Peter Kaiser wünscht sich Reisefreiheit nach Slowenien

Der Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) hat sich für eine Öffnung der österreichischen Grenzen zu Slowenien ausgesprochen. Er sei diesbezüglich "vorsichtig optimistisch", sagte Kaiser am Sonntag dem ORF Radio Kärnten. Die Öffnung solle "jedenfalls gleichzeitig mit den bisher bereits ausverhandelten Bereichen" Deutschland, der Schweiz und Liechtenstein erfolgen, betonte er. Kaiser bezog sich damit auf die diese Woche geschlossenen bilateralen Vereinbarungen mit den drei Staaten, die seit dem Wochenende nur noch Stichprobenkontrollen und ab dem 15. Juni die komplette Reisefreiheit vorsehen. Am Sonntag lockerte Österreich auch die Kontrollen zu Tschechien, der Slowakei und Ungarn, während das Regime an der Grenze zu Slowenien unverändert blieb. Kaiser sagte, dass im Fall Sloweniens auch seine Rolle als Schengen-Grenzland berücksichtigt werden müsse. Slowenien hatte am Freitag überraschend seine Grenzen für alle EU-Bürger geöffnet. Damit steht Österreichern nun auch der Weg nach Kroatien frei, das urlaubende Unionsbürger ohne Quarantänepflicht ins Land lässt. Bei der Rückreise nach Österreich gilt jedoch bei allen Nachbarländern noch bis zum 31. Mai die Pflicht zur Vorlage eines negativen Coronatests bzw. Quarantänepflicht. Ausnahmen gibt es für den Berufsverkehr, Pendler, berücksichtigungswürdige persönliche Gründe sowie Reisen zur Versorgung von Tieren. Mit Blick auf Italien, das ab 3. Juni wieder EU-Bürger ins Land lassen will, zeigte sich der Kärntner Landeshauptmann zurückhaltend. Er wolle aber im Rahmen einer Euregio-Sitzung mit seinen Amtskollegen der angrenzenden italienischen Regionen Friaul-Julisch-Venetien (Massimiliano Fedriga) und Venetien (Luca Zaia) darüber sprechen "und dann schauen, wie die Situation ist". Italien öffne zwar regionsweise, doch die Grenzsicherung sei "natürlich bundesstaatlicher Natur", sagte Kaiser. Die beiden nördlichen Regionen waren vergleichsweise wenig von der Corona-Epidemie betroffen gewesen.