Kanzler Kurz will „Grünen Pass“ für Geimpfte
Debatte über europaweites Impfzertifikat entbrannt. Peter Hacker sieht „echten Tabubruch“.
Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) setzt sich für einen „Grünen Pass“ für Corona-Geimpfte, Getestete und Genesene ein. Es brauche „einen Grünen Pass für jeden, der geimpft ist, oder gerade Corona hatte und dadurch immun ist, oder einen neuen Test gemacht hat“, sagte Kurz am Mittwoch in Wien. Ohne europäische Lösung werde man das Projekt „national angehen“. Während Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) zurückhaltend reagierte, kam von der FPÖ scharfe Kritik.
Kurz machte seinen Vorschlag am Vorabend des EU-Onlinegipfels publik, bei dem er diesen thematisieren will. „Wir brauchen innerhalb der Europäischen Union die Reisefreiheit wieder zurück“, betonte Kurz vor Journalisten. Ein EU-weit gültiger Grüner Pass könne „eine gute Basis dafür darstellen, dass wir ordentlich durch den Sommer kommen.“ Israel habe bereits ein ähnliches System, insofern erwarte sich er Kanzler, „dass wir das auch in Europa umsetzen.“ Technisch sei es leicht machbar. Geplant ist eine digitale Lösung: Jeder soll sich mit dem Handy „ausweisen“ können.
Kurz betonte, dass er schon mit zahlreichen EU-Amtskollegen sowie auch dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu über diesen Vorschlag gesprochen habe. Angesprochen auf die Vorbehalte einiger Mitgliedsstaaten, hoffe er, „möglichst schnell die Vorbehalte der Staaten aufbrechen zu können.“ Er strebe eine europäische Lösung an. „Wenn es nicht gelingt, werden wir selbstverständlich dieses Projekt national angehen und mit möglichst vielen Staaten in der Nachbarschaft und darüber hinaus versuchen, einen gemeinsamen Weg zu finden. Wir wollen alle so schnell wie möglich unser normales Leben wieder zurück. Wir wollen die Freiheit zurück, innerhalb Europas zu reisen und wir wollen vor allem die Möglichkeit, in Kulturveranstaltungen, Gastronomie und Hotellerie hineingehen zu können und das auch genießen zu können.“ Eine Rückkehr zur Normalität bis zum Sommer sei daher „absolut realistisch.“
Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) erklärte am Mittwochabend auf „Puls24“, ob der Pass als „Türöffner für eine Ungleichbehandlung in der Gesellschaft“ wie in Israel führe, sei eine „hochpolitische und ethische Frage“ und eine spannende Diskussion, die zu führen sei. Anschober ergänzte: „Ob wir das wollen, hängt auch davon ab, wie groß der Anteil der Geimpften tatsächlich ist.“ Im APA-Interview hatte Anschober zuvor erklärt, eine Entscheidung über Erleichterungen für Geimpfte werde in Österreich nicht vor April fallen.
Ähnlich zurückhaltend äußerte sich auch SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner zur Frage nach möglichen Freiheiten für Geimpfte. „Wir alle wollen uns impfen lassen. Solange nur vier Prozent die Möglichkeit dazu haben, weil die Organisation so schleppend ist und es die Impfstoffe noch nicht gibt, dann stellt sich die Diskussion nicht“, erklärte sie im „Puls24“-Interview. Denn das wäre eine Schlechterstellung jener, die sich zwar impfen wollen, aber es nicht können. Außerdem müssten die wissenschaftlichen Daten eindeutig belegen, dass ein Geimpfter das Virus nicht weitergibt. Laut Wiens Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) müsse man eine „tiefgreifende Diskussion“ führen, ob es Einschränkungen für Nicht-Geimpfte geben dürfe, weil es viele ansteckende Krankheiten gebe, bei denen „nie jemand auf die Idee kommen würde, so etwas zu tun. Es ist ein echter Tabubruch.“
Von der oppositionellen FPÖ kam scharfe Kritik für den Vorstoß des Kanzlers. „Testzwang, Impfzwang, Kennzeichnungszwang. ÖVP-Kanzler Kurz kommt aus dem Träumen der Volksüberwachung nicht mehr heraus“, teilte die FPÖ-EU-Sprecherin Petra Steger am Mittwochabend in einer Aussendung mit. Als „geradezu grotesk“ wertete die Nationalratsabgeordnete die Argumentation von Kurz, dass er so zu einem Maximum an Freiheit gelangen wolle, zumal es sich um eine „Corona-Vollüberwachung“ handle.
