Kärnten: Nettoüberschuss von 57,4 Mio. Euro
Voranschlag wurde 2018 deutlich übertroffen. Landesregierung hält Trendwende für geschafft.
Das Land Kärnten hat im vergangenen Jahr einen Nettoüberschuss von 57,4 Millionen Euro erwirtschaftet. Das gaben Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ), Finanzlandesrätin Gaby Schaunig (SPÖ) und Wirtschaftslandesrat Sebastian Schuschnig (ÖVP) am Mittwoch bei einer gemeinsamen Pressekonferenz bekannt. Der Rechnungsabschluss weist generell deutlich bessere Zahlen aus als der Voranschlag.
Das Ergebnis habe sich gegenüber dem Haushaltsvoranschlag um 100 Millionen Euro verbessert, sagte Kaiser. Dies habe mehrere Gründe, so habe man bewusst darauf verzichtet, vor der Landtagswahl im vergangenen Jahr noch ein Budget zu erstellen. "Wir haben uns auf eine Zwölftelregelung geeinigt, damit hat es keine Begehrlichkeiten gegeben", so Kaiser. Unisono mit Schaunig betonte der Regierungschef, das gute Ergebnis sei der gesamten Regierung zu verdanken, so etwas sei nur im Team möglich. Schuschnig unterstrich, man verfolge das Ziel, ein ausgeglichenes Budget zu erreichen. Die Trendwende sei nun geschafft, die Richtung stimme, meinte der erst vor kurzem angelobte Landesrat.
Das Land hat im vergangenen Jahr 2,38 Milliarden Euro eingenommen, der Finanzierungssaldo abzüglich der Einmalmaßnahmen betrug 37,8 Millionen Euro, die Vorgabe des Stabilitätspaktes lag, so Schaunig, bei minus 24,7 Millionen. Die Übererfüllung lag damit bei rund 62,5 Millionen Euro. Der Schuldenstand des Landes inklusive der ausgegliederten Rechtsträger betrug 3.438 Millionen Euro, der Schuldenabbau 188 Millionen. Durch Tilgungen und den Anstieg des regionalen Bruttoinlandsproduktes auf 21,15 Milliarden Euro ist der Schuldenstand auf 16,3 Prozent des BIP gesunken.
Die Finanzreferentin betonte, das Land habe auch keinen Fremdwährungskredit mehr zu bedienen, die diesbezüglichen "Sünden der Vergangenheit" seien bereinigt worden. So mussten noch 2017 31 Millionen Euro an Kursausgleichen für einen Frankenkredit gezahlt werden, was im vergangenen Jahr nicht mehr der Fall war. Mitgeholfen hat, das konzedierten alle, natürlich die gute Konjunktur, allerdings rechne man mit Einnahmenausfällen bei den Ertragsanteilen. Dafür sind einerseits die Maßnahmen der Steuerreform verantwortlich, von denen allerdings noch nicht bekannt ist, welche wirklich umgesetzt werden. Zum anderen schlägt sich die ungünstige demografische Entwicklung auch auf die Einnahmen nieder.
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