Wer dachte, nach einem emotionalen Wahlkampf würden sich in Lienz die Gemüter beruhigen und eine sachliche Atmosphäre in die Lokalpolitik zurückkehren, dürfte bereits bei der Angelobung des neuen Gemeinderates am Dienstag, 15. März, eines Besseren belehrt werden. Bei dieser ersten Sitzung des Stadtparlaments in der neuen Legislaturperiode wird nämlich auch die Zusammensetzung der Arbeitsausschüsse ein Thema sein. Und hier zeichnen sich neuerlich Spannungen und Diskussionen ab.
In den Ausschüssen werden hinter den Kulissen die meisten lokalpolitischen Entscheidungen für die Abstimmung im Gemeinderat vorbereitet. Ausschussmitglieder haben im jeweiligen Aufgabenbereich deshalb oft auch einen Informationsvorsprung. Aktuell hat die Stadt elf ständige Ausschüsse mit je vier fixen Mitgliedern. Fünf Ausschüsse leitet die SPÖ: Sport, Personal, Soziales, Wohnen und Mobilität. Drei Vorsitzende stellte bis dato die ÖVP in den Ausschüssen Bau, Wasserwerk und Standortentwicklung.
Die SPÖ trat von 2016 bis heute einige ihr zustehende Vorsitzposten freiwillig an die Kleinparteien ab, den Umweltausschuss-Vorsitz an die Grünen, den Kulturausschuss an die LSL und den Überprüfungsausschuss an die FPÖ. Auch weitere Ausschusssitze wurden „verschenkt“, etwa an die Grünen im Bauausschuss, wo Guido Hunsamer sechs Jahre lang sogar als grüner Ersatzkandidat Platz nehmen durfte. In der kommenden Periode wird die ÖVP vier Vorsitzende benennen dürfen, die SPÖ sieben. Von den jeweils vier Mitgliedern eines Ausschusses stellt die ÖVP je eine Person, die SPÖ drei. Soweit die durch das Wahlergebnis vorgegebene Sitzverteilung.
Natürlich haben die beiden größten Fraktionen wieder die Möglichkeit, Sitze freiwillig an kleinere Gruppierungen abzutreten. Für die ÖVP ist das vermutlich kein Thema, weil sie ihren jeweils einzigen Sitz wohl nicht opfern wird, aber die SPÖ wird wieder auch die „Kleinen“ mit Posten in den Ausschüssen belohnen. Mit einer Ausnahme: Das neu im Gemeinderat vertretene „Team Lienz“ wird dem Vernehmen nach leer ausgehen. Soviel ist nach den Vorbesprechungen der Gemeinderatsfraktionen schon durchgesickert.
Kein Platz in den Gemeinderatsausschüssen der Stadt Lienz für Franz Theurl und sein Team? Es sieht ganz danach aus. Foto: Dolomitenstadt/Wagner
Franz Theurl, Spitzenkandidat des Team Lienz tobt: „Wir sind die drittstärkste Fraktion, haben 923 Stimmen erhalten, mehr als 15 Prozent, und gehen leer aus, während alle anderen Sitze in diversen Ausschüssen bekommen.“ Elisabeth Blanik habe auf die Frage, was sie dem Team Lienz denn anbieten könne, lapidar geantwortet: „Nichts“. Nach einem sehr konfrontativ geführten Wahlkampf ist das die Retourkutsche.
Die Bürgermeisterin bestätigt gegenüber Dolomitenstadt, dass die SPÖ an das Team Lienz nichts zu verschenken habe und verweist auf ein demokatiepolitisches Trostpflaster, das die Tiroler Gemeindeordnung (TGO) neuerdings anbietet: „Jede im Gemeinderat vertretene Gruppe kann für jeden Ausschuss einen Beobachter nominieren. Das muss allerdings ein gewähltes Gemeinderatsmitglied sein, es darf kein Ersatzmitglied nominiert werden.“
Tatsächlich definiert die TGO in Paragraph 24, Absatz 3: „Die nicht in den Ausschüssen vertretenen Gemeinderatsparteien haben das Recht, aus ihrer Mitte je ein Mitglied namhaft zu machen, das berechtigt ist, an den Sitzungen der Ausschüsse, mit Ausnahme des Überprüfungsausschusses, als Zuhörer teilzunehmen. Ein Frage- oder Rederecht kommt diesen Personen nur zu, wenn dies der jeweilige Ausschuss beschließt.“
Beschließen die regulären Ausschussmitglieder also, dass Franz Theurl, Ursula Strobl und Florian Müller vom Team Lienz den Mund nicht aufmachen dürfen, dann bleibt deren Rolle bei der Vorbereitung von Gemeinderatsentscheidungen auf einen reinen „Beobachterstatus“ beschränkt.
Ändern könnte sich diese missliche Lage für die neue Oppositionspartei nur durch eine generelle Vergrößerung der Gremien, beginnend beim Stadtrat, der aktuell vier Personen umfasst, drei SPÖ-Mitglieder inklusive Bürgermeisterin und einen Mandatar der ÖVP. Theurl verweist auf andere Bezirksstädte und möchte dieses Gremium aufstocken. Dann würde dem Team Lienz nicht nur ein Stadtratssitz zustehen, sondern auch die Ausschüsse müssten vergrößert werden und Theurls Gruppe würde dort ebenfalls einziehen. Ob das Realität wird, entscheidet der Gemeinderat und Bürgermeisterin Elisabeth Blanik lässt keine Zweifel aufkommen, dass sie eine Vergrößerung des Stadtrats und der Ausschüsse verhindern möchte: „Wir haben eine solche Aufstockung durchgerechnet, die würde in sechs Jahren 700.000 Euro kosten.“
Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen 2022 Osttirol
Gerhard Pirkner ist Herausgeber und Chefredakteur von „Dolomitenstadt“. Der promovierte Politologe und Kommunikationswissenschafter arbeitete Jahrzehnte als Kommunikationsberater in Salzburg, Wien und München, bevor er mit seiner Familie im Jahr 2000 nach Lienz zurückkehrte und dort 2010 „Dolomitenstadt“ ins Leben rief.
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Bürgermeisterin! Es passt irgendwie nicht zu diesem Thema, aber aus aktuellem Anlass doch …
"… Sie kann stark sein, überzeugen, zusammenarbeiten, zuhören, mit Kompetenz punkten und mitfühlen. Sie kann aber auch durchgreifen, Nein sagen und alte Strukturen aufbrechen. Sie scheint für jeden ein offenes Ohr zu haben, beweist Empathie und Mut für neue Ideen. Vor allem aber hat sie nicht nur im Wahlkampf, sondern schon lange davor die Bürger eingebunden, Sorgen, Wünsche und Ideen aufgenommen und zu ihren Zielen gemacht. Sie wird nicht an den Grundfesten der Stadt rütteln, aber sie will Raum für neue Ideen und Lösungen schaffen. Das hat sie gezeigt, als sie ihre SPÖ-Liste für Parteifreie geöffnet und zum Team Zukunft umgekrempelt hat. Sie hat gezeigt, dass auf Gemeindeebene die politische Farbenlehre in den Hintergrund rückt und es mehr um Sachpolitik geht …"
JA, es handelt sich um die Frau Bürgermeisterin! NEIN, und nochmals nein! Es ist nicht die Frau Bürgermeisterin von Lienz, welche hier beschrieben wird, sondern die 30-Jährige Victoria Weber. Die neue Bürgermeisterin von Schwaz.
Diese Beschreibung (Kopf des Tages – TT) würde ich mir von vielen Politiker*innen wünschen! Egal, ob FT, EB oder wie sie alle heißen…
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lokal
vor 3 Jahren
schade Franz, deine Handschlagqualität ist leider nicht überall gefragt
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karlheinz
vor 3 Jahren
@lokal, haben andere Politiker Handschlagqualität? Offensichtlich ist es Ihnen bei den anderen egal.
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lokal
vor 3 Jahren
Franzens Handschlagqualität ist halt legendär.... ;-)
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miraculix
vor 3 Jahren
Was ist ein Sitz in einem Ausschuss, abgesehen von den dafür vorgesehenen Euros, überhaupt wert? Eigentlich eher wenig!
Der Gemeinderat beauftragt die zuständigen Ausschüsse mit der Beratung und Vorbereitung von Projekten. Im Idealfall sitzen in einem Ausschuss Menschen, die sich im jeweiligen Bereich auskennen und etwas bewegen wollen. Sie können aber unter sich ausarbeiten und vorschlagen, was sie wollen, denn die Entscheidung liegt letztlich doch immer beim ganzen Gemeinderat. Sogar der im Artikel angeführte Informationsvorsprung ist ein begrenzter. Schließlich muss die Tagesordnung spätestens eine Woche vor jeder Sitzung bekannt gegeben werden und müssen ebenso sämtliche Unterlagen zu den Tagesordnungspunkten für alle Gemeinderatsmitglieder zur Einsichtnahme aufliegen.
