Rechnungsabschluss in Lienz: Die Stunde der Blasisker-Brüder

The same procedure as every year? Nicht ganz, muss man nach der Gemeinderatssitzung in Lienz am 31. März sagen. Das Stadtparlament war nämlich personell – verglichen mit dem Vorjahr – fast nicht wiederzuerkennen, was den Wahlen vom 28. Februar und einer Erkrankungswelle in der ÖVP-Fraktion geschuldet war. Nur eine Handvoll „altgedienter“ Mandatare und jede Menge Neulinge erlebten ansonsten aber ein jährlich wiederkehrendes Ritual. Zuerst trug Bürgermeisterin Elisabeth Blanik je neun Budgetgruppen des Ordentlichen und Außerordentlichen Haushaltes detailliert vor, nicht ohne die außergewöhnlichen Leistungen von Stadtkämmerer Peter Blasisker zu würdigen. Der vermutlich wichtigste Beamte der Stadt sei „die personifizierte Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit“.

Dann hatte wie jedes Jahr der Bruder des Kämmerers seinen großen Auftritt, der FP-Mandatar und langjährige Vorsitzende des wichtigsten Kontrollgremiums, sprich des Überprüfungsausschusses, Sepp Blasisker. Er bekleidete diese Funktion schon unter Bürgermeister Hannes Hibler, ebenso in der ersten Amtsperiode von Elisabeth Blanik und bleibt auch nach dem politischen Erdbeben der letzten Wahl auf diesem zentralen Kontrollposten. Vor der einstimmigen Entlastung der Bürgermeisterin durch den Ausschuss musste diese (Blasisker: „Ein Novum“) mehrmals zum Rapport, unter anderem in der Frage städtischer Stellenausschreibungen.

Was Blanik vorlegte und der Kontrollausschuss einstimmig bestätigte, ist ein Rechnungsabschluss 2015 mit überwiegend positiven Zahlen. Hier das Gesamtergebnis als Tabelle:

Die Stadt Lienz ist ein Unternehmen mit mittlerweile rund 50 Millionen Euro Umsatz, das 2015 einen Haushaltsüberschuss von 1.449.481 Euro erwirtschaftete, von dem der Großteil, nämlich rund eine Million Euro, bereits zur Deckung von Ausgaben im laufenden Jahr 2016 fix budgetiert ist. Zur freien Verfügung bleiben rund 400.000 Euro. Blickt man auf die wichtigsten Detailzahlen, dann sieht man Rekordeinnahmen an Kommunalsteuer von fast sechs Millionen Euro, was auf eine gute Verfassung der Lienzer Wirtschaft hindeutet.

Ebenfalls Rekordhöhe erreichte auch die Summe, die Lienz aus dem Finanzausgleich (Ertragsanteile an gemeinschaftlichen Bundesabgaben) erhielt, hier fiel erstmals die 12-Millionen-Marke. Andererseits werden auch Millionenbeträge an das Land überwiesen, die nur zum Teil mit großzügiger Geste als Zuschuss wieder retourniert werden. Lienz zahlt zudem überproportional hohe Beiträge für diverse Gemeindeverbände. Beim Personal schaffte die Stadt Einsparungen, dennoch machen die Personalkosten rund neun Millionen Euro aus.

Die Zufriedenheit über einen gesunkenen Verschuldungsgrad von 21,43 Prozent (2014: 37,52 Prozent) wurde von der Gewissheit gedämpft, dass dieser Wert vor allem durch Millionendarlehen für den Ausbau des Dolomitenbades und andere Projekte wie das Polytechnikum „künftig stark ansteigen wird“, wie im Handout zum Abschlussbericht zu lesen ist. Ein Schwimmbad-Darlehen in Höhe von 7,2 Millionen Euro ließ den Schuldenstand per 31. Dezember 2015 nämlich auf 13,4 Millionen Euro hochschnellen (2014: 6.952.579 Euro). Die Pro-Kopf-Verschuldung jedes Gemeindebürgers stieg dadurch von 590 auf 1.126 Euro.

Und noch einem weiteren Umstand ist der Haushaltsüberschuss zuzuschreiben, wie LSL-Urgestein Uwe Ladstädter darlegte: „Die Bilanz ist deshalb positiv, weil wir Vieles nicht gemacht haben.“ Nach seinen Berechnungen summiert sich „diese Welle, die wir vor uns herschieben“ auf 2,7 Millionen Euro. Letztlich überwog aber die positive Grundstimmung im Gemeindeparlament, das den Abschluss einstimmig genehmigte.