Wenn die Ausnahme zur Regel wird
Über die sinkende Meinungsfreiheit in der Pandemie.
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Innenminister Karl Nehammer hätte an diesem Wochenende die Chance gehabt, zu beweisen, dass er auch in der Krise mehr kann, als zu verbieten. Foto: APA
6 Postings
Das Virus hat mir heute mitgeteilt, dass es sich ab jetzt sowohl an die Rechtsstaatlichkeit als auch an die Verfassung halten wird und niemanden mehr anstecken wird. Superspreader hin oder her. Außerdem hat es sich verpflichtet, sich an alle Statistiken zu halten, von wem auch immer sie kommen. Des weiteren hat es versprochen, in Wirtshäusern niemanden mehr zu belästigen. Es liest auch eifrig auf dolomitenstadt.at mit, um zu wissen, was es darf und was nicht (Ironie aus für die Blitzgneiser). Geçmish olsun!
Off topic aber aus gegebenem Anlass Es ist gut, dass dolomitenstadt.at die nickames der Poster in lila Schrift und fettgedruckt an den Anfang der Beiträge stellt. Da kann ich dann gleich scrollen und weiter unten weiterlesen, wenn ein Beitrag von z.B. 19.5.14.6 oder 3.8.18.15.14.15.19 stammt. Das spart Ärger und Zeit.
Lieber Unholdenbank. Es ist schade, dass Sie eine andere als Ihre Meinung als Zeitverschwendung und Ärgernis abtun. Denn Demokratie lebt von der Meinungsvielfalt und erfordert ein hohes Maß an Meinungsfreiheit. Und gerade in einer Krisensituation, wie wir sie zurzeit erleben, wäre es notwendig einen breit angelegten dialektischen Diskurs über Ziele und Maßnahmen zur Bewältigung zu führen. Statt dessen – so scheint es – befinden sich die Verantwortungsträger in einer Art „Betriebsblindheit“ oder „Tunnelblick“, aus dem man schwerlich wieder herausfindet. Wenn Menschen (darunter auch anerkannte Experten), die eine von der Regierungslinie (dem vermeintlichen Mainstream) abweichende Meinung vertreten, mundtot, herabgewürdigt oder gar mit einem Berufsverbot belegt werden, dann scheint mir die Demokratie ernsthaft in Gefahr zu sein. Und leider beflügeln die meisten Medien – durch zumeist ziemlich einseitige Berichterstattung – zurzeit ebenfalls diese Tendenzen. Umso mehr freue ich mich jedes Mal über den kritischen Blick auf die Politik von Frau Dr. Ingruber!
"Denn Demokratie lebt von der Meinungsvielfalt und erfordert ein hohes Maß an Meinungsfreiheit" Dem stimme ich voll zu. Ich kann auch gut andere "Meinungen" zumindest akzeptieren. Nicht akzeptieren will ich die, in diesem und anderen Foren oft beobachtete Diffamierung nicht kompatibler Meinung als "Schwachsinn", "Unsinn" etc. Weiters auch nicht die persönliche Beschimpfung und Verächtlichmachung von mitpostenden Lesern in den Foren. Dafür und nur dafür freut mich die farbliche Heraushebung von dolomitenstadt.at. So erspare ich mir, diese unangebrachten Postings zu lesen.
BlaueBlume, stimme Ihnen vollinhaltlich zu.
Wir leben in einer rechtsstaatlichen Demokratie. Die Bekämpfung des C-Virus darf nur im Rahmen von Rechtsstaatlichkeit und unter Einhaltung demokratischer Prozesse und parlamentarischer Diskurse stattfinden.
Derzeit werden Rechtsstaatlichkeit und Grundrechte ausgehöhlt und das Parlament umgangen. Deshalb müssen wir Bürger die Regierung und die Legislative dazu zwingen, sofort wieder vollumfänglich zu Rechtsstaat und Demokratie zurückzukehren.
Denn die Pandemie-Bekämpfung wird auch, wenn nicht sogar besser, gelingen, wenn Grundrechte und demokratischer Diskurs beachtet werden.
gilt das nicht auch für ihren nic?
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