30 Jahre Streitbeilegung: Schallenberg im Juni in Südtirol

Österreichs Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) und sein italienischer Amtskollege Luigi Di Maio planen am 11. Juni ein Treffen in Bozen. Anlass ist der 30. Jahrestag der Streitbeilegungserklärung zwischen Österreich und Italien vor den Vereinten Nationen. "Es wird ein Anlass sein, darauf zurückzublicken, wie sich die Autonomie entwickelt hat", sagte Südtirols Landeshauptmann Arno Kompatscher (SVP). Im Juni 1992 übergaben der österreichische und der italienische UN-Botschafter an UN-Generalsekretär Boutros Ghali die Schreiben, in denen erklärt wurde, dass der seit 1960 vor den Vereinten Nationen anhängige Streit zwischen beiden Staaten über die Südtirol-Autonomie beendet ist. Eine Woche vorher hatte Österreichs damaliger Außenminister Alois Mock (ÖVP) in Wien dem italienischen Botschafter Alessandro Quaroni die Streitbeilegungserklärung überreicht. Damit endete ein politisches Ringen, das am 21. September 1959 in New York begonnen hatte. Der damalige Außenminister Bruno Kreisky (SPÖ) brachte die Südtirol-Frage vor die UNO. Grund dafür war die Haltung Italiens gewesen, das Verhandlungen über die Südtirol-Autonomie mit dem Hinweis verweigerte, dass das Pariser Abkommen durchgeführt sei und Österreich kein Recht mehr habe, sich in dieser Frage einzuschalten. Kreiskys engagiertes Auftreten überzeugte die Weltöffentlichkeit, und das Ergebnis war die UNO-Resolution vom Oktober 1960, in der das Mitspracherecht Österreichs festgehalten worden war. In Südtirol wird am 5. September auch das 50-jährige Jubiläum des zweiten Autonomie-Statuts begangen. Zu diesem Anlass wird Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) den italienischen Premier Mario Draghi in Meran treffen.