Zwölf Saab 105 des Heeres scheiden ohne Nachfolge aus

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) geht in Sachen Luftraumüberwachung einen überraschenden Weg. Sie verzichtet auf eine Nachfolge der veralteten Saab 105 Düsentrainer und behält die Eurofighter vorerst in ihrer bisherigen Form, bis ein Vertragsausstieg möglich sei. Das teilte das Ministerium nach einer Aussprache mit den Wehrsprechern der Parlamentsparteien Montagmittag mit. Dass ein kostenschonender Vertragsausstieg, wie ihn die Politik erhofft, jemals möglich sein wird, ist allerdings mehr als fraglich. Bisher hat die Justiz keinerlei Munition für einen Vertragsausstieg geliefert. Vielmehr wurde das Betrugsverfahren gegen Eurofighter/Airbus, das auf eine Anzeige des Verteidigungsministeriums aus dem Jahr 2017 unter dem damaligen SPÖ-Minister Hans Peter Doskozil zurückging, eingestellt. Tanner setzt trotzdem weiter auf diese Karte und verschiebt damit einmal mehr die Entscheidung über die Neuaufstellung der Luftraumüberwachung. Die Pläne der Verteidigungsministerin sahen keine weiteren Flieger und keine Aufrüstung der Eurofighter vor. Man will vielmehr bis zur "Klärung des Rechtsstreits zum Ausstieg aus dem Eurofighter-Vertrag" zuwarten und einen "breiten Diskussionsprozess auf parlamentarischer Ebene starten, um die Optionen für die Zeit nach Abschluss des Eurofighter-Verfahrens auszuloten". In der Praxis bedeutet das, dass die 15 Eurofighter mehr Stunden fliegen werden müssen, um die zwölf Saab 105 zu ersetzen. Das bedeutet nicht nur höhere Kosten, es stellt auch den Standort Linz Hörsching, wo die Saab stationiert sind, infrage. Die Überwachung des Luftraums nur mehr mit Eurofightern würde zudem die Kosten massiv ansteigen lassen. Mit gut 30.000 Euro pro Flugstunde ist der Betrieb der Eurofighter nämlich um ein Vielfaches teurer als jener der Saab, die auf rund 3.000 Euro pro Flugstunde kommen. Derzeit können laut Ministerium rund zehn Stunden Einsatzbereitschaft pro Tag für die Luftraumüberwachung sichergestellt werden, wobei 94 Prozent durch die Eurofighter abgedeckt werden und sechs Prozent durch die Saab 105. Dass die Saab überraschenderweise völlig ersatzlos ausscheiden, argumentiert man damit, dass die meisten Länder ein Ein-Flotten-System hätten. Dass aber - wie in so einem Fall erwartet wurde - im Gegenzug die Eurofighter nicht aufgerüstet werden, begründet man damit, dass man ja einen Vertragsausstieg anstrebt. "Das Verfahren gegen Eurofighter wird mit größtem Nachdruck weiterverfolgt", heißt es in einem Papier, das am Montag an die Medien verschickt wurde. "Die Republik Österreich wird weiterhin alle Rechtsmittel ausschöpfen, um das Ziel zu erreichen, den Eurofighter-Vertrag rückabzuwickeln und von Eurofighter entschädigt zu werden." Was diese Vorgehensweise für die Ausbildung und das Training der Piloten bedeutet, wurde in dem Schreiben nicht erörtert.