Stadt Lienz stemmt sich gegen die Coronakrise

Rückblende zur Gemeinderatssitzung im Mai: Zwischen Bürgermeisterin Elisabeth Blanik und ihrem Reibebaum in den ÖVP-Reihen, Christian Steininger, entbrannte vor einem Monat ein emotionales Wortgefecht zum Thema Liquidität der Stadt in Zeiten von Corona. Die ÖVP befürchtete Schlimmstes, Blanik hielt dagegen, doch offen blieb die Frage: „Wie werden wir wirtschaftlich aus dieser schlimmen Krise aussteigen?“ Sie wurde an den Stadtkämmerer Peter Blasisker weitergereicht, der einen Monat später, bei der Sitzung am 23. Juni, mit einer recht profunden Antwort aufwarten konnte.

Strukturiert wie immer steckte Blasisker zunächst die negativen Aspekte ab und rechnete vor, wieviel Geld der Stadt ohne Gegenmaßnahmen im laufenden Jahr wohl fehlen würde. Vieles kann man nur schätzen, gestand er ein. Die Kommunalsteuer werde einbrechen, sie wird vorwiegend von den Unternehmen in der Stadt bezahlt und macht in einem guten Jahr 6,6 Millionen Euro aus. Blasisker rechnet mit einem Rückgang um eine halbe Million Euro.

Gleich eine ganze Million könnte bei den Ertragsanteilen des Bundes fehlen. Statt 13,2 Millionen wie im Jahr 2019 erwartet der Stadtkämmerer nur gut 12 Millionen, weil auch die Steuereinnahmen der Republik heuer stark einbrechen dürften. Immerhin eine Viertelmillion macht der Einnahmenentfall beim Hallenbad aus, satte 200.000 Euro fehlen in den Parkautomaten der Stadt, weiter 110.000 Euro in der Eintrittskassa von Schloss Bruck, usw. usw.. Unter dem Strich summieren sich aus der Sicht der städtischen Finanzabteilung alle Negativposten auf 2,6 Millionen Euro gegenüber dem Voranschlag für 2020, der natürlich vor Corona erstellt wurde. Zur Orientierung: Das Gesamtbudget der Stadt Lienz beträgt rund 40 Millionen Euro.

Nach diesen Hiobsbotschaften begann Blasisker mit der Auflistung der guten Nachrichten. 100.000 Euro spare man beim Personal, obwohl die Stadt keine Möglichkeit hatte, auf Kurzarbeit umzustellen. „Aber es gibt verzögerte Nachbesetzungen von geplanten Dienstposten und weniger Saisonarbeitskräfte,“ erklärt Blasisker. Es wurde weniger Energie für das geschlossene Hallenbad und die Sauna gebraucht und weniger Geld für Veranstaltungen ausgegeben, in Summe verringerte sich der Verwaltungs- und Betriebsaufwand um 250.000 Euro. Weniger Subventionen, weniger Beiträge an das Land – als Blasisker mit der Aufzählung fertig war, hatten sich immerhin 630.000 Euro an Einsparungen angesammelt.

Und dann hat die Stadt auch noch Glück. Eine Zuwendung der TAL von 316.000 Euro – wir haben berichtet – und 460.000 Landesfördermittel scheinen im Budget für 2020 noch nicht auf, weil die Zusagen erst nach der Budgeterstellung eintrudelten. Und so addieren sich auch die Aktivposten zu mehr als 1,7 Millionen Euro. „Bleibt eine Finanzierungslücke von 938.000 Euro“, rechnete Blasisker vor und verwies darauf, dass man auch noch über jeweils mehr als eine Million Euro an Geldbestand und an Rücklagen verfüge. Fazit: „Die Stadt wird ihren Verpflichtungen zu hundert Prozent nachkommen. So wie´s ausschaut kommen wir heuer mit einem blauen Auge davon.“ Allerdings müsse man davon ausgehen, dass die Konjunkturdelle noch mehrere Jahre Auswirkungen auf das Stadtbudget haben könnte.

Für eine Gruppe von Stadtbewohnern könnte sich Covid-19 als Jolly Joker erweisen und zwar für die „Hauptplatzler“. In der obigen Auflistung fehlt nämlich noch eine Zuwendung des Bundes, der eine Investitionsmilliarde ausschütten will, von der Lienz nach einem Verteilungsschlüssel 1.261.000 Euro erhalten könnte, mit einer Auflage: Das Geld muss von der Stadt verdoppelt und für ein Investitionsprojekt eingesetzt werden. Blasisker: „Das könnte die Chance für den Hauptplatz sein.“ Möglicherweise geht sich auch ein kräftiger Schub beim Bauprojekt Nordschule trotz Sparzwang aus. Die Planung werde demnächst abgeschlossen, erzählte die Bürgermeisterin.