Januschke als künftiger VP-Gegenkandidat zu Blanik?
Im Personalkarussel um die Bundesratssessel saß auch der Lienzer Stadtmarketingchef.
Es hätte wohl eine Art Überraschungscoup werden sollen, der die ÖVP in der Stadt Lienz aus der oppositionellen Finsternis zurück ins Stadtregierungslicht führt. Mehrere Funktionäre der Partei bestätigen gegenüber dolomitenstadt.at, dass der Leiter des Lienzer Stadtmarketings, Oskar Januschke, als Kandidat für einen ÖVP-Sessel im Bundesrat gehandelt wurde. Mit einer politischen Funktion dieses Ranges hätte man ihn zum Gegenkandidat zu Elisabeth Blanik bei der Bürgermeisterwahl im Jahr 2022 aufbauen wollen, heißt es.
Mehr als ein Denkmodell war es aber offenbar nicht. „Nominierung“ sei zuviel gesagt, schwächt auch der stellvertretende Landtags-Klubchef Hermann Kuenz ab, der als Obmann des Stadtmarkt-Vereines viel mit Januschke zu tun hat. Gefallen sei der Namen des umtriebigen Marketingmannes aber sehr wohl. Kuenz bestätigt auch die Wählbarkeit Januschkes. Ganz eindeutig ist dieser Umstand nämlich nicht. Auf der Website der Parlamentsdirektion steht zu lesen: „Die Mitglieder des Bundesrates werden von den Landtagen der einzelnen Bundesländer für die Dauer der jeweiligen Landtagsgesetzgebungsperiode gewählt. Sie müssen dem Landtag, der sie entsendet, nicht angehören, jedoch zu diesem wählbar sein.“
Alle sonst aus Osttirol für dieses Amt vorgeschlagenen Personen – darunter auch Wirtschaftsbündlerin Silke Steiner, die Matreier Vizebürgermeisterin Elisabeth Mattersberger und der Gaimberger Bürgermeister Bernhard Webhofer – waren tatsächlich bei der Landtagswahl wählbar, sie standen entweder auf der Bezirks- oder der Landesliste der ÖVP. Auch bisherige Bundesräte wie Andreas Köll oder Elisabeth Greiderer, waren wählbare KandidatInnen bei der Landtagswahl. Nicht so Januschke. Hätte er dennoch Bundesrat werden können? Ja, meint dazu Hermann Kuenz und begründet das mit einem topaktuellen Präzedenzfall: Auch der von der ÖVP heute nominierte Bauernbündler Peter Raggl war auf keiner Landtagsliste. Man habe aus diesem Grund den Verfassungsdienst des Landes kontaktiert und der habe die Wählbarkeit bestätigt, erklärt Kuenz.
Zurück zu Januschke. Er will zu dieser Causa verständlicherweise nicht viel sagen und auch seine Chefin gibt sich moderat. Hat es eine Standpauke gegeben? „So ein Blödsinn. Überhaupt nicht“, erklärt Bürgermeisterin Elisabeth Blanik: „Ich bin so lange im Geschäft, dass ich weiß, wie unrealistisch diese ganzen Bundesratsdiskussionen waren.“
11 Postings
Mit guten Ideen die Stadt nach oben bringen? Man muss, um einen Vergleich mit dem Fußball zu verwenden, den Ball nicht nur hin -und herschieben, sondern "Tore" schießen. Ich kenne da eine Person, die die "Kopf"-bälle nicht erreicht. Ein Manko sehe ich in der (noch) nicht sichtbaren Kraft der ÖVP-Fraktion. Es gibt zwar seit Kurzem ein neues Büro, das prominent eröffnet wurde, aber e i n e Personalentscheidung lässt auf sich warten. Hat der Herr LH vielleicht dem schon zu lange auf seinem Sessel sitzemden VP-Stadtparteiobmann geflüstert, dass es höchste Zeit ist zu gehen? Das aufgezeigte Vakuum ist zu beseitigen. Es braucht die Kräfte aller Parteien in Lienz, "um die Stadt nach oben" zu bringen, wie Anton meint.
