Auch ein Bundeskanzler darf nicht alles

Langsam lenkt er eh ein, auch ein Kurz merkt, dass er nimmer DER Sunnyboy ist in der Bevölkerung.....

Schön wäre es, wenn ein Bundeskanzler nicht alles tun dürfte - aber S. Kurz tut es einfach! Eine riesige PR-Abteilung im Bundeskanzleramt, hohe Presseförderung für regierungsfreundliche Medien, Schwächung der eh schon Schwachen in der Gesellschaft, Attacken auf die Justiz,...

Was mir sehr zu denken gibt, sind die vielen Funktionäre, die dieses System Kurz unterstützen. Wo bleiben die kritischen Stellungnahmen z. B. der Landeshauptleute, G. Platters, der Kammern, der Bünde? Das bedeutet ihr Einverständnis - und das ist ein wirkliches Problem, das unserer Demokratie zusetzt.

Liebe Frau Ingruber, danke, danke danke für Ihre wertvollen Beiträge. Bitte bleiben Sie uns erhalten!

Noch ist die Justiz stark genug, mit Hilfe der gegebenen Gesetze verfassungskonform zu entscheiden. Doch wenn selbst aus den Reihen der ÖVP zu hören ist, dass Sebastian Kurz aufhören müsse mit dem Feuer zu spielen (O-Ton Heinrich Neisser) und Verfassungsexperten rufen, die unabhängige Justiz sei in Gefahr, dann ist Skepsis angesagt. Die Opposition ist zu Recht in Aufruhr. Lange wird es wohl nicht mehr dauern, in kleinen Schritten wird durch unseren jetzigen BK aus unserer Demokratie ein ..... Staat werden. NEUWAHLEN SIND GEFRAGT!!! Es kann ja nicht sein, das nur zum Großteil EINER über uns bestimmt u. die restliche Regierung nickend zustimmt oder gar nicht gehört wird.

Es scheint mir fast so als würde die gesamte Demokratie nur mit dem Handeln der ÖVP im letzten Jahr zu tun haben - - das stimmt aber so nicht!! Als die türkise Partei angelobt wurde, war noch kein Coronavirus präsent - - das ist Fakt. Jetzt ein Jahr später alles in Frage zu stellen und jedes neue Gesetz 5 x zu Tode zu diskutieren und die Politik und die Wirtschaft als Sündenbock hin zu stellen ist auch nicht die feine englische Art. Wer hätte es den besser gemacht? Du? Ich? Wir? Sie? - - - Eher nicht!! Wir sollten gerade jetzt zusammen halten - - - das gilt gleichermaßen für Politiker als auch für jeden einzelnen von uns!! Und nach meiner Meinung nach sollte man einen Herrn BP ruhig öfters sehen und hören - - - denn auch er ist ein Teil der Demokratie - - man hat ihn ja gewählt!!

Was ist denn unserem Bundeskanzler bis dato gelungen? 1. Zwei Regierungen gestürzt. 2. Die Wirtschaft ruiniert und 3. versucht er jetzt die Justiz anzugreifen. Ihn und seine Mitläufer verdient unser Land wohl nicht oder hat jemand eine andere Meinung ?? Höchste Zeit für Neuwahlen ! Der Zugewinn der ÖVP (?) in Kärnten hat mit seiner Person aber nichts zu tun !

Herr VdB wird wohl als der schweigsamste Bundespräsident in die Geschichte Österreichs eingehen. Österreich erlebt derzeit die größte gesellschaftspolitische Herausforderung und VdB schweigt seit Beginn zu der ständig fortschreitenden gesellschaftlichen Spaltung in gute Bürger 1. und schlechte Bürger 2.Klasse mit Verlusten der wichtigen Verfassungsrechte Menschenwürde, Meinungsäußerungsfreiheit und Datenschutz.

Es wird wohl so sein " Wer nix sagt, hat wirklich nix zu melden", Diese umgangssprachliche Redensart beschreibt unmissverständlich den Realzustand der Hilflosigkeit, Bedeutungslosigkeit.

Wenn das Gewissen Österreichs lt Bundesverfassung also "nix zu sagen/melden hat", gibt VdB damit zu verstehen, dass unsere Verfassung und damit an erster Stelle er selbst hilflos, bedeutungslos ist/wird.

Wollen wir mündige Bürger das wirklich für unsere Verfassung ?!

