Stadt Lienz rutscht in „starke Verschuldung“

Niemand im Lienzer Gemeinderat wurde in der Sitzung am 19. Dezember von dem Umstand überrascht, dass sich die Stadt im kommenden Jahr beim Verschuldungsgrad erstmals in den „unteren Bereich einer starken Verschuldung“ bewegt. So formuliert es der Voranschlag 2018, präsentiert von Bürgermeisterin Elisabeth Blanik mit sehr wenig Gegenwind und letztlich einstimmiger Akzeptanz in allen Budgetkategorien des Ordentlichen Haushalts, die wir hier als Grafik darstellen.

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Um ein ausgeglichenes Budget zu erzielen, müssen Rücklagen aus dem Vorjahr aufgelöst werden. „Das Gletschereis schmilzt ab“, formulierte ein Mandatar pointiert. Derzeit hat die Stadt noch Rücklagen von fast 6,8 Millionen Euro, Ende des nächsten Jahres werden es nur noch 4,6 Millionen Euro sein. Netto werden jährlich eine Million Euro an Schulden getilgt, die hauptsächlich durch ein 10-Millionen-Darlehen für den Aus- und Umbau des Dolomitenbades entstanden. Doch 2018 werden auch 950.000 Euro an neuen Darlehen aufgenommen. Ende 2018 rechnet Finanzkämmerer Peter Blasisker daher mit einem fast unveränderten Schuldenstand von 14,6 Millionen Euro. Der Verschuldungsgrad beträgt im kommenden Jahr 58,64 Prozent. Die Pro-Kopf-Verschuldung steigt auf 1.220 Euro je Lienzer Bürger. Die Schulden des städtischen Wasserwerkes – das 2018 96.000 Euro Verlust anschreiben wird – kommen zu diesem Betrag noch dazu. Dort schlagen die massiven Investitionen in das nicht unumstrittene Breitband-Internet durch. 1.240.000 Euro wird der weitere Ausbau 2018 kosten. 600.000 Euro überweisen Bund und Land als Förderung, doch 640.000 Euro müssen als Darlehen aufgenommen werden. Das lässt den Schuldenstand des Wasserwerkes auf 2,5 Millionen Euro anwachsen und erhöht die Pro-Kopf-Verschuldung in Lienz auf 1.430 Euro je Einwohner. Durch die wachsende Verschuldung, zu deren externen Ursachen auch die ständig steigenden Transferzahlungen an das Land Tirol zählen, bleibt der Budgetspielraum der Stadt weiterhin eng. Das hat Auswirkungen auf Großprojekte wie die Sanierung der Nordschule und die Neugestaltung des Hauptplatzes. Beides wird 2018 nur geplant, nicht gestartet. Budgetkürzungen gibt es zum Beispiel im Kulturbereich. Wirft man einen Blick auf den mittelfristigen Finanzplan der Stadt, dann offenbart sich eine Prolongierung des Investitionsstaus: Der Ordentliche Haushalt soll von 37,4 Millionen (2018) auf 35,9 Millionen (2022) schrumpfen. Noch spektakulärer ist der geplante Schnitt im Außerordentlichen Haushalt, der vor allem die Bautätigkeiten widerspiegelt. 6,7 Millionen Euro sollen dafür 2018 zur Verfügung stehen. Bis 2022 soll der AO-Haushalt aber auf 1,7 Millionen schrumpfen. Im Klartext: Richtig große Investitionen sind in den kommenden vier Jahren nicht in Sicht. Auch der außerordentliche Haushalt wurde am 19. Dezember in der Liebburg einstimmig durchgewunken.