Im Stadtrat schaut es etwas anders aus: Hier sind Beschlüsse bis zu einer festgelegten finanziellen Obergrenze direkt möglich. Die großen Brocken sind aber doch dem Gemeinderat vorbehalten und werden dort entschieden.
Aber wie auch immer: Es soll Wähler*innen geben, bei denen mensch auch mit leeren Diskussionen punkten kann ...
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turboschatten
vor 3 Jahren
@bergliebe: jetzt lassen wir aber bitte schon 'die Kirche im Dorf'!
#) "fast 1000" Stimmen klingt ja oberflächlich besser als die exakt 923 Stimmen, die FT und sein TL trotz massivstem und teuerstem Wahlkampf eingefahren haben - im Vergleich zum Einsatz jedoch ein äußerst mageres Ergebnis!
#) die 923 Stimmen sind zwar 15,36 % der gültigen Stimmen, aber nicht einmal jede:r zehnte(!) stimmberechtigte Lienzer:innen wollten diesen Herrn & co im Stadtparlament (also nur 9,3 % aller WB) verteten wissen!
#) Frau Bgm EB und ihre Partei -sowie alle anderen bisher vertetenen Gruppierungen- mußten ja Stimmen verlieren, logisch, denn wo hätten die erstmals angetretenen Neos, MFG und TL sonst ihre Stimmen her?
#) die Tiroler Gemeindewahlordnung (TGWO 1994) und die Tiroler Gemeindeordnung (TGO 2001) sind nun einmal die bewährten rechtlichen Grundlagen für den Wählerentscheid... und da geht es nicht um "erlauben" oder "könnte/möchte.." - sondern da steht klar drin, wie diese Abläufe und Zusammensetzungen zu erfolgen haben. Vielleicht hätte der "Tausendsassa Franz" diese etwas genauer studieren, oder sich diese von seinen Beratern halt erklären lassen sollen.....
#) mit einer gewissen Schadenfreude stelle ich auch fest, dass FT sich mit dem so laut artikulierten Nichtkoppeln (sog. "Mogelpackung" usw) mit der zweitgrößten Partei gehörig selbst geschadet hat, denn zB bei einer Koppelung wäre jetzt die Stadtratsverteilung 2:1:1 ... und da braucht man dann nachher nicht herumjammern oder gar '-toben'..!!??
Zuletzt möchte ich nochmals anregen, dass man nun endlich -zwei Wochen nach der Wahl(!) sämtliche Plakate (auch TL!) entfernt, wenn auch ein 'danke' draufsteht.... das sollte inzwischen jeder gesehen haben. Und gespannt bin ich, ob Herr FT / TL zumindest 'andedutungsweise' die Mittelherkunft seines aufwändigen Wahlkampfes TRANSPARENT OFFENLEGT, wie es in diesem Forum vielfach angeregt wurde und von den anderen Gruppierungen großteils offengelegt wurde...!! Aber es gibt halt doch einen großen Unterschied zwischen solider Gemeindearbeit und den vielen TVBO-Versprechungen und Projekten und und und .....
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miraculix
vor 3 Jahren
Bezüglich Transparenz der Wahlkampfkosten: Ich mache mir keinerlei Sorgen, dass wir uns da jemals mit Zahlen beschäftigen müssen. Ich freue mich, sollte ich mich irren!
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MitInteresse
vor 3 Jahren
also von Null auf 15,36 % muss man de
m TL erst mal nachmachen. Und ich frag mich, was dich das Wahlkampfbudget von TL angeht, bei welchem es sich nicht um Steuergelder wie bei den auch in Lienz angetretenen Parteien handelt? Und bitte zeig mir eine transparente Aufstellung der Wahlkampfkosten anderer Parteien, die Daumen-mal-Pi Aufstellung der Koppeltruppe kannst ja nicht mal du Ernst nehmen. Schwarz u Blau haben ihre Wahlkampfkosten auch nicht offengelegt. Dass du nur die noch präsenten Plakate von TL u nicht zB jene der ÖVP gesehen hast, liegt wohl an der Qualität der Werbemittel. Damit machst du FT und seinem Know-How um wirkungsvolle Werbung ein Kompliment. Besser muss nicht teurer sein.
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bergliebe
vor 3 Jahren
Man kann ja von FT halten was man will...aber da hat seine Liste fast 1000 Stimmen bekommen und auf Anhieb 3 Mandate erreicht und wird als Wahlverlierer hingestellt? Das passt doch nicht zusammen... Wieviele Stimmen hat denn Frau Blanik eigentlich zur letzten Wahl verloren? Und ihre SPÖ? Und alle anderen?
Die Tiroler Gemeindeordnung mag zwar einiges "erlauben" der Wählerwillen ist aber doch ganz klar ein anderer... sehr schade von Frau Blanik dass sie gerade in diesen Zeiten nicht den Zusammenhalt sucht und die besten Köpfe nimmt um für die Stadt was weiter zu bringen.
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Alpenbock
vor 3 Jahren
Ja, seh ich auch so: 3 Mandate von 21 sind genau ein Siebtel = 1/7! Nicht mehr und nicht weniger.
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soomanides
vor 3 Jahren
Was würde ein Stadtrat der Liste Team Lienz nützen? Bedingt durch die herrschenden Mehrheitsverhältnissen bliebe FT/TL trotzdem nur ein Dabeisein als Zaungast. Der Schlüssel zum Erfolg - ich habe dies schon mehrmals bekundet - liegt in der Mandatsmehrheit der Opposition. Ein wirksamer Stachel.
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Muehle
vor 3 Jahren
Wer die besten Köpfe für Lienz sind, wurde demokratisch von der Bevölkerung entschieden.
Dem Herrn Theurl und seinen Fans würde ich nahelegen erstmal die Bedeutung des Wortes "Verlierer" im Lexikon ihrer Wahl nachzuschlagen.
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unholdenbank
vor 3 Jahren
Warum wissen immer alle, was der "Wählerwille" ist. Haben Sie, @bergliebe, alle Wähler persönlich nach deren "Willen" gefragt? "Wählerwille" und "Wahlkampf" - so blöde Worter.
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sattmann
vor 3 Jahren
Würden sie alle konstruktiv zusammenarbeiten wäre der zusätzliche Stadrat schnell finanziert. Aber durch diese ewige Streiterei und Ungunst fließt wahrscheinlich um einiges mehr Geld die Isel hinunter...
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miraculix
vor 3 Jahren
Der Logik kann ich nicht wirklich folgen. Sollen die Mitglieder im Stadtrat gemeinsam Geld drucken? ;-)
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Nachdenker
vor 3 Jahren
Vielleicht sollte der Chef des Team Lienz zuerst einmal die politischen und demokratischen Regeln lernen. @dolofaxe das mit den Ausschüssen und deren Anzahl wurde auch in der Zeit der ÖVP BürgermeisterInnen so gehandhabt. Und wenn man das 1. Interview von FT gehört hat, geht's ihm nicht um die Stadt Politik und Lienz, sondern nur um die Fremdenverkehrsprojekte, welche er mit seinen Millionen an Fremdenverkehrsabgaben ( was man so hört, fast 4 Millionen alleine in Lienz, welche aber nicht in Lienz investiert werden, oder bin ich da falsch? ) nicht auf den neuesten Stand bringen will. Dafür soll jetzt die Kommune bezahlen? Die Stadt muss infrastrukturmäßig funktionieren und nicht ob ein Weg für ein paar Sportler genehmigt wird, welcher ja schon im Vorfeld einen Namen bekommen hat.
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MitInteresse
vor 3 Jahren
Das ist Nonsens, es gehört zusammen u nicht gegeneinander gearbeitet. Du solltest nach Wahlergebnis u nicht persönlichen Präferenzen denken, u zweifelst stattdessen Demokratieverständnis der drittstärksten Fraktion an. Du widersprichst dir nebenbei - sei lieber froh, wenn die Tourismus Pflichtabgaben in Infrastruktur in Lienz, die auch einheimischen Kindern & Erwachsenen zu Gute kommt, fliessen! Mir scheint, dass jene Kommunen, die eng mit dem Tourismusverband arbeiten, am erfolgreichsten sind. Muss schauen ob es dazu Studien gibt.