ceterum@: ich bezweifle, dass das aufgezeigte vakuum zu beseitigen ist, denn das was jetzt passiert, ist vielfach wieder nur politgeplänkel. von welcher farbgebung das bürgermeisteramt bekleidet wird, ist völlig egal, ausschlaggebend sind die ideen der volksvertreter im gemeinderat. letztlich sind vom stadtrepräsentanten anträge und anliegen vorzubringen und mehrheitsbeschlüsse umzusetzen. nichts anderes! ein stadtparteiobmann hat hier keine bedeutung, er hat ja kein mandat. das weiss er nur zu genau.
januschke und sein team machen vorbildliche arbeit und setzen um, was ihnen aufgetragen wird. dazu gehört die portion kreativität und erfahrung, die in den letzten jahren in lienz sichtbar wurde.
Dass Hr. Oskar Januschke nicht ins "zahnlose" Länderparlament Bundesrat ... Vertretung der Interessen der Länder im Prozess der Bundesgesetzgebung....) entsandt wurde, kann ich nur begrüßen. Denn dort, wo Gesetze quasi "abgenickt" und "durchgewunken" werden (es gilt die Unschuldsvermutung), hat ein innovativ denkender Bürger nichts verloren. Die von den Parteien zur "Versorgung" bzw. als "Entschädigung" für verpasste Landtagsmandate verwendete Beschickung der Länderkammer gehört dringend reformiert. Und zwar müssten sich künftige "Bundesräte" g l e i c h z e i t i g mit der Landtagswahl um ihr Mandat bewerben. Das würde ihnen für ihr - gar nicht schlecht bezahltes Amt - eine höhere Gewichtigkeit zuschreiben. Aber so? Der als Kandidat Genannte kann sich jetzt ausgiebig der geplanten (dringenden?) Errichtung eines neuen Lehrlings-Schüler-Jungärzte -Wohnheims widmen. Denn so ein Heim wird in Lienz unbedingt gebraucht. Bevor man jedoch die Eröffnungsreden schreibt, muss geklärt werden, ob künftige Bewohner überhaupt in einer heimähnliche Einrichtung - die Lebensgewohnheiten und Wünsche junger Menschen haben sich (ver)-geändert - unterkommen wollen. Und, vor allem, wer den zu erwartenden A b g a n g bezahlt. (Siehe Schnellschuss Pflegeregress drei Tage vor der NR-Wahl). In ein paar Telefonaten mit Heimträgern in Innsbruck, Spittal, Villach, Klagenfurt und Graz, wird man erfahren können, wie es den Heimen dort finanziell geht. Vielleicht erspart man sich von vornherein das Gutachten um 30 000 (!) Euro.
Hoffentlich erspart man sich diese 30.000 €! Ein Schüler- Studenten- u. Turnusärztehaus ist ja ohnehin aus pädagogischer Sicht ein Schwachsinn! Die genannten Interessensgruppen bekommt man nicht unter einen Hut! Blanik soll zuerst die "offenen" Baustellen abarbeiten und erst dann übewr ein Schüler- usw.-Heim laut nachdenken!!!
schade! Januschke ist ein sehr fähiger Mann und wäre eine super Alternative für Lienz. Er würde die Stadt sicher nach ober bringen mit guten Ideen.
... sicher ein guter Mann; aber als Bürgermeister unvorstellbar!!!
Interessanter als diese ganzen Gerüchte und Mutmaßungen wäre für mich die Frage: Ist der Köll jetzt noch Bundesrat oder nicht?
Google ist dein Freund ... ;)
Laut Parlamentsseite - Ja.
https://www.parlament.gv.at/WWER/BR/MITGL/
Im Moment schon noch, allerdings werden die Bundesräte immer nach der Landtagswahl vom Landtag neu gewählt und da stehen die Chancen für Herrn Köll denkbar schlecht.
Bekommt ein pensionierter BR eine Pension?
Ab sofort nicht mehr!
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