Einigung mit entlassener Schulärztin in Kärnten

Nachdem eine entlassene Kärntner Schulärztin, die einen impfkritischen Brief unterstützt hatte, gegen die Auflösung des Dienstverhältnisses vorgegangen war, hat es nun eine außergerichtliche Einigung gegeben. Die Bildungsdirektion Kärnten bestätigte am Dienstag auf APA-Anfrage einen entsprechenden Bericht der "Kleinen Zeitung". Demnach wurde die Entlassung in eine einvernehmliche Kündigung umgewandelt. In dem offenen Brief an die Ärztekammer hatten sich Ende 2021 Mediziner gegen eine Empfehlung der Corona-Impfung ausgesprochen. Darunter waren auch acht Schulärztinnen und Schulärzte an Bundesschulen (AHS, BMHS). In dem Brief wurde die Effektivität und Sicherheit des Impfstoffs bei gesunden Personen unter 65 ohne Risikofaktoren infrage gestellt. Die Bildungsdirektionen wurden daraufhin beauftragt zu klären, ob der Brief wirklich von diesen unterzeichnet wurde, und gegebenenfalls eine Entlassung auszusprechen. Das war allerdings in keinem der anderen Fälle passiert, die Betroffenen hätten sich im Gespräch alle im Nachhinein von Inhalten des Briefs distanziert, hatte es aus dem Ministerium geheißen - lediglich die Kärntner Ärztin war entlassen worden. Diese hatte rechtliche Schritte gegen ihre Entlassung angekündigt: Sie sei nicht gegen die Coronaimpfung, nur die Impfung von Kindern halte sie für problematisch. Die Medizinerin hatte im Dezember außerdem das Telefonat mit der Bildungsdirektion, in dem sie über die Auflösung des Dienstverhältnisses informiert wurde, mitgefilmt und auf verschiedenen sozialen Medien gepostet. Die Klage war ursprünglich auf Fortbestand des Dienstverhältnisses beim Landesgericht Klagenfurt eingebracht worden.