Es ist ja immer so, das hat uns ja die Geschichte gezeigt, dass es Krisenregierungen nach der Krise nimmer gegeben hat. Zu unpopulär waren die Maßnahmen die gesetzt werden mussten. Nun ist es meiner Ansicht nach etwas anders.... Seit einem Jahr die "Phantastischen 4", geradezu wöchentlich seither tantramässig die gleichen Sprüche, eine Pandemie die auf politischer Ebene wohl eher einer Pannendemie entspricht... So vieles wäre da anzuführen... Wir werden das nie mehr los, wer bitte soll 1,5 Milliarden Inder impfen und das gleich zweimal. Wir müssen lernen damit umzugehen. Die Österreicher wehren sich eh schon lange gegen die Maßnahmen. Zu Hause, irgendwo mit Freunden, nur nicht offen brav wie wir sind. Aufmachen, Gastronomie, alles, Eintrittstests...dann gibt es auch die Testungen welche die 4 wollen. Der Österreicher ist ein Gesellschaftsmensch, eventuell auch der gescheiterte Versuch aus einem Italiener einen Deutschen zu machen. Der lockdown hat gar nichts gebracht, die Zahlen steigen wieder. Und jetzt... ihr“ phantastischen 4"¿¿¿ Ob es euch noch geben wird? Ich denke nicht....

Also darf man die Justiz niemals kritisieren, auch wenn zum Beispiel eine Aktion für ungesetzlich erklärt wird (BVT Hausdurchsuchung ....)? Gefährdet man die Demokratie.... Man darf auch die Medien nicht kritisieren, man gefährdet ja die Pressefreiheit....

Kurz' Angriffe auf die Justiz erinnern verdammt an Berlusconi, für den ja auch alle Richter und Staatsanwälte nur Kommunisten waren, die ihm, dem Superhelden und erfolgreichen Selfmademan nur neidig wären. Gut, letzteres ist Kurz mit seiner reinen Parteikarriere mit Sicherheit nicht. Was die Selbstherrlichkeit angeht, kann er es mit dem Silvio aber schon aufnehmen.

Was dieser Türkise Bundeskanzeler schon überhaupt nicht darf, ist die Gesellschaft mit diesen grünen Fresszettel (Impfpass) absichtlich in zwei Klassen teilen und damit zu spalten, der soll nicht immer mit der Brechstange durchmarschieren, um PR zu bekommen, sondern auf die Bedürfnisse der Bevölkerung achten und endlich einmal eine seriöse Arbeit leisten !!!

es ist doch faszinierend wie ein paar halbstarke bubis das system kippen können. ist das system so schwach und/oder die bubis so stark? ich erinnere an die aussage der frau von glock hier geschrieben in dolomitenstadt; sollte sie es wirklich so gesagt haben, gibt es keine demokratische zukunft hier in diesem land

Ja, Vorsicht ist geboten. Aber wenn ich sehe, was jetzt abgeht, geht mir das zu weit. Strafbestände sollen hart bestraft werden!! Aber Vermutungen, so wie sie jetzt gegen jeden ausgesprochen werden können, sind sehr gefährlich. In Österreich gilt jeder als unschuldig, bis seine Schuld bewiesen ist. Danach sieht es wirklich nicht aus. Das Ansehen aller, gegen den Vermutungen ausgesprochen werden, ist für immer beschmutzt, es kann sogar existenzbedrohend sein. Was nützt dann ein Freispruch, oft nach Jahren? Ich möchte keine Vermutungen mehr hören, sondern Tatbestände. Deshalb bin ich der Meinung, dass reine Vermutungen nicht öffentlich gemacht werden sollen. Einmal ganz abgesehen davon für wie viele Untersuchungsausschüsse wir Steuerzahler schon gezahlt haben, die letztendlich haltlos waren.

Ich bin erleichtert, dass ich kein Politiker bin und nicht in der Öffentlichkeit stehe. Das bedeutet aber trotzdem nicht, dass das nicht jeden Bürgen passieren kann.

Frau Dr. Ingruber sie haben mit ihrer Analyse eine Punktlandung vollzogen. Sie müssen jedoch bedenken, dass unser BK noch vor kurzer Zeit mit dem "Geilomobil" in Wien herumgefahren ist. Natürlich wäre es besser gewesen sein Jusstudium abzuschließen, dann hätte er wahrscheinlich einen anderen Bezug zur Justiz. Schnell reich werden sagt man, ist auch nicht gut! Das gleiche gilt, wenn jemand, trotz gewisser Fähigkeiten, in der Politik schnell nach oben kommt. Ob hier die Perönlichkeitsentwicklung nicht hinterherläuft? Für den Umgang mit der Macht braucht es eine starke Persönlichkeit. "Füße küssen" durch die Mehrheit der Österreicher ist hier leider kontraproduktiv.

