Insider hatten es erwartet. Bei der letzten Sitzung des Lienzer Gemeinderates vor der anstehenden Wahl kam es nicht etwa zum wortgewaltigen Duell der politischen Gegner um Macht und Mandate, sondern zum Showdown zwischen Bürgermeisterin Elisabeth Blanik und Anita Kerstein, einer scheidenden Mandatarin ihrer eigenen Partei. Kerstein hatte bereits vor Wochen in einem Leserbrief auf dolomitenstadt.at schwere Vorwürfe gegen die Bürgermeisterin und SP-Bezirksobmann Siegfried Schatz erhoben.
Im Wesentlichen wurde Postenschacher im Bereich der Stadtverwaltung in den Raum gestellt. Daraufhin wurde der – routinemäßig, wie Obmann Sepp Blasiker erklärte – Untersuchungsausschuss tätig, in dem Kerstein für die SPÖ sitzt. Blasisker meldete sich als Stichwortgeber unter dem letzten Tagesordnungspunkt „Allfälliges“ zu Wort und brachte den Stein ins Rollen. Ja, man habe bei der Prüfung der Postenvergaben der vergangenen Jahre festgestellt, dass nicht alle Stellen ausgeschrieben wurden. Diese Richtlinie gilt seit 2006 in der Stadtgemeinde Lienz, damals vehement gefordert von der Oppositionspolitikerin Elisabeth Blanik.
Mittlerweile auf dem Bürgermeistersessel und zuständig für rund 250 Bedienstete der Stadtgemeinde, rechtfertigte Blanik die getroffenen Personalentscheidungen vorwiegend mit dem Argument, dass die Kriterien teilweise realitätsferne seien, etwa bei der Einstellung von Karenzvertretungen oder wenn man rasch benötigte Arbeitskräfte beispielsweise aus dem Pool früherer Ausschreibungen rekrutiere.
„Wer die zuständige Beamtin kennt, weiß, wie exakt sie auf Punkt und Komma alles einhält“, erklärte Blanik. Zudem werde jede Personalentscheidung vom Personalausschuss, geleitet von ÖVP-Vizebürgermeister Meinhard Pargger, vom Stadtrat und vom Gemeinderat abgesegnet. „Wenn ihr bessere Regeln haben wollt, dann müsst ihr sie nur beschließen“, erklärte die Bürgermeisterin. Der über weite Strecken sehr persönlich eingefärbten Kritik von Anita Kerstein entging sie damit dennoch nicht.
Ihr habe es bei der Überprüfung „die Haare aufgestellt“, 50% der Besetzungen seien ohne Ausschreibung erfolgt. Blanik konterte, das sei falsch. In einer emotionalen, auf die eigenen Bemühungen um eine Anstellung bei der Stadt hinweisenden Stellungnahme attackierte Kerstein ihre bisherige Fraktionskollegin massiv. Kerstein hatte jahrelang auf Schloss Bruck gearbeitet und nach einer Unterbrechung keinen Job mehr bei der Stadt bekommen. Sie werde diskriminiert und fordere eine Entschuldigung. Blanik versuchte anfangs, die Fassung zu bewahren. Als die Geschütze von Kerstein immer schwerer wurden, brach sie schließlich die letzte Sitzung vor der Wahl ab.
12 Postings
@irina: ich glaube, du meinst wohl Fr. Gruber (die ja auch nicht mehr kandidieren darf oder will), oder zieht Fr. Kerstein auch da raus in die nächste Blaue Lagune nachdem man schon Amlach so verschandelt hat?
Nun ja, der Wahlkampf wird heut zu Tage auch in Dolomitenstadt ausgetragen, vor 6 Jahren war das ja noch gar nicht möglich. :-) Aber eines stimmt schon ein wenig, dass es Gleiche und Gleichere gibt und umso besser die Verbindungen oder der soziale Status, desto eher kommen gewisse Damen und Herren in begehrte Posten der Stadt Lienz, aber wohl auch überall anderswo. Es soll doch niemand behaupten, dass man sichs nicht richtet, wenn man die Möglichkeiten dazu hat, jemand Bevorzugtem zu integrieren, egal ob schwarz, blau, grün oder rot! Wird sicher eine spannende Wahl, denn jetzt hat Fr. Blanik ja auch noch den Bgm.-Bonus, da könnts für andere umso schwerer werden, sie vom Thron zu stoßen.
Aber da sie ja auch noch weiterhin im Landtag vertreten sein wird, wird sie auch das Dasein als Opposition nicht verlernen und sich hoffentlich auch in Lienz weiterhin daran messen, wie SIE sich im Landtag verhält. Und eines ist auch klar. Wenn die brennenden Themen wie Verkehr, Schule Nord oder dieser Hobag Unsinn nicht endlich geregelt werden, dürfte es auch für Fr. DI. B. die letzte Periode als Bgm. gewesen sein.