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wolf_C
vor 3 Jahren
naja, beim Lienzer Schwimmbad hielt sich die Beteiligung des TVB in Grenzen
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rebuh
vor 3 Jahren
wenn ich wegen einem schwimmbad irgendwo hin in urlaub fahr, dann ganz sicherlich nicht nach lienz!
allerdings, gott sei dank hat uns der wähler erspart, das wolf_c in einen ausschuss kommt.
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Hannes Schwarzer
vor 3 Jahren
naja, die Stadt soll überall mitzahlen, der TVBO nur bei ausgewählten Infrastrukturprojekten von FT's Gnaden!
Die Auslastung der Lienzer Bergbahnen erfolgt zu 65% von Einheimischen (Studie allerdings 2012, mittlerweile sicherlich noch weniger touristisch genutzt), also wo ist da der Mehrwert für den Tourismus?
Übrigens, die LBB darf diese Aufteilung neuerdings nicht herausrücken, diese wäre Betriebsgeheimnis ! ( Tel. Vorstand 29.12.2021, schriftliche Beantwortung per Mail am selben Tag)
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Hannes Schwarzer
vor 3 Jahren
@huber: Betoniererfraktion hat wieder zugeschlagen, gell ! (i.S. wolf_c)
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0815
vor 3 Jahren
das Taem Lienz hat nicht mal 0% recht auf einen AUSSCHUSS
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F_Z
vor 3 Jahren
Mich würde mal was anderes interessieren (Auch als Frage an die Redaktion zu verstehen): Wo steht denn geschrieben das der Gemeindevorstand und die die einzelnen Ausschüsse alle gleich viel Mitglieder haben müssen? Wenn ich z. B. auf die Homepage der Gemeinde Dölsach schaue, dann gibt’s da Ausschüsse mit 10 Mitgliedern, und einen mit 9, oder auch mit 4 oder 3. Wenn aber die Ausschüsse nicht alle gleich groß sein müssen, dann ist das mit den Kosten kein Argument - man könnte ja z.B. nur einen Ausschuss größer machen...
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Hannes Schwarzer
vor 3 Jahren
zur Erklärung: §23 und §24 der TGO (Tiroler Gemeinde-ordnung) überlässt es dem Gemeinderat, die Anzahl der (weiteren beim Gemeindevorstand) Mitglieder in Ausschüssen festzulegen. (§23 Abs4, §24 Abs1). Lienz kann neben den 2 Vizebürgermeistern (zwingend 2, da über 10000 Einwohner) 1 oder mehrere Mitglieder festlegen. (max. +1/4 der Gemeinderatsmitglieder, das wären in LZ 5 weitere, also insgesamt 5 Stadträte plus Bgm und 2 VBgm wären dann maximal 8 Mitglieder des Gemeinde-vorstandes)
Diese Anzahl wird dann auch auf die einzelnen Ausschüsse übertragen, wobei nur der Überprüfungsaussschuß und Ausschüsse für wirtschaftlich geführte Unternehmen mit marktbestimmter Tätigkeit = LZ: Stadtwerke, zwingend sind.
In die Ausschüsse können weitere Personen (ev. ist es so in Dölsach) mit beratender Stimme gewählt werden (GR), die über besondere Fachkenntnisse verfügen oder eben bestimmten Bevölkerungsgruppen angehören (Senioren, Jugend etc. ) - §24 Abs4
Derselbe §24, Abs 3 bestimmt auch, dass nicht in Ausschüssen vertretene Parteien, Mitglieder als Zuhörer endsenden dürfen. (Im Gegensatz zu den 'weiteren Personen' haben diese eben nur das Recht, zuzuhören.
So, alle Klarheiten beseitigt ?
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F_Z
vor 3 Jahren
ich denke ich habs
Danke
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dolofaxe
vor 3 Jahren
Die Kluft zwischen Stadt und TVB wird nun leider noch grösser! Januschkes Stadtmarketing mit zuwenig Mittel wird es im "Stadtveranststaltungs"-Wettbewerb zwischen Stadt und TVB ausbaden. Und auch wir werden den persönliche Krieg der zwei Herrschaften bei Bergbahnen, Kletterhalle, Eislaufplatz,..ausbaden, da es das eine oder ander nicht mehr, oder gar nie geben wird. Statt Kräfte, Ideen und Mittel effizient zu bündeln, schafft weiterhin nur eine, dank ihren treu nickenden Komparsen an. Schade, ein Miteinander und notwendiges aufblühen unserer Stsdt wird es mit solch egoistischen Personen die nächsten 6 Jahre wohl nicht geben!
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Nachdenker
vor 3 Jahren
Es gibt in Lienz Bewohner, welche mit Sport, egal aus welchem Grund, nichts am Hut haben. Anscheinend besteht bei Ihnen die Arbeit eines Gemeinderates nur darin, genügend Sportstätten zu finanzieren. Dabei gibt es wirklich noch sehr viel andere Baustellen, welcher für Eltern mit Kindern, Pensionisten, geh behinderte Menschen usw die auf neusten Stand zu bringen wären. Wie schon im Wahlkampf gesagt wurde, ist die Planung der Kletterhalle schon in den Händen des Alpenverein. Und zwecks Zettersfeld und Hochstein siehe meinen obigen Post.
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MitInteresse
vor 3 Jahren
also baut der AV zum ersten Mal auch eine Kletterhalle in Österreich? Das würde mich interessieren. Und was wurde in den letzten Jahren alles für "Eltern mit Kindern, Pensionisten, geh behinderte (sic) Menschen usw" gemacht? Danke fürs aufklären, lass mich gern belehren.
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Oehjemineh
vor 3 Jahren
Zusammenschluss der größten Wahlverlierer zur Sicherung der Futtertröge, mehr nicht .
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Stifado
vor 3 Jahren
Tja, Hr. Theurl - Karma is a bitch!
So wie er sich immer wieder (nicht nur gegenüber der Fr Bürgermeisterin) benommen hat - was erwartet er sich ?!
Aber Wehleidigkeit passt eben auch zu seiner narzisstischen Ader. Austeilen ja, Einstecken...? mimimi
Und wenn einige hier von Transparenz sprechen: Woher hatte der Theurl eigentlich die Mittel für so einen aufwändigen Wahlkampf?!
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Urmel
vor 3 Jahren
Tja, ....die Frage ist berechtigt ...woher nur ??
Im TVB zeigt er ja immer wieder, was für ein (ungeschickter) Jongleur er ist. Wie Herr Pirkner schon richtig sagte .." Ein Zampano" !
Aber vom Baumfäller zum Bürgermeister ist es doch ein weiter Weg...
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MitInteresse
vor 3 Jahren
Auf jeden Fall ist die Berechnung für die Aufstockung im Stadtrat falsch! Ein Stadtrat in Lienz erhält im Monat Euro 1.133.-. Also jährlich um die 15.000. Viele Gemeinden "leisten" sich einen solch größeren Stadtrat u mussten noch nicht Konkurs anmelden;-). Das verdient übrigens ein normaler Beamter der Stadt. Dafür müssen die Mandatare auch etwas leisten. Ev. ist DI Blanik bei der Berechnung von ihrer Gehaltsklasse als Bürgermeisterin ausgegangen - wobei Frau Blanik ja auch im Landtag ordentlich verdient. Man munkelt von 20.000 Einkommen unserer Bürgermeisterin. Ich bin dafür, dass Politikergehälter und Zahlungen für Funktionäre transparent veröffentlicht werden.
Diese Entscheidung zeigt klar, dass es in unserer Politik nicht um Demokratie, sondern um persönliche Befindlichkeiten u Machtgehabe geht.
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Hannes Schwarzer
vor 3 Jahren
.. stimmt, der Betrag dürfte nicht stimmen: Ein Ausschußmitglied bekam (und das weiß ich aus eigener Erfahrung im Ausschuß für Wirtschaft- und Standort-entwicklung) zuletzt € 99,96 brutto p.m. x 14 und nochmal x 11 (Anzahl der Ausschüsse) = € 15.394.- p.a. x 6 € 92.363,- für 6 Jahre, der Stadtrat € 1.133,- x 14x6 = € 95.172,- , zusammen also € 187.536.- für 6 Jahre, gerechnet ohne Ausschußobmann/-frau und ohne jährliche Gehalts-anpassungen. € 250.000.- werden sicherlich nicht überschritten.
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Burgi
vor 3 Jahren
@MitInteresse, du hast wohl nicht alles gelesen: wenn der Stadtrat vergrößert wird, müssen auch die Ausschüsse vergrößert werden und das kommt dann insgesamt auf
700 000 €!
Alles nur, damit der mächtige TVBO-Obmann Theurl noch mehr Macht bekommt?
Ich finde wirklich, dass man das Geld sinnvoller für Lienz investieren könnte!
