebende wirkung. so sind sie die gesetzgebungsverfahren des bundes. na gut der bp hat natürlich auch die aufgabe der beurkundung des verfassungsmäßigen zustandekommens von bundesgesetzen und was ich noch vergaß - er hat auch noch notstandsbefugnisse in krisenzeiten und er kann natürlich auch den nationalrat sowie einen landtag auflösen. aber das wärs dann schon
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26 Postings
Ups Chronos, jetzt haben Sie aber schnell die Kurve gekratzt . Ich stimme Herrn @Lucner zu. Überdies möchte ich natürlich mit keinem meiner Worte Ihre Freude über sein Posting trüben. Und recht haben Sie, wenn Sie das genauso halten!
Ach wie sich der österreochische Wähler vom türkis/grünen System verar***** lässt. Es sei nur Masken-Selfie bei der grünen VdB-Wahlparty gesagt. Wenigstens haben wir, nachdem grüner Rauch in der Hofburg aufgestiegen ist, nun auch einen Papst in Österreich, der auf Lebzeiten im Amt bleibt. Wahl BP AT 2023
Ein Gutes hat diese Wahl jedenfalls: Das erste Mal freuen sich Schwarze wie Rote, dass ein Grüner gewonnen hat!! Wird so schnell nicht wieder vorkommen.
@Chronos ----GsD sehen 56% aller WählerInnen das auch so.--
Aller Wähler die wählen waren. Es gingen aber nur 66% wählen und von diesen bekam er 56% der Stimmen. Also nur ca. 37% der wahlberechtigten Österreicher haben ihn gewählt und das wird als Erfolg gewertet. Es gehört wieder Wahlpflicht.
@bergfex, offensichtlich wissen Sie nichts über die Grundsätze einer demokratischen Wahl! Lernen Sie zuerst, was Demokratie bedeutet!
Bildung und Wissen sind die Zauberwörter! Bildung und noch wichtiger, Bildung zulassen - gilt auch für Leute wie @MPS, @Mairtraudl an anderer Stelle!!! Alles andere erklärt @Lucner unten ausgezeichnet!
Vielleicht sollten wir einmal gemeinsam einen Gipfel erklimmen und uns politisch austauschen. Dann geht alles leichter, @Freund der Berge.
Liebe @Cronos und @lucner: es gibt keine Möglichkeit hier direkt zu antworten.
VdB hatte die schwierigste BP- Periode seit Jahrzehnten, wie Sie geschrieben haben liebe @Chronos, er hat sie mit Besonnenheit, Ruhe, U, eben Direkt-Gesprächen mit verantwortlichen Politikern (anstelle von opportunistischem, medialem Geschrei) für uns alle bestmöglichst gemeistert, ohne zu spalten! Keine leichte Aufgabe angesichts der Themen . . .
Über die Unkenntnis vieler Wähler bzgl Kompetenzen eines BP habe ich mich schon geäußert.
@lucner: Beste Erklärung von Demokratie-Verantwortung eines mündigen Volkes, danke!
@Irina: Nichtwähler: So ist es! "Weißwähler"/Ungültig Wählende, gab es die? Die sind sehr wohl mündig für unsere Demokratie, aber einfach nicht wählen zu gehen - das geht für mich gar nicht!
Das Glück, in einer Demokratie zu leben, und frei wählen zu dürfen, ist - unendlich wertvoll!
Chronos, Sie interessieren sich für meine Bildung? Ich habe, zumindest was die Hirnbildung angeht, eine höhere ... und die ist bestätigt durch offizielle Bildungsinsitute. Ich bin sogar im Bildungswesen aktiv und zutiefst daran interessiert Bildung nicht nur zuzulassen sondern sogar zu fördern! Aber das tut hier nichts zur Sache. Kopfbildung befähigt noch lange nicht dazu, das Leben gut meistern zu können. Ich kenne genügend Menschen, die herz-/emotions-/empathie-/sozial-... intelligent sind. Diese Menschen gestalten auch unsere Gesellschaft und unsere Politik mit - Gott sei Dank! Denn wenn nur die Kopfintelligenz bestimmend wäre, wäre es sehr kalt in unserem Land.
@Chronos du scheinst wirklich ein ernstes Problem zu haben. Du urteilst über Personen ohne sie zu kennen.