@Dolo Genau so sehe ich das auch! @MrBurns Wenn man deine posts so liest war ja auch hier keine andere Aussage zu erwarten! Wie gesagt ich nehme keine Wertung vor- sondern bleibe bei den Fakten - und die sind halt mal so!
Frau Kerstein hat aber nicht nein gesagt, als sie einen der begehrten Minekugel-Baugründe bekommen hat!
MrBurns Es ist zwar nett und lobenswert, dass gerade sie sich über den Zustand der SPÖ in Lienz Gedanken machen, aber wieder einmal leicht durchschaubar. Sämtliche Personalentscheidungen wurden nach dem Durchlaufen aller zuständigen Gremien in der Gemeinde einstimmig durch alle Parteien beschlossen. Umso bemerkenswerter ist die Tatsache, dass jetzt vor der Wahl versucht wird diese Tatsache zu verdrehen. Glauben sie wirklich im Ernst, dass sich Frau Blanik in dieser Angelegenheit nicht rechtskonform verhalten hat? Da hätte es durch die politischen Mitstreiter sofort Einwände gegeben wenn nur der geringste Verdacht einer Fehlhandlung bestanden hätte. An ihrer Stelle würde ich mir lieber einmal Gedanken machen, warum ihre Parteifreunde von der ÖVP dann bei jeder Personalentscheidung brav zugestimmt haben, wenn da etwas nicht in Ordnung gewesen ist. Man merkt, es ist Wahlkampf, aber trotzdem sollte man bei der Wahrheit bleiben. Also wieder einmal nur ein kläglicher Versuch von ihnen, Frau Blanik anzuschwärzen. Soviel dazu, Wasser zu predigen und Wein zu trinken. Was das Verhalten von Frau Kerstein und Herrn Hofer anbelangt, kann und will ich das Ganze nur soweit kommentieren. Die Angelegenheit spielt in den privaten und persönlichen Bereich der beiden hinein und das ist einfach nur ihre Privatsache. Nur eines sei beiden ins Stammbuch geschrieben, den politischen Erfolg in Lienz hat die SPÖ zum größten Teil nur Frau Blanik zu verdanken. Ohne Frau Blanik als Spitzenkandidat hätte die SPÖ nie den Bürgermeistersessel in Lienz erobert. Umso merkwürdiger ist die Tatsache, dass Frau Kerstein jetzt öffentlich den Schmutzkübel über Frau Blanik ausgießt. Glauben die beiden denn wirklich, dass die Opposition in Lienz der Frau Bürgermeister bei ihrer täglichen Arbeit nicht genauestens auf die Finger schaut? Und noch ein guter Rat an Herrn Hofer. „Man sägt nicht an dem Ast auf dem man gerade sitzt und beißt auch nicht die Hand, die einen füttert“. Dem Fass den Boden ausgeschlagen hat mit seinen Wortmeldungen aber wieder einmal Herr Blasisker. Jetzt vor der Wahl kommt er auf einmal zur Erkenntnis, dass bei den Personalentscheidungen etwas nicht korrekt gelaufen ist. Da frage ich mich aber schon, hat er bei den Abstimmungen geschlafen, oder wusste er nicht über wen oder was da abgestimmt wurde, oder wurde er gar durch Frau Kerstein, die bei der letzten Sitzung als Ersatzmitglied anstelle von Herrn Hofer im Kontrollausschuss tätig war, unter Druck gesetzt? Fakt ist, dass auch die FPÖ bei jeder Personalentscheidung zugestimmt hat. Einfach nur mehr lächerlich und schäbig, aber das sind wir von den Wortmeldungen dieses Herrn ja leider gewohnt.
@ realist:
stimmt schon, die Mehrheit liegt bei der ÖVP. Aber wenn ich das richtig verstanden habe, liegt der Fehler ja bevor irgendein Gremium befasst wird. Und ausgeschrieben werden die Stellen schon von der Bgm... oder, wie sich gezeigt hat, eben auch nicht...
@Realist: Ihr Wahlkampfgetöse ist aber auch unüberhörbar. Fakt ist, dass die VP bisher die Mehrheit hatte. Richtig. Das heißt aber auch, dass sie sich die Erfolge der letzten Periode auf die Fahnen schreiben kann, nicht die SPÖ. Hier geht es weniger um angeblichen Postenschacher als darum, dass die Frau BM Dinge, die sie lauthals gefordert hat, selbst nicht eingehalten hat. UND dass sie angesichts der tiefen Gräben in ihrer Fraktion als Führungskraft aber auch menschlich versagt hat. An die Redaktion: Gut, weil neutral geschrieben. Beträfe dieses Thama die VP, würde der Artikel vor Zynismus wahrscheinlich nur so triefen ...
Schon witzig dieses Wahlkampfgetöse!
