Koalition von SPÖ und NEOS in Wien ist fix
Verhandlungen abgeschlossen. Schwerpunkte und Regierungsteam werden demnächst präsentiert.
Die erste rot-pinke Koalition in Wien ist so gut wie fix. SPÖ und NEOS haben die Verhandlungen erfolgreich abgeschlossen, wie ein Sprecher der SPÖ der APA am Sonntagnachmittag mitteilte. Bereits am Montagvormittag werden die Parteichefs, Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) und Christoph Wiederkehr (NEOS), bei einer Pressekonferenz im Rathaus "erste Schwerpunkte" der künftigen Regierungsarbeit präsentieren. Der "Sanktus" der jeweiligen Parteigremien soll am Dienstag erfolgen.
Dies gilt allerdings auf beiden Seiten lediglich als Formalität. Damit steht die erste SPÖ-NEOS-Landeskoalition Österreichs vor ihrem Amtsantritt. Angelobt wird sie aller Voraussicht nach am 24. November in der konstituierenden Sitzung des Gemeinderats. Knapp drei Wochen haben die beiden Parteien um einen Koalitionspakt gerungen. Bereits am Donnerstag waren die Gespräche in den acht Untergruppen abgeschlossen. Über das Wochenende erfolgte nun in der Hauptgruppe noch das "Finetuning".
Am Dienstagabend - nach Zustimmung der Gremien - soll es dann noch eine ausführliche Pressekonferenz geben. In dieser sollen alle Personalia sowie das Regierungspapier detailliert vorgestellt werden, hieß es.
7 Postings
Gut so. Jetzt können die NEOS zum ersten Mal zeigen, ob sie außer Oppositionsgepöbel auch etwas zu Wege bringen.
Hauptsache sie haben beim geförderten/sozialen Wohnbau (aus Neos-Sicht ganz ganz böse) nichts zu melden. Wie solche Privatisierungen (und das ist halt einmal ihr Credo) enden, hat man ja bei der Buwog gesehen.
Das positivste ist, dass die Grünen weg sind.
Gratuliere den NEOS! Sie bekommen das Bildungsresort, das bis in die höchsten Beamtenebenen mit tiefroten Parteisoldaten besetzt ist! Da kann der Herr Stadtrat Wiederkehr sich wirklich freuen! Und bis die NEOS kapiert haben, wie Politik in Wien läuft, hat die SPÖ schon alle ihre Pläne durchgesetzt! Also - eigentlich müsste mein erster Satz lauten: Gratuliere, Bürgermeister Ludwig ....
Herzliche Gratulation den Verhandlern auf beiden Seiten. Ich bin überzeugt, man wird eine deutliche NEOS Handschrift in der Regierungsvereinbarung sehen! Auf in die Zukunft :)
#Sozial-Liberal
...träume ruhig weiter...!! von Wiener Verhältnissen und den tatsächlichen Machtgegebenheiten hast Du wohl sehr wenig bis gar keine Ahnung...!!!
Rot Pink! Gut für rot! Pink wird untergehen!
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