Der Lienzer Gemeinderat hat sich konstituiert

Der Lienzer Gemeinderat war am 18. März in seiner Zusammensetzung kaum wiederzuerkennen. Einst beanspruchte der VP-Machtblock mehr als die Hälfte der Sessel für sich, jetzt haben neben den sieben verbliebenen Schwarzen auf der rechten Saalseite auch die erstarkte FPÖ mit Urgestein Sepp Blasisker und Neo-Gemeinderat Anton Raggl Platz, ebenso Uwe Ladstädter, der nunmehr längstdienende Mandatar und LSL-Mitbegründer. Er ist allerdings Solist, weil sein Doppelconference-Partner Hannes Schwarzer keinen Sessel am Tisch im Ratsaal ergattern konnte. Nicht ohne Symbolkraft ist die – von der Bürgermeisterin aus gesehen – linke Hälfte des Sitzungskarrees, mit neun SPÖ-MandatarInnen und Gerlinde Kieberl, die als Grüne GUT vertritt. Mit der Stimme der Bürgermeisterin hat diese Tischhälfte jetzt die absolute Mehrheit, abgesichert durch einen zur SP-GUT-Gruppe tendierenden Uwe Ladstädter. Der konstituierende Teil der Sitzung brachte wenig Überraschendes, schon vorher war klar, dass die SPÖ von ihrem reichen Fundus an Ausschusssitzen einiges an die kleinen Fraktionen abgeben wird. Zunächst wurden aber im klassischen Modus die Vizebürgermeister gewählt, mit nur zwei Optionen und pikanterweise einer ungültigen Stimme. Unter den 21 Zettelchen in der Wahlbox war eines, auf dem zwei Namen standen. Von 20 gültigen Stimmen gingen erwartungsgemäß 13 an den Heeresbediensteten Siegfried Schatz von der SPÖ, der damit erster Vizebürgermeister der Stadt wird. Zweite Vizebürgermeisterin ist die Aufbauwerk-Chefin Hildegard Goller von der ÖVP. Diese beiden und Eisenbahner Willi Lackner bilden künftig gemeinsam mit Bürgermeisterin Elisabeth Blanik den Stadtrat, also die Stadtregierung. Wie weiland die ÖVP kann jetzt die SPÖ mit 3:1 Stimmen fast beliebig schalten und walten, sogar noch mit dem Zusatzbonus des Bürgermeistersessels. Bunt wird es in den teilweise neu konzipierten Ausschüssen. Das Gemeinderecht will es, dass bei einem Wahlausgang wie am 28. Februar der haushohe Sieger SPÖ in allen Ausschüssen drei von vier Sesseln bekommt. Der vierte Sitz geht jeweils an die ÖVP. Elisabeth Blanik hatte aber schon kurz nach der Wahl klargestellt, dass sie auch die kleinen Fraktionen in den Ausschüssen haben will und gab deshalb einige SP-Sitze auch an GUT, FPÖ und LSL weiter. Hier die Ausschussbesetzung im Detail. In den Ausschüssen sitzen nicht nur die topgereihten GemeinderätInnen, sondern teilweise auch deren Ersatzmänner und -frauen. Wasserwerk: Wilhelm Lackner (SP), Jürgen Hanser (SP), Herbert Niederbacher (SP), Alois Lugger (VP). Umwelt: Herbert Niederbacher (SP), Erich Wittmann (SP), Alois Lugger (VP), Gerlinde Kieberl (GUT). Wohnungsausschuss: Jeannette Mair (SP), Wilhelm Lackner (SP), Armin Vogrincsics (SP), Eva Wilhelmer (VP). Sport: Siegfried Schatz (SP), Jürgen Hanser (SP), Kurt Steiner (VP), Anton Raggl (FP). Bauausschuss: Karl Zabernig (SP), Erich Fankhauser (SP), Alexander Kröll (VP), Guido Hunsamer (GUT) Mobilität: Jeannette Mair (SP), Jürgen Hanser (SP), Herbert Niederbacher (SP), Karl Kashofer (VP). Kultur: Armin Vogrincsics (SP), Gerwald Lentner (SP), Christian Steininger (VP), Uwe Ladstädter (LSL). Personal: Siegfried Schatz (SP), Jeannette Mair (SP), Anke Korb (SP), Hildegard Goller (VP). Überprüfung: Jürgen Hanser (SP), Armin Vogrincsics (SP), Alexander Kröll (VP), Josef Blasisker (FP). Soziales und Bildung: Wilfried Lackner (SP), Anke Korb (SP), Karl Zabernig (SP), Verena Remler (VP). Wirtschaft: Armin Vogrincsics (SP), Karl Zabernig (SP), Christian Steininger (VP), Hannes Schwarzer (LSL). Wer in den jeweiligen Ausschüssen den Vorsitz übernimmt, wird erst bei den konstituierenden Ausschusssitzungen am 30. März bestimmt. Allerdings ist bereits festgelegt, welchen Fraktionen dieses Privileg zukommt und so ist schon jetzt klar, dass die ÖVP beim Wasserwerk, im Bau- und Wirtschaftsausschuss die Leitung übernimmt, während Uwe Ladstädter den Kulturausschuss führen wird und Gerlinde Kieberl den Umweltausschuss. Alle anderen Ausschüsse leitet die SPÖ, mit einer gewichtigen Ausnahme: den Überprüfungsausschuss wird auch in der neuen Konstellation Sepp Blasisker anführen. Er prüft damit, wie in den vergangenen Jahren, die Arbeit seines Bruders, des Stadtkämmerers Peter Blasisker. Diese taktische Konstellation stammt aus der Trickkiste der ÖVP und wird erstaunlicherweise auch unter der SPÖ-Mehrheit beibehalten.