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Hannes Schwarzer
vor 3 Jahren
@Burgi, die angeführten Zahlen sind genau die Kosten für:
1.) plus einen Stadtrat, Zahl nach @MitInteresse
2.) plus je ein Ausschußmitglied mehr, Zahl nach eigener Erfahrung aus der letzten Periode
3.) ohne Wertanpassungen nach denen der Gemeindebediensteten und ohne eventuelle temporäre Ausschüsse (wie zB einmal für Neubau Schule Nord oder Neubau Schwimm/Hallenbad)
wollte jetzt mfg schreiben, doch lieber: schönen Abend
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MitInteresse
vor 3 Jahren
hast du im Budget der Stadt Lienz in den letzten 11 Jahren also nichts gefunden, das besser investiert gewesen wäre Burgi? Besser als in die Demokratie? Ja Gute Nacht. Halbsoviel wie die Berechnung von Hannes Schwarzer für 6 Jahre Stadtrat & Ausschüsse Aufstockung, u er spricht aus Erfahrung u muss keine Menschen irreführen - hat allein der Hochsteinausschuss gekostet. Ergebnis? 0,00. Da gibts noch mehr Beispiele. Da wär mir lieber, schon vorher im Stadtrat & in den Ausschüssen werden sinnvolle Entscheidungen getroffen.
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leiWEITERso
vor 3 Jahren
Wenig überraschend. Sieger haben zwei Möglichkeiten: sie können Größe zeigen oder den Gegner demütigen. Letzteres vergiftet und vertieft die Gräben und das kaum zum Wohle der Stadt.
Wer aber so viel Macht an sich reißt muss letztlich auch die Verantwortung übernehmen. Die LienzerInnen werden sich nicht mehr vertrösten lassen, jetzt werden Taten erwartet.
Wie geht es weiter mit dem Hauptplatz, den Schulen, dem Stadtsaal, den Lienzer Bergbahnen, Kletterhalle… viele Themen wurden nur träge immer wieder verschoben, jetzt kann Blanik zeigen was sie für Lienz bewegen kann. Sie wollte die Macht, sie hat sie erneut bekommen, jedoch wird sie sich viel Kritik und Gegenwind gefallen lassen müssen.
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baur.peter
vor 3 Jahren
so ist eben die politik.
"verschenkt" wird gar nichts, höchstens strategisch "vergeben".
ich bin neugierig, wer auser frau kieberl ein "geschenk" von frau blanik bekommt, ihr fehlt ja immer noch eine stimme zur mandatsmehrheit im gemeinderat.
frage an die insider: wie wird die ausschußverteilung anhand dem gemeinderatswahlergebnis errechnet?
beispiel blanik spö: nicht mal 1/3 der mandate, aber 3/4 an ausschußsitzen.
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Hannes Schwarzer
vor 3 Jahren
leider falsch: 9 Mandate aus 21 sind 42,86% und nicht 'nicht einmal ein Drittel'
Die Grösse des Stadtrates kann laut TGWO zwischen 4 und 8 Sitzen betragen, Lienz hat sich unter Hibler 2010 für eben 4 Sitze entschieden, nach dem d'Hontschen System ergibt sich 3:1 zu Gunsten der SPÖ. Dasselbe gilt dann automatisch für alle Ausschüsse.
Und noch etwas: den Überprüfungsausschuß übernimmt normalerweise eine der kleineren Fraktionen (bisher, in den letzten 3 Perioden immer Blasisker Sepp). Das ist also keine good-will Aktion, sondern eher ein vorgegebenes Soll (Muss?)
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Dialog
vor 3 Jahren
Alles was man - "FT" sät, darf man - "FT" auch ernten.
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hallo
vor 3 Jahren
schrecklich werden die nächsten 6 Jahre im GR! Blank wird ihre Macht ausspielen und diktatorisch ihre Ideen durchbringen. man erkennen jetzt wieder genau die Denkweise der Frau BGM: ich bin die Macht! andere Meinungen zählen nicht! Demokratie wird mit den Füßen getreten. Fehlt nur, dass die Grünen einen Ausschuss bekommen aber das kann sich EB nit trauen. Als nächstes wird dann sicher AK zum Obmann im BKH gewählt!
die ÖVP kann man eh schon wiefer abschreiben. Sie haben immer noch nicht verkraftet, dass sie nun in Opposition sind und verharren wohl wieder 6 Jahre in einer Oppositions-Schockstarre. dabei hätten es die 4 Parteien ind der Hand und könnten eine lockere Koalition gegen die BGM bilden mit einer guten Mehrheit.
die bürgerlichen Parteien sollten nachdenken, was die Wähler*innen wollen!!!
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Enrico Andreas Menozzi
vor 3 Jahren
Diktatur kannst nach Russland fahren .
Frau Blanik hat mit jeder Liste geredet , das werd schon an guten Grund haben warum Team Lienz keinen Ausschuss bekommt .
Das ist Demokratie und Theurl ist halt der Verlierer .
Mal schauen ob der auch Zeit hat für langweilige Gemeindearbeit , zuhören , infos einholen , zusammenarbeiten und abstimmen .
Putin hätte mit keinen geredet und Opposition gibt es dort eh nicht , die sitzen in Sibirien oder werden gejagt und ermordet .
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soomanides
vor 3 Jahren
Mit seinem Wahlergebnis hat FT und sein Team keinen Anspruch auf einen Sitz im Stadtrat. In "Zeiten wie diesen" aufzustocken, wäre finanziell nicht vertretbar. Lienz hat gerade jetzt nichts zu verschenken. Als Gegenpol zu Rot+Grün muss sich FT Mehrheiten (11 zu 10) im GR suchen. Ein Bemühen, das sich für die Bürger*innen (darum gehts!) auszahlen könnte. Mit einem Ausschusssitz ist bei den gegebenen Mehrheitsverhältnissen nichts zu holen. Beobachterstatus ohne Frage- und Rederecht ist ein Hohn. Wem ist denn diese zahnlose Teilhabe eingefallen? Wer sagt, dass Frau Bgm. Blanik für ewige Zeiten den Vorsitz im Verbandsausschuss Bezirksaltenheime innehaben muss? Sie "sitzt" (nicht gratis!) auf einem Posten, der ihr mehrheitlich nicht zusteht. Ein Wink in diese Richtung würde nicht schaden. Soviel zum Thema Sturheit. Bei der Konstituierung des GR wird man sehen, wie der "Hase läuft" in Lienz.
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ALNA76
vor 3 Jahren
Ich hatte gleich nach der Wahl den Eindruck Herr Theurl verstehe noch nicht, dass er die Wahl verloren hat. Das sollte man durchaus ernst nehmen. Trump leidet an diesen Symptomen bis heute.
So läuft das in einer Demokratie und Frau Bgm. Blanik wird natürlich niemals so naiv sein ihren Kontrahenten aus Mitleid mit ins Boot zu holen. Im umgekehrten Fall würde er das wohl auch nicht machen.
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karlheinz
vor 3 Jahren
Ich behaupte, dass sich die Frau BM halt bei den kleineren Parteien "einschleimen" muss um eine Mehrheit im GR zu bekommen. Ich habe aber keinen Zweifel an Theurl`s Team und dessen Durchsetzungsvermögen. Wahrscheinlich hat die Frau BM noch nicht erkannt, dass Theurl bei mehreren Entscheidungen doch nicht umgangen werden kann, zumal was es Teile der Infrastruktur betrifft.
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dolofaxe
vor 3 Jahren
Wie setzen sich 700.000,- zusammen?
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aktuell
vor 3 Jahren
Kaum ist die Wahl vorbei, zeigt die BM wieder, dass sie nach ihrem persönlichen Empfinden entscheidet, wer mitarbeiten darf in der Gemeinde und wer nicht. Wählerstimmen sind ihr scheinbar egal! Ihre Sprache irritiert auch manchmal, z.B. in ihrer Kritik des geachteten Künstler Jos Pirkner, der uneigennützig einen beachtensweten Vorschlag zur Gestaltung unseres Hauptplatzes eigebracht hat.
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keinexperte
vor 3 Jahren
Die Lienzerinnen und Lienzer haben doch ganz klar entschieden, wer in Lienz das Sagen haben soll. Mit 15% ist es halt nicht möglich.
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Irene
vor 3 Jahren
Meines Wissens haben die MFG u. die Grünen noch weniger Porzente ... sie haben Ämter inne?
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Burgi
vor 3 Jahren
@Amelie: Sie (mfg, grüne und fpö) verlangen auch keinen weiteren Stadtrat
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MitInteresse
vor 3 Jahren
Sie (...) werden aber von Blanik sicher in Ausschüsse geholt!