Der virtuelle EU-Gipfel der Staats- und Regierungschefs wird sich am Donnerstag um die Koordinierung in der Coronavirus-Pandemie und die Impfstoff-Beschaffung drehen. Thema werden dabei zügigere Zulassungsverfahren und ein Ausbau der Produktionskapazitäten über eine stärkere Zusammenarbeit der Hersteller sein. In der Debatte über ein europaweites Impfzertifikat zeigen sich manche Länder zurückhaltend. Deutschland und Frankreich fürchten eine Ungleichbehandlung von Geimpften und Nichtgeimpften, solange nicht alle Bürger geimpft werden können. Andere verweisen darauf, dass noch nicht klar sei, ob eine Impfung auch vor einer Übertragung des Virus schützt.
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@S-c-r-AT: "Dass die Leute, die sich gegen die Impfung entscheiden, generell gut informiert sein sollen, halte ich auch für ein Märchen" ... demnach bezweifeln Sie wohl auch, dass Ärzte und medizinisches Personal, welches sich gegen eine Impfung entscheidet, umfassend informiert ist? Gel, manchmal kann die eigene Sturheit und das Beharren auf dem eigenen Standpunkt einem ganz schön ein Schnippchen schlagen Aber jetzt bitte nicht ärgern... gscheiter raus gehen in die frische Luft und ein paarmal durchatmen! Soll gesund sein und unser Immunsystem gegen Angriffe jeglicher Art stärken!
@Blickwinkel Es mag durchaus auch bei Ärzten und beim Pflegepersonal welche geben, die sich aus persönlichen Gründen gegen eine Impfung entscheiden. Ich vermute aber stark, dass das ein ganz kleiner Prozentsatz in besagten Berufsgruppen ist. Somit dürfte der Großteil der umfassend informierten Mediziner und Pfleger doch FÜR Imfungen sein. Sie können aber gerne das Gegenteil beweisen.
Ich hatte in meinem Posting auch das Wort "generell" verwendet. Entweder haben Sie das übersehen, oder wollen Sie mir ernsthaft erklären, dass der Großteil der Impfgegner, die mit den abstrusesten Geschichten auf Social Media hausieren gehen, zur Sparte der Mediziner gehört?
Sie haben recht, heute wars super draußen. Auch am Zettersfeld wars traumhaft.
Ich persönlich bin der Überzeugung, dass ein solcher Pass dann installiert werden kann, wenn sich tatsächlich alle, die sich impfen lassen wollen, dies auch tun können. Warum sollen diese Nachteile haben, nur weil sich andere nicht impfen lassen WOLLEN, und mir geht es jetzt nicht um diejenigen, die es aus gesundheitlichen Gründen nicht können. Wir Reisefreudigen wissen, dass uns nur möglich ist, in bestimmte Länder zu reisen, wenn wir uns x Impfungen spritzen lassen, da wird Interessanterweise nicht nachgefragt, was man sich da alles freiwillig hineinjagen lässt. Im Mitarbeiterbrief des BKH, welcher im Artikel Coronaimpfung für das Personal des Krankenhauses am 14.01.21 heruntergeladen werden konnte steht, dass auch z.B. die Diphterieimpfung nicht vor einer Weitergabe des Erregers schützt. Trotzdem wurde diese Impfung in den nationalen Impfplan aufgenommen und wird Gott sei Dank bei den meisten Kindern immer noch geimpft. Inzwischen wurde ja hinreichend bewiesen, dass eine Übertragung zumindest bei den mRNA Impfstoffen nur in geringem Maß möglich ist. Und nun zu den großen Verfechtern des Datenschutzes: man könnte annehmen, ihr habt kein Handy, und wenn dann verwendet ihr niemals Google Maps, habt keine App installiert, verwendet auch kein Internet, stimmt niemals Cookies zu, und habt keine Jö&Co Karten usw. usw. Seid doch ehrlich, euch geht es um ganz etwas anderes, nämlich um die Politiker selber und um deren Ideen. Ich werde mich so rasch als möglich impfen lassen und hoffe, dass das auch noch ganz Viele so machen, denn wenn es eine ausreichende Anzahl tut, dann brauchen wir diesen Pass nicht mehr, ansonsten will ich dann als geimpfte Person diesen Pass haben. Es kann dann ja wohl nicht sein, dass die Impfgegner für sich selbst keine Nachteile haben möchten, die Geimpften diese dann aber schon haben sollen. Übrigens soll dieser Pass ja auch für Genesene und Getestete gelten. Also - auf gehts!
