Lienzer Innenstadt: Zoff in der Begegnungszone

Noch in diesem Frühjahr wird mit der Pflasterung der Lienzer Zwergergasse begonnen. Vor dem Sommer soll sich die Gasse in einem ähnlichen Look präsentieren wie mittlerweile fast die ganze Innenstadt mit Ausnahme des Hauptplatzes. Für das Projekt wurden am 25. März im Gemeinderat 300.000 Euro Rahmenbudget einstimmig beschlossen. Bei dieser Gelegenheit verwies VP-Gemeinderat Christian Steininger darauf, dass nach wie vor die Durchfahrt durch die Zwergergasse nicht geklärt sei und trat damit eine Debatte los, die im Juni 2018 schon einmal geführt wurde. Damals hatte der Gemeinderat mit den Stimmen der SPÖ, der Grünen, der LSL und des FPÖ-Mandatars Anton Raggl eine Ausweitung der innerstädtischen „Begegnungszone" auf den gesamten Johannesplatz, die Andrä Kranz-Gasse und die Hans von Graben-Gasse beschlossen. Auch die Zwergergasse sollte in dieses Konzept integriert werden. Zugleich sollte ein Fahrverbot in der gesamten „gestalteten Innenstadt“ gelten, von dem lediglich der Anrainerverkehr ausgenommen ist. Das bedeutet, dass man einen Anrainer – sprich ein Geschäft, ein Lokal, einen Arzt – auch mit dem Auto besuchen darf.   Wichtig ist den Verfechtern dieser Lösung, dass sie einheitlich ist und ein bisheriges Flickwerk an Fahrverboten, Fußgängerzonen etc. ablöst. Im Fall der Zwergergasse und der Andrä-Kranz-Gasse hat eine Begegnungszone mit Fahrerlaubnis nur für Anrainerverkehr aber gravierende Auswirkungen. Die einfache Durchfahrt von der Muchargasse kommend zum Südtirolerplatz oder durch die Zwergergasse zur Amlacherkreuzung ist damit verboten. Gegen diese Einschränkung votierte die gesamte ÖVP-Fraktion, unterstützt von FPÖ-Mandatar Sepp Blasisker, bereits im Juni 2018 und erhielt eine wichtige Schützenhilfe durch die Bezirkshauptmannschaft, die als Behörde ein solches Fahrverbot erlassen müsste, dem Wunsch der Stadt aber bis heute nicht Folge leistete. Ein vorgelegtes Gutachten wurde von der BH als „nicht schlüssig“ abgelehnt, auch mit inhaltlichen Nachbesserungen ist das Baubezirksamt nicht zufrieden. Im Ablehnungsschreiben vermerkt Bezirkshauptfrau Olga Reisner, dass es aus verkehrstechnischer Sicht notwendig sei, „alle ursprünglich verordneten Verkehrsregelungen der BH Lienz aufzuheben und den Verkehrsteilnehmern in der nunmehr verordneten Begegnungszone eine Phase der Eingewöhnung für diese neue Verkehrsregelung zu gewähren, ohne dass diese derzeit durch weitere Regelungen überlagert wird.“ Das interpretiert Bürgermeisterin Blanik als Freibrief für die Rückkehr in längst vergessene Zeiten, in denen durch die Messing- und Rosengasse der Verkehr rollte: „Die BH ist offenbar der Meinung, dass wir alles, was wir in den letzten 15 Jahren gemacht haben, überhaupt nicht mehr brauchen. Konsequent durchgedacht, dürften die Autos von der Messinggasse bis zum Hauptplatz wieder fahren. Wenn das durchgeht, werde ich Konsequenzen einleiten“, drohte die Bürgermeisterin mit rechtlichen Schritten und malte das Schreckgespenst „Modell Kufstein“ an die Wand: „Ich war dort, da fahren die Autos einfach durch“, erzählte die Bürgermeisterin. LSL-Mandatar Uwe Ladstädter brachte den Stand der Debatte auf den Punkt: „Niemand weiß derzeit, was er darf. Selbst die meisten Anrainer wissen nicht, welche Tafeln gelten.“ Dieser Frage ging dolomitenstadt.at heute nach, mit folgendem Ergebnis: Offenbar hebt die Erlassung einer Begegnungszone durch die Gemeinde eigentlich alle bisherigen Verkehrsregelungen auf. Doch da die Bezirkshauptmannschaft in Sachen Fahrverbot noch nicht entschieden hat, bleibt vorerst alles beim Alten. Im Wortlaut: „Bis zur Entscheidung darüber ist aus Sicht der Bezirkshauptmannschaft Lienz weiterhin das verordnete Fahrverbot mit den auf den Zusatztafeln kundgemachten Ausnahmeregelungen gültig.“ Also darf man doch nicht durch die Stadt fahren, bis auf Weiteres ...