Verteidigungsministerin Tanner baut das Bundesheer um

Das Verteidigungsministerium und die Heeresführung werden neu strukturiert. Kern der Reform ist eine Verschlankung der Führungsstruktur und die Trennung von Verwaltung und militärischer Führung. Aus bisher fünf Sektionen in der Zentralstelle werden künftig drei Direktionen. Der Personalstand im Ministerium schrumpft dabei. Und der Generalstabschef bekommt eine Doppelfunktion: Er ist als Person Teil des Ministeriums und gleichzeitig Generaldirektor für Landesverteidigung. Das Ministerium, das bisher fünf Sektionen hatte, besteht künftig aus dem Kabinett inklusive Generalsekretär, darunter folgen zwei zivile Generaldirektionen: eine für Personalführung und Budget zuständige Präsidialdirektion und eine für Recht, Diplomatie und Kommunikation zuständige Direktion für Verteidigungspolitik. Die Umstellung auf Direktionen sei eine Anpassung an internationale Standards, heißt es aus dem Ressort. Die vom Generalstabschef geführte Generaldirektion für Landesverteidigung ist Teil des Ministeriums und des Bundesheeres zugleich. Ihr werden in Form von acht weiteren Direktionen alle Fachbereiche der Truppe unterstellt, zudem ist ihr die Direktion „Fähigkeiten- und Grundsatzplanung“ zugeordnet. Aus dem Kommando Streitkräfte wird die Direktion Einsatz, die Luftkomponenten werden in der Direktion Luftstreitkräfte zusammengeführt, in der Direktion Ausbildung werden alle Ausbildungskomponenten gebündelt, das Kommando Streitkräftebasis wird zur Logistik-Direktion, es folgen noch die Direktionen Beschaffung, IKT und Cyber, Infrastruktur sowie militärisches Gesundheitswesen. Alle Führungspositionen werden dabei neu ausgeschrieben. Im Ressort versichert man allerdings, dass es bei dieser Strukturreform nicht um Umfärbungen gehe, sondern um eine „Verschlankung der Verwaltung und Stärkung der Truppe“, wodurch das Bundesheer insgesamt effektiver und ökonomischer werden soll. Redundanzen sollen vermieden und „budgetäre und personelle Spielräume“ geschaffen werden.

An der Truppe orientieren und „Aktenpingpong“ beenden

Generalstabschef Robert Brieger behält seine Funktion bis er als Leiter des Militärausschusses der Europäischen Union im Mai 2022 nach Brüssel wechselt. Ausgearbeitet wurde die Reform federführend vom Generalsekretär von Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP), Dieter Kandlhofer. Er soll nach dem Umbau eine der beiden zivilen Sektionen leiten. Mit der Reform werden in erster Linie die bisherige Verwaltung und die militärische Führung getrennt und damit Doppelgleisigkeiten beseitigt. War es bisher so, dass bei jeder Anforderung vier bis fünf Ebenen und Hierarchien beschäftigt waren, werden künftig nur mehr zwei Ebenen miteinander direkt kommunizieren: Die betroffene Einheit und die zuständige Direktion. Die Geschäftseinteilung wird mit 1. Juli eingenommen, spätestens im April 2022 soll die Reform vollzogen und die Personalpläne umgesetzt werden. Durch die Zentralstellenorganisation soll Personal aus dem Ministerium in die Truppe verlagert werden. Es soll dabei aber niemand an einen anderen Ort versetzt werden. Für die Truppe ändere sich laut Ministerium nichts, die Militärkommanden, Brigaden und Bataillone bleiben unverändert bestehen. Mit der Reform soll auch das „Aktenpingpong“ beendet werden, das die tägliche Arbeit der SoldatInnen erschwert hat, betonte Klaudia Tanner. „Wir wollen eine zukunftsfähige Struktur für das Bundesheer schaffen. Das ist erstmals eine Reform für die Truppe und keine Reform der Truppe“, so die Ministerin. Die Reformen der Vergangenheit seien nie zu Ende gebracht worden, was für jede Organisation schädlich sei. Für Generalstabschef Brieger ist die Strukturanpassung der Versuch, eine „relativ komplexe, kopflastige Organisation stärker an der Truppe zu orientieren“.