Rechnungsabschluss der Stadt Lienz unerwartet gut

Es war ein langer Dienstagabend für die Lienzer Gemeinderätinnen und Gemeinderäte. Im Ratsaal der Liebburg stand unter anderem der Rechnungsabschluss für das Finanzjahr 2021 auf der Agenda. Vergleicht man die von Bürgermeisterin Elisabeth Blanik vorgetragenen Zahlen mit jenen aus dem Voranschlag für 2021, so verlief das zweite Corona-Jahr für die Stadtgemeinde aus finanzieller Sicht wesentlich erfreulicher als erwartet. Im Voranschlag rechnete man im Ergebnishaushalt mit einem Netto-Minus von rund 4,9 Millionen Euro, das man mit Rücklagen auf 2,6 Millionen Euro reduzieren wollte. Der Abschlussbericht wirft aber nun ein kleineres Minus von rund 1,8 Millionen Euro aus. Erträgen von 42,1 Mio. Euro standen Aufwendungen von 43,9 Mio. Euro gegenüber. Nach Entnahme und Zuweisung von Rücklagen steht sogar ein Plus von 841.063 Euro zu Buche. Bemerkenswert ist der positive Cashflow in Höhe von 2,5 Millionen Euro in der operativen Gebarung. Hier zeigt sich auch, dass die Auszahlungen von 38,3 Millionen deutlich geringer ausfielen als ursprünglich geplant. Im Voranschlag waren bei der operativen Gebarung noch Auszahlungen von 44,5 Millionen Euro vorgesehen. „Die Liquidität konnte trotz aller Widrigkeiten voll aufrechterhalten werden“, freut sich Blanik über „ein gutes Ergebnis“. Zusätzliche Einnahmen und Einsparungen bei den Ausgaben hätten die Finanzierungslücke geschlossen. Die Kommunalsteuer spülte rund 6,8 Mio. Euro in die Kasse der Stadt, die Einnahmen aus den Abgabenertragsanteilen rund 13,9 Mio. Euro. „Bei den Abgabenertragsanteilen gab es eine Erhöhung von etwa 1,8 Mio. Euro, die sich durch eine Steigerung bei den Steuereinnahmen ergibt“, rechnete Blanik vor. Traditionell folgt auf den Bericht der Bürgermeisterin jener des Überprüfungsausschusses. Diesen trug noch einmal der – mittlerweile durch Paul Meraner abgelöste – langjährige Ausschussobmann Josef Blasisker vor. Das war möglich, weil er ÖVP-Mandatar Christian Steininger vertrat und auf dessen Sessel Platz nahm. Der Überprüfungsausschuss hatte keine Einwände und segnete den Rechnungsabschluss ab. Die erste Beschwerde kam stattdessen vom Team Lienz. Franz Theurl ärgerte sich über den Zeitpunkt der Abstimmung über den Rechnungsabschluss: „Alle Tiroler Bezirksstädte haben das noch mit dem alten Gemeinderat erledigt. Hier sollen nun viele neue Gemeinderäte darüber befinden.“ Stimmt nicht ganz, in Schwaz steht der Rechnungsabschluss beispielsweise erst heute an. Vizebürgermeister Siegfried Schatz erinnerte Theurl daran, dass man dafür laut Gesetz bis Ende März Zeit habe. Der SPÖ-Mandatar zitierte die Gemeindeordnung. „Der Gemeinderat hat der Bürgermeisterin die Entlastung zu erteilen, wenn die Überprüfung des Rechnungsabschlusses keinen Grund zu Bedenken gibt. Ihr müsst sie also entlasten“, so Schatz Richtung Theurl. Der war davon wenig beeindruckt, bei der Abstimmung über die Entlastung stimmte das Team Lienz mit drei Stimmen dagegen, Manuel Kleinlercher (FPÖ) enthielt sich. „Im Gegensatz zum Budget ist der Rechnungsabschluss keine politische Bewertung“, so Blanik. Eine weitere Frage hatte das Team Lienz zum Kulturbereich. „Für Veranstaltungen wurden 180.000 Euro veranschlagt und nur 80.000 Euro ausgegeben. Mir ist klar, dass es durch Corona Einschränkungen gegeben hat. Wenn ich mir nun ansehe, dass für das Stadtbuch 62.000 Euro ausgegeben wurden, finde ich es interessant, dass ein Buch fast so viel verschlingt wie alle Kulturevents eines Jahres“, so Ursula Strobl. Sie wollte wissen, ob man das Buch über die Einsparungen im Kulturbereich finanziert hat: „Und wo bleiben die Kunstankäufe? Da finde ich nichts.“ Blanik hielt dagegen: „Kunst besteht nicht nur aus Ankäufen von Bildern. Wegen Corona gab es viele Absagen, unsere Kulturabteilung hat hier unter widrigsten Umständen hervorragende Arbeit geleistet. Auch wenn Sie mich diskreditieren, machen Sie das nicht mit diesen Mitarbeiter:innen.“ Strobl bat die Bürgermeisterin, sie nicht persönlich anzugreifen: „Es ist unter der Würde dieses Gemeinderates, auf so einem Niveau zu diskutieren.“