Kurz und Kogler „sondierten“ fünf Stunden
Nach dem deklarierten „Kennenlern-Meeting“ verschwanden die Parteichefs durch die Hintertür.
ÖVP-Obmann Sebastian Kurz und Grünen-Chef Werner Kogler sind am Montag in Wien zu einem Vier-Augen-Sondierungsgespräch zusammengetroffen. Das Treffen endete erst nach knapp fünf Stunden am späten Abend. Einen Beschluss über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen gab es wie erwartet noch nicht. Am Freitag wird mit den Grünen ganztägig weitersondiert, teilte ein ÖVP-Sprecher mit.
Kurz sagte vor Beginn des Treffens im Winterpalais des Prinz Eugen in der Himmelpfortgasse vor Medienvertretern, es gehe um ein tiefer gehendes Ausloten, ob man Regierungsverhandlungen starten solle oder nicht. Eine Entscheidung sei "selbstverständlich" noch nicht zu erwarten, bat er vor Beginn um Geduld. Es sei immer klar gewesen, dass dieses Ausloten mit den Grünen länger dauern werde, weil diese noch nicht auf Bundesebene regiert hätten und viele von ihnen neu im Parlament seien. Vorerst gehe es darum, den Fahrplan dafür zu vereinbaren. In der Vorwoche waren ÖVP und Grüne mit ihren jeweils sechsköpfigen Delegationen bereits einmal zusammengetroffen. In diesem größeren Rahmen soll auch am Freitag wieder sondiert werden.
Kogler, der zehn Minuten nach Kurz im Winterpalais in der Himmelpfortgasse eintraf, sah das ganz ähnlich. Man werde sich über den Fahrplan unterhalten, und über die Themenkapitel, die man dabei ansprechen werde. "Und wir werden uns jetzt einmal unter vier Augen über einige dieser Dinge austauschen. Das ist uns ja überlassen", so der Bundessprecher der Grünen: "Jetzt beginnt's."
Die Bedeutung des gegenseitigen Kennenlernens hatte zuvor auch Kurz betont. Er habe mit dem Journalisten, der ihn darauf ansprach, in Pressekonferenzen vermutlich mehr Zeit verbracht, als mit Kogler bisher, scherzte der Ex-Kanzler. Das Ausloten des Willens zum Regieren und des Bewusstseins um die damit verbundene Verantwortung sei mindestens genauso wichtig wie inhaltliche Sachfragen.
Das Vieraugengespräch begann um 17:30 Uhr und endete um 22.15 Uhr. Die beiden bei der Nationalratswahl erfolgreichen Parteichefs wendeten also beinahe fünf Stunden dafür auf, einander besser kennenzulernen. Medienstatements gab es danach nicht. Beide Parteichefs verließen das Winterpalais über einen anderen Ausgang als jenen, an dem die Journalisten warteten.
Die Sondierungen pausieren nun zwei Tage lang, weil sich am Dienstag die Parlamentsklubs zusammenfinden und am Mittwoch die konstituierende Sitzung des Nationalrats stattfindet. Am Donnerstag ist dann - in Sechsergruppen - ein Treffen der ÖVP mit den NEOS angesetzt, am Freitag ab 11:00 Uhr mit den Grünen.
4 Postings
Die Grünen...
...sind gegen ALLES und für NICHTS! Die haben in Österreich und im Rest von Europa lediglich derartige Zuwächse zu verbuchen, weil zig tausend Tagträumer auf den „fridays for future“ - Zug „mit aufgesprungen“ sind. Dieses schwedisches Mädchen, welches zur Zeit weltweit sich selbstinszeniert ist meiner Ansicht nach, nur genauso „mediengeil“ wie der Rest ihrer Familie. Umweltschutz sollte vor der „eigenen Haustüre“ praktiziert werden. Sei es durch Mülltrennung, umweltfreundlichen/klimaschonenden Urlaub oder durch die Stilllegung eines nicht rentablen und finanzierbaren Schigebietes. Wie es beispielsweise die Stadtgemeinde LZ auf Kosten der Bürger betreibt! -Gemeint ist hier natülich das Zettersfeld!- Diese Grünwähler („Gutmenschen“) brauchen nicht eine Sekunde zu glauben, dass SIE mit ihrem „Kreuzerl“ nur irgendwas richtig gemacht haben.
Ganz im Gegenteil! ...haben SIE nur für Chaos und Stillstand gesorgt! Herr Kurz wird es nun nämlich trotz seines beachtlichen Wahlerfolges und teils doch durchwegs durchdachten Vorstellungen und Vorhaben nicht leicht haben. Weder die Flüchtlingspolitik noch die Umweltvorstellungen die die Grünen vertreten sind in irgendeiner Form verknüpft/vertretbar! Sondierungsgespräche somit reine Zeitverschwendung!
Das Mauscheln hinter verschlossenen Türen nährt den Verdacht, daß dabei Dinge besprochen werden, die vor der Bevölkerung geheim gehalten werden müssen, damit es nicht zu einem Aufstand kommt.
Ihr Politiker werdet von uns bezahlt, daher haben wir alle das Recht über jede Verhandlung und deren Ergebnisse voll informiert zu werden. Und ebenso wollen wir wissen, wie verhandelt wird. Damit wir das bei der nächsten Wahl berücksichtigen können.
Ich bin dann eher am Ergebniss interessiert als an den Verhandlungen!
Mit dem Ergebnis werden wir sowieso konfrontiert. Interessant wäre doch, wie es dazu gekommen ist. Wer hat wem was versprochen, wo wurde nachgelassen, welche Wahlversprechen beerdigt, der Verhandlungsstil usw.
Sie müssen angemeldet sein, um ein Posting zu verfassen.
Anmelden oder Registrieren