Sommergewitter rund um den Schuldenberg von Matrei

Wie die Tiroler Tageszeitung sowohl am Freitag als auch am Samstag ausführlich berichtet, ist rechtzeitig zur sommerlichen „Saure Gurken-Zeit“ ein Lieblingsthema der Medien wieder topaktuell: Die enorme Verschuldung der Gemeinde Matrei in Osttirol und die Frage, ob deren ehemals mächtiger Langzeit-Bürgermeister Andreas Köll noch in der Lage ist, diesen Schuldenberg auch effizient abzutragen. TT-Chefreporter Peter Nindler – der als Insider mit guten Kontakten in die Landespolitik gilt – gräbt dazu Altes und Neues aus.

Als Streitparteien in dieser Frage stehen sich nicht nur Köll und die Matreier Opposition gegenüber. Seit Jahren warnt vor allem die Gemeindeabteilung des Landes – vertreten durch deren Leiterin Christine Salcher – und die Bezirkshauptmannschaft Lienz mit Olga Reisner an der Spitze, vor einem Finanzkollaps. Deshalb sind am Montag, 11. Juli, um 11.00 Uhr alle Matreier Gemeinderäte samt Bürgermeister zu einer Sitzung mit Salcher und Reisner geladen, doch Köll führt offenbar wichtigere Termine ins Treffen und will ebenso wie diverse Gemeinderäte seiner Fraktion nicht erscheinen. Wie immer in solchen Fällen zieht der Ortschef und Bundesrat auch mit allerhand juristischen Argumenten ins Feld.

Bei nüchterner Betrachtung ist die Lage in Matrei gegenüber ähnlichen Aufregungen früherer Jahre wenig verändert. Zählt man die in den Abwasserverband ausgelagerten Darlehen – für die Matrei haftet und die von Matrei getilgt werden müssen – zu den Schulden der Gemeinde dazu, dann haben die rund 5.000 BürgerInnen ein Schuldenpaket von rund 40 Millionen Euro zu schleppen, was 8.000 Euro pro Kopf-Verschuldung bedeuten würde. Zum Vergleich: In Lienz liegt diese Marke langfristig bei einem Zehntel.

Betrachtet man die kolportierten Zahlen im Detail, dann sind immer wieder die Girokonten der Gemeinde ein Dorn im Auge der Behörden, weil diese Konten um Millionen überzogen sind, obwohl eine Gemeinde dieser Größe per Gesetz nicht mehr als 550.000 Euro im Minus sein dürfte. Dazu kommen hohe Schulden bei Sozialabgaben an das Land, die nur in Raten abgestottert werden und immer neuer Darlehensbedarf für die Abdeckung der nötigsten Maßnahmen in der Gemeinde.

Bereits mehrfach brach vor allem bei der Aufnahme neuer Darlehen in den vergangenen Jahren offener und auch mit Rechtsmitteln ausgefochtener Streit zwischen Köll und Bezirkshauptfrau Reisner aus. Sie verweigerte als Vertreterin der zuständigen Behörde laut TT auch aktuell die Zustimmung zu einer Darlehensaufnahme von 900.000 Euro, um einer noch höheren Verschuldung der Tauerngemeinde vorzubeugen. Deren Bürgermeister führt zu erwartende Erlöse aus Grundverkäufen von 1,3 Millionen Euro ins Treffen, die zwar etwas später aber doch wie geplant auf den Gemeindekonten landen würden.

Der Streit, der auch schon zum Polit-Comedy-Thema wurde, dürfte zumindest kurzfristig für Abwechslung in der politischen Sommerpause führen und auch weiterhin unabhängig von den Temperaturen die Gemüter vor allem in der Tauerngemeinde erhitzen.