Danke für dein Posting, du sprichst mir aus der Seele. Hatte schon Sorge, dass in diesem Forum nur noch die Hetze, Denunzierung und Dummheit regiert!!!!
leni, hast du probleme mit der meinungsfreiheit? deine beurteilung über user hier im forum finde ich überheblich und egoistisch. milde ausgedrückt!
@senf: Meinungsfreiheit... gilt die auch für mich??? Und danke, du darfst mich in deiner Meinungsfreiheit überheblich und egoistisch nennen.
@leniiii, wie langweilig wäre es hier wenn wir sie als Expertin nicht hätten.
impfpass ja, aber nur ab dem zeitpunkt wo sich jeder impfen lassen kann wenn er will. 2 tagesstestpass NEIN!!!!
Ich verstehe nicht recht, was das Ausstellen eines Impfpasses mit der Anzahl der Geimpften zu tun hat. Irgendwann muss man anfangen. Ist eine Bestätigung dass man geimpft ist - mehr nicht. Genauso wie der kleine Zettel, den man bisher erhalten hat. Die politischen Entscheidungen, was man davon hat, werden (hoffentlich) folgen. Natürlich sollte in absehbarer Zeit jeder der möchte, die Möglichkeit zur Impfung erhalten. Aber die Impfpässe könnten ja schon laufend ausgestellt werden, damit dann nicht wieder ein Server überlastet ist, wenn jeder seinen Pass will, weil ab dann und dann Reisemöglichkeiten oder was auch immer mit einem Impfpass erleichtert werden... Oder man macht eine Regelung, wie der Impfnachweis in den WHO-Pass übertragen werden kann...
Wenn die WHO es schafft ihren derzeit nur in Papierform verfügbaren internationalen Impfpass als App zur Verfügung zu stellen, spricht nichts dagegen. Ich bin aber gegen nationale Alleingänge, die dann wahrscheinlich nur in einigen wenigen Ländern gelten werden. Ich habe einen gelben WHO Impfpass und dort sind alle Impfungen eingetragen. Geht auch einfach, denn auf fast allen Fläschchen gibt es kleine Aufkleber, die in den Pass eingeklebt werden. Datum, Unterschrift vom Arzt dazu und fertig. Mit der App wird man sicher einen QR Code scannen können. Auch kein Problem, aber es sollte eben weltweit gültig sein und da sehe ich nur die WHO.
@isnitwahr, ..... Wir Reisefreudigen wissen, dass uns nur möglich ist, in bestimmte Länder zu reisen, wenn wir uns x Impfungen spritzen lassen, da wird Interessanterweise nicht nachgefragt, was man sich da alles freiwillig hineinjagen lässt.....
WIR Reisefreudigen?
Das sind aber genau diejenigen, die einfach glauben sich irgendetwas hineinspritzen lassen zu müssen, nur um irgendwo hin reisen zu müssen.
Die Politiker, aber allen voran der türkise Kurz und der grüne Anschober haben jetzt wohl vollkommen den Verstand verloren - in dieser Regierung hat doch nicht nur der Blümel mit seinem Gedächtnis schwerste Probleme, wenn sich plötzlich keiner mehr an den Datenschutz erinnern kann - denken die eigentlich noch nach bevor sie solch einen Schwachsinn herumposaunen
Ja, viele unserer älteren Mitbürger/innen besitzen kein so "modernes" Handy! Eine andere Alternative wäre unser Reisepass den ja fast jeder besitzt ... die letzten Seiten im Pass sind ja genau für solche Hinweise hergerichtet.
ja super, jeden zweiten ein teststempel
@genaugenommen, wenn ich Lucy richtig verstehe, meint sie (er), dass nicht jeder Test, sondern die Impfung im Reisepass vermerkt werden soll. Eine solche braucht es wahrscheinlich jährlich, totzdem wäre im Pass genügend Platz für diesen Eintrag, obwohl mir bewusst ist, dass diese Seiten für andere Vermerke vorgesehen sind. Lucy, keine schlechte Idee !! Eine solche Impfung wird in Zukunft zum Reisen erforderlich werden.
