Wer hat im Lienzer Gemeinderat das Sagen?

Heute Dienstag, 17. September 2019, tritt der Lienzer Gemeinderat zu seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause zusammen. Weil auch der Hochstein auf der Tagesordnung steht, wird es sicher eine lebendige Sitzung werden. Mit hoher Wahrscheinlichkeit melden sich dabei folgende Mandatare zu Wort: Josef Blasisker (FPÖ), Kurt Steiner (ÖVP), Gerlinde Kieberl (GUT), Christian Steininger (ÖVP) und Uwe Ladstädter (LSL). Niemand ist im Stadtparlament gesprächiger als diese fünf, sie sind die klaren Spitzenreiter einer Statistik, die es in dieser Form noch nie gab. Dolomitenstadt.at hat sich die Mühe gemacht, die Gemeinderatsprotokolle der Lienzer Sitzungen von August 2016 bis Juli 2019 auszuwerten. 31 Gemeinderatssitzungen fanden in diesen drei Jahren statt. Wir möchten an dieser Stelle ein Kompliment an das Stadtamt aussprechen. Die Protokolle sind hervorragend. Deshalb lassen sich diese Dokumente gut auswerten. Das hat unsere junge Kollegin Ida Pichler – eine angehende Kommunikationswissenschaftlerin – während eines Praktikums im Sommer gemacht. Wir haben bewusst erst im August 2016 und nicht schon nach der Gemeinderatswahl im März 2016 begonnen, weil die damalige ÖVP-Vizebürgermeisterin Hildegard Goller nach wenigen Monaten aus gesundheitlichen Gründen ausscheiden musste und wir nur aktuell aktive Mandatarinnen und Mandatare in unser Ranking einbeziehen wollten. So haben die GemeinderätInnen die Chance, ihre Position bis zur nächsten Wahl 2022 zu verbessern und den Lienzerinnen und Lienzern zu beweisen, dass sie nicht nur ein Mandat sondern auch eine – hörbare! – politische Meinung haben.

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Die Auswertung

Der Lienzer Gemeinderat teilt sich klar in drei Gruppen: die Vielredner, die Teilzeit-Aktivisten und die Schweigsamen. Die Vielredner: In dieser ersten Gruppe ragt einer noch heraus, FPÖ-Urgestein Josef Blasisker spielt in einer eigenen Liga. Er war in 26 der 31 Sitzungen anwesend und hat sich sage und schreibe 291 Mal zu Wort gemeldet! Das sind 11 Wortmeldungen im Schnitt pro Sitzung. Damit lässt der bodenständige Blaue alle anderen weit hinter sich. Er meldet sich zu fast allen Themen, wobei wir weiter unten noch kurz auf die Qualität der Wortmeldungen eingehen werden. Vizebürgermeister Kurt Steiner hält mit immerhin 216 Wortmeldungen dagegen, Gerlinde Kieberl (194) Christian Steininger (156) und Uwe Ladstädter (107) folgen auf den Plätzen.   Die Teilzeitaktivisten: Die politischen Teilzeitaktivisten melden sich typischerweise bei Themen zu Wort, die ein eigenes Kompetenzfeld betreffen, etwa durch berufliche Affinität oder die Mitarbeit in einem einschlägigen Ausschuss. Alexander Kröll (ÖVP, 75 Wortmeldungen), Siegfried Schatz (SPÖ/57), Jürgen Hanser (SPÖ/38) und Wilhelm Lackner (SPÖ/30) leiten wichtige Ausschüsse, Alois Lugger (ÖVP/31) ist immer für eine Wortmeldung gut, wenn es um Bauernthemen geht. Eine Sonderrolle in dieser Gruppe hat Ersatzgemeinderat Johannes Schwarzer von der LSL. Er vertrat Uwe Ladstätter in fünf Sitzungen, bei denen er sich 32 Mal zu Wort meldete, im Schnitt ein sehr hoher Wert. Überhaupt sind die Ersatzgemeinderäte auffallend aktiv, oft sogar aktiver als jene Mandatare, die sie vertreten. Carl Ebner (ÖVP/30 Wortmeldungen), Stefan Schrott (ÖVP/23) und Gerwald Lentner (SPÖ/21) sitzen zwar auf der Ersatzbank, wenn sie aber auf das gemeindepolitische Spielfeld gerufen werden, sind sie alles andere als Statisten und diskutieren fleißig mit. Die Schweigsamen: Wie die Grafik schön zeigt, sinkt ab dem zehnten Platz die Zahl der Wortmeldungen auf weniger als eine pro Sitzung. Anders ausgedrückt: Mehr als die Hälfte der Lienzer Gemeinderätinnen und Gemeinderäte melden sich nicht in jeder Sitzung zu Wort. Am untersten Ende der Skala sind ausgerechnet die Jüngsten in der Runde. Mag sein, dass sie ihre Schüchternheit noch ablegen, aber drei Jahre Rathaus sollten eigentlich reichen, um politisch langsam flügge zu werden. Gemeinderätin Eva Karré von der ÖVP ist zwar fast immer anwesend, hat sich aber in 26 Sitzungen nur einmal zu Wort gemeldet. Ihr Gegenstück auf der anderen Seite des Tisches, SPÖ-Jungmandatar Christopher Handl saß 25 Mal im Ratsaal und gab magere zwei Wortmeldungen ab. Ersatzgemeinderäte die nur sehr selten für andere einspringen, bleiben manchmal völlig stumm. Einziges reguläres Mitglied des Gemeinderates ohne eine Wortmeldung ist Jeanette Seiwald-Mair. Sie kam zu 18 von 31 Sitzungen und hatte bei keiner einzigen etwas zu sagen. Hier das Ranking grafisch aufbereitet:

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EM = Ersatzmitglied VB = Vizebürgermeister SR = Stadtrat.

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Und die Qualität der Wortmeldungen?

Wer einwendet, dass es nicht darauf ankommt, wie oft sondern was man redet, hat natürlich recht. Unsere Statistik bewertet nicht die inhaltliche Qualität der Wortmeldungen. Das wäre aus einem Protokoll auch nur schwer herauszulesen. Als Beobachter mit 100 Prozent Anwesenheit bei den Lienzer Sitzungen kann die Dolomitenstadt-Redaktion aber ein paar subjektive Eindrücke zur Arbeit der aktivsten Mitglieder des Stadtparlaments beisteuern. Sepp Blasisker redet nicht nur oft und viel. Seine Statements sind keine intellektuellen Traktate, aber verständlich, auf den Punkt gebracht und meist am Puls des Volkes, oft humorig, mit einer – für FPÖ-Verhältnisse – vergleichsweise kleinen Portion Polemik. Deutlich polemischer und nicht selten mit dem politischen Holzhammer geht da der Zweitplatzierte zu Werke. Vizebürgermeister Kurt Steiner ist eine Art Doppelconference-Partner von Blasisker und liefert sich nicht selten unterhaltsame verbale Schlagabtäusche mit dem Blauen, erreicht dessen schelmischen Witz aber nicht und bleibt eher bei schwarzem Dogmatismus. Die drei nächstgereihten, Gerlinde Kieberl, Christian Steininger und Uwe Ladstädter können reden und tun es vermutlich auch deshalb gerne. Kieberl ist praktisch omnipräsent bei allen Themen, die sich irgendwie grün einfärben lassen, erfüllt also die von ihr erwartete Rolle inklusive leicht missionarischem Unterton. Uwe Ladstädter ist nicht nur Kommunalpolitiker sondern auch Literat, das erklärt vermutlich seinen Hang zum Bonmont und zur augenzwinkernden Pointe, hat aber jedenfalls Klasse und passt gut in den Mix der Wortspenden. Christian Steininger ist der einzige, der rhetorisch, auf sachlicher Ebene und auch in manch hart und emotional geführtem Wortgefecht mit der herausragenden Rednerin im Stadtparlament mithalten kann: Bürgermeisterin Elisabeth Blanik. Sie hat klarerweise die meisten Wortmeldungen, weil sie zu jedem Thema spricht und auch Rede und Antwort stehen muss.