Könnte Andreas Köll BKH-Verbandsobmann bleiben?

Während nach dem gestern verlautbarten Rückzug von Andreas Köll aus dem Matreier Gemeindeamt die potenziellen Nachfolger:innen in der Tauerngemeinde zumindest offiziell noch nicht ins Rampenlicht getreten sind, wird über Kölls kryptische Andeutung, dass er im Bezirkskrankenhaus das Ruder nicht aus der Hand geben möchte bereits spekuliert. Ein Blick in das Tiroler Bezirkskrankenhäuser-Gemeindeverbände-Gesetz in seiner aktuellsten Fassung zeigt: Man muss weder Bürgermeister noch Gemeindemandatar sein, um in diesem wichtigen Gemeindeverband Obmann oder Obfrau zu werden. „Der Gemeindeverbandsobmann und der Gemeindeverbandsobmann-Stellvertreter müssen nicht Vertreter einer verbandsangehörigen Gemeinde sein; sie müssen zum Landtag wählbar sein. § 5 Abs. 4 gilt sinngemäß.“ Das heißt, auch völlig Außenstehende können sich für dieses Amt bewerben, wenn – und hier setzt die politische Verantwortung ein – ein Mitglied der Gemeindeverbandsversammlung diese Person vorschlägt und mindestens ein Fünftel der Versammlungsmitglieder den Vorschlag auch unterstützen. Gibt es keine Gegenvorschläge, ist diesem Bewerber der Obmannsessel laut Wahlordnung so gut wie sicher. Bewerben sich mehrere Personen, stimmen die Bürgermeister:innen ab und küren den Wahlsieger zum Obmann oder zur Obfrau. Im Klartext: Damit Andreas Köll für weitere sechs Jahre – so lange dauert die Verbandsperiode – Obmann des Gemeindeverbands des Bezirkskrankenhauses Lienz bleiben bzw. wieder werden kann, muss ihn einer oder eine der 33 Osttiroler Bürgermeister:innen zunächst für dieses Amt vorschlagen und dann müssen auch noch mindestens sechs weitere Gemeindeoberhäupter diesen Vorschlag unterstützen. Außerdem darf es keinen ernstzunehmenden Gegenkandidaten geben, der Köll schlagen könnte. Elisabeth Blanik, als Lienzer Bürgermeisterin aktuell auch stellvertretende Verbandsobfrau im BKH, wollte sich gegenüber dolomitenstadt.at nicht zu diesem Thema äußern. Erst nach der Gemeinderatswahl wisse man, wer überhaupt in den kommenden Jahren in der Verbandsversammlung sitzt. Ob es politisch klug ist, einen Außenstehenden zum Verbandsobmann zu wählen – immerhin geht es um viel kommunales Steuergeld – wollte Blanik ebenfalls nicht kommentieren.

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Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen 2022 Osttirol