Ein Thema, das bei mir grundsätzlich nur so die PC-Tastatur klimpert lässt. Hier nicht. Weil Sie, Frau Ingruber alles sagen. Danke! Zwei Absätze finde ich brillant: „Wenn die Angriffe…“ und „Das Nachbarland…“

Den Artikel von Frau Ingruber einfach lesen, nochmals lesen und auf sich wirken lassen. Überlegen, ob man selbst genug wachsam ist. Ansonsten aufwachen, sensibilisieren und den politischen Machenschaften der Regierenden kritisch gegenüberstehen!

Wir sind das Volk – die Macht geht von uns aus!!!

Vielen Dank für diesen Artikel!! Wie bei vielen Themen schweigt die alte ÖVP. Aber sie kann sich nicht aus der Verantwortung stehlen. Jeder ÖVP-ler der zu diesen türkisen Machenschaften schweigt unterstützt sie gewissermaßen. Beten im Parlament und die Kinder in den Flüchtlingslagern umkommen zu lassen - christlich ist das nicht. Von den Abschiebungen will ich gar nicht erst anfangen. Die Türkisen haben alle blauen Grauslichkeiten übernommen und die neue türkise Buberlpartie erinnert auch an jene der Blauen. Letztere sind vielfach bereits verurteilt. Und Kurz macht derzeit auch Jörg Haider nach: jeder der ihm zu nahe kommt wird diffamiert oder mit Klage bedroht. Tut das ein Bundeskanzler mit der Justiz ist er eigentlich rücktrittsreif. Bedenkt man, dass wohl der überwiegende Teil aller Staatsanwälte unter ÖVP Justizministern ernannt wurde, ist die Aussage von Sebastian Kurz, da sei ein rotes Netzwerk dahinter, ein fake in bester TRUMP-Manier. Diesen Stil wollen wir nicht! Also seien wir wachsam. Auf die Alt-Schwarzen ist nicht zu hoffen. Sie haben wohl ihre christlich-sozialen Anschauungen begraben.

Es würde mir ein Lächeln ins Gesicht zaubern, wenn viel mehr Ösis endlich bereit sind, selbst zu Denken, nicht Denken zu lassen.

Der Kurz Modus muss unterbrochen, gestoppt werden, wenn schon vom Chef, Van der Bellen bedauerlicherweise, selbst nix kommt.

Es gilt nach wie vor und umso intensiver: wehret den Anfängen!

Wir Bürger haben die Macht, diese Politik, wie sie Frau Ingruber hier beschreibt, bei den nächsten Nationalratswahlen abzuwählen.

Bis dahin ist jeder einzelne von uns aufgerufen, die amtierende Regierung sehr, sehr kritisch zu beobachten und, falls nötig, gegen rechts- oder verfassungswidriges Handeln und Korruption aufzustehen.

Es ist nicht umsonst ist eine ungeschriebene Regel, dass der Bundespräsidenten nicht aus den Reihen der Regierungsparteien kommen soll. War auch ursprünglich so! Aber nach der neuen türkis/grünen Regierung sollte der Bundespräsidenten seine ehemaligen Parteikollegen einmal daran erinnern für was sie eigentlich stehen und nicht nur Steigbügelhalter für die ÖVP sein, auch mit dem Risiko dass die Regierung platzt. Diese jungen Player der schwarzen die sich jetzt türkis nennen glauben sie können machen was sie wollen und die grünen spielen mit.

Hoffentlich wird der Ruf nach einem "starken Mann da oben", den man in den letzten Jahren - für meinen Geschmack - viel zu oft in der Bevölkerung gehört hat, etwas leiser und den Menschen wird noch stärker bewusst, dass Mitdenken, Mitreden, Mitentscheiden ganz wichtige Dinge sind, die JEDER von uns unbedingt tun sollte. Bleiben wir wachsam und wiegen wir uns nie zu sehr in Sicherheit, dass " .... das in unserem Land nie passieren könnte ..." Die Geschichte lehrt uns, dass die Entwicklung in eine fatale Richtung oft viel schneller geht, als man meint.