Schett kritisiert OIG-Beteiligung an Schultz-Lift

Der Osttiroler Impuls-Abgeordnete Sepp Schett schießt sich seit einiger Zeit auf die Osttiroler Investmentgesellschaft OIG ein, die zu 75 Prozent der Felbertauern AG und zu 25 Prozent dem Land Tirol gehört. Im Rahmen eines Pressefrühstücks am 11. November im Grandhotel Lienz erneuerte Schett seine Kritik. Die OIG verwaltet im Prinzip jenen Topf, in dem sich alle Gelder befinden, die von der Felbertauern-Maut nach Abzug des Eigenbedarfs der Gesellschaft übrig bleiben. Das waren in früheren Jahren – vor Wirtschaftskrise und Felssturz – viele Millionen, die als zinsgünstige Kredite vorwiegend an Tourismusunternehmen in Osttirol vergeben wurden. Mit einer Ausnahme: als die Skischaukel von Matrei nach Kals gebaut wurde, stieg die Felbertauern-Tochter als Gesellschafterin bei den Kalser Bergbahnen ein und bezahlte 2007 für eine 25-Prozent-Beteiligung sechs Millionen Euro. Schon damals wurde Kritik laut. Dies sei eigentlich eine weitere „verdeckte“ Förderung an den Liftkaiser Heinz Schultz, der auch aus EU-, Landes-, Gemeinde- und TVB-Töpfen Millionen zum Bau der Seilbahn erhalten hatte. 2008 wurde die Seilbahn eröffnet, seither schreibt sie Verluste. Im Geschäftsjahr 2012/2013 waren das beispielsweise 838.000 Euro, im Folgejahr 932.000 Euro. Das führte dazu, dass der mit sechs Millionen Euro in den Büchern der Osttirol Investmentgesellschaft verbuchte Anteil abgewertet werden musste. Laut Sepp Schett auf Null. Schett sieht die Kritiker bestätigt. Der Landtagsclub von Impuls-Tirol fordert deshalb in einem Antrag, der am 5. November eingebracht wurde, die Tiroler Landesregierung zu einer Überprüfung auf. Es soll geklärt werden, ob die Beteiligung nicht als „verlorener Zuschuss“ bewertet werden muss, was im Extremfall sogar zu einer Rückzahlung führen könnte. Schett irrt, so lautet unisono die Antwort jener beiden Männer, die an zentralen Positionen der OIG sitzen. Felbertauern-Vorstand Karl Poppeller leitet auch die Geschäfte der Osttirol Investmentgesellschaft und sitzt als Mitgesellschafter zudem in den Gremien der Kalser Bergbahnen: „Der Wirtschaftsprüfer hat uns tatsächlich eine Abwertung empfohlen, die aber schrittweise schon über einen längeren Zeitraum erfolgt ist und zwar nicht auf Null, sondern von sechs auf drei Millionen Euro.“ Mit dieser Summe stünde der Anteil an den Kalser Bergbahnen jetzt in den Büchern der OIG, was aber nicht unbedingt den tatsächlichen Wert widerspiegle. „Heinz Schultz schreibt seine Anlagen sehr schnell ab, was bilanztechnisch in den ersten Jahren zu relativ hohen Verlusten führt. Der Cash-flow der Kalser Bergbahnen ist positiv.“ Von einem verlorenen Zuschuss könne sowieso keine Rede sein, weil der Anteil an den Kalser Skiliften ja nicht wertlos sei. Poppeller betont, dass die Beteiligung vom Landesrechnungshof geprüft und für korrekt befunden wurde. Zwischenzeitlich hat sich die OIG auch an der Liftgesellschaft in Obertilliach beteiligt, dort mit 1,5 Millionen Euro als „atypischer stiller Gesellschafter“. Der Vorwurf von Sepp Schett, dass Großprojekte zwar gefördert würden, nicht aber kleine Tourismusunternehmen, will Poppeller auch nicht gelten lassen. Man habe in den vergangenen Jahren überwiegend kleinere Betriebe gefördert und auch die Investition in Infrastrukturanlagen wie die Kalser und Obertilliacher Bergbahn käme am Ende den kleinen Tourismusbetrieben der jeweiligen Region zugute. In die selbe Kerbe schlägt Gerhard Föger, oberster Tourismusbeamter des Landes und derzeit Vorsitzender im Aufsichtsrat der OIG. „Der Antrag von Impuls wurde an den zuständigen Ausschuss weitergeleitet, in dem auch Sepp Schett sitzt und in dem ich bereits ausführlich Stellung genommen habe“, wundert sich Föger über die neuerliche Kritik des Impuls-Mandatars. Schett kenne seinen Standpunkt, der in den nächsten Wochen auch noch schriftlich dem Ausschuss übermittelt werde. Einig sind sich alle an dieser Diskussion Beteiligten, dass das Fördermodell der OIG an neue Entwicklungen auf dem Finanzmarkt angepasst werden muss. In Hochzins-Zeiten waren die günstigen Darlehen der OIG einigermaßen attraktiv und deshalb auch nachgefragt. Man musste allerdings ein bestimmtes Investitionsvolumen nachweisen und eine Bankgarantie mitbringen. Zwei Hürden für kleine Betriebe mit wenig Eigenkapital, die demnächst fallen sollen. Die OIG will sich zudem stärker als Risikokapitalgeber profilieren. Poppeller und Föger verweisen auf die nächste Sitzung der OIG, die am 15. Dezember stattfinden wird und eine Änderung der Satzungen bringen soll. Schett sieht sich dennoch in seiner Kritik bestätigt. Wenn es jetzt Schritte in die richtige Richtung gebe, dann könne das „auch mit der öffentlichen Thematisierung durch mich in Zusammenhang stehen“.