Wozu gibt es den gelben Impfpass der WHO?
die gibts doch glatt zu Kaufen
Diese Bevormundung geht mir schon so auf den Zeiger!! Also ich bin jetzt ein Jahr ohne Tests und Infektion durchgekommen, habe mich einfach so verhalten, als wäre ich bzw. mein gegenüber infiziert. Glaubt mir!! Das funktioniert ohne Bevormundung der Regierung!! Dies Regierung soll lieber so rasch als möglich den Impfstoff herbeischaffen!!!! – Die nächste Wahl kommt bestimmt, ich werde die Bevormundung nicht vergessen.
Sie werden sich die letzten monate doch nicht etwa im sinne der eigenverantwortung verhalten haben?
Doch! Ich werde auch, sollte es mich widererwarten doch erwischen meine kontaktpersonen selbst verständigen. Ganz sicher nicht der Behörde mitteilen! Da müssten sie mich schon in beugehaft nehmen Und noch eine kleine Anmerkung wie wir verarscht werden: die letzten 5 Tage gabe in z.B. in Kitzbühel 953 Tests/100000 davon 81 pos., in Lienz gab es 2941 Tests/100000 davon 153 pos.. So steht Kitzbühel optisch wesendlich besser als Lienz da, doch wenn wir die 3fachen Tests/100000 hochrechnet, müssten in Kitzbühel 240 pos. sein.
@genaugenommen Ich möchte Sie höflich darauf hinweisen, dass Schlussrechnung bzw. Dreisatz hier nicht das Mittel der Wahl sein sollte.
Auch das gibt es noch , ich bin einer davon. Mir geht es ausgezeichnet mit der Selbstverantwortung und dem Hausverstand.
Das könnt ihr sofort wieder vergessen!
Damit erzeugt man nur eine Zweiklassengesellschaft. Gültigkeit hat so ein Ausweis ohnehin nur befristet. Wenn sich die Mutationen, und von denen wird es noch zahlreiche geben, verbreiten, ist dieser Ausweis wertlos. Denn er sagt nur aus, daß irgendwann gegen irgendeine Variante geimpft wurde. Wir können ziemlich sicher davon ausgehen, daß es in ein paar Jahren so sein wird, wie derzeit mit der Grippe. Es wird einen saisonalen Impfstoff geben, viele werden immun sein, vielen wird eine Neuinfektion nicht viel ausmachen. Ein Teil wird sich die Impfung holen, ein Teil nicht.
Das Hauptaugenmerk sollte auf jetzt auf die Impfstoffbeschaffung oder Produktionserhöhung gelegt werden. Das ist wichtig, nicht irgendein elektronischer Impfpass. Übrigens, den internationalen Impfpass gibt es schon, er ist gelb. Wenn ich in ein Land gefahren bin, wo ich vorgeschriebene Impfungen gebraucht hatte, dann war der mit dabei. Diesen Impfpass vesteht jeder Beamte weltweit.
Zweiklassengesellschaft? nur weil sich einige nicht impfn lassen WOLLEN, sollen Geipfte, Genesene oder Getestete auch daheim bleiben? - also stimmt das mit der Zweiklassengesellschaft doch wieder, halt umgekehrt.
Was heißt nicht impfen lassen wollen? Diese Menschen tun das nicht aus Jux und Tollerei! Sie tun es auch nicht, um irgendwelche Politiker vor den Kopf zu stoßen. Menschen, die sich gegen die Impfung entscheiden sind meiner Erfahrung nach sehr gut informierte und reflektierte Leute, denen ihre Gesundheit und ihre Zukunft sehr wohl ein Anliegen ist. Sie pauschal in ein "gesellschaftsfeindliches und -spaltendes" Eck zu stellen ist Hinweis auf eine nicht sehr respektvolle Haltung gegenüber Andersdenkender.
