Landtag diskutierte über Krankenhaus-Holding

Im Jahr 2016 betrug der Abgang bei der Tiroler Spitälern in Summe 67 Millionen Euro. 2010 waren es noch acht Millionen Euro. Diese Vervielfachung der Verluste im stationären Gesundheitssystem Tirols beschäftigte am Mittwoch auch die Abgeordneten des Tiroler Landtages. „Das Haus steht in Vollbrand“, rief die Fritz-Abgeordnete Andrea Haselwanter-Schneider dem zuständigen Landesrat Bernhard Tilg zu, der den Tätigkeitsbericht und Rechnungsabschluss des Tiroler Gesundheitsfonds für das Jahr 2016 vorgelegt hatte.

Vor allem SPÖ und die Liste Fritz ließen keine Zweifel aufkommen, dass nur gravierende Strukturreformen aus ihrer Sicht einen Kollaps verhindern können. SPÖ-Vizechef Georg Dornauer hatte bereits vor der Sitzung in der Tiroler Tageszeitung laut über die Fusionierung aller Krankenhäuser zu einer Holding nachgedacht: „Alle Tiroler Landes- und Bezirkskrankenhäuser müssen unter einem Dach gebündelt werden.“ Der Osttiroler VP-Abgeordnete Hermann Kuenz wies auf die Komplexität des Gesundheitssystems hin und damit auf den Umstand, dass „viele Player und Stakeholder“ eingebunden werden müssten. „Die große Frage ist, ob eine Holding die finanziellen Herausforderungen lösen kann“, gab Kuenz zu bedenken, immerhin entstünden die größten Verluste bei den Landeskrankenhäusern.

Tatsächlich entfielen im Jahr 2016 55,8 Millionen des Gesamtabgangs auf die Landeskrankenhäuser, 11,3 Millionen Euro auf die Bezirksspitäler, von denen Lienz mit einem moderaten Minus und St. Johann sogar mit schwarzen Zahlen abschloss.

Auf diesen Umstand verwies in der Debatte auch die Lienzer Bürgermeisterin Elisabeth Blanik, die sich als Tiroler SPÖ-Vorsitzende nicht ganz auf der Linie ihres Stellvertreters bewegte: „Nachdem ich in einem Bezirkskrankenhaus im Ausschuss sitze, darf ich sagen, wir haben heuer einen guten Rechnungsabschluss, dabei dürfen wir 15 Millionen Euro Forderungen an den TGF nicht einmal einwerten in diesem Rechnungsmodell. In den Bezirkskrankenhäusern wird genau geschaut und extrem sparsam gearbeitet. Da hab ich bei den Landeskrankenhäusern nicht immer das Gefühl. Ist jede Anschaffung notwendig? Wird das überhaupt alles gebraucht und eingesetzt?”

Landesrat Tilg verteidigte die wirtschaftliche Gebarung der Landeskliniken, die verglichen mit den großen Spitälern im Osten Österreichs, um etwa ein Drittel sparsamer sei. Die Uniklinik in Innsbruck müsse gekürzte Budgets des Bundes auffangen. Zudem würden laut Tilg allein die Gehaltsanpassungen bei den Ärzten mit 16 Millionen Euro und beim Pflegepersonal mit elf Millionen Euro zu Buche schlagen. Diesen Aufstockungen hätten alle Parteien zugestimmt: „Auf mehr sind alle trainiert, ich hab noch keinen gesehen, der zu mir gekommen ist mit weniger.”

In Richtung Elisabeth Blanik und SPÖ gewandt, nahm Tilg auch zum Thema Holding Stellung: „Wenn alle Bürgermeister und auch die Bürgermeisterin von Lienz einstimmig sagen, das machen wir, dann machen wir das. Aber so lange das nicht passiert, wird es das nicht geben. Ein Allheilmittel ist die Fusionierung nicht.“