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Burgi
vor 3 Jahren
Team Lienz könnte ja auch mit der Bürgermeisterin konstruktiv zusammenarbeiten, statt sie immer nur zu diffamieren
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ehklar
vor 3 Jahren
Soviel zum demokratieverständnis von frau blanik!
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Spitzkofel
vor 3 Jahren
Was ist daran undemokratisch?
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Burgi
vor 3 Jahren
700 000€ um Herrn Theurl einen Sitz im Stadtrat zukommen zu lassen? Da fallen mir bessere Investitionen für Lienz ein! Hat Herr Theurl als TVBO-Obmann nicht schon genug Macht?
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Kiew
vor 3 Jahren
Wie heisst es so schön: "Alle denken an sich, nur ich denke an mich!"
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MitInteresse
vor 3 Jahren
Burgi. Abgesehen davon, dass dieser Betrag nicht stimmen kann, klär ich dich gern auf: Nein, es ist nicht so, dass das Geld eine Person bekommt. Es ist auch nicht so, dass dafür keine Gegenleistung erfolgt, oder würdest du dich für politische Arbeit kostenlos 6 Jahre in den Stadtrat setzen? Und denkst du wirklich, dass 1.000,00 monatlich Franz Theurl dazu bewegen, in den Stadtrat zu wollen? Als pensionierter Bank-Direktor? Das auch noch, wo er jahrzehntelang ehrenamtlich tätig war? Und zum Thema Macht: Team Lienz hat 3 Mandate, ist drittstärkste Fraktion. Für dich ist es also in Ordnung u demokratisch, wenn nach "Sympathie" besser gesagt Koppelung Ausschüsse vergeben werden, auch wenn andere Gruppierungen mehr Wählerstimmen haben? Interessant.
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Hannes Schwarzer
vor 3 Jahren
@MitInteresse: na ja, ganz so ehrenamtlich ist die Funktion des TVBO Obmanns dann auch wieder nicht.
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Burgi
vor 3 Jahren
@MitInteresse:
OH, ich vergaß:
3 Mandate von 21 das ist ja wirklich enorm viel!
FT sollte das Ergebnis endlich als das erkennen, was es wirklich ist....
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Irene
vor 3 Jahren
Frau Burgi, vielleicht informieren Sie sich nochmals betreffend der Richtigkeit dieser Zahl.
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Urmel
vor 3 Jahren
Zuviel !!
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Spitzkofel
vor 3 Jahren
@mitInteresse
Demokratische Wahl!
Ergebnis anzuerkennen!
Wer gewinnt bestimmt!
Wäre doch das gleiche wenn man für die SP auf Bundesebene trotz Türkis/Grüner Koalition einen Minister einfordern würde!
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Hannes Schwarzer
vor 3 Jahren
Willkommen in der Realität !
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Ich meine, dass ...
vor 3 Jahren
lieber Herr Schwarzer, ich gebe Ihnen recht mit der Realität.
Aber umso unverständlicher ist für warum Sie sich und Ihre Stimmen bereits im Vorfeld der Wahl durch das sinnlose Koppeln an die dominierende Fraktion "verkauft" haben?
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Hannes Schwarzer
vor 3 Jahren
.. nochmals erklär' ich's nicht ! Wenn man es einfach nicht glauben will, dann ist es eben so. Dass Sie das Koppeln nicht verstehen, bezweifle ich, sind doch sonst Ihre Postings nicht so schlecht..
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Spitzkofel
vor 3 Jahren
Hahahaha!
...immer das gleiche Gesudere!
1. Ist da Koppeln ein rechtmäßiges Verfahren (VP-Erfindung)
2. Keine Koalition
3. Kann ja jede Partei selbst entscheiden ob sie das tun oder nicht - ob's verständlich ist oder nicht!
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Enrico Andreas Menozzi
vor 3 Jahren
Für des Geld geht sich ein Kunstrasenplatz aus .
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Ich meine, dass ...
vor 3 Jahren
@ Hannes Schwarzer - vorab danke für daa positive Feedback.
Mit dem Koppeln tue ich mir wirklich schwer - was war von Anfang an für die LSL zu gewinnen? Aus meiner Sicht Null!
Ihre (Rest)Stimmen und jene der NEOS haben ein Mandat gebracht , leider weder für die LSL noch für die NEOS.
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Spitzkofel
vor 3 Jahren
Dann sollten sie mal das D’Hondt-Verfahren zur Hand nehmen und mal ausrechnen was ohne Koppelung heraua gekommen wäre!
Möge die Übung gelingen!
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Irene
vor 3 Jahren
ja, ja, aber für die SPÖ
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70 Postings
Bürgermeisterin! Es passt irgendwie nicht zu diesem Thema, aber aus aktuellem Anlass doch …
"… Sie kann stark sein, überzeugen, zusammenarbeiten, zuhören, mit Kompetenz punkten und mitfühlen. Sie kann aber auch durchgreifen, Nein sagen und alte Strukturen aufbrechen. Sie scheint für jeden ein offenes Ohr zu haben, beweist Empathie und Mut für neue Ideen. Vor allem aber hat sie nicht nur im Wahlkampf, sondern schon lange davor die Bürger eingebunden, Sorgen, Wünsche und Ideen aufgenommen und zu ihren Zielen gemacht. Sie wird nicht an den Grundfesten der Stadt rütteln, aber sie will Raum für neue Ideen und Lösungen schaffen. Das hat sie gezeigt, als sie ihre SPÖ-Liste für Parteifreie geöffnet und zum Team Zukunft umgekrempelt hat. Sie hat gezeigt, dass auf Gemeindeebene die politische Farbenlehre in den Hintergrund rückt und es mehr um Sachpolitik geht …"
JA, es handelt sich um die Frau Bürgermeisterin! NEIN, und nochmals nein! Es ist nicht die Frau Bürgermeisterin von Lienz, welche hier beschrieben wird, sondern die 30-Jährige Victoria Weber. Die neue Bürgermeisterin von Schwaz.
Diese Beschreibung (Kopf des Tages – TT) würde ich mir von vielen Politiker*innen wünschen! Egal, ob FT, EB oder wie sie alle heißen…
schade Franz, deine Handschlagqualität ist leider nicht überall gefragt
@lokal, haben andere Politiker Handschlagqualität? Offensichtlich ist es Ihnen bei den anderen egal.
Franzens Handschlagqualität ist halt legendär.... ;-)
Was ist ein Sitz in einem Ausschuss, abgesehen von den dafür vorgesehenen Euros, überhaupt wert? Eigentlich eher wenig!
Der Gemeinderat beauftragt die zuständigen Ausschüsse mit der Beratung und Vorbereitung von Projekten. Im Idealfall sitzen in einem Ausschuss Menschen, die sich im jeweiligen Bereich auskennen und etwas bewegen wollen. Sie können aber unter sich ausarbeiten und vorschlagen, was sie wollen, denn die Entscheidung liegt letztlich doch immer beim ganzen Gemeinderat. Sogar der im Artikel angeführte Informationsvorsprung ist ein begrenzter. Schließlich muss die Tagesordnung spätestens eine Woche vor jeder Sitzung bekannt gegeben werden und müssen ebenso sämtliche Unterlagen zu den Tagesordnungspunkten für alle Gemeinderatsmitglieder zur Einsichtnahme aufliegen.
Im Stadtrat schaut es etwas anders aus: Hier sind Beschlüsse bis zu einer festgelegten finanziellen Obergrenze direkt möglich. Die großen Brocken sind aber doch dem Gemeinderat vorbehalten und werden dort entschieden.
Aber wie auch immer: Es soll Wähler*innen geben, bei denen mensch auch mit leeren Diskussionen punkten kann ...