Wenn wir nur schon so weit wären, daß nur noch die kleine Minderheit der Impfgegner übrig ist, hätten wir schon gewonnen. Wie lange wird so ein Impfpass wohl gültig sein? Wohl nur bis zur nächsten Mutation, gegen die die Immunisierung nicht wirkt. @ Blickwinkel, die Impfgegner sind nicht sehr gut informiert und leben davon, daß es genug andere gibt, denen ihre Gesundheit wichtig ist und sich daher impfen lassen. Ich weiß schon, das wird keinen Impfgegner überzeugen, denn sie sind in ihrer Selbstreflexion gefangen. Daraus kann man sich nur schwer lösen.
@Blickwinkel Beobachten Sie mal den Respekt der "Andersdenkenden" gegenüber denen, die sich nicht gegen jede Maßnahme sträuben. Damit ists nicht weit her.
Dass die Leute, die sich gegen die Impfung entscheiden, generell gut informiert sein sollen, halte ich auch für ein Märchen. Aber ich lass mir gerne erklären, warum Impfgegner tendenziell auch Testverweigerer sind.
Ich täte die GRÜNEN ins GRÜNE schicken!
Denkt an die nächsten Jahre (Mutationen/Wirksamkeit) ....jedes Jahr Impfen...und wetten....es wird nicht mehr gratis sein ...eine riesige Gelddruckmaschine...
Eine geniale Idee um reich zu werden. Schad, dass nicht ich sie gehabt habe. Liebe Grüsse an den Sepp in den Alpen!
Zutritt zum öffentlichen Leben nur mehr mit Ariernachweis. Die nächste Verschwörungstheorie wird wahr.
Guter Vergleich seinerzeit wurden Menschen verfolgt, missbraucht und getötet, aus Gründen für die sie nichts konnten.
Jetzt darf man sich nicht mehr in der Disco anspeiben, weil man keine Nadel in den Arm kriegen will.
Kommentare wie deiner sind schon fast Verharmlosung vom 2. Weltkrieg.
Wie lange ist der BP-VdB noch in Quarantäne?
er ist halt ein echter fan von china wenn man ihn so reden hört.
impfplicht wird nicht ausgesprochen aber sie ist eine durch die hintertür. und die grünen verkaufen sich wieder einmal.
Für unseren Bundeskanzler wünsche ich mir einen analogen, dunkelroten Pass. Damit er schnell und sehr weit ausreisen kann. So weit, dass er nicht mehr zurückfindet. Noch besser wäre es, wenn ihn seine drei parlamentarischen Freunde begleiten würden.
Jetzt wissen wir, warum sich die Bürgermeister und andere Wichtigtuer vorgedrängt haben. Den Dränglern würde ich erst einen Impfpass geben, wenn sie theoretisch an der Reihe gewesen wären. Außerdem ist so ein Impfpass erst dann auszugeben, wenn JEDER der will, sofort einen Impftermin innerhalb weniger Tage bekommen kann. Alles andere treibt einen Keil in die Gesellschaft.
Brave Daheimbleiber, die sich bisher nicht angesteckt haben, sollen diskriminiert werden, und Partytiger, die schon eine Infektion hinter sich haben, bekommen den Freibrief in Form eines grünen Passes? Geht´s noch?
Nicht alle haben sich auf Partys infiziert...all jene zB die ich kenne, haben es sich bei der Arbeit eingefangen und wiederum Personen aus dem eigenen Haushalt angesteckt. Und bitte alles lesen: auch für Getestete würde der grüne Pass gelten nicht nur für Geimpfte und Genesene ! Jeder hat mittlerweile die Möglichkeit sich testen zu lassen!
Aber wie schon einige geschrieben haben, ist das genau zu betrachten! Eine heikle Situation! Ausgrenzung darf es hier natürlich keine geben!!!
Ich persönlich lehne den Vorschlag nicht grundsätzlich ab, einfach aus dem Grund: Ich würde mich sehr über ein bisschen Normalität freuen, ein Restaurant besuchen, ins Kino gehen, solche Sachen eben! (Ich würde dafür einen Test gerne in Kauf nehmen!)