......Zudem werde jede Personalentscheidung vom Personalausschuss, geleitet von ÖVP-Vizebürgermeister Meinhard Pargger, vom Stadtrat und vom Gemeinderat abgesegnet......
Personalausschuss: 2 (ÖVP) : 1 (SPÖ) Christian Zanon ÖVP Charly Kashofer ÖVP Siegfried Schatz SPÖ
Stadtrat: 3 (ÖVP) : 1 (SPÖ) LA Dipl.-Ing. Elisabeth Blanik SPÖ Meinhard Pargger ÖVP Dipl.-Ing. Stephan Tagger ÖVP Christian Zanon ÖVP
Gemeinderat: 11(ÖVP) :10 (Rest)
@MrBurns Will hier nicht die Fr. BGM verteidigen - aber Fakt ist, dass ALLE beteiligten und entscheidungstechnisch relevanten Gremien eine klare ÖVP Mehrheit aufweisen!
Die Unruhe und Unzufriedenheit in der SPÖ dürfte sehr tief sitzen. Immerhin sind Hofer und kerstein ja nicht irgendwer - gerade Andreas Hofer war lange Jahre der Mastermind der ganz wesentlich dazu beigetragen hat, dass Blanik heute Bgm ist.
Die Anschuldigungen sitzen jedenfalls. Und der Überprüfungsausschuss bestätigt das auch noch?
Man sieht hier sehr schön, wie schnell Frau Blanik alle guten Vorsätze vergessen hatte, sobald sie Bgm war. Früher als Opposition Wasser predigen und dann im Amt nur noch Wein trinken!!!
Liebe alice, Sie widersprechen sich in Ihrem Kommentar leider selbst. Einerseits nehmen Sie an, dass alles in Ordnung ist, wenn der ÖVP-Gemeinderat einer Entscheidung von Frau Bürgermeisterin zustimmt, andrerseits wünschen Sie sich, dass eine SPÖ-Mehrheit auch im Gemeinderat gerade diese Kontrolle verhindert und alles nur nach dem Willen von Frau Bürgermeisterin entschieden wird. Dann alles in Ordnung, weil Bedenken und Kontrolle schädlich???
Kerstein und Hofer waren schon längst überfällig. Welchen Teufel hat Blanik geritten diese in den Gemeniderat zu setzen. Trotzdem ist es mehr als brutal wie jetzt mit den "Exfreunden" umgegangen wird. Wenn Unternehmer in diesem Sinne arbeiten würden, wäre die SPÖ die erste Partei die einen Schutz der Mitarbeiter fordert und das Rauswerfen, wenn nicht mehr notwendig, auf schärfste verurteilen würde.
Dass nun die Buntallianz wieder auferstehen soll ist für LSL und Grünewähler ein Hohn. Machen Sich Ladstädter und Kieberl zu Handlangern von Blanik, was ja schon lange vermutet wird. Mann kann nur hoffen dass das M99 Opfer Kieberl nun wieder auf das falsche Pferd setzt. Schade für die Grünen, die durchaus eine Berechtigung haben im Germeinderat zu sitzen, aber mit Kieberl an der Front unwählbar geworden sind. Bei de LSL wird es Zeit, dass Ladstädter in Penaion geht, den wo liegt der bürgerliche Hintergrund der Liste wenn man nun sich ganz klar zur Hebebühne der SPÖ bekennt.
schwere anschuldigungen, die wohl hand und fuß haben - warum sollte eine frau bgm sonst eine sitzung so abrupt abbrechen? vielleicht um noch mehr missständen das auftreten abzuschneiden? andererseits wohl kein so kluger schachzug von frau kerstein, hier genau diese vorwürfe zu wort zu bringen, die sie ja offensichtlich persönlich betreffen hm .... sollte damit versucht werden, eine neuerliche jobzusage zu erzwingen, so ging dieser schuss wohl kapital daneben
"Zudem werde jede Personalentscheidung vom Personalausschuss, geleitet von ÖVP-Vizebürgermeister Meinhard Pargger, vom Stadtrat und vom Gemeinderat abgesegnet"
Ich kann mir nicht vorstellen, dass der Personalausschuss, der Stadtrat und der Gemeinderat den von Frau Kerstein vorgeworfenen Postenschacher durch Frau Bürgermeisterin Blanik zugestimmt hätte.... Es sieht eher ganz danach aus, dass das eine persönliche Retourkutsche von Frau Kerstein gegenüber Frau Blanik ist. "Feind - Erzfeind - Parteifreund" - das scheint hier zuzutreffen.
Wünsche Frau Blanik trotzdem oder gerade deswegen viel Erfolg bei der Wahl. Gut wäre eine Mehrheit der Bürgermeisterliste - dann kann die Bürgermeisterin wirklich daran gemessen werden, was sie mit einer Mehrheit in Lienz verändert.
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