MFG möchte im Gemeinderat konstruktiv mitarbeiten
Spitzenkandidat Paul Meraner spricht über den Wahlkampf und die Ziele seiner Partei in Lienz.
Am kommenden Sonntag finden in Tirol die Gemeinderatswahlen statt. Die Partei MFG Menschen Freiheit Grundrechte ist vor rund einem Jahr gegründet worden und tritt tirolweit in 51 Gemeinden an, so auch in Lienz. Die Kandidaten der MFG Lienz sind bisher politisch noch nicht in Erscheinung getreten. Der Spitzenkandidat, Paul Meraner, erklärt, wie sich der Wahlkampf gestaltet hat und welche Ziele sich die Partei gesetzt hat.
Die MFG hat sich in Lienz erst kurz nach Weihnachten letzten Jahres formiert. Wir waren – wenn auch politisch immer sehr interessiert – nie politisch in einer Partei engagiert. Aber durch die aktuellen Umstände sehen wir uns dazu verpflichtet, jetzt politisch aktiv zu werden. Als Neulinge auf dem politischen Parkett stehen wir natürlich unter besonderer Beobachtung. Was immer in vielen erstaunlich gleichgeschalteten Medien über unsere Ziele berichtet wird: was wir wollen ist, dass die Menschen sich frei und selbstbestimmt entscheiden können, ob sie sich einer medizinischen Behandlung unterziehen wollen oder nicht. Dies gilt insbesondere auch für die aktuell in Kraft getretene Impfpflicht und die ja zuvor schon länger in Diskussion stehende Impfung gegen das Coronavirus.
Das Feedback der Menschen im aktuellen Wahlkampf ist für uns ermutigend, da wir ja als frische Partei nicht über die Mittel verfügen wie die anderen Parteien. Da wird das eigene private Budget herangezogen, um unser Herzblut, das in dieses politische Projekt „Menschen für Menschen“ – so lautet ja ein zentrales Motto von uns – einfließt, sichtbar zu machen. Dass es uns jetzt aber auch wirklich braucht, und dass unsere Ziele von den Menschen auch angenommen werden, sehen wir in den schönen Wahlergebnissen der vergangenen Wochen und Monate überall dort, wo wir angetreten sind. Es ist aber auch gut, dass in Lienz so viele Parteien und Gruppierungen zur Wahl antreten, weil ich der Meinung bin, dass jede Partei in einer pluralistischen Gesellschaft ihre Berechtigung hat.
Die Themen im Lienzer Wahlkampf drehen sich um einige große Projekte wie Hauptplatzgestaltung, Hauptschule Nord, Schulzentrum Süd, Stadtsaal, Kletterhalle, Eishalle usw. Das sind alles wirklich wichtige Projekte für die Stadt, über deren Verwirklichung die bisher schon im Gemeinderat vertretenen Parteien teilweise seit Jahren streiten und zum Teil noch immer zu keinem konkreten Ergebnis gekommen sind. Wir können garantieren, dass wir uns konstruktiv und lösungsorientiert einbringen werden. Parteipolitisches Hickhack interessiert uns nicht. Die auf einer Sachebene sinnvollsten und bestbewerteten Lösungen sollen in maximaler Transparenz und unter Einbeziehung der Lienzer Bevölkerung auch erarbeitet und umgesetzt werden. Schließlich dienen solche vom Steuerzahler finanzierten Projekte ja nicht der Selbstverwirklichung einzelner Personen oder Personengruppen. Wir freuen uns jedenfalls darauf, die Stadtentwicklung in diesem Sinne mitprägen zu dürfen. Uns geht es in erster Linie darum, den Prozess der Ideenfindung und Umsetzung demokratisch und transparent nachvollziehbar zu gestalten. Ein neu gestalteter Hauptplatz, der Stadtsaal, wie auch andere Projekte, müssen als unser aller gemeinsames Projekt verstanden werden, eben als Projekt von Menschen für Menschen. Nur dadurch entsteht die erwünschte Identifikation der Bürger damit. Und die Erreichung dieses Zieles bei den Menschen aus allen sozialen Schichten und quer durch alle politischen Parteien wäre eine wunderschöne Sache, der wir uns verschreiben.
Auch in wichtigen Themen wie Transparenz, Umwelt, Wohnen, Gesundheit und Wirtschaft haben wir in verschiedenen Diskussionen schon Ideen eingebracht, und wir freuen uns auf die vielen Gespräche mit den Stadtbewohnern darüber. Unser Büro in der Kreuzgasse soll als einladender Ort für diese Kommunikation mit den Menschen dienen. Wir möchten vor allem den Menschen auch auf Gemeindeebene konkret helfen, sich aus diesem gesellschaftlichen Druck, den die Regierung und ihre willfährigen Helfer im Parlament erzeugt haben, zu befreien. Wir möchten aber auch die Diskriminierung und Ausgrenzung überwinden und zur Behebung der Schäden beitragen, die diese überbordenden Maßnahmen im Zusammenhang mit der Bekämpfung der Pandemie hinterlassen haben. Wir müssen unseren Kindern und Jugendlichen wieder Perspektiven geben und auch unsere älteren Mitbürger wieder in das soziale Leben integrieren. Das kann nur in gegenseitigem Respekt und in Zusammenarbeit mit allen demokratischen Kräften gelingen.
Wer sich über das Programm der MFG Lienz näher informieren möchte, kann dies auch unter folgendem Link tun:
mfg-oe.at/lienz.