Hier braucht es dringend Strategien, damit möglichst bald ein halbwegs "normales" Leben möglich wird!
Und auch die Geimpften können andere noch anstecken.
Sind die Menschen schon total verblödet und glauben sie brauchen nicht mehr aufpassen. Warum sagt das niemand?
Ich verstehe zwar nicht, wie das zum Kommentar von mitreder passt, aber zumindest von den mRNA Impfstoffen weiß man bereits, dass die Infektionsrate extrem zurück geht.
https://orf.at/stories/3202945/
nachdem die bisher geimpften großteils über achzig sind, hab gar nicht gewusst, das diese die partytiger sind!
Lesekompetenz ist gefragt. Auch bereits Infizierte würden diesen Pass bekommen. Die hat mitreder gemeint.
der herr kanzler soll seine ganz kraft dafür einsetzen, dass alle, die es wollen, schleunigst geimpft werden. alles andere ist derzeit verzichtbar und lenkt nur vom wesentlichen ab. also bitte herr kanzler, machen sie ihre arbeit!!!
.... 1. ist die Frage ob WIR uns impfen lassen wollen, oder müssen! .... denn sich zuerst gegen eine Impfpflicht auszuprechen, um dann mit einer Grünen Karte zu "wachteln" birgt die Gefahr, das sich gewisse Kreise aus Ihren Gräbern erheben, und skandieren "wer hats vorausgesagt", wärenddessen das Bild von Bill Gates hochgehalten wird!!!!
Es ist nicht die Zeit, und der Ort, für Zweiklassen Gesellschaften mit massiver Ausgrenzung!
Stimme der Pam zu, solange der Großteil der Bevölkerung keinen Zugang zu einer Impfung hat, stellt sich diese Frage nicht.
Kurz sollte bedenken, dass in Israel mit dem Pass gestartet wurde, nachdem jeder Einwohner, über 16 Jahre, die Möglichkeit hat sich impfen zu lassen, davon ist Österreich noch meilenweit entfernt.
Dank der Studien aus Israel sehen wir mittlerweile schon, dass zumindest bei den mRNA Impfstoffen die Übertragung zu über 90% verhindert wird.
Mal abgesehen davon, dass das eine höchst heikle Frage ist welche intensiv diskutiert werden muss - kommt es mir zum wiederholten Male so vor: Wenn Kurz in Bedrängnis ist, haut er irgendwelche unausgegorenen Ideen heraus.
Das ist kein Leadership. Er kann Kanzler einfach nicht.
Damit wir unsere Freiheit wieder bekommen sollten wir uns ständig mit dem Handy ausweisen und registrieren .... Entschuldige. Ja tickt der noch richtig?
Es gibt auch Handys die das alles nicht spielen (zB. die meisten Seniorenhandys). Welche Alternative haben dann diese Leute oder bekommen diese einen Impfpass ?? Alles unüberlegte Äußerungen unseres Kanzlers.
Würde das mit dem Handy oderArmband nicht als schlimm finden, allerdings erst nachdem eine gewisse Durchimpfung erfolgt ist.
Wenn man reisen möchte wird man um die Impfung nicht herumkommen. Was es aber zusätzlich braucht wäre eine praktikable Lösung für Menschen, welche sich nicht impfen lassen können,
Damit Menschen, welche sich nicht impfen lassen können unproblematisch leben können, müssen eben vom Rest so viele wie möglich geimpft werden.
Mit den vielen Impfverweigerern seh ich aber schwarz.
So sieht die DSGVO bei den Politikern aus. Aber wehe wir stellen ein Bild online, wenn wir vorher nicht gefragt haben.
ja, ist schon ein großer unterschied ob ich ein fremdes bild online stell, oder meine daten vorweise damit ich in die kneipe komm. wennich mir z.b. beim Lidl anschau wie sie ALLE mit "gezückten " händis an der kassa vorbei ihre daten hinterlassen , für eigentlich nichts, wo ist da eigentlich das problem? ja, ich hab letzten märz corona überstanden, bin seit heute zum 2. mal geimpft, und trotzdem soll ich mir noch 2x wöchentlich in der nase rumstochern lassen, das finde ich eine zumutung!
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