Liebe Rosemarie, wunderbar wie Sie unser hohes Gut von demokratischen Wahlen treffsicher beschreiben! Dieses Glück ist vielen leider nicht bewusst. Ich bringe Ihnen hohe Achtung entgegen, dass Sie das sehr sachlich und ohne Emotionen auf den Punkt bringen. Da kann ich nur lernen von Leuten wie Sie es sind, vielen Dank! GsD gibt es doch mehr besonnene, weise Menschen auf Dolomiten…Forum, als ich gedacht habe. Das gibt mir Hoffnung! Denn ich bin mir vorgekommen wie "Wasser auf Mühlen". Vielleicht ist es auch meinem jugendlichen Drang geschuldet, mich nicht immer gewählt auszudrücken (vielleicht auch gegen Männer sich zu behaupten…)
@MPS, weitere Worte an Sie würden idZ. die Erkenntnis von @RosemarieB entwürdigen. Alles ist gesagt!
@Chronos -- das mit der Wahlpflicht ist halt auch so eine Sache. Ich gehe davon aus, dass sehr viele Nichtwähler einfach eine gewisse Politikverdrossenheit haben, was ich vollkommen nachvollziehen kann. Ich denke wenn man gehen müsste, würde die Anzahl der nicht gültigen Stimmen durch die Decke gehen. Außerdem wäre das nicht sehr demokratisch ;-) Griasenk
Wenn nur 66% wählen gehen und die Nichtwähler gegengerechnet werden ist dies mE ein einseitige Rechnung. Dann ist das eben so und zeigt nicht viel von Demokratie Verständnis des gemeinen Fussvolkes.
Es freut mich sehr, das der "alte" besonnene Herr wieder gewählt wurde. Ansonsten war für mich ja NIX im Angebot was wählbar gewesen wäre.!
Wenn Mattle in Tirol mit etwa 10% Minus gewählt wird, ist er der strahlende Wahlsieger. Wenn VdB "nur" 56% ! der Stimmen bekommt, ist es ein bescheidenes Ergebnis. Das soll einer verstehen.
@unholdenbank: sollte in Ihren Augen nicht doch eine Stichwahl zwischen VdB und dem "fiktiven Kandidaten" der Nichtwähler abgehalten werden? Schließlich hat VdB gerechnet auf alle Wahlberechtigten die absolute Mehrheit klar verfehlt und somit repräsentiert das Ergebnis nicht alle Österreicherinnen und Österreicher. Zumindest ist das meine Interpretation eines Ihrer Postings unter dem Artikel "Mattle und Dornauer sind mit sich zufrieden", wonach in Ihren Augen in Tirol die Partei der Nichtwähler dazu legitimiert wäre eine Regierung zu bilden.
Wir haben in unserem Land das hohe Privileg, an freien und demokratischen Wahlen teilzunehmen. Wer dieses Privileg nicht schätzt und sich an einer Wahl nicht beteiligt, hat danach das Recht verspielt Dinge einzufordern oder sich vom Wahlergebnis repräsentiert zu fühlen. Demnach kann ich der Idee, den Wahlsieger gegen die undemokratische Gruppe der Nichtwähler in einer Stichwahl antreten zu lassen, nicht im Geringsten etwas abgewinnen!
Wer nicht wählen geht, zählt ganz einfach nicht!!
Dieses ewige Gerede von der Anzahl der Nichtwähler ist unnötig und Schwachsinn! Wer nicht wählt, verzichtet aus eigenen Stücken darauf, mitzugestalten. Schade, demokratiepolitisch nicht in Ordnung, es ist nun mal so!
Bravo VdB, wieder BP! Kein 2. Wahlgang.
@Chronos: GsD!
Vielleicht kriegt VdB als Dank für das ersparte Geld (= 2. Wahlgang) eine neue Matratze in seinem Bett in der Hofburg! Die alte dürfte ziemlich "durchgelegen" sein!
@iwases@: Typische "Mein Kampf"-Rhetorik. Auf,auf in die neuen alten Zeiten!
@Ja, liebe Rosemarie! GsD sehen 56% aller WählerInnen das auch so.
@iwases, der Herr BP VdB hatte mehr Arbeit als jeder andere Bundespräsident zuvor! Also, keine Rede von Schlafen.
Sie sollten zuerst die Herren Mayerl u. Kuenz fragen, was sie in ihrer Zeit als politische Mandatare für die OsttirolerInnen geleistet haben. Nach Ihrer Auffassung hätten die Beiden alle halben Jahre ihre Matratze tauschen müssen!
