Felbertauernstraße AG im Clinch mit Mittersill

Es ist eine etwas kuriose Geschichte. Seit 1968 ist die Felbertauernstraße eine „Schnellstraße“, allerdings nicht – wie man als gelernter Osttiroler meinen möchte – dort, wo mancher Bleifuß mit mehr als 120 Sachen bergauf oder bergab rast, sondern nur auf einem genau 1.332 Meter langen Teilstück im Ortsgebiet von Mittersill. Vielfahrern wird das blaue Schild vielleicht in Erinnerung sein. Derzeit liegt es in einem Bauhof in Mittersill, abmontiert von Mitarbeitern der BH Zell am See ohne vorherige Rücksprache mit dem Eigentümer, der Felbertauernstraße AG.

„Wir haben am 3. Jänner einen simplen Aktenvermerk bekommen, der aber eigentlich einen Bescheid darstellt und die Entfernung der Schnellstraßen-Tafeln wörtlich als ‚schlichtes Verwaltungshandeln‘ bezeichnet,“ ärgert sich FAG-Vorstand Karl Poppeller.

Hinter der Demontage steckt eine nicht unspannende Vorgeschichte. Der gleich nach dem Kreisverkehr in Mittersill beginnende „Schnellstraßen-Abschnitt“ bis zur Abfahrt Felben führt nämlich durch Ortsgebiet und ist mit 70 km/h Geschwindigkeit begrenzt. Es geht auf dieser vielleicht kürzesten „Schnellstraße“ des Alpenraumes nämlich nicht um Tempo, sondern um Sicherheit – so argumentiert jedenfalls Poppeller. Bis 1968 führte die Verbindung von Felbertauern und Pass Thurn zunächst ein Jahr lang mitten durch den Ort: „Wir haben dieses Straßenstück als Umfahrung von Mittersill gebaut. Es hat Leitplanken und relativ schmale Bankette. Als Schnellstraße ist es deklariert, weil auf solchen Straßen keine Fußgänger und Radfahrer unterwegs sein dürfen, auch keine Mofas und Traktoren.“

Das ist der Knackpunkt. Im Frühjahr 2017 stellte die FPS – ein FPÖ-Ableger, angeführt von Karl Schnell – im Salzburger Landtag den Antrag, den Schnellstraßen-Status aufzuheben, um das Ortszentrum von Mittersill vom Traktorverkehr zu entlasten. Die Bezirkshauptmannschaft Zell am See leitete ein Ermittungsverfahren ein und hob den Status tatsächlich auf. Was der Felbertauernstraße AG gar nicht schmeckte. Sie bekämpfte den Bescheid beim Verfassungsgerichtshof. Er greife in die Rechtssphäre des Straßenerhalters ein. Poppeller: „Wir hatten im Ermittlungsverfahren nicht einmal Parteienstellung.“

Das Höchstgericht wies die Beschwerde der FAG aber Ende November zurück und forderte die Straßengesellschaft auf, die Schilder zu entfernen. Was nicht geschah und nun von der BH Zell am See einfach in Eigenregie durchgeführt wurde. Detail am Rande: Die Felbertauernstraßen AG besitzt den Grund, auf dem die Straße verläuft. Weil die Schilder aber nicht direkt auf diesem Privatgrund standen, konnten sie ohne Zustimmung einfach demontiert werden.

Gegenüber den Salzburger Nachrichten erklärte der Mittersiller Bürgermeister Wolfgang Viertler schon im Sommer 2017, dass er den Schnellstraßenstatus für „kurios und ärgerlich“ halte, weil Bauern, die den Hof im Norden Mittersills haben, zu ihren Almen im Tauerntal nicht einfach über die Felbertauernstraße, sondern nur über einen Umweg durch den Ort fahren könnten.

Karl Poppeller sieht das anders: „Wir sollen für Versäumnisse in der Verkehrspolitik von Mittersill büßen, obwohl wir immer entgegenkommend waren. Wir haben Auf- und Abfahrten in den Ortsteil Felben genehmigt und großteils mit eigenen Mitteln gebaut, haben die Reduzierung von 100 km/h auf 70 km/h aus Lärmschutzgründen akzeptiert und sogar geschluckt, dass aus der kreuzungsfreien Anbindung an den Pass Thurn plötzlich ein Kreisverkehr wurde, weil man ein Einkaufszentrum anbinden musste.“ So werde eine Umfahrung scheibchenweise zur innerörtlichen Verkehrsader für Mittersill. Die ungefragte Demontage der Schnellstraßenschilder werde man nicht hinnehmen, zumal sich bei einem Unfall auch die Haftungsfrage stelle, erklärt der FAG-Vorstand.