LK-Wahl: Neos kritisieren Intransparenz
Landwirtschaftskammerwahl wird diesmal als reine Briefwahl durchgeführt.
Corona-bedingt findet die Wahl der Vertreter der Bauernschaft heuer als reine Briefwahl statt. Die Unterlagen wurden Ende Februar verschickt. Ausgezählt wird kommende Woche. Der Tiroler Neos-Abgeordnete Andreas Leitgeb sieht Grund zur Kritik: „Lückenhafte Wählerverzeichnisse die nur wenige Tage aufliegen, willkürliche Zensur in der LK-Zeitung und Unsummen an Steuergeld die bei Funktionär und Verwaltung, nicht aber bei den Landwirten ankommen – da liegt einiges im Argen.“
Leitgeb stößt sich auch am Modus der Briefwahl: „Anders als zur Nationalratswahl oder zur Stimmabgabe der Bauernvertreter in anderen Bundesländern, wie etwa in Vorarlberg, müssen die Briefwahlkarten in Tirol nicht unterschrieben werden. Eine eidesstattliche Erklärung der wahlberechtigten Person, durch die sie erklärt, den Stimmzettel persönlich und unbeobachtet ausgefüllt zu haben, braucht es in Tirol also nicht“, kritisiert der Landtagsabgeordnete und betont, dass die Neos keinen Missbrauch unterstellen: „Aber in Sachen Transparenz hat sich die Landwirtschaftskammer in der Vergangenheit nicht mit Ruhm bekleckert, und dies ist ein weiteres Mosaiksteinchen.“
2 Postings
Der Herr Abgeordnete von den Neos soll sich zuerst informieren bevor er sich wichtig macht. Die LK Wahlen werden schon seit längerem per Briefwahl durchgeführt was sich auch bestens bewährt hat. Generell wird jetzt von den anderen wahlwerbenden Gruppen alles nur schlechtgeredet jedeR angepatzt. Aber der LK Präsident Josef Hechenberger macht das e perfekt denn die Mitbewerber kopiern seine Vorhaben für die nächsten Jahre zB. Herkunftskennzeichnung, Fächenförderungen,... aber das haben Wahlen generell so an sich da wird, laut Opposition, von den Regierenden alles schlecht u. falsch gemacht.
Was meinen Sie mit vorher informieren...? Stimmt es etwa nicht, dass die Stimmzettel auch ohne eidesstattliche Erklärung gültig sind? Stimmt es nicht, dass die LK-Zeitung nachweislich einen Beitrag des Mitbewerbs zensiert hat...? Frage mich schon, was hier "perfekt gemacht" wird wie Sie es beschreiben. Von dem "Erdäpfelfiasko" sprechen wir da wohl nicht... oder doch?
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