Liste Fritz will „Tirol sozialer machen“

Bei ihrer Jubiläumstour durch Tirol machte die Liste Fritz am Donnerstag, 29. Oktober, in Lienz Station und brachte Listengründer Fritz Dinkhauser mit, der nicht mit Euphorie sparte und die Pressekonferenz mit den Worten begann: "Sieben Jahre Liste Fritz, schön, dass wir überlebt haben, es war eine Ochsentour, aber ich kann nur jedem empfehlen, es zu tun, denn es hat viel gebracht – auch für Tirol." Die Allmacht der ÖVP sei in diesen Jahren gebrochen worden und wesentlich verändert habe sich in Tirol, dass sich die Leute getrauten, aufzustehen. Gerade hier aber sehen Dinkhauser und Bezirkssprecher Markus Sint noch akuten Handlungsbedarf: "Es fehlt im Land an zivilem Ungehorsam", sagte Dinkhauser mit ernstem Blick, um gleich darauf wieder jenes Feuer in der Stimme zu haben, das ihm vor Jahren viele Stimmen gebracht hat, und er setzte fort: "Die Politik ist nicht mehr stimmig", daher sei es kein Wunder, dass die Bevölkerung bei Wahlen immer unzufriedener sei und nach rechts tendiere. Dass die Politik "nicht mehr stimmig ist", sieht auch Klubobfrau Andrea Haselwanter-Schneider so, die den neuen Antrag der Liste Fritz im Landtag vorstellte: "Tirol sozialer machen: Strom- und Gaspreise spürbar senken! Für jene Tiroler, die es brauchen!" Konkret gemeint ist damit die Aufforderung an die TIWAG (bzw. in Nordtirol auch an die TIGAS), sozial Schwächeren eine Ermäßigung von bis zu 20 Prozent zu gewähren. Betreffen würde das kinderreiche Familien, Alleinerziehende, Wenigverdiener, Arbeitslose und Mindestpensionisten. Hintergrund für die Forderung ist, dass die TIWAG eine Strompreissenkung um 0,3 Cent ab 1. Jänner 2016 angekündigt hat. Wie die Liste Fritz vorrechnet, würde sich ein Haushalt damit zwischen 58 Cent und einem Euro pro Monat ersparen, somit maximal 12 Euro pro Jahr. Bezirksobmann Sint kritisiert, dass derzeit im Gießkannenprinzip an die 3,5 Millionen Euro verteilt würden – auch an jene, die es nicht brauchen, während man mit der Idee der Liste genau jene träfe, die es nötig hätten. Die Frage, wieviel dies der TIWAG kosten würde, wurde mit dem Argument zurückgewiesen, dass man erst schauen müsse, wie viele Personen tatsächlich betroffen seien, denn man glaube, dass es eine hohe Dunkelziffer an Menschen gäbe, die Mindestsicherung bräuchten, aber nicht wagten, darum anzusuchen. Dafür konnten Hanselwanter und Sint sowohl mit Zahlen aufwarten, wieviel man sich erspare (ein Zwei-Personenhaushalt um die 112 Euro und ein Vier-Personenhaushalt um die 160 Euro pro Jahr) sowie mit der Lösung, wie die Aktion laut Sint relativ bürokratiearm in die Wege geleitet werden könnte: gleich wie eine Rezeptbefreiung oder die ORF-Gebührenbefreiung. Auch auf den Bezirk Lienz wurde eingegangen: Der Bezirk hat stets die höchsten oder zweithöchsten Arbeitslosenzahlen, es gibt um die 2.000 geringfügig Beschäftigte, die niedrigsten Löhne Tirols und dafür hohe Mietpreise, stellte er fest und sagte weiter: "Man kann sich also ausrechnen, dass es viele gibt, denen eine solche Maßnahme der TIWAG helfen würde." Der Antrag wurde diese Woche im Ausschuss beraten und von den Regierungsparteien abgelehnt. Die Liste Fritz will nicht aufgeben und hat eine Petition gestartet. Zum Schluss ergriff nochmals Fritz Dinkhauser das Wort und zeigte sich verwundert darüber, dass Osttirol vier Landtagsabgeordnete, einen Bundesrat und einen Nationalrat habe und "doch sowenig weiter geht wie nie zuvor". Er hoffe, setzte er fort, dass die Bürger sich zu wehren beginnen. Das zahle sich aus und die Liste Fritz sei bereit, engagierte Menschen in Osttirol, insbesondere Frauen, bei der kommenden Gemeinderatswahl zu unterstützen. "Wir haben Federn gelassen, auch weil der Dinkhauser Fehler gemacht hat", stellte er selbstkritisch fest, um hinzuzufügen: "Und ich bereue keinen Tag, dass ich es gemacht habe."