@unholdenbank: Schon ein starkes Stück von Ihnen, mir Hitler-Rhetorik vorzuwerfen, zumal ja auch Sie in Ihren Postings nicht gerade handzahm argumentieren und häufig den "Unholden" herauslassen! Offensichtlich kennen Sie das Werk - im Gegensatz zu mir - nicht nur vom Titel her ... Aber gerne begründe ich Ihnen (und auch @Chronos & Co.) meine "Matratzen"-Ansicht. Was hat denn der Herr Brundespräsident in der C-Zeit aktiv getan? Sämtliche Verordnungen durchgewinkt, auch wenn schon bei so mancher vorher klar war, dass sie der Verfassungsgerichtshof (irgendwann nach Ablauf der Maßnahme) als gesetzeswidrig aufheben wird müssen. Das Wegsperren der "Unfolgsamen", in regelmäßigen Abständen verlängert, blieb unkommentiert - und das hat wirklich geschmerzt! Hier hätte ich mir wenigstens mahnende Worte, noch lieber aber ein lautstarkes (Van der) Bellen erwartet. Jedenfalls hat kein anderes Staatsoberhaupt vor ihm so wenig (Wähler-) Zustimmung erhalten, vor allem in Anbetracht der Tatsache, dass er von den vier stärksten Parteien forciert wurde.
@iwases@: Sie wissen es eben wirklich nicht! Der BP verfasst Gesetze nicht, er wirkt auch nicht inhaltlich, er BESTÄTIGT nur das verfassungskonforme Zustandekommen derselben! Diese Rhetorik ist schlichtweg falsch! Nebenbei erwähnt pflegt der BP nicht in der Hofburg zu nächtigen, seit dem Abriss der Präsidentenvilla in Döbling (?) gibt es keinen offiziellen Präsidentenwohnsitz mehr!!
@schwarzer hannes - stimmt eben leider auch nicht ganz: verfassungsgesetze werden von den ministern entworfen, vorgeschlagen, begutachtet etc und der nationalrat entscheidet dann darüber in abstimmungen mit 2/3 mehrheit (die hälfte der nationalratsabgeordneten muß dabei mindestens anwesend sein) oder bei einfachen gesetzen mit 1/3 der nationalratsabgeordneten wobei eine einfache mehrheit genügt. für änderungen der bundesverfassung gilt das gleiche wie für verfassungsgesetze wobei zusätzlich eine zwingend durchzuführende volksabstimmung notwendig ist. es ist jedoch KEINE aufgabe eines bundespräsidenten, gesetze abzusegnen oder gar zu entwerfen. dieser hat den oberbefehl über das heer, kann die bundesregierung bzw einzelne minister angeloben oder entlassen und er hat auch repräsentative aufgaben. so ist das in der Bundesverfassung geregelt
@chiller336: Nocheinmal: wer sinnerfassend lesen kann ist klar im Vorteil! Ich habe ja gesagt, dass der BP nicht inhaltlich an der Gesetzgebung mitwirkt! Nett, wie Sie in Politischer Bildung aufgepasst haben, leider war wohl das Schuljahr zu früh vorbei: mit Beschluss des Nationalrates ist ein Gesetz (egal welches) noch lange nicht beschlossen und schon gar nicht in Kraft!!! Dazu bedarf es nämlich auch der Mitwirkung 'unserer' Matreier Bundesrätin (oder wollten Sie diese ihres Amtes entheben?) im Bundesrat, der jedes Gesetz bestätigen muss und dann kommt noch wer ins Spiel? Ja, richtig, der Bundespräsident, der sehr wohl JEDES Gesetz auf sein verfassungskonformes Zustandekommen prüfen muss und dies mit seiner Unterschrift bestätigt. Erst dann ist ein Gesetz BESCHLOSSEN! In Kraft tritt es erst NACH Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt. Adamowitsch (u. Prof. Morscher, UNI Ibk, 1984) lässt grüssen!! Zu den Aufgaben unserer politischen Organe empfehle ich: Der Professor und der Wolf (ORF, heute, Teil 2 - 'Die Regierung' , Teil 1 war übrigens : 'Der Bundespräsident')
@ schwarzer ... wieder nicht ganz korrekt: der bundesrat hat zwar ein einspruchsrecht dann kommt es zu einem beharrungsbeschluß dann hat der bundesrat noch ein zustimmungsrecht gegen das kein beharrungsbeschluß mehr möglich ist. heisst soviel wie: der bundesrat kann im prinzip meinen was er will, doch der nationalrat sitzt am längeren ast. der bundesrat hat also eine aufschiebende wirkung aber keine aufhebende wirkung. so sind sie die gesetzgebungsverfahren des bundes. na gut der bp hat natürlich auch die aufgabe der beurkundung des verfassungsmäßigen zustandekommens von bundesgesetzen und was ich noch vergaß - er hat auch noch notstandsbefugnisse in krisenzeiten und er kann natürlich auch den nationalrat sowie einen landtag auflösen. aber das wärs dann schon
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