@bergliebe: jetzt lassen wir aber bitte schon 'die Kirche im Dorf'! #) "fast 1000" Stimmen klingt ja oberflächlich besser als die exakt 923 Stimmen, die FT und sein TL trotz massivstem und teuerstem Wahlkampf eingefahren haben - im Vergleich zum Einsatz jedoch ein äußerst mageres Ergebnis! #) die 923 Stimmen sind zwar 15,36 % der gültigen Stimmen, aber nicht einmal jede:r zehnte(!) stimmberechtigte Lienzer:innen wollten diesen Herrn & co im Stadtparlament (also nur 9,3 % aller WB) verteten wissen! #) Frau Bgm EB und ihre Partei -sowie alle anderen bisher vertetenen Gruppierungen- mußten ja Stimmen verlieren, logisch, denn wo hätten die erstmals angetretenen Neos, MFG und TL sonst ihre Stimmen her? #) die Tiroler Gemeindewahlordnung (TGWO 1994) und die Tiroler Gemeindeordnung (TGO 2001) sind nun einmal die bewährten rechtlichen Grundlagen für den Wählerentscheid... und da geht es nicht um "erlauben" oder "könnte/möchte.." - sondern da steht klar drin, wie diese Abläufe und Zusammensetzungen zu erfolgen haben. Vielleicht hätte der "Tausendsassa Franz" diese etwas genauer studieren, oder sich diese von seinen Beratern halt erklären lassen sollen..... #) mit einer gewissen Schadenfreude stelle ich auch fest, dass FT sich mit dem so laut artikulierten Nichtkoppeln (sog. "Mogelpackung" usw) mit der zweitgrößten Partei gehörig selbst geschadet hat, denn zB bei einer Koppelung wäre jetzt die Stadtratsverteilung 2:1:1 ... und da braucht man dann nachher nicht herumjammern oder gar '-toben'..!!?? Zuletzt möchte ich nochmals anregen, dass man nun endlich -zwei Wochen nach der Wahl(!) sämtliche Plakate (auch TL!) entfernt, wenn auch ein 'danke' draufsteht.... das sollte inzwischen jeder gesehen haben. Und gespannt bin ich, ob Herr FT / TL zumindest 'andedutungsweise' die Mittelherkunft seines aufwändigen Wahlkampfes TRANSPARENT OFFENLEGT, wie es in diesem Forum vielfach angeregt wurde und von den anderen Gruppierungen großteils offengelegt wurde...!! Aber es gibt halt doch einen großen Unterschied zwischen solider Gemeindearbeit und den vielen TVBO-Versprechungen und Projekten und und und .....
Bezüglich Transparenz der Wahlkampfkosten: Ich mache mir keinerlei Sorgen, dass wir uns da jemals mit Zahlen beschäftigen müssen. Ich freue mich, sollte ich mich irren!
also von Null auf 15,36 % muss man de m TL erst mal nachmachen. Und ich frag mich, was dich das Wahlkampfbudget von TL angeht, bei welchem es sich nicht um Steuergelder wie bei den auch in Lienz angetretenen Parteien handelt? Und bitte zeig mir eine transparente Aufstellung der Wahlkampfkosten anderer Parteien, die Daumen-mal-Pi Aufstellung der Koppeltruppe kannst ja nicht mal du Ernst nehmen. Schwarz u Blau haben ihre Wahlkampfkosten auch nicht offengelegt. Dass du nur die noch präsenten Plakate von TL u nicht zB jene der ÖVP gesehen hast, liegt wohl an der Qualität der Werbemittel. Damit machst du FT und seinem Know-How um wirkungsvolle Werbung ein Kompliment. Besser muss nicht teurer sein.
Man kann ja von FT halten was man will...aber da hat seine Liste fast 1000 Stimmen bekommen und auf Anhieb 3 Mandate erreicht und wird als Wahlverlierer hingestellt? Das passt doch nicht zusammen... Wieviele Stimmen hat denn Frau Blanik eigentlich zur letzten Wahl verloren? Und ihre SPÖ? Und alle anderen?
Die Tiroler Gemeindeordnung mag zwar einiges "erlauben" der Wählerwillen ist aber doch ganz klar ein anderer... sehr schade von Frau Blanik dass sie gerade in diesen Zeiten nicht den Zusammenhalt sucht und die besten Köpfe nimmt um für die Stadt was weiter zu bringen.
Ja, seh ich auch so: 3 Mandate von 21 sind genau ein Siebtel = 1/7! Nicht mehr und nicht weniger.
Was würde ein Stadtrat der Liste Team Lienz nützen? Bedingt durch die herrschenden Mehrheitsverhältnissen bliebe FT/TL trotzdem nur ein Dabeisein als Zaungast. Der Schlüssel zum Erfolg - ich habe dies schon mehrmals bekundet - liegt in der Mandatsmehrheit der Opposition. Ein wirksamer Stachel.
Wer die besten Köpfe für Lienz sind, wurde demokratisch von der Bevölkerung entschieden.
Dem Herrn Theurl und seinen Fans würde ich nahelegen erstmal die Bedeutung des Wortes "Verlierer" im Lexikon ihrer Wahl nachzuschlagen.
Warum wissen immer alle, was der "Wählerwille" ist. Haben Sie, @bergliebe, alle Wähler persönlich nach deren "Willen" gefragt? "Wählerwille" und "Wahlkampf" - so blöde Worter.
Würden sie alle konstruktiv zusammenarbeiten wäre der zusätzliche Stadrat schnell finanziert. Aber durch diese ewige Streiterei und Ungunst fließt wahrscheinlich um einiges mehr Geld die Isel hinunter...
Der Logik kann ich nicht wirklich folgen. Sollen die Mitglieder im Stadtrat gemeinsam Geld drucken? ;-)
Vielleicht sollte der Chef des Team Lienz zuerst einmal die politischen und demokratischen Regeln lernen. @dolofaxe das mit den Ausschüssen und deren Anzahl wurde auch in der Zeit der ÖVP BürgermeisterInnen so gehandhabt. Und wenn man das 1. Interview von FT gehört hat, geht's ihm nicht um die Stadt Politik und Lienz, sondern nur um die Fremdenverkehrsprojekte, welche er mit seinen Millionen an Fremdenverkehrsabgaben ( was man so hört, fast 4 Millionen alleine in Lienz, welche aber nicht in Lienz investiert werden, oder bin ich da falsch? ) nicht auf den neuesten Stand bringen will. Dafür soll jetzt die Kommune bezahlen? Die Stadt muss infrastrukturmäßig funktionieren und nicht ob ein Weg für ein paar Sportler genehmigt wird, welcher ja schon im Vorfeld einen Namen bekommen hat.
Das ist Nonsens, es gehört zusammen u nicht gegeneinander gearbeitet. Du solltest nach Wahlergebnis u nicht persönlichen Präferenzen denken, u zweifelst stattdessen Demokratieverständnis der drittstärksten Fraktion an. Du widersprichst dir nebenbei - sei lieber froh, wenn die Tourismus Pflichtabgaben in Infrastruktur in Lienz, die auch einheimischen Kindern & Erwachsenen zu Gute kommt, fliessen! Mir scheint, dass jene Kommunen, die eng mit dem Tourismusverband arbeiten, am erfolgreichsten sind. Muss schauen ob es dazu Studien gibt.
naja, beim Lienzer Schwimmbad hielt sich die Beteiligung des TVB in Grenzen
wenn ich wegen einem schwimmbad irgendwo hin in urlaub fahr, dann ganz sicherlich nicht nach lienz! allerdings, gott sei dank hat uns der wähler erspart, das wolf_c in einen ausschuss kommt.
naja, die Stadt soll überall mitzahlen, der TVBO nur bei ausgewählten Infrastrukturprojekten von FT's Gnaden!
Die Auslastung der Lienzer Bergbahnen erfolgt zu 65% von Einheimischen (Studie allerdings 2012, mittlerweile sicherlich noch weniger touristisch genutzt), also wo ist da der Mehrwert für den Tourismus?
Übrigens, die LBB darf diese Aufteilung neuerdings nicht herausrücken, diese wäre Betriebsgeheimnis ! ( Tel. Vorstand 29.12.2021, schriftliche Beantwortung per Mail am selben Tag)
@huber: Betoniererfraktion hat wieder zugeschlagen, gell ! (i.S. wolf_c)
das Taem Lienz hat nicht mal 0% recht auf einen AUSSCHUSS
Mich würde mal was anderes interessieren (Auch als Frage an die Redaktion zu verstehen): Wo steht denn geschrieben das der Gemeindevorstand und die die einzelnen Ausschüsse alle gleich viel Mitglieder haben müssen? Wenn ich z. B. auf die Homepage der Gemeinde Dölsach schaue, dann gibt’s da Ausschüsse mit 10 Mitgliedern, und einen mit 9, oder auch mit 4 oder 3. Wenn aber die Ausschüsse nicht alle gleich groß sein müssen, dann ist das mit den Kosten kein Argument - man könnte ja z.B. nur einen Ausschuss größer machen...
(https://www.doelsach.at/live/gemeinde-buergerservice/gemeinde-ausschuesse)
zur Erklärung: §23 und §24 der TGO (Tiroler Gemeinde-ordnung) überlässt es dem Gemeinderat, die Anzahl der (weiteren beim Gemeindevorstand) Mitglieder in Ausschüssen festzulegen. (§23 Abs4, §24 Abs1). Lienz kann neben den 2 Vizebürgermeistern (zwingend 2, da über 10000 Einwohner) 1 oder mehrere Mitglieder festlegen. (max. +1/4 der Gemeinderatsmitglieder, das wären in LZ 5 weitere, also insgesamt 5 Stadträte plus Bgm und 2 VBgm wären dann maximal 8 Mitglieder des Gemeinde-vorstandes)
Diese Anzahl wird dann auch auf die einzelnen Ausschüsse übertragen, wobei nur der Überprüfungsaussschuß und Ausschüsse für wirtschaftlich geführte Unternehmen mit marktbestimmter Tätigkeit = LZ: Stadtwerke, zwingend sind.
