Die ÖVP als Opposition? Das kann spannend werden

Als im Februar 2011 Elisabeth Blanik mit einem fulminanten Sieg Hannes Hibler in die politische Versenkung schickte, begann für die ÖVP in der Stadt ein politisches Zwitterdasein, aus dessen Zweideutigkeit sich die Partei eine ganze Legislaturperiode lang nicht lösen konnte. Da war plötzlich der Kopf weg und eine SPÖ-Bürgermeisterin auf dem Chefsessel, was vor allem Meinhard Pargger, Christian Zanon und Stephan Tagger, Hiblers treue Musketiere, in eine seltsame Rolle drängte. Sie fühlten sich irgendwie als Oppositionelle, ohne in Opposition zu sein. De facto regiert die Stadt, wer die absolute Mehrheit im Stadtparlament und in der Stadtregierung stellt. Das war in den vergangenen sechs Jahren die ÖVP. Sie hatte fast die ganze Macht und spielte dennoch nicht die erste Geige, war plötzlich nicht Fisch und nicht Fleisch, nicht Regierung und nicht Opposition. Das ist aus der Sicht des politischen Marketings eine Zwickmühle, aus der man fast nur als Verlierer aussteigen kann. Das kommunale Rollenspiel will es, dass zwar der Gemeinderat entscheidet, die Zentralfigur der Politikformulierung und Kommunikation aber die Bürgermeisterin ist. Ein klassisches Dilemma. Ist die Mehrheitsfraktion produktiv, sackt die Bürgermeisterin den Applaus ein. Sie hat das Privileg der Verkündung politischer Frohbotschaften. Schaltet die Mehrheit auf stur oder in den Alleingang, gibt´s erst recht Ohrfeigen, wie beim Kauf des Egger-Lienz-Bildes. Eine Bürgermeisterin, die nur exekutiert, was man selbst mitentschieden hat, kann man schwer attackieren, ohne sich ins eigene Fleisch zu schneiden. Nicht die „Abgehobenheit“, sondern diese politische Zwitterrolle war für die Niederlage der ÖVP am 28. Februar 2016 verantwortlich. Wenn man der historischen Niederlage der Schwarzen in Lienz aus deren Sicht etwas Positives abgewinnen will, dann ist es die Zuweisung einer neuen, jetzt eindeutigen Rolle: jener der starken Opposition. Es ist eine für die Machtpartei ÖVP sehr ungewohnte Rolle, die aber auch ihren Reiz hat, wie schon der erste Auftritt des neuen Führungsduos zeigte. Plötzlich konnten Alexander Kröll und Hildegard Goller ganz locker fordern, dass die Stadt ein paar Millionen in die Hand nehmen und das Kaufhausareal ersteigern soll. Noch vor einem Monat hätte die ÖVP eine solche Entscheidung mit absoluter Mehrheit auch absolut verantworten müssen. Jetzt kann man lustig aus der Deckung ballern, ohne selbst den Kopf hinzuhalten. Das eröffnet ganz neue Perspektiven. Mag der Bürgermeisterbonus noch so wertvoll sein, das Privileg der Opposition ist es, Populäres zu fordern, ohne dessen Machbarkeit im Detail nachzuweisen. Die Lienzer ÖVP verfügt zudem über einen nach wie vor vorhandenen Know-how-Vorsprung, der nicht zu unterschätzen ist. Wer so lange an der Macht war und so gut vernetzt ist, wie die Schwarzen, der kann auch sachpolitisch manchen Überraschungscoup landen, der die nun de facto regierende Rot-Grün-Koalition ins Schwitzen bringt. Die ÖVP, oder ihr nahestehende Gruppen, dominieren klar in allen Kammern und Verbänden. Auch die Stadtbeamten wurden in der großen Mehrheit zu Zeiten angestellt, als ein VP-Parteibuch noch seinen Wert beim Vorstellungsgespräch hatte. Aus diesem Informations- und Machtgefüge heraus kann eine starke Opposition beachtliche Ressourcen für profilierte, mutige und kreative Arbeit im Gemeinderat und den Ausschüssen schöpfen. Wenn Hildegard Goller und Alexander Kröll mit ihrem Team dieses Potenzial nutzen können, dann ist das eine Chance für die Stadt und die Partei. Dann darf nicht nur über das Kaufhaus endlich wieder offen und kontroversiell diskutiert werden, sondern auch über andere vitale Themen wie beispielsweise die Schul-Modellregion. Die Identitätskrise der ÖVP-Lienz hat ein Ende. Die Rollen sind verteilt. Jetzt gilt es, aus der scheinbaren Nebenrolle einen kraftvollen parlamentarischen Neubeginn zu machen. Das ist eine Chance für die Stadt und die ÖVP.