In die Ausschüsse können weitere Personen (ev. ist es so in Dölsach) mit beratender Stimme gewählt werden (GR), die über besondere Fachkenntnisse verfügen oder eben bestimmten Bevölkerungsgruppen angehören (Senioren, Jugend etc. ) - §24 Abs4
Derselbe §24, Abs 3 bestimmt auch, dass nicht in Ausschüssen vertretene Parteien, Mitglieder als Zuhörer endsenden dürfen. (Im Gegensatz zu den 'weiteren Personen' haben diese eben nur das Recht, zuzuhören.
So, alle Klarheiten beseitigt ?
ich denke ich habs
Danke
Die Kluft zwischen Stadt und TVB wird nun leider noch grösser! Januschkes Stadtmarketing mit zuwenig Mittel wird es im "Stadtveranststaltungs"-Wettbewerb zwischen Stadt und TVB ausbaden. Und auch wir werden den persönliche Krieg der zwei Herrschaften bei Bergbahnen, Kletterhalle, Eislaufplatz,..ausbaden, da es das eine oder ander nicht mehr, oder gar nie geben wird. Statt Kräfte, Ideen und Mittel effizient zu bündeln, schafft weiterhin nur eine, dank ihren treu nickenden Komparsen an. Schade, ein Miteinander und notwendiges aufblühen unserer Stsdt wird es mit solch egoistischen Personen die nächsten 6 Jahre wohl nicht geben!
Es gibt in Lienz Bewohner, welche mit Sport, egal aus welchem Grund, nichts am Hut haben. Anscheinend besteht bei Ihnen die Arbeit eines Gemeinderates nur darin, genügend Sportstätten zu finanzieren. Dabei gibt es wirklich noch sehr viel andere Baustellen, welcher für Eltern mit Kindern, Pensionisten, geh behinderte Menschen usw die auf neusten Stand zu bringen wären. Wie schon im Wahlkampf gesagt wurde, ist die Planung der Kletterhalle schon in den Händen des Alpenverein. Und zwecks Zettersfeld und Hochstein siehe meinen obigen Post.
also baut der AV zum ersten Mal auch eine Kletterhalle in Österreich? Das würde mich interessieren. Und was wurde in den letzten Jahren alles für "Eltern mit Kindern, Pensionisten, geh behinderte (sic) Menschen usw" gemacht? Danke fürs aufklären, lass mich gern belehren.
Zusammenschluss der größten Wahlverlierer zur Sicherung der Futtertröge, mehr nicht .
Tja, Hr. Theurl - Karma is a bitch! So wie er sich immer wieder (nicht nur gegenüber der Fr Bürgermeisterin) benommen hat - was erwartet er sich ?! Aber Wehleidigkeit passt eben auch zu seiner narzisstischen Ader. Austeilen ja, Einstecken...? mimimi Und wenn einige hier von Transparenz sprechen: Woher hatte der Theurl eigentlich die Mittel für so einen aufwändigen Wahlkampf?!
Tja, ....die Frage ist berechtigt ...woher nur ?? Im TVB zeigt er ja immer wieder, was für ein (ungeschickter) Jongleur er ist. Wie Herr Pirkner schon richtig sagte .." Ein Zampano" ! Aber vom Baumfäller zum Bürgermeister ist es doch ein weiter Weg...
Auf jeden Fall ist die Berechnung für die Aufstockung im Stadtrat falsch! Ein Stadtrat in Lienz erhält im Monat Euro 1.133.-. Also jährlich um die 15.000. Viele Gemeinden "leisten" sich einen solch größeren Stadtrat u mussten noch nicht Konkurs anmelden;-). Das verdient übrigens ein normaler Beamter der Stadt. Dafür müssen die Mandatare auch etwas leisten. Ev. ist DI Blanik bei der Berechnung von ihrer Gehaltsklasse als Bürgermeisterin ausgegangen - wobei Frau Blanik ja auch im Landtag ordentlich verdient. Man munkelt von 20.000 Einkommen unserer Bürgermeisterin. Ich bin dafür, dass Politikergehälter und Zahlungen für Funktionäre transparent veröffentlicht werden.
Diese Entscheidung zeigt klar, dass es in unserer Politik nicht um Demokratie, sondern um persönliche Befindlichkeiten u Machtgehabe geht.
.. stimmt, der Betrag dürfte nicht stimmen: Ein Ausschußmitglied bekam (und das weiß ich aus eigener Erfahrung im Ausschuß für Wirtschaft- und Standort-entwicklung) zuletzt € 99,96 brutto p.m. x 14 und nochmal x 11 (Anzahl der Ausschüsse) = € 15.394.- p.a. x 6 € 92.363,- für 6 Jahre, der Stadtrat € 1.133,- x 14x6 = € 95.172,- , zusammen also € 187.536.- für 6 Jahre, gerechnet ohne Ausschußobmann/-frau und ohne jährliche Gehalts-anpassungen. € 250.000.- werden sicherlich nicht überschritten.
@MitInteresse, du hast wohl nicht alles gelesen: wenn der Stadtrat vergrößert wird, müssen auch die Ausschüsse vergrößert werden und das kommt dann insgesamt auf 700 000 €!
Alles nur, damit der mächtige TVBO-Obmann Theurl noch mehr Macht bekommt?
Ich finde wirklich, dass man das Geld sinnvoller für Lienz investieren könnte!
@Burgi, die angeführten Zahlen sind genau die Kosten für:
1.) plus einen Stadtrat, Zahl nach @MitInteresse 2.) plus je ein Ausschußmitglied mehr, Zahl nach eigener Erfahrung aus der letzten Periode 3.) ohne Wertanpassungen nach denen der Gemeindebediensteten und ohne eventuelle temporäre Ausschüsse (wie zB einmal für Neubau Schule Nord oder Neubau Schwimm/Hallenbad)
wollte jetzt mfg schreiben, doch lieber: schönen Abend
hast du im Budget der Stadt Lienz in den letzten 11 Jahren also nichts gefunden, das besser investiert gewesen wäre Burgi? Besser als in die Demokratie? Ja Gute Nacht. Halbsoviel wie die Berechnung von Hannes Schwarzer für 6 Jahre Stadtrat & Ausschüsse Aufstockung, u er spricht aus Erfahrung u muss keine Menschen irreführen - hat allein der Hochsteinausschuss gekostet. Ergebnis? 0,00. Da gibts noch mehr Beispiele. Da wär mir lieber, schon vorher im Stadtrat & in den Ausschüssen werden sinnvolle Entscheidungen getroffen.
Wenig überraschend. Sieger haben zwei Möglichkeiten: sie können Größe zeigen oder den Gegner demütigen. Letzteres vergiftet und vertieft die Gräben und das kaum zum Wohle der Stadt. Wer aber so viel Macht an sich reißt muss letztlich auch die Verantwortung übernehmen. Die LienzerInnen werden sich nicht mehr vertrösten lassen, jetzt werden Taten erwartet. Wie geht es weiter mit dem Hauptplatz, den Schulen, dem Stadtsaal, den Lienzer Bergbahnen, Kletterhalle… viele Themen wurden nur träge immer wieder verschoben, jetzt kann Blanik zeigen was sie für Lienz bewegen kann. Sie wollte die Macht, sie hat sie erneut bekommen, jedoch wird sie sich viel Kritik und Gegenwind gefallen lassen müssen.
so ist eben die politik. "verschenkt" wird gar nichts, höchstens strategisch "vergeben". ich bin neugierig, wer auser frau kieberl ein "geschenk" von frau blanik bekommt, ihr fehlt ja immer noch eine stimme zur mandatsmehrheit im gemeinderat. frage an die insider: wie wird die ausschußverteilung anhand dem gemeinderatswahlergebnis errechnet? beispiel blanik spö: nicht mal 1/3 der mandate, aber 3/4 an ausschußsitzen.
leider falsch: 9 Mandate aus 21 sind 42,86% und nicht 'nicht einmal ein Drittel'
Die Grösse des Stadtrates kann laut TGWO zwischen 4 und 8 Sitzen betragen, Lienz hat sich unter Hibler 2010 für eben 4 Sitze entschieden, nach dem d'Hontschen System ergibt sich 3:1 zu Gunsten der SPÖ. Dasselbe gilt dann automatisch für alle Ausschüsse.
Und noch etwas: den Überprüfungsausschuß übernimmt normalerweise eine der kleineren Fraktionen (bisher, in den letzten 3 Perioden immer Blasisker Sepp). Das ist also keine good-will Aktion, sondern eher ein vorgegebenes Soll (Muss?)
Alles was man - "FT" sät, darf man - "FT" auch ernten.
schrecklich werden die nächsten 6 Jahre im GR! Blank wird ihre Macht ausspielen und diktatorisch ihre Ideen durchbringen. man erkennen jetzt wieder genau die Denkweise der Frau BGM: ich bin die Macht! andere Meinungen zählen nicht! Demokratie wird mit den Füßen getreten. Fehlt nur, dass die Grünen einen Ausschuss bekommen aber das kann sich EB nit trauen. Als nächstes wird dann sicher AK zum Obmann im BKH gewählt! die ÖVP kann man eh schon wiefer abschreiben. Sie haben immer noch nicht verkraftet, dass sie nun in Opposition sind und verharren wohl wieder 6 Jahre in einer Oppositions-Schockstarre. dabei hätten es die 4 Parteien ind der Hand und könnten eine lockere Koalition gegen die BGM bilden mit einer guten Mehrheit. die bürgerlichen Parteien sollten nachdenken, was die Wähler*innen wollen!!!
Diktatur kannst nach Russland fahren . Frau Blanik hat mit jeder Liste geredet , das werd schon an guten Grund haben warum Team Lienz keinen Ausschuss bekommt . Das ist Demokratie und Theurl ist halt der Verlierer . Mal schauen ob der auch Zeit hat für langweilige Gemeindearbeit , zuhören , infos einholen , zusammenarbeiten und abstimmen . Putin hätte mit keinen geredet und Opposition gibt es dort eh nicht , die sitzen in Sibirien oder werden gejagt und ermordet .
Mit seinem Wahlergebnis hat FT und sein Team keinen Anspruch auf einen Sitz im Stadtrat. In "Zeiten wie diesen" aufzustocken, wäre finanziell nicht vertretbar. Lienz hat gerade jetzt nichts zu verschenken. Als Gegenpol zu Rot+Grün muss sich FT Mehrheiten (11 zu 10) im GR suchen. Ein Bemühen, das sich für die Bürger*innen (darum gehts!) auszahlen könnte. Mit einem Ausschusssitz ist bei den gegebenen Mehrheitsverhältnissen nichts zu holen. Beobachterstatus ohne Frage- und Rederecht ist ein Hohn. Wem ist denn diese zahnlose Teilhabe eingefallen? Wer sagt, dass Frau Bgm. Blanik für ewige Zeiten den Vorsitz im Verbandsausschuss Bezirksaltenheime innehaben muss? Sie "sitzt" (nicht gratis!) auf einem Posten, der ihr mehrheitlich nicht zusteht. Ein Wink in diese Richtung würde nicht schaden. Soviel zum Thema Sturheit. Bei der Konstituierung des GR wird man sehen, wie der "Hase läuft" in Lienz.
Ich hatte gleich nach der Wahl den Eindruck Herr Theurl verstehe noch nicht, dass er die Wahl verloren hat. Das sollte man durchaus ernst nehmen. Trump leidet an diesen Symptomen bis heute.
So läuft das in einer Demokratie und Frau Bgm. Blanik wird natürlich niemals so naiv sein ihren Kontrahenten aus Mitleid mit ins Boot zu holen. Im umgekehrten Fall würde er das wohl auch nicht machen.
Ich behaupte, dass sich die Frau BM halt bei den kleineren Parteien "einschleimen" muss um eine Mehrheit im GR zu bekommen. Ich habe aber keinen Zweifel an Theurl`s Team und dessen Durchsetzungsvermögen. Wahrscheinlich hat die Frau BM noch nicht erkannt, dass Theurl bei mehreren Entscheidungen doch nicht umgangen werden kann, zumal was es Teile der Infrastruktur betrifft.
Wie setzen sich 700.000,- zusammen?
Kaum ist die Wahl vorbei, zeigt die BM wieder, dass sie nach ihrem persönlichen Empfinden entscheidet, wer mitarbeiten darf in der Gemeinde und wer nicht. Wählerstimmen sind ihr scheinbar egal! Ihre Sprache irritiert auch manchmal, z.B. in ihrer Kritik des geachteten Künstler Jos Pirkner, der uneigennützig einen beachtensweten Vorschlag zur Gestaltung unseres Hauptplatzes eigebracht hat.
Die Lienzerinnen und Lienzer haben doch ganz klar entschieden, wer in Lienz das Sagen haben soll. Mit 15% ist es halt nicht möglich.
Meines Wissens haben die MFG u. die Grünen noch weniger Porzente ... sie haben Ämter inne?
@Amelie: Sie (mfg, grüne und fpö) verlangen auch keinen weiteren Stadtrat
Sie (...) werden aber von Blanik sicher in Ausschüsse geholt!
Team Lienz könnte ja auch mit der Bürgermeisterin konstruktiv zusammenarbeiten, statt sie immer nur zu diffamieren
Soviel zum demokratieverständnis von frau blanik!
Was ist daran undemokratisch?
700 000€ um Herrn Theurl einen Sitz im Stadtrat zukommen zu lassen? Da fallen mir bessere Investitionen für Lienz ein! Hat Herr Theurl als TVBO-Obmann nicht schon genug Macht?
Wie heisst es so schön: "Alle denken an sich, nur ich denke an mich!"
Burgi. Abgesehen davon, dass dieser Betrag nicht stimmen kann, klär ich dich gern auf: Nein, es ist nicht so, dass das Geld eine Person bekommt. Es ist auch nicht so, dass dafür keine Gegenleistung erfolgt, oder würdest du dich für politische Arbeit kostenlos 6 Jahre in den Stadtrat setzen? Und denkst du wirklich, dass 1.000,00 monatlich Franz Theurl dazu bewegen, in den Stadtrat zu wollen? Als pensionierter Bank-Direktor? Das auch noch, wo er jahrzehntelang ehrenamtlich tätig war? Und zum Thema Macht: Team Lienz hat 3 Mandate, ist drittstärkste Fraktion. Für dich ist es also in Ordnung u demokratisch, wenn nach "Sympathie" besser gesagt Koppelung Ausschüsse vergeben werden, auch wenn andere Gruppierungen mehr Wählerstimmen haben? Interessant.
@MitInteresse: na ja, ganz so ehrenamtlich ist die Funktion des TVBO Obmanns dann auch wieder nicht.
@MitInteresse: OH, ich vergaß: 3 Mandate von 21 das ist ja wirklich enorm viel! FT sollte das Ergebnis endlich als das erkennen, was es wirklich ist....
Frau Burgi, vielleicht informieren Sie sich nochmals betreffend der Richtigkeit dieser Zahl.
Zuviel !!
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Demokratische Wahl! Ergebnis anzuerkennen! Wer gewinnt bestimmt!
Wäre doch das gleiche wenn man für die SP auf Bundesebene trotz Türkis/Grüner Koalition einen Minister einfordern würde!
Willkommen in der Realität !
lieber Herr Schwarzer, ich gebe Ihnen recht mit der Realität. Aber umso unverständlicher ist für warum Sie sich und Ihre Stimmen bereits im Vorfeld der Wahl durch das sinnlose Koppeln an die dominierende Fraktion "verkauft" haben?
.. nochmals erklär' ich's nicht ! Wenn man es einfach nicht glauben will, dann ist es eben so. Dass Sie das Koppeln nicht verstehen, bezweifle ich, sind doch sonst Ihre Postings nicht so schlecht..
Hahahaha! ...immer das gleiche Gesudere! 1. Ist da Koppeln ein rechtmäßiges Verfahren (VP-Erfindung) 2. Keine Koalition 3. Kann ja jede Partei selbst entscheiden ob sie das tun oder nicht - ob's verständlich ist oder nicht!
Für des Geld geht sich ein Kunstrasenplatz aus .
@ Hannes Schwarzer - vorab danke für daa positive Feedback. Mit dem Koppeln tue ich mir wirklich schwer - was war von Anfang an für die LSL zu gewinnen? Aus meiner Sicht Null! Ihre (Rest)Stimmen und jene der NEOS haben ein Mandat gebracht , leider weder für die LSL noch für die NEOS.
Dann sollten sie mal das D’Hondt-Verfahren zur Hand nehmen und mal ausrechnen was ohne Koppelung heraua gekommen wäre! Möge die Übung gelingen!
ja, ja